Ooooolkklm,sdgofieatgoaegikdnk#hgtrr DIE LINKE. Essen, Severinstr. 1, 45127 Essen An alle Mitglieder und Interessierte im KV Essen K reisvorstand H einz-R enner-H au s Severinstr. 1 45127 Essen Telefon 0201 / 8602904 Telefax 0201 / 8602906 [email protected] www.dielinke-essen.de Sparkasse Essen Konto 234229, BLZ 360 501 05 DE44 3605 0105 0000 2342 29 SPESDE3EXXX Einladung zur Mitgliederversammlung Essen, 28. April 2014 Liebe Genossinnen und Genossen, hiermit möchten wir Euch herzlich zur nächsten Mitgliederversammlung einladen: Mittwoch, 13. Mai 2015, 19.00 Uhr, Gaststätte „Sternquelle“, Schäferstr. 17, 45128 Essen TOP 0 TOP 1 Formales (19.00 – 19.10 Uhr) a) b) c) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Wahl der Tagungsleitung Beschlussfassung über die Tagesordnung Diskussion: Kinderarmut in Essen (19.10 – 20.40 Uhr) Als Gastreferent begrüßen wir Herrn Oliver Kern, Geschäftsführer des Vereins für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten (VKJ) e.V. Pause (20.40 – 20.50 Uhr) TOP 2 TOP 3 TOP 4 Vorbereitung Bundesparteitag und Landesparteitag (20.50 – 21.30 Uhr) a) Bundesparteitag in Bielefeld am 6./7. Juni 2015 b) Landesparteitag in Dortmund am 20. Juni 2015 Finanzplan 2015 (21.30 – 21.50) Nachdem die Verabschiedung im Februar unter Zeitnot ohne Diskussion erfolgt ist, sah der Kreisvorstand es als erforderlich an, die Gelegenheit zu Nachfragen/zur Diskussion zu bieten. Sonstige Anträge, Termine und Verschiedenes (21.45 – 22.00 Uhr) Mit solidarischen Grüßen, Euer Kreisvorstand Diese Einladung ergeht mit verkürzter Ladungsfrist, da ca. 60 Postsendungen an Mitglieder ohne E-Mail leider nur mit Verspätung abgesandt werden konnten (defekter Bürorechner). 8. Mai – 70 Jahre Kriegsende und Befreiung vom Faschismus – ein Aktionsaufruf Am 8. Mai – Flagge zeigen! Am 8.Mai 2014 jährt sich zum 70. Mal das Ende des 2. Weltkrieges. Der 8. Mai, das war der Tag, an dem das Oberkommando der deutschen Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation unterschrieb: „auf dem Lande, auf der See und in der Luft“. Mit Flugblättern wurden damals an die Essenerinnen und Essener aufgefordert, als Zeichen der Kapitulation weiße Fahnen aus den Fenstern zu hängen. Überall in Deutschland, wo die Alliierten Truppen einzogen, wurden daher in den letzten Kriegstagen im April und Mai 45 weiße Fahnen und Tücher aus den Fenstern gehängt, um anzuzeigen, dass kein Widerstand geleistet wurde und keine deutschen Soldaten mehr kämpften. Dieses Zeichen wollen wir am 8. Mai übernehmen und damit an das Kriegsende erinnern. Gerade jetzt, in einer Zeit wachsender Kriegsgefahr, ist es umso notwendiger, an den vergangenen Krieg zu erinnern: Damals wurden die Tücher gezwungenermaßen ausgehängt – indem wir das jetzt freiwillig tun, wollen wir verhindern, dass es je wieder dazu kommt! Darum rufen wir alle Essenerinnen und Essener auf: Hängt am 8. Mai weiße Tücher aus den Fenstern – als Erinnerung an den Tag der Befreiung. Das ist mehr als eine politische Aktion, es ist auch ein künstlerisches Event. Ein Event, an dem sich jeder beteiligen kann. Bitte dokumentieren Sie die Aktion, fotografieren Sie Ihre Straße mit den weißen Fahnen und laden Sie das Bild bei unserer Facebook-Seite hoch: (www.facebook.com/DieLinkeEssen). Wenn überall weiße Tücher hängen, zeigen wir: Der Krieg ist nicht vergessen. Wir wollen es nie wieder dazu kommen lassen! Helfen auch Sie, ein unübersehbares Zeichen für den Frieden zu setzen! Zeigen Sie Flagge! Gewerkschaften und Friedensbewegung rufen auf zur Kundgebung: 9. Mai, 13.00 Uhr, Bochum, Kurt-Schumacher-Platz Der DGB Ruhr, die Gewerkschafter*innen für den Frieden und die DFG-VK rufen auf zu einer Kundgebung aus Anlass des 70. Jahrestages des Kriegsendes und der Befreiung vom Faschismus. Wir rufen zur Teilnahme auf. Rücktritt/Austritt Unser Kreisvorstandsmitglied Waltraut Steuer erklärte Ende April mit einer schriftlichen Erklärung ohne Begründung ihren Austritt aus der Partei. Damit stehen zur Nachwahl in den Kreisvorstand zwei quotierte Plätze an, nachdem ein Platz bisher schon frei geblieben war. Im Kreisvorstand haben wir beschlossen, den Punkt „Nachwahlen zum Kreisvorstand“ auf die Tagesordnung der Juni-MV zu nehmen. Erklärung zur OB-Wahl, beschlossen von der Mitgliederversammlung am 15. April 2015 „Das muss für Essen drin sein“ Sozial, ökologisch, bürgernah – für alle DIE LINKE. Essen tritt zu den Oberbürgermeisterwahlen 2015 an. Sie will damit inhaltliche Akzente setzen gegen eine Politik des „Weiter so“ der Haushaltskürzungen und der Verwaltung von Armut. Die Mehrheit der anderen Parteien im Rathaus steht für den drohenden Ausverkauf des öffentlichen Eigentums, Kürzungen bei sozialen Einrichtungen, den Investitionsstau im Öffentlichen Nahverkehr, für Grünflächenfraß und Intransparenz bei städtischen Gesellschaften. DIE LINKE. Essen will gemeinsam mit Initiativen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und sozialen Bewegungen für konkrete Verbesserungen für eine lebenswerte und liebenswerte Stadt eintreten. Die Oberbürgermeisterwahl darf nicht nur zwischen den „Partnern“ der Großen Koalition im Rathaus unter sich ausgemacht werden. Linke politische Alternativen müssen auch im Oberbürgermeisterwahlkampf zur Sprache kommen. Dabei stellen wir folgende politische Themen in den Mittelpunkt: 1. Wir wollen die tiefe soziale Spaltung der Stadt Essen überwinden. Zehn der 100 größten Konzerne der Bundesrepublik Deutschland haben ihren Sitz in Essen. Gleichzeitig steht Essen an der Spitze der Städte mit einem hohen Anteil von Langzeiterwerbslosen. Jeder zweite Erwerbslose ist länger als vier Jahre arbeitslos, fast jede/r fünfte Einwohner/in lebt in Armut. Bei den Kindern wächst jedes dritte arm auf, diese Zahlen steigen. Die Stadt Essen muss alles tun, um Alternativen zu entwickeln und gemeinsam mit anderen Akteuren öffentliche, existenzsichernde Beschäftigung in Non-Profit-Bereichen zu schaffen. Der Bedarf ist da. DIE LINKE tritt schon lange dafür ein, den Spielraum für solche Projekte auf Bundesebene zu erweitern. Es gilt, die Armut zu bekämpfen, nicht die Armen. 2. Wir wollen einen guten und bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr für alle. Im Rathaus wird über drastische Einschränkungen bei der Essener Verkehrs AG gesprochen. Dabei müsste Essen allein zum Erhalt des Status Quo in den nächsten Jahren annähernd 500 Mio. Euro in den Öffentlichen Nahverkehr investieren. Die Stadt braucht nicht weniger, sondern mehr Nahverkehr – auch über Stadtgrenzen hinweg. Hierzu bedarf es höherer Bundesmittel. DIE LINKE. Essen den Öffentlichen Nahverkehr auf eine Umlagefinanzierung durch alle Einwohner/innen umstellen. Der fahrscheinlose Nahverkehr könnte deutlich preiswerter sein, als das heutige Sozialticket, und wäre zentraler Bestandteil eines integrierten Verkehrskonzeptes zur Verbesserung der Mobilität – zu Fuß, mit dem Fahrrad, der Straßenbahn und dem Auto. 3. Wir wollen keinen zusätzlichen Flächenverbrauch von Grün- und Erholungsflächen. Die Stadt Essen ist eine der am dichtesten besiedelten Städte der Bundesrepublik Deutschland. Gleichzeitig gibt es 20.000 leerstehende Wohnungen und viele ungenutzte Industrie-Brachen, auch außerhalb des Krupp-Gürtels. Der tatsächliche Bedarf an Flächen muss in erster Linie aus dem Bestand von versiegelten Flächen gedeckt werden. Die vorhandenen Grünflächen müssen erhalten und ausgebaut werden – sie sind wichtig zur Erholung, als Klima-schneisen, aber auch gegen Feinstaub und Lärm. Da der Sozialwohnungsbau in den letzten Jahren fast zum Erliegen gekommen ist, darf sich der Wohnungsbau nicht nur auf Einfamilienhäuser und Eigentumswohnungen konzentrieren. Es gibt einen Bedarf an preiswertem Wohnraum mit guten energetischen Standards. 4. Wir wollen faire Zukunftschancen für Kinder und Jugendliche und gute Bildung für alle. Jährlich werden in Essen viele Kinder bei der Anmeldung zur Gesamtschulen abgewiesen, weil es nicht genügend Plätze gibt. Um eine von Herkunft und Geldbeutel der Eltern unabhängige, kostenfreie und gute Bildung für alle zu gewährleisten, setzt sich DIE LINKE. Essen für den Ausbau der Gesamtschulen ein. Die Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule zu gebundenen Ganztagsschulen ist ein genauso wichtiger Schritt, ebenso die Schaffung ausreichender U 3- -Kita-Plätze – und zwar nicht zu Lasten der Ü-3-Plätze. Wir unterstützen den Arbeitskampf der Sozial- und Erziehungsberufe, weil ihre Arbeit auch finanziell anerkannt werden muss. Wir fordern gut erreichbare Kinder- und Jugendeinrichtungen, statt Kürzungen in der Jugendarbeit, und ein breites soziokulturelles Angebot im Stadtteil. 5. Wir wollen, dass Flüchtlinge in Essen menschenwürdig leben können. Kriege und bittere Armut in vielen Ländern der Welt führen zu einem Anwachsen der Flüchtlingszahlen. Flüchtlinge und Migrant/innen sind in Essen willkommen – für sie muss es eine „Willkommenskultur“ geben! DIE LINKE lehnt große, dauerhafte Sammelunterkünfte ebenso ab wie eine dauerhafte Unterbringung in Behelfseinrichtungen, die ungeeignet sind und keine Privatsphäre sichern. Flüchtlinge müssen weiter in Wohnungen untergebracht werden. DIE LINKE. Essen begrüßt es, dass rechte, rassistische Hetze in Essen keinen fruchtbaren Boden findet und unterstützt den Widerstand gegen rechtsradikale Aktionen aktiv. Sie ist gegen die Abschiebung von Flüchtlingen. 6. Wir wollen, dass die städtischen Betriebe erhalten und vorbildlich geführt werden. Wir sind gegen die Privatisierung kommunalen Eigentums – es darf der katastrophalen Finanzsituation der Stadt nicht geopfert werden. Wir sind aber auch dagegen, dass städtische Betriebe immer neue Skandale produzieren: Geschäftsführung nach Gutsherrenart, die Korruptionsvorwürfe bei der EBE, die „Aufstockung“ der Baukosten des RWE-Stadions durch die GVE und die Bezahlung von Beschäftigten städtischer Gesellschaften unter Tarif – das darf nicht sein! Absolute Transparenz, ein besseres Controlling und die Anwendung der Flächentarifverträge für den Öffentlichen Dienst für Beschäftigte städtischer Betriebe sind dringlich. Auch eine Rückführung der Aufgaben und Beschäftigten städtischer Gesellschaften in die Verwaltung muss eine Option sein. Die Stadt darf nicht wie ein x-beliebiger Kapitalist agieren! DIE LINKE. Essen wird auf diese und andere Positionen mit pfiffigen Aktionen aufmerksam machen. Unsere Schwerpunkte im Oberbürgermeisterwahlkampf stehen in engem Zusammenhang zur bundesweiten Kampagne der Partei DIE LINKE „Das muss drin sein“. Es lohnt sich, für ein soziales und solidarisches Essen zu kämpfen! Mitgliederversammlung wählt Wolfgang Freye zum OB-Kandidaten Die Mitgliederversammlung am 15. April 2015 in der „Sternquelle“ wählte mit 90 Prozent der Stimmen den Werkzeugmacher und Betriebsratsvorsitzenden Wolfgang Freye (60) zum Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl. Wolfgang war insgesamt 10 Jahre Mitglied der Bezirksvertretung in Essen-West, fünf Jahre im Rat der Stadt Essen und ist zurzeit Mitglied im Planungsausschuss des Essener Stadtrats und zugleich Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Regionalverband Ruhr (RVR). Der Kandidat über seine Aufstellung: „Ich möchte den vielen Essenerinnen und Essenern, die vom bisherigen OB enttäuscht sind und im CDUKandidaten keine wählbare Alternative sehen, die Möglichkeit geben, eine Person zu wählen, die eine andere, bessere Politik verkörpert. Eine Politik, die die Armut bekämpft, nicht die Armen. Und die sich nicht an angeblichen Sach- und Kürzungszwängen orientiert.“