Vorbericht und Haushaltssatzung

Stadt Weißensee / Thüringen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan
2015
Inhaltsverzeichnis
1.
Haushaltssatzung
2.
Vorbericht
3.
Berechnung der dauernden Leistungsfähigkeit
(sog. freie Finanzspitze)
4.
Finanzierungsübersicht
5.
Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
6.
Übersicht über Stand der Rücklagen
7.
Übersicht über voraussichtlichen Stand der Schulden
mit Übersicht Kredite – Zinsen/ Tilgung
8.
Vermögensübersicht
9.
Haushaltsquerschnitt
10.
Gruppierungsübersicht
11.
Finanzplan
12.
Investitionsprogramm
13.
Stellenplan
14.
Gesamtplan
15.
Einzelplan Verwaltungshaushalt
16.
Einzelplan Vermögenshaushalt
Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der Stadt Weißensee
Landkreis: Sömmerda
für das Haushaltsjahr 2015
Auf der Grundlage der §§ 55 ff. und 60 ff. der Thüringer Kommunalordnung vom
16. August 1993 in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003
(GVBl. Nr. 2, Seite 41 ff.) zuletzt geändert am 20. März 2014 (GVBl. Seite 82),
erlässt die Stadt Weißensee am 09.03.2015 folgende Haushaltssatzung:
§1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit
festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und
Ausgaben mit
6.837.934 Euro
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und
Ausgaben mit
6.261.461 Euro
ab.
§2
Der
Gesamtbetrag
der
Kreditaufnahmen
für
Investitionsfördermaßnahmen wird auf 0 Euro festgesetzt.
Investitionen
und
§3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt
wird auf 0 Euro festgesetzt.
§4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt
festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)
b) für die Grundstücke (B)
370 v.H.
300 v.H.
2. Gewerbesteuer
390 v.H.
§5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
nach dem Haushaltsplan wird auf 700.000,00 Euro festgesetzt.
§6
1. Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 58 ThürKO gelten als
unerheblich:
a) im Verwaltungshaushalt bis zu einem Betrag von 2.500 Euro je
Haushaltsstelle
b) im Vermögenshaushalt bis zu einem Betrag von 10.000 Euro je
Haushaltsstelle
2. Es gilt der vom Stadtrat am 09.03.2015 geänderte und beschlossene Stellenplan.
§7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2015 in Kraft.
Weißensee, den
Stadt Weißensee
Siegel
-----------------------Albach
Bürgermeister
Vorbericht
zum Haushaltsplan der Stadt Weißensee mit ihren Gemeinden
Scherndorf, Waltersdorf, Ottenhausen
für das Haushaltsjahr 2015
I. Übersicht über die Finanzwirtschaft des abgelaufenen Haushaltsjahres 2013
Die Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2013 wurde am 27.05.2013 durch den Stadtrat beschlossen und
durch die Kommunalaufsicht am 27.06.2013 rechtsaufsichtlich genehmigt.
Die Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2013 enthielt keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.
Der Haushaltsplan wies folgenden Stand in den Einnahmen und Ausgaben aus :
im Verwaltungshaushalt:
6.687.860 €
im Vermögenshaushalt:
4.232.745 €
Volumen des Gesamthaushaltes: 10.920.605 €
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen war auf 0 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt war
auf 0 € festgesetzt.
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern waren wie folgt
festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A)
b) für Grundstücke (B)
2. Gewerbesteuer
370 v.H.
300 v.H.
390 v.H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach
dem Haushaltsplan war auf 700.000 € festgesetzt.
Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 58 ThürKO galten als unerheblich:
a) im Verwaltungshaushalt bis zu einem Betrag von 2.500 € je Haushaltsstelle
b) im Vermögenshaushalt bis zu einem Betrag von 10.000 € je Haushaltsstelle
Es galt der vom Stadtrat am 27.05.2013 geänderte und beschlossene Stellenplan.
Haushaltsrechnung
Die Haushaltsrechnung der Stadt Weißensee für das Haushaltsjahr 2013 wurde
im Februar 2014 vorgenommen.
Der Soll-Abschluss der Haushaltsrechnung stellt sich wie folgt dar:
im Verwaltungshaushalt
Soll-Einnahmen
+ neue HHER
./. Abgang alter HHER
./. Abgang alter KER
7.226.304,99 €
0 €
0 €
102.999,03 €
a) Summe bereinigte Soll-Einnahmen
7.123.305,96 €
Soll-Ausgaben
7.123.305,96 €
+ neue HHAR
0€
./. Abgang alter HHAR
0€
./. Abgang alter KAR
0€
b) Summe bereinigte Soll-Ausgaben
Soll-Ergebnis a)./. b)
7.123.305,96 €
0€
darin enthalten:
Zuführung zum Vermögenshaushalt
1.222.960,91 €
im Vermögenshaushalt
Soll-Einnahmen
4.308.008,49 €
0€
+ neue HHER
./. Abgang alter HHER
./. Abgang alter KER
0,42 €
0€
c) Summe bereinigte Soll-Einnahmen
4.308.008,07 €
Soll-Ausgaben
3.852.046,07 €
+ neue HHAR
455.962,00 €
0€
./. Abgang alter HHAR
./. Abgang alter KAR
d) Summe bereinigte Soll-Ausgaben
0€
4.308.008,07 €
0€
Soll-Ergebnis c)./. d)
0€
Überschuss nach § 79 Abs.3 ThürGemHV
Gesamthaushalt
Summe bereinigte Soll-Einnahmen
11.431.314,03 €
./.
Summe bereinigte Soll-Ausgaben
11.431.314,03 €
Soll-Ergebnis
0€
Mit einem positiven Abschluss des Haushaltsjahres 2012 neigte sich ein ereignisreiches Jahr dem
Ende, doch auch das Jahr 2013 sollte teilweise überraschende Ereignisse bereit halten.
Der Schwerpunkt des Jahres 2013 lag auf einem weiteren Ausbau der touristischen Attraktivität der
Stadt Weißensee. Dem Stadtbild wurden weitere Anziehungspunkte hinzugefügt.
Auch im Haushaltsjahr 2013 konnte der positive Trend der Vorjahre weiter bestätigt werden. Der
Überschuss des Verwaltungshaushaltes 2013 betrug 1.222.960,91 € (Plan: 497.803,00 €), welcher dem
Vermögenshaushalt zugeführt wurde. In Folge konnte statt der geplante Rücklagenentnahme in Höhe
von 516.183,00 € eine Zuführung von 617.105,10 € realisiert werden.
Die Rücklage betrug zum 31.12.2013 = 1.329.410,58 €. Der gemäß § 20 Thür GemHV vorzuhaltende
Mindestbestand der allgemeinen Rücklage wurde eingehalten. Die Instandhaltungsrücklage im
Rahmen der Bildung von Wohneigentum gemäß Altschuldenhilfegesetz betrug per 31.12.2013 =
116.770,52 €, dies entspricht einer Entnahme von 11.084,11 €.
Kredite wurden in Höhe von 158.039,79 getilgt. Umschuldungen von Krediten wurden in Höhe von
1.590.000,00 € vorgenommen. Die Verschuldung der Stadt Weißensee betrug per 31.12.2013 =
10.885.932,74 €, dies entsprach gerechnet auf die Einwohnerzahl von 33.397 = 3.204,57 €.
Kassenkredite wurden wie in den vergangenen Jahren nicht in Anspruch genommen. Die Kasse war
jederzeit liquide.
Die zur Verfügung stehenden Kassenmittel wurden stets verzinslich bei Kreditinstituten angelegt.
Der
buchmäßige
Kassenbestand
betrug
per
31.12.2013
=
2.051.163,35
€.
Verpflichtungsermächtigungen wurden nicht festgesetzt und demzufolge nicht in Anspruch
genommen.
Die Haushaltsrechnung 2013 stellte sich ausgeglichen dar.
Maßnahmen des Vermögenshaushaltes 2013 im Überblick
Maßnahmen des Vermögenshaushaltes im Überblick
0610. 9350
Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
Plan:
AOS:
mehr Ausgaben
24.855,00 €
28.020,61 €
3.165,61 €
- 2 Schreibmaschinen
- 1 Fernseher
- 1 Vitrine
- Server Rathaus
- 1 Laptop
- 2 Drucker
- Hülse für Weihnachtsbaum
- 15 Bürostühle
1300. 9350 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
17.200,00 €
11.885,11 €
5.314,89 €
1 Handsprechfunkgerät
1 Wärmebildkamera
1 Alarmfax
1 Spinboard-Set
1 Rettungspacksystem
2 Fernmeldeempfänger
2110.3610 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land
Plan:
AOS:
weniger Einnahmen:
14.019,00 €
14.018,58 €
0,42 €
Zuwendung für Städtebauliche Maßnahmen (Grundschulbau aus 2008)
2110. 3611 Schulinvestitionspauschale
Plan:
AOS:
weniger Einnahmen:
16.824,00 €
10.789,60 €
6.034,40 €
Laut Bescheid sind die Mittel dieser Investitionspauschale für Neubauten und Sanierungen
von Schulbauten zu verwenden. Im Jahr 2013 wurden je Schüler 55,336198 € und je Hektar
Fläche des Schulträgers 2,182852 € ausgezahlt.
Für die Stadt Weißensee ergibt sich somit bei 129 Schülern und 1.672,69 ha Fläche o.g.
Betrag.
2110.3612 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land (EFRE)
Plan:
AOS:
weniger Einnahmen:
2.940,00 €
0,00 €
2.940,00 €
2110.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen des Anlagevermögens (EFRE)
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
3.360,00 €
0,00 €
3.360,00 €
2110. 9604 Ausgaben für Schulinvestitionspauschale
Plan:
AOS:
mehr Ausgaben:
16.824,00 €
17.222,10 €
398,10 €
Sanierung Treppenanlage
Gartenhaus
Zaunanlage
2110. 9660 Grundschulbau Weißensee
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
3.534,00 €
2.142,57 €
1.391,43 €
Aufbau Spielgerät sowie Spielplatzmauer.
2110.9810 Zuw. U. zuschüsse für Investitionen vom Land
Plan:
AOS:
mehr Ausgaben:
61.143,00 €
77.474,23 €
16.331,23 €
Rückzahlung Fördermittel 2. BA Grundschulbau wg. Reduzierung der förderfähigen Kosten
nach Verwendungsnachweisprüfung zzgl. Verzinsung.
4643.3450 Einnahmen a.d. Veräußerung beweglicher Sachen
Plan:
AOS:
mehr Einnahmen:
0,00 €
6.500,00 €
6.500,00 €
Verkauf des VW Transporters (Kindertagesstätte) an die Sozial-Service TP gemäß Beschluss
des Hauptausschusses: 314/HA/09/2013.
4643. 9520 Baumaßnahme Kindertagesstätte
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben
19.000,00 €
4.200,92 €
14.799,08 €
- Sandkastensicherheitsumrandung
5613.9665 Sporthalle Ottenhausen
HHAR aus 2012:
AOS HHAR:
Plan:
AOS:
Bilden HHAR:
35.974,00 €
23.094,96 €
3.500,00 €
0,00 €
12.879,04 €
2. BA: Putz / Fassade
6150. 3616 Zuschüsse vom Land
Plan:
AOS:
weniger Einnahmen:
1.266.763,00 €
796.172,44 €
470.590,56 €
Die weniger Einnahmen resultieren im Wesentlichen aus den unter Plan liegenden Ausgaben,
was im Wesentlichen in der Verzögerung von Bauvorhaben begründet liegt.
Hier insbesondere Baufortschritte im Kirchenschiff sowie dem ehemaligen Landratsamt.
Weiterhin gibt es Überschneidungen zwischen Mittelabrufen sowie Rechnungslegungen für
Maßnahmen über die jeweiligen Jahreswechsel.
- Sagenweg/Stadtmöblierung: 95.999,97 €
- Marktplatz 18:
36.312,99 €
- Stadtmauer:
247.550,43 €
- Kirchenschiff:
256.000,00 €
- Kirchenchor:
123.646,62 €
- sonstiges:
36.662,43 €
6150. 9660 Ausführung Altstadtsanierung
HHAR aus 2012:
AOS HHAR:
Plan:
AOS:
bilden HHAR:
weniger Ausgaben:
70.450,80 €
70.450,80 €
1.511.100,00 €
874.652,18 €
244.834,00 €
391.613,82 €
15.041,59 €
201.400,93 €
244.717,84 €
138.751,58 €
300.013,09 €
- Marktplatz 18:
- Kirchenchor:
- Kirchenschiff:
- Sagenweg /Stadtmöblierung:
- Stadtmauer :
Maßnahme Kirche St. Peter Paul:
Maßnahme Chorraum:
- Mauer-, Erd- und Fußbodenarbeiten im westlichen Chorbereich
- Putzarbeiten an Wänden und Decken des Chores
- steinrestauratorische Maßnahmen an Postamenten und Konsolen
- Natursteinarbeiten am Fußboden des Chorraumes
- Malerarbeiten an Decken und Wänden nach restauratorischen Vorgaben
Finanzierung gemäß Bewilligung:
Gesamtkosten:
Einnahmen:
Stadtanteil:
189.000,00 €
60.000,00 € Thür. Landesamt für Denkmalpflege
55.200,00 € Städtebaufördermittel
73.800,00 €
Ist:
Ausgaben:
Einnahmen:
Stadtanteil:
201.400,93 €
123.646,62 €
77.754,31 €
Maßnahme Kirchenschiff:
- Fachgerechter Ausbau der Kirchenbänke sowie tischlermäßigen Aufarbeitung sowie
malermäßige und restauratorische Behandlung;
- Fachgerechte Reparatur von Konstruktion, Brüstung und Fußboden der Westempore
einschließlich malermäßiger und restauratorischer Behandlung der Empore-Ansichten.
- Steinrestauratorische Maßnahmen an Postamenten bzw. Konsolen des Kirchenschiffs
Finanzierung gemäß Bewilligung:
Gesamtkosten:
Einnahmen:
Stadtanteil:
413.300,00 €
60.000,00 € Thür. Landesamt für Denkmalpflege
330.640,00 € Städtebaufördermittel
22.660,00 €
Ist:
Jahr
2012
2013
Summe:
Einnahmen
60.000,00 €
256.000,00 €
316.000,00 €
Ausgaben
18.783,80 €
244.717,84 €
263.501,64 €
Maßnahme Markt 18/ Scheune 1. BA:
Abrissarbeiten und Sicherung.
Finanzierung gemäß Bewilligung:
Gesamtkosten:
Einnahmen:
Stadtanteil:
56.817,60 €
45.961,32 €
10.856,28 €
Jahr
Einnahmen
Ausgaben
2011
24.020,38 €
2012
6.494,12 €
2013
36.312,99 €
15.041,59 €
Summe:
36.312,99 €
45.556,09 €
Es wurde ein HHAR für den Umbau/Sanierung des ehemaligen Landratsamtes gebildet.
6150.9810 Zuw. U. Zuschüsse für Invest. vom Land (Rückzahlung Zuschüsse
Altstadtsanierung)
Plan:
AOS:
mehr Ausgaben:
4.666,00 €
15.471,88 €
10.805,88 €
Abrechnung von Maßnahmen der Bergstraße, des Kirchenchors sowie des Johanniterhofs.
Rückzahlung überzahlter Fördermittel zzgl. Zinsen.
6151.3616 Zuschüsse vom Land Johanniterhof, Freiflächen, Chinesischer Garten
HER aus 2012:
AOS HHER:
Abgang HHER:
Plan:
AOS:
mehr Einnahmen:
30.307,00 €
30.308,58 €
0,42 €
0,00 €
65.024,51 €
65.024,51 €
Nachbewilligung nach Verwendungsnachweis.
6151. 9660 Johanniterhof, Freiflächen, Chinesischer Garten
HHAR:
AOS auf HHAR:
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
17.049,63 €
17.049,63 €
40.307,00 €
38.333,85 €
1.973,15 €
im Wesentlichen:
- Elektroinstallationsarbeiten
- Restarbeiten am Speichergebäude (Abbrucharbeiten, Fußbodenarbeiten, Türen)
- Terrassengestaltung
6151.9810 Zuw. U. Zuschüsse für Investitionen vom Land
Plan:
AOS:
mehr Ausgaben:
0,00 €
1.292,12 €
1.292,12 €
Abrechnung Johanniterhof (Sanierung Stadtkern)
Reduzierung und Rückzahlung des unwirksam gewordenen Fördermittelbetrages.
6300.9320 Erwerb von Grundstücken (Kreisverkehr)
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
15.000,00 €
12.833,39 €
2.166,61 €
6300.9326 Grunderwerbssteuer (Kreisverkehr)
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
750,00 €
601,00 €
149,00 €
6300. 9604 Sanierung Gemeindestraßen
Plan:
AOS:
Bilden HHAR:
weniger Ausgaben:
90.000,00 €
51.946,06 €
38.053,00 €
0,94 €
Maßnahmen:
- Pflasterarbeiten Promenade
- Gehweg Sömmerdaer Straße
- Pflasterarbeiten Landgräfin-Jutta-Straße
Bildung eines HHAR für weitere Maßnahmen am Alten Markt.
6302.3610 Zuschüsse vom Land
Plan:
AOS:
weniger Einnahmen:
141.000,00 €
0,00 €
141.000,00 €
Vorhaben Buswendeschleife Waltersdorf wurde 2013 nicht realisiert, daher erfolgte auch kein
Fördermitteleingang.
6302.9320 Erwerb Grundstücke Schwarzer Weg (nach Waltersdorf)
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
3.200,00 €
0,00 €
3.200,00 €
6302.9326 Grunderwerbssteuer Erwerb Grundstücke Schwarzer Weg (nach Waltersdorf)
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
160,00 €
0,00 €
160,00€
Die Verwaltung der Stadt Weißensee bemüht sich seit dem 14.09.1998 um den Erwerb von
Grundstücken für die öffentliche Straße Schwarzer Weg.
Einen Einigung konnte bisher nicht erzielt werden, da durch die BVVG als Eigentümer nur
ein Verkauf der Teilflächen in Frage kam, welche tatsächlich als Straßenflächen in Anspruch
genommen wurden. Bei dieser Erwerbsvariante hätte die Stadt Weißensee, neben dem
Kaufpreis, Vermessungskosten in Höhe von 6.300,00 € tragen müssen.
Zwischenzeitlich wurde die Straße per 01.01.2012 als Kreisstraße Nr. 523 eingestuft.
Gemäß § 11 Abs. 4 ThürStrG hat der bisherige Träger der Straßenbaulast dem neuen Träger
der Straßenbaulast dafür einzustehen, dass der notwendige Grunderwerb durchgeführt wurde
bzw. wird. (Beschluss-Nr. 204/08/2012)
In 2013 konnten keine weiteren Grundstückskäufe realisiert werden.
6302.9604 Gemeindestraßen Waltersdorf
Plan:
AOS:
Bilden HHAR:
weniger Ausgaben:
218.000,00 €
0,00 €
173.075,00 €
44.925,00 €
Bilden eines HHAR zum Bau einer Buswendeschleife in Waltersdorf.
6700. 9530 Sanierung Straßenbeleuchtung
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
50.028,00 €
4.071,91 €
45.956,09 €
- Straßenbeleuchtung Bahnhofstraße, Rückbau der alten Freileitung
- Erneuerung der Straßenbeleuchtung am Entenfang
6912.9610 Grabensysteme
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
- Räumung Hauptgraben
21.400,00 €
18.064,44 €
3.335,56 €
7000. 3500 Beiträge
Plan:
AOS:
weniger Einnahmen:
131.250,00 €
127.301,20 €
3.948,80 €
- Beiträge Kläranlage im Wesentlichen aus Industriegebiet. (Erweiterungsbau)
7000.3630 Baukostenzuschuss AWZV Finne
Plan:
AOS:
mehr Einnahmen:
0,00 €
8.394,00 €
8.394,00 €
Baukostenzuschuss des AWZV Finne an Investitionen im Abwasserbereich auf Grund
Zweckvereinbarung vom 19.03.2009 für Abnahme, Reinigung und Beseitigung der Abwässer
der Gemeinde Günstedt.
7000. 9520 Sanierung Kanalsystem
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
10.000,00 €
2.432,78 €
7.567,22 €
- Erneuerung des Hausanschluss Marktplatz 3
7000. 9691 Sanierung Kläranlage u.a. Maßnahmen
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
25.000,00 €
23.737,51 €
1.262,49 €
- Rep. Schwimmschlammpumpe
- Motor u. Getriebe Bürstenantrieb
- Dosierpumpe
- Tauchmotorpumpe für Sandfang
- Räumer-Drehgelenk u. Schleifkörper
- Rührwerk im Belebungsbecken
7800.9400 Rad- und Wirtschaftwege
Plan:
AOS:
mehr Ausgaben:
20.000,00 €
66.883,16 €
46.883,16 €
Planungskosten Radwanderweg. Ausgabenerhöhung gemäß Stadtratsbeschluss 305/12/2013
vom 16.12.2013.
8100.3300 Einn. A.d. Veräußerung von Beteiligungen
Plan:
AOS:
mehr Einnahmen:
0,00 €
453.420,00 €
453.420,00 €
Verkauf von 2.519 Stck. KEBT-Aktien zu einem Stückpreis von 180 €.
8400.9660 Sanierung Schützenhaus
HHAR aus 2012:
AOS HHAR:
Bilden HHAR:
Plan:
AOS:
27.370,00 €
6.939,60 €
20.430,40 €
0,00 €
0,00 €
Von der Stadt Weißensee wurde für diese Maßnahme ein Fördermittelantrag zur
Städtebauförderung gestellt. Die Vorplanung erfolgte entsprechend. Der gesamte Antrag
wurde zugunsten der Sanierung der Kirche zurück gestellt.
8800.9350 Erwerb bewegl. Sachen des Anlagevermögens
Plan:
Bilden HHAR:
weniger Ausgaben :
25.000,00 €
19.447,01 €
5.552,99 €
- Lieferung und Anschluss öffentliche Toilette
8800. 9522 Baumaßnahme Weißensee
HHAR 2012:
AOS HHAR:
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
15.000,00 €
15.000,00 €
10.000,00 €
791,03 €
9.208,97 €
Die Stadt Weißensee hat die Liegenschaft Promenade 2 (Alte Ambulanz) verkauft zwecks
Einrichtung eines Alten- und Pflegeheimes.
Dieses Gebäude war belegt mit dem Veteranenclub. Die Ausgaben in 2013 betreffen im
Wesentlichen der Schaffung von Räumlichkeiten für den Treffpunkt „Generation 60 Plus“
8802. 3400 Erlöse aus Grundstücksverkäufen
Plan:
AOS:
weniger Einnahmen:
52.429,00 €
9.893,20 €
42.535,80 €
Im Wesentlichen Verkauf der Liegenschaften Marktgasse 1 sowie Verkauf von
Garagengrundstücken. Weitere Verkäufe konnten nicht realisiert werden.
8802. 9320 Erwerb von Grundstücken
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
148.000,00 €
145.834,43 €
2.165,57 €
8802. 9326 Erwerb von Grundstücken Grunderwerbssteuer
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
7.400,00 €
7.114,00 €
286,00 €
Kauf Grundstück zweier Grundstücke .
Im See:
8.398 qm (Industriefläche)
Tännchenweg:
2.649 qm (Verkehrsfläche)
8803.9320 Erwerb von Grundstücken
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
60.048,00 €
30.668,81 €
29.379,19 €
8803.9326 Grunderwerbssteuer
Plan:
AOS:
weniger Ausgaben:
4.000,00 €
1.500,00 €
2.500,00 €
geplant war der Kauf zweier Wohnungen. Hiervon konnte in 2013 nur der Kauf einer
Wohnung realisiert werden.
8803.9521 Wohnungssanierung
Plan:
AOS:
weniger Aufwand:
39.643,00 €
30.118,14 €
9.524,86 €
- Sanitär, Fliesen, Tischler und elektromäßige Instandsetzung von Wohnungen
- Erneuerung Schornsteinköpfe Runneburg 5
- Schimmelbeseitigung und Badsanierung Bahnhofstr. 59
9100. 3000 Zuführung vom Verwaltungshaushalt
Plan:
AOS:
mehr Einnahmen:
497.803,00 €
1.222.960,91 €
725.157,91 €
Der Überschuss des Verwaltungshaushaltes wird dem Vermögenshaushalt zugeführt.
Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt war um 725.157,91 € höher als ursprünglich
geplant.
9100. 3100 Entnahme aus Rücklagen
Plan:
AOS:
weniger Einnahmen:
516.183,00 €
0,00 €
516.183,00 €
9100.9100 Zuführung zu den Rücklagen
Plan:
AOS:
Mehr Ausgaben:
0,00 €
617.105,10 €
617.105,10 €
Statt einer Rücklagenentnahme von geplanten 516.183,00 € konnte eine Rücklagenzuführung
von 617.105,10 € realisiert werden. Dies ist im Wesentlichen in der erfreulichen
Gewerbesteuerentwicklung, Kosteneinsparungen im Verwaltungshaushalt sowie dem
unplanmäßigen Verkauf von KEBT-Aktien begründet.
9120. 3750/9750 Umschuldung von Krediten
Plan:
AOS:
1.590.000,00 €
1.590.000,00 €
Folgende Kredite wurden umgeschuldet:
- Restdarlehen von 210.000,00 € (9120. 9771)
- Restdarlehen von 1.380.000,00 € (9120. 9777)
9120.9770 – 9779 Tilgung von Krediten
Plan:
Aos:
mehr Ausgaben:
Gruppierung
154.919,00 €
158.039,79 €
3.120,79 €
Plan
AOS
9770
11.535,00
11.534,20
9771
9.424,00
7.523,60
9772
1.901,00
1.900,83
9773
22.765,00
22.764,52
9774
16.468,00
16.437,36
9775
19.881,00
19.700,94
9776
7.467,00
7.466,16
9777
17.868,00
17.867,51
9778
21.535,00
26.770,16
9779
26.075,00
26.074,51
154.919,00
158.039,79
Summe
Das Finanzvermögen der Stadt betrug per 31.12.2013 = und setzt sich wie folgt zusammen:
Sichteinlagen lfd. Konten
1.726.833,67 €
Tagesgeld:
324.329,68 €
WEG-Rücklage:
116.770,52 €
öffentlich-rechtliche Forderungen:
privat-rechtliche Forderungen:
72.343,40 €
164.197,08 €
übrige privat-rechtliche Ford:
5.639,02 €
KEBT-Aktien:
5.022,00 €
sonstige Anteilsrechte
Summe:
Finanzvermögen 2010:
Finanzvermögen 2011:
Finanzvermögen 2012:
569.690,00 €
2.984.825,37 €
2.495.611,87 €
2.546.997,34 €
2.027.511,42 €
Die nachfolgende Übersicht zeigt auf, welche Ergebnisse den Abschluss des
Verwaltungshaushaltes beeinflusst haben und daraus folgend die Leistungsfähigkeit der Stadt
Weißensee für das Haushaltsjahr 2013.
Einnahmen des Verwaltungshaushaltes (€)
lt. HHPl
gesamt
lt. Soll
Differenz zu HHPl
Rechnungsergebnis mehr E.
weniger E.
6.687.860,00 7.123.305,96
435.445,96
Grundsteuer A
96.971,00
96.922,42
Grundsteuer B
328.780,00
328.441,46
Gewerbesteuer
2.256.475,00 2.959.163,13
Einkommensteuer
574.163,00
598.587,57
Umsatzsteuer
182.610,00
179.012,00
Hundesteuer
8.580,00
8.724,60
Schlüsselzuweisung
0,00
0,00
Auftragskostenpauschale
82.248,00
82.248,00
Familienleistungsausgleich
0,00
0,00
Verwaltungsgebühren
40.614,00
36.900,67
Garantiefondsleistung
31.806,00
31.806,41
Benutzungsgebühren
727.328,00
647.128,21
Einnahmen aus Verkauf
69.490,00
64.871,67
Mieten und Pachten
809.842,00
726.710,41
sonst.Verwaltungseinn. (15)
28.550,00
27.522,07
Erstattungen (16)
76.435,00
76.128,90
Zuschüsse (17)
651.170,00
523.999,39
Zinseinnahmen
7.700,00
187,51
Gewinnbeteiligungen
32.050,00
32.049,25
Konzessionsabgabe
161.100,00
165.224,37
Bußgelder MG (26)
9.270,00
24.999,92
Abschreibung/ Verzinsung
512.678,00
512.678,00
48,58
338,54
702.688,13
24.424,57
3.598,00
144,60
0,00
0,00
0,00
3.713,33
0,41
80.199,79
4.618,33
83.131,59
1.027,93
306,10
127.170,61
7.512,49
0,75
4.124,37
15.729,92
0,00
Ausgaben des Verwaltungshaushaltes (€)
lt. HHPl
gesamt:
6.687.860,00
Personalkosten
1.698.197,00
Unterhaltung Grundst. (50)
216.948,00
Unterhaltung sonst. (51)
250.130,00
Geräte-und
124.511,00
Ausrüstungsgegenstände (52)
Mieten und Pachten (53)
4.339,00
Bewirtschaftungsk. (54)
811.436,00
Fahrzeughaltung (55)
38.498,00
weitere Verw.- und
55.720,00
Betriebsausg. (56-59)
Ehrungen und
12.000,00
Repräsentationen (61)
Schwimmunterricht (62)
1.200,00
weitere Verw.- und
150.126,00
Betriebsausg. (63)
Steuern, Versicher. (64)
50.797,00
Geschäftsausgaben (65)
141.826,00
weitere Ausgaben (66)
5.840,00
Erstattungen (67)
0,00
Kalkulat. Kosten (68)
512.678,00
Zuweisungen, Zuschüsse
389.782,00
(71)
soziale Leistungen (76)
55.590,00
sonst. soziale Leistungen
5.750,00
(78)
Zinsausgaben (80)
390.102,00
Gewerbesteuerumlage (81)
208.971,00
Kreisumlage (83)
1.065.616,00
Zuführung zum
497.803,00
Vermögenshaushalt (86)
Differenz
lt. Soll
mehr
Rechnungsergebnis Ausgaben
7.123.305,96
435.445,96
weniger
Ausgaben
1.501.588,35
175.456,58
216.163,17
92.987,14
196.608,65
41.491,42
33.966,83
31.523,86
5.377,79
787.984,21
42.065,35
52.341,72
1.038,79
23.451,79
3.567,35
3.378,28
6.085,95
5.914,05
1.100,00
145.282,15
100,00
4.843,85
65.915,27
116.057,25
5.245,76
0,00
512.678,00
436.479,35
15.118,27
25.768,75
594,24
0,00
0,00
46.697,35
26.888,00
4.670,00
404.030,73
236.332,41
1.065.615,87
1.222.960,91
28.702,00
1.080,00
13.928,73
27.361,41
0,13
725.157,91
Der Überschuss des Verwaltungshaushaltes 2013 resultiert im Wesentlichen aus Mehreinnahmen von
Gewerbesteuer sowie weniger Ausgaben im Verwaltungshaushalt.
(siehe Tabellen)
Allgemeines
Die Einwohnerzahl der Stadt einschließlich Ortsteile ist von 3471im Jahr 2012 auf 3.427 im Jahr 2013
gesunken.
26 Geburten stehen leider 37 Sterbefälle gegenüber.
24 Eheschließungen wurden im Standesamt von Weißensee durchgeführt.
Höhepunkte/ Ereignisse 2013
12. Januar
11. Tag des Tapferen mit Fassanstich durch den Geschäftsführer der BEWA
Sömmerda, Herr Maik Weise
25. Januar
Neujahrsempfang des Bürgermeisters im historischen Rathaus
01. Februar
Präsentation der Stadt Weißensee zur Messe „Reisen und Caravan“ in Halle
26. März
Eröffnung Treffpunkt „Generation 60 Plus“
29. März
Saisoneröffnung Chinesischer Garten
05. Mai
Pflanzung des Baums des Jahres durch Herrn Bundestagsabgeordneten
Johannes Selle und Landrat Herrn Harald Henning
20. Mai
15. Bierfest
Bürgermeister
Peter Albach
„Weißensee
trifft
Frankreich“
mit
Fassanstich
durch
22. Juni
Tag der offenen Tür der Bildungs- und Begegnungsstätte auf der Runneburg
04. Juli
Eröffnung der Ausstellung „Weißenseer Brunnenschätze“
12. Juli
Eröffnung des Thüringer Sagenweges
13. Juli
Kinder- und Dorffest in Waltersdorf
23. Juli
Weißensee
Tag der offenen Tür anlässlich der Eröffnung des Pflegewohnparks
16. August
Wasserfest am Gondelteich
20. September Tag der offenen Tür in der Traumzauberbaumschule in Weißensee
10. November Tag der offenen Tür in der Stadtkirche „St. Peter & Paul“ anlässlich der
Baufortschritte im Bereich Kirchenchor
11. November Einwohnerversammlung im romanischen Rathaus
20. November Präsentation der Stadt Weißensee zur Messe ‘‘Touristik und Caravan“ in
Leipzig
03. Dezember Entdeckung der Gebeine des Guten Conrad in der Stadtkirche „St. Peter &
Paul“
14. + 15.
Dezember
Weihnachtsmarkt auf der Runneburg
II. Übersicht über die Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2014
Die Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2014 wurde am 12.05.2014 durch den Stadtrat
beschlossen und am 15.05.2014 durch die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sömmerda
rechtsaufsichtlich gewürdigt.
Der Haushaltsplan wies folgenden Stand in den Einnahmen und Ausgaben aus:
im Verwaltungshaushalt:
im Vermögenshaushalt:
Volumen des Gesamthaushaltes:
6.707.814 €
6.959.091 €
13.666.905 €
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
war auf 0 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt war auf 0 €
festgesetzt.
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern waren wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)
370 v.H.
b) für die Grundstücke
300 v.H.
2. Gewerbesteuer
390 v.H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem
Haushaltsplan war auf 700.000 € festgesetzt.
Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 58 Thür KO galten als unerheblich:
a) im Verwaltungshaushalt bis zu einem Betrag von 2.500 € je Haushaltsstelle
b) im Vermögenshaushalt bis zu einem Betrag
von 10.000 € je Haushaltsstelle
Es galt der vom Stadtrat geänderte und beschlossene Stellenplan vom 12.05.2013:
Schwerpunkte des Vermögenshaushaltes waren im Wesentlichen:
- wesentliche Fortschritte bei der Sanierung des Kirchenschiffs
- Erschließung des 3. Bauabschnittes des Wohngebiets Samthaler Weg
- umfangreiche Straßenreparaturen
Der Haushaltsplan 2014 stellte sich in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen dar. Die
Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt ist mit 337.246,00 €
festgesetzt somit ist die sogenannte freie Finanzspitze garantiert.
Es ist eine Rücklagenentnahme von 1.031.317,00 € geplant.
Nicht benötigte Kassenmittel werden stets zinsbringend angelegt. Kassenkredite wurden nicht
in Anspruch genommen.
Höhepunkte/ Ereignisse 2014
05. Januar
Neujahrskonzert im historischen Rathaus
11. Januar
13. Tag des Tapferen
24. Januar
Neujahrsempfang des Bürgermeisters im historischen Rathaus
07. - 09. Februar
Präsentation der Stadt Weißensee zur Messe „Reisen und Caravan“ in
Halle
06. März
Vortragsabend „Zu Fuss nach Rom“ in Ottenhausen
15. April
Andacht zur Wiederbeisetzung des „Guten Conrad“
30. April
Maifeuer am Gondelteich
05. Mai
Pflanzung des Baums des Jahres durch Herrn Bundestagsabgeordneten
Johannes Selle und Landrat Herrn Harald Henning
08.Mai
Eröffnung des neuen Spielplatzes in Ottenhausen
7. - 8 Juni
17. Bierfest „Weißensee trifft USA“
23. -29. Juni
Festwoche zum 10-jährigen Bestehen der Traumzauberbaumschule
05. Juli
80 Jahre Stadtbad Weißensee
15. – 17. August
Wasserfest am Gondelteich, mit 4. Drachenbootrennen
26. September
Premierenveranstaltung der Stadtkirche „St. Peter & Paul
Theatervorführung der Shakespeare Company Berlin
„Ein Sommernachtstraum“
02. Oktober
Benefizkonzert zugunsten der Bachorgel in der Stadtkirche „St. Peter &
Paul“, Konzert des Zentralen Konservatoriums für Musik Peking
14. November
Vorführung des China National Theatre for Children in der
Traumzauberbaumschule Weißensee
13. Dezember
vorweihnachtliches Konzert in der Stadtkirche „St. Peter & Paul“
13. - 14. Dezember Weihnachtsmarkt auf der Runneburg
III. Ausblick auf das Haushaltsjahr 2015
Nach erfolgreichem Abschluss des Jahres 2014 steht das Jubiläumsahr 2015 bevor.
Das 750 jährige Jubiläum der Stadtrechtsverleihung wird die Stadt Weißensee mit einer
Festwoche begehen, welche in der Woche vor Pfingsten stattfinden wird und mit dem Bierfest
am Pfingstsonntag endet.
Besonders erfreulich ist, dass die Kirche „St. Peter und Paul“ nach 10 jähriger Bauzeit einen
Sanierungszustand erreicht hat, der es ermöglicht erstklassige kulturelle Veranstaltungen
durchzuführen. Besonders hervorzuheben ist, dass eine derartig umfangreiche Sanierung zur
Rettung einer Kirche in Verbindung mit der Schaffung eines kulturellen Ortes, auch für
weltliche Veranstaltungen, deutschlandweit wohl eine erstaunliche Ausnahme darstellen
dürfte.
Trotz der vieler Widrigkeiten wurde in Weißensee vieles erreicht und auch im Jahr 2015 wird
es zu weiteren schwerwiegenden Einschnitten durch die Finanzausgleichsumlage sowie der
Kreisumlage kommen. Die Situation stellt sich wie folgt dar.
Zwar sind für das Jahr Gewerbesteuereinnahmen von 2.431.000,000 € geplant.
Jedoch wird
- Kreisumlage in Höhe von:
1.270.358,00 €
- Finanzausgleichsumlage in Höhe von:
117.201,00 €
- Gewerbesteuerumlage in Höhe von:
223.944,00 €
Summe:
1.611.503,00 €
fällig.
D.h. 66 % unserer Gewerbesteuereinnahmen führen wir als Umlage ab. Tendenz stark
steigend.
Auf Basis der Einwohnerzahl (3.417 Einwohner) ergibt sich eine Umlagezahlung in Höhe von
471,61 € je Einwohner p.a..
Hierbei wird nicht betrachtet welche Investitionen zur Ansiedlung von Unternehmen seitens
der Stadt getätigt wurden und welche Verpflichtungen (Zins und Tilgung) sich daraus
ergeben. Diese Tatsache findet natürlich auch in den oft herangezogenen
Verschuldungsvergleichen Thüringer Kommunen keine Berücksichtigung.
Trotzallem sollen auch 2015 umfangreiche Investitionen in den weiteren Ausbau der
touristischen Attraktivität und Infrastruktur Weißensee`s getätigt werden.
Abzuwarten bleibt ob bzw. in welchem Umfang sich die, durch die neue Landesregierung,
geplanten Entlastungen der Kommunen auf uns auswirken.
Auf Grund fehlender Haushalte des Landes sowie des Kreises orientiert sich die
Haushaltplanerstellung in einigen Eckpunkten (Kreisumlage, Schullastenausgleich..) an den
Zahlen des Jahres 2014.
Überblick über die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes (€)
Schlüsselzuweisung:
Entfällt ab 2013 nach Inkrafttreten des Thür. Gesetzes zur Änderung der Finanzbeziehungen
zwischen Land und Kommunen auf Grund der hohen Steuerkraftzahlmesszahl der Stadt
Weißensee.
Jahr
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
Schlüsselzuweisung Grundbetrag
EW
Bedarfs(€)
(€)
Interpoliert
messzahl ( €)
619.326,95
857,6091
3.655,11
3.134.651,27
435.242,61
794,9056
3.587,79
2.851.954,47
498.459,52
802,1792
3.553,65
2.850.665,68
45.122,04
684,3017
3.511,87
2.403.179,17
0
520,007010
4.220,03
2.194.446,02
0
549.175901
4.193,29
2.302.856,15
0
549.175901
4.193,29
2.302.856,15
Finanzausgleichsumlage
Von den kreisangehörigen Gemeinden, deren Steuerkraftmesszahl die Bedarfsmesszahl
übersteigt, wird eine Finanzausgleichsumlage erhoben.
Die Finanzausgleichsumlage beträgt 30% des Differenzbetrages zwischen der
Steuerkraftmesszahl und der Bedarfsmesszahl. Diese Umlage für das Ausgleichsjahr 2014 ist
im Jahr 2015 fällig und wird per Bescheid durch das zuständige Ministerium festgesetzt.
Ab 2015 (Fälligkeit 2016) werden die der Berechnung zu Grunde liegenden fiktiven
Hebesätze der Grundsteuer A von 200% auf 271 %, der Grundsteuer B von 300% auf 389%
sowie der Gewerbesteuer von 300% auf 357% erhöht. Dies führt zu einer deutlichen
Erhöhung der Steuerkraftmesszahl und in Folge zu einem dramatischen Anstieg der
Finanzausgleichsumlage.
In 2013 kam es zu einer, für uns erfreulichen, außerordentlichen Gewerbesteuernachzahlung.
(Siehe Entwicklung der Gewerbesteuer) Dies hat nun aber zur Folge, dass dies in die
Berechnung der Finanzausgleichsumlage ab 2015 (Fälligkeit 2016) einfließt, und sogar noch
die zwei darauf folgenden Jahre Auswirkungen hat. In der Folge erhöht sich die zu zahlende
Finanzausgleichsumlage zusätzlich zur ohnehin schon dramatischen Erhöhung auf Grund der
geänderten fiktiven Hebesätze ab 2015. Hier zeigt sich einmal mehr, dass eine solch träge
Berechnungssystematik zum Ermitteln von Umlagegrundlagen absolut nicht geeignet ist.
Jahr
Steuerkraftmesszahl
(€)
Bedarfsmesszahl
(€)
Unterschiedsbetrag negativ
(€)
30%
Fälligkeit
Finanzausgleichsumlage
(€)
2013
2.344.441
2.194.446
149.995
44.999
2014
2014
2.693.524
2.302.856
390.668
117.200
2015
2015
3.291.063
2.314.058
977.005
293.102
2016
2016
3.374.473
2.314.058
1.060.415
318.125
2017
2017
3.465.848
2.314.058
1.151.790
345.538
2018
2018
3.337.925
2.314.058
1.023.867
307.160
2019
Garantiefondsleistung neu ab 2013 lt. § 37 Thür FAG
Zur Abmilderung von Härten infolge eines Rückgangs an Finanzausgleichsleistungen nach
dem neuen Thür FAG wird eine kommunale Finanzgarantie für die Jahre 2013 bis 2017 zur
Absicherung gegeben und dafür ein Garantiefonds eingerichtet.
Die zur Verfügung stehenden Mittel des Garantiefonds entfallen zu 25% auf die Landkreise
und zu 75% auf die Gemeinden. Die Mittel des Garantiefonds für Gemeinden werden auf die
einzelne Gemeinde mit dem prozentualen Anteil verteilt, der dem anteiligen Verlust der
Gemeinde am Gesamtverlust aller Gemeinden im jeweiligen Ausgleichsjahr entspricht.
Auf Grund der positiven Entwicklung der Gewerbesteuer ergibt sich jedoch für die Stadt
Weißensee kein Verlust zum Basisjahr 2012 wodurch die Garantiefondsleistung entfällt.
Offensichtlich ist die Stadt Weißensee aus Sicht des Thür FAG von den Härten des
Rückgangs der Finanzausgleichleistung nicht betroffen zu mal die Stadt ja nicht nur weniger
erhält sondern sogar Finanzausgleichsumlage zahlt.
Jahr
GarantiefondsLeistung
98 Mio. €
80 Mio. €
55 Mio. €
45 Mio. €
35 Mio. €
2013
2014
2015
2016
2017
75%
Gemeinden
davon 10% für Investitionen
- siehe Vermögenshaushalt
Stadt
73,5 Mio. €
60,0 Mio. €
41,25 Mio. €
33,75 Mio. €
26,25 Mio. €
35.340 €
0€
0€
0€
0€
3.534 €
0€
0€
0€
0€
Einkommensteuer
Der nach § 1 des derzeitigen Gemeindefinanzreformgesetzes auf die Gemeinden entfallende
Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer wird nach den Schlüsselzahlen gemäß Verordnung
zur Ausführung des Thür. Gemeindefinanzreformgesetzes (Thür AVOG FRG) vom
25.07.2012 (GVBL. S. 366) aufgeteilt.
Nach der regionalisierten Steuerschätzung 05/ 2014 beträgt der Gemeindeanteil an der Lohnund Einkommensteuer 502 Mio. Euro und am Gemeindeanteil der Abgeltungssteuer 9 Mio. €.
Jahr
2010
Einkommensteuer
Stadt
442.048,02 €
Schlüsselzahl
0,00133690
Einkommensteuer
Thür.
336 Mio. €
0,00133690
376 Mio. €
0,00134780
410 Mio. €
0,00134780
426 Mio. €
0,00134780
469 Mio. €
(Überhang 2009 = 10.231,61 €)
2011
508.971,49 €
(Überhang 2010 = 17.167,73 €)
2012
559.391,10 €
(Überhang 2011 = 11.596,94 €)
2013
598.587,57 €
(Überhang 2012 = 4.603,91 €)
2014
635.843,95 €
(Überhang 2013 = 3.725,75 €)
2015
684.682,40 €
0,00134780
508 Mio. €
Mehrbelastungsausgleich § 23 Thür FAG (alt Auftragskostenpauschale)
Die Gemeinden erhalten als Ausgleich für ihre Mehrbelastungen, die ihnen durch die
Wahrnehmung übertragener staatlicher Aufgaben nach Artikel 93 Abs. 1 Satz 2 in
Verbindung mit
Artikel 91 Abs. 3 der Verfassung des Freistaates Thüringen entstehen, pauschale Steuerkraft
oder umlagekraftunabhängige allgemeine Finanzzuweisungen.
2010:
2011:
2012:
2013:
2014:
2015:
54.551,40 €
37.827,02 €
38.082,03 €
82.248,00 €
84.925,00 €
85.425,00 €
(ab 2013 Mehrbelastungsausgleich)
Berechnung für 2013: 3427 Einwohner x 24 €
ab 2014: 3397 Einwohner x 25 €
ab 2015: 3417 Einwohner x 25 €
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
Der nach § 1 Satz 3 des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) vom 20.12.2001 ( BGBL. S.
3955,3956), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 27.05.2010 (BGBL.// S.3955,
3956), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29.06.2012 (BGBL.// S. 1424), auf
die Gemeinden entfallende und nach § 5c des Gemeindefinanzreformgesetzes zu verteilende
Anteil an der Umsatzsteuer wird nach Schlüsselzahlen gemäß Thür AOVOGFRG aufgeteilt.
Die Schlüsselzahl für die Stadt beträgt 0,00220012.
Nach der regionalisierten Steuerschätzung Mai 2014 beträgt der Gemeindeanteil an der
Umsatzsteuer im Jahr 2015 = 86 Mio. €
2011:
2012:
2013:
2014:
2015:
168.250,93 €
173.121,95 €
182.610,00 €
184.810,08 €
189.210,32 €
Gewerbesteuer/ Gewerbesteuerumlage
Jahr
Gewerbesteuer
Gewerbesteuerumlage Gesamtvervielfältiger
2010
2.345.296,59 €
172.624,09 €
(9.487,25 € aus 2009)
2011
2.009.987,17 €
258.013,02 €
(78.290,79 € aus 2010)
2012
2.027.144,66 €
2013
2.959.163,13 €
236.927,97 €
(27.188,20 € aus 2011)
236.332,41 €
35 v.H. ( Bund: 14,5 v.H.)
Land: 20,5 v.H.)
35 v.H. ( Bund: 14,5 v.H.)
Land: 20,5 v.H.)
35.v.H. (Bund: 14.5 v.H.)
Land: 20,5 v.H.)
35 v.H. (Bund: 14,5 v.H.)
(./. 1.063,08 € aus 2012)
2014
2.325.254,00 €
2015
2.431.000,00 €
236.848,00 €
(28.170,42 aus 2013)
223.944 €
(5.777,06 aus 2014)
Land: 20,5 v.H.)
35 v.H. (Bund: 14,5 v.H.)
Land: 20,5 v.H.)
35 v.H. (Bund: 14,5 v.H.)
Land: 20,5 v.H.)
Lt. Beschluss des Stadtrates vom 04.03.2013 – Beschluss-Nr. 194/03/2013 wurde der
Hebesatz
der Gewerbesteuer von 340 v.H. auf 390 v.H. angehoben. Rechtsgültigkeit der Anhebung mit
der Genehmigung der Haushaltssatzung 2013 am 27.06.2013.
Als Grundlage der Schätzung wurden die Ist-Einnahmen des Jahres 2012 sowie 2014
herangezogen.
Das Jahr 2013 war von erheblichen Gewerbesteuernachzahlungen geprägt.
Grundsteuer A und B
Jahr
Grundsteuer A
Grundsteuer B
2010
2011
2012
2013
2014
2015
78.840,78 €
77.633,52 €
77.439,90 €
96.922,42 €
96.713,00 €
96.713,00 €
316.808,67 €
317.417,09 €
316.071,90 €
330.629,72 €
332.131,00 €
332.131,00 €
Lt. Beschluss des Stadtrates vom 04.03.2013 – Beschluss-Nr.: 194/03/2013 wurde der
Hebesatz
der Grundsteuer A von 300% auf 370% angehoben. Die Grundsteuer B wurde mit 300% nicht
verändert. Rechtsgültigkeit der Anhebung mit der Genehmigung der Haushaltssatzung 2013
am 27.06.2013.
Kreisumlage
Jahr
Kreisumlage
Umlagefaktor
Umlagefaktor Grundschulumlage zur
Kreisund Information (entfällt durch
Schulumlage
Grundschulträgerschaft)
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
788.287,06 €
691.316,35 €
809.051,18 €
803.463,50 €
868.175,59 €
850.200,22 €
913.089,69 €
894.368,11 €
981.506,25 €
1.065.615,87 €
1.117.120,31 €
1.270.357,94 €
33,33
33,50
33,50
33,50
33,50
33,50
33,50
35,55
35,55
39,90
39,064
39,064
33,33
35,772
35,972
36,015
35,976
35,874
37,045
39,242
39,327
43,532
43,151
43,151
2,272
2,472
2,515
2,476
2,374
3,545
3,692
3,777
3,632
4,087
4,087
46.885,69 €
59.700,73 €
60.319,72 €
64.167,25 €
60.250,01 €
96.623,97 €
92.883,46 €
104.279,86 €
97.000,42 €
116.876,68 €
132.908,89 €
An o.g. Tabelle ist ersichtlich, dass der Landkreis Sömmerda im Jahr 2013 mit Abstand die
größte historische Erhöhung, nämlich 4,205% zu verzeichnen hat. In 2014 wurde der
Kreisumlagefaktor um 0,836% reduziert, der Schulumlagefaktor im Gegenzug um 0,455%
erhöht. Dies wirkt sich insofern positiv aus, dass wir auf Grund der Grundschulträgerschaft
keine Schulumlage zahlen.
Nichts desto trotz erhöht sich die zu zahlende Kreisumlage deutlich auf Grund der
gestiegenen Steuerkraftmesszahl (Begründet in der positiven Gewerbesteuereinnahme in
2013.)
Festzustellen bleibt weiterhin, dass lediglich 80 % des ungedeckten Finanzbedarfs des Kreises
für Grund- und Regelschulen durch die Schulumlage abgedeckt sind. Die übrigen 20 %
schlägt der Kreis dem Umlagesoll der Kreisumlage zu und beteiligt die Stadt Weißensee
somit indirekt an den Schulkosten.
Wohnungsmieten
2010:
2011:
2012:
2013:
2014:
2015:
720.360,81 €
736.437,58 €
734.028,31 €
730.597,78 €
738.742,00 €
730.000,00 €
Der Wohnungsbestand der Stadt Weißensee beläuft sich auf 201 WE. 17 Wohneinheiten sind
derzeit nicht vermietet. Die Mieteinnahmen werden durch Mietänderungen, Sanierungen und
Modernisierungen, Betriebs- und Heizkostenerhöhungen sowie Neubezüge und Umzüge
beeinflusst.
Schullastenausgleich
Die kommunalen Schulträger erhalten zum Ausgleich der ihnen nach dem Thüringer
Schulfinanzierungsgesetz im Verwaltungshaushalt entstehenden Ausgaben jährlich für jeden
Schüler einen Sachkostenbeitrag. Die Thür. Verordnung zur Durchführung des
Schullastenausgleiches für 2015 ist noch nicht in Kraft getreten. Daher wurden der Bescheid
für 2014 als Planungsgrundlage herangezogen.
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
33.252 €
34.884 €
39.900 €
41.772 €
44.895 €
45.625 €
50.903 €
49.976 €
50.047 €
49.069 €
98 Schüler à 339 €
102 Schüler à 342 €
114 Schüler à 350 €
118 Schüler à 354 €
123 Schüler à 365 €
125 Schüler à 365 €
136 Schüler 135 à 372 € , 1 Schüler à 683 €
131 Schüler 127 à 372 €, 4 Schüler à 683 €
129 Schüler 127 à 383 €, 2 Schüler à 703 €
120 Schüler 117 à 394 €, 2 Schüler à 724 €
49.069 €
1 Schüler a 1.523 €
120 Schüler 117 à 394 €, 2 Schüler à 724 €
1 Schüler a 1.523 €
Gewinnanteile an Unternehmen
Auszahlung von Dividenden
2006:
2007:
2008:
2009:
2010:
2011:
2012:
2013:
2014:
2015:
39.259,38 €
29.017,80 €
27.306,58 €
27.306,58 €
31.111,10 €
32.025,83 €
32.049,25 €
32.049,25 €
21.344,00 €
21.344,00 €
Die Stadt Weißensee hält 5022 Stückaktien an der KEBT AG. Von der
Dividendenausschüttung für das Geschäftsjahr 2013/ 2014 waren keine Steuern abzuziehen
(für 5.022 pro Stückaktie = 4,25 € Dividende).
Schülerbeförderung
Die Mittel werden den Schulträgern als pauschale Zuweisung zur anteiligen Deckung der
Kosten der Schülerbeförderung auf den Schul- und Unterrichtswegen gewährt. Die
Berechnung des von den Landkreisen an die kreisangehörigen Schulträger weiterzuleitenden
Anteils an den Landeszuweisungen zu den Kosten der notwendigen Schülerförderung wird in
§ 18 Abs. 3 Satz 2 Thür FAG vom 31.01.2013 geregelt.
Ausgaben
Einnahmen
2008
15.453,10 €
2.142,74 €
für 2007
2009
13.981,70 €
0€
Widerspruchsverfahren
2010
16.734,90 €
- dto 2011
16.827,50 €
8.021,25 €
für 2008/ 2009/ 2010
2012
16.765,84 €
3.032,19 €
für 2011
2013
22.341,36 €
3.152,94 €
für 2012
2014
22.378,00 €
3.035,00 €
(Plan)
2015
22.378,00 €
3.035,00 €
(Plan)
Die Abrechnung erfolgt immer im Folgejahr für das vergangene Jahr.
Abwasserbeseitigung
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
Abwassergebühren
390.387,35 €
400.397,89 €
547.454,28 €
424.377,16 €
390.727,71 €
705.000,00 €
558.916,00 €
Fäkalschlammentsorgung
16.486,61 €
16.094,81 €
18.868,40 €
16.932,04 €
18.308,34 €
18.900,00 €
24.469,00 €
Die Stadt Weißensee ist verantwortlich für die Abwasserentsorgung im Stadtgebiet.
Die Gebührensatzung für die zentrale und dezentrale Entwässerungseinrichtung wurde vom
Stadtrat am 10.11.2014 für den Kalkulationszeitraum 2015-2018 beschlossen. Grundlage des
Haushaltsansatzes bildet diese Kalkulation. Erstmals wird das Abwasser nach Schmutz- sowie
Niederschlagswasser untergliedert. Dies hat weiterhin zur Folge, dass auch kommunale
Straßen gebührenpflichtig sind. Hierfür wurde eine entsprechende Position auf der
Haushaltsstelle der Gemeindestraße Weißensee (6300.5401) bereitgestellt.
Personalkosten
2015
gesamt einschließlich
ABM/ MAP/ BFD
% Anteil ges. 2014
% Anteil ges.
Personalkost.
Personalkost.
1.412.535
100 %
1.399.203
100 %
ABM/ MAP/BFD
65.165
4,61 %
65.379
4,67 %
Objektverwaltung
Runneburg
69.743
4,94 %
68.043
4,86 %
Grundschule
50.705
3,59 %
33.311
2,38 %
0
0,00 %
40.594
2,90 %
Stadtrat/
Bürgermeister
32.276
2,28 %
32.276
2,31 %
Freiwillige Feuerwehr
17.616
1,25 %
17.616
1,26 %
0
0,00 %
3.600
0,26 %
Honorare
3.904
0,28 %
3.904
0,28 %
Sekretariat
67.104
4,75 %
65.468
4,68 %
Hauptamt
105.426
7,46 %
108.237
7,74 %
Finanzen
239.018
16,92 %
229.673
16,42 %
Standesamt
25.572
1,81 %
24.948
1,78 %
allgemeine
Verwaltung
(Reinigung,
Hausmeister,
Zeitungsausträger)
16.735
1,18 %
1.105
0,06 %
Einwohnermeldeamt
24.440
1,73 %
23.845
1,70 %
- davon
Kindertagesstätte
Wahlen
Archiv
26.459
1,87 %
25.812
1,84 %
Bücherei
10.038
0,71 %
9.792
0,70 %
3.262
0,23 %
2930
0,21 %
Jugendclub
33.111
2,34 %
32.303
2,31 %
Schwimmbad
46.697
3,31 %
43.656
3,12 %
Grünanlagen
81.705
5,78 %
56.562
4,04 %
237.681
16,83 %
284.890
20,36 %
Straßenreinigung
6.634
0,44 %
6.471
0,46 %
Helbe
6.250
0,44 %
6.250
0,45 %
147.942
10,47 %
144.338
10,32 %
Fremdenverkehr
8.386
0,59 %
0
0,00 %
Wohnungen/
Liegenschaften
86.666
6,14 %
68.414
4,89 %
Seniorenclub
Bau-und
Ordnungsverwaltung
Bauhof
Die Personalkostenerhöhungen liegen im Wesentlichen in Tariferhöhungen begründet.
Weiterhin haben die neuen Mindestlohnregelungen Auswirkungen auf Personalkosten der
geringfügig Beschäftigten.
- Die Steigerung der Personalkosten im Bereich Grundschule, allgemeine Verwaltung sowie
Wohnungen / Liegenschaften resultiert aus der Einstellung stadteigener Hausmeister.
Im Gegenzug werden Kosten an die Dienstleistungsgesellschaft eingespart.
- Sekretariat
Auf Grund der bestehenden Altersteilzeitregelung befindet sich ab November 2013 eine
Kollegin in der Ruhephase. Bis zum regulären Renteneintritt erfolgt weiterhin die
Gehaltszahlung durch die Stadt Weißensee.
- Finanzen
Auf Grund der bestehenden Altersteilzeitregelung befindet sich ab Juli 2013 sowie ab März
2014 je eine Kollegin in der Ruhephase. Bis zum regulären Renteneintritt erfolgt weiterhin
die Gehaltszahlung durch die Stadt Weißensee.
Bewirtschaftungskosten
2011:
2012:
2013:
2014:
2015:
674.647,64 €
668.999,56 €
787.984,21 €
818.193,00 €
836.481,00 €
Auf diese Kosten fallen im Einzelnen:
Plan 2015
Plan 2014
Wasser
32.028,00 €
32.028,00 €
Abwasser
96.016,00 €
31.016,00 €
Müll/ Schornsteinfeger
31.992,00 €
28.692,00 €
Grundsteuer
22.184,00 €
22.124,00 €
Klärschlammbeseitigung
34.000,00 €
35.100,00 €
1.000,00 €
1.000,00 €
Elektroenergie
202.654,00 €
204.132,00 €
Dienstleistung
48.000,00 €
91.358,00 €
163.720,00 €
164.000,00 €
10.290,00 €
11.200,00 €
152.750,00 €
158.096,00 €
35.497,00 €
33.997,00 €
6.350,00 €
5.450,00 €
836.481,00 €
818.193,00 €
Schädlingsbekämpfung
Betriebskostenabrechnung
Heizöl
Gas
Versicherung
Reinigung
Summe:
Einsparungen wurden im Wesentlichen im Bereich der Dienstleistungen erzielt, was wie
geschildert in der Einstellung eigener Hausmeister begründet liegt.
Der Kostenanstieg der letzten Jahre liegt überwiegend in steigenden Energie- und Heizkosten
begründet. Auf Grund des milden Winters 2013/2014 sowie voraussichtlich 2014/2015 in
Verbindung mit den derzeitig vergleichsweise niedrigen Energiepreisen deutet sich für 2015
eine leichte Entlastung an. Langfristig kann jedoch wieder von steigenden Kosten
ausgegangen werden. In 2015 schlägt sich weiterhin erstmals die Niederschlagswassergebühr
der Gemeindestraßen in Weißensee nieder. Hierbei handelt es sich jedoch um einen
Buchungstechnischen Vorgang. Die Einnahmen werden im Bereich Abwasser vereinnahmt.
Einnahmen/ Ausgaben
Der Traumzauberbaumgrundschule Weißensee zum Vergleich Grundschulumlage
Jahr
2005
2006
2007
2008
2009
Einnahmen (€)
70.548,60
65.690,96
74.545,26
130.452,69
170.531,77
Ausgaben (€)
140.284,68
150.495,69
158.682,72
257.820,17
285.469,18
GrundschulZuschussbedarf
Umlage (€)
zusätzlich (€)
46.885,69
22.850,39
59.700,73
25.104,00
60.319,72
23.817,74
64.167,25
63.200,23
60.250,01
54.687,40
2010
2011
2012
2013
2014 Plan
2015 Plan
175.050,59
197.672,46
153.183,12
102.797,89
107.849,00
101.632,00
290.121,22
307.814,47
268.043,83
212.632,61
229.644,00
221.433,00
96.623,97
92.883,46
104.279,86
97.000,42
116.876,68
132.908,89
18.446,66
17.258,55
10.580,85
12.834,30
4.918,32
-13.107,89
Der Zuschussbedarf verringert sich seit 2008 kontinuierlich. Auf Grund der Erhöhung des
Umlagefaktors zur Schulumlage in Verbindung mit der hohen Steuerkraftmesszahl (siehe
Kreisumlage) ergibt sich eine erhöhte Einsparung der Schulumlage. In der Konsequenz
bedeutet dies für 2015 einem Überschuss für die Stadt Weißensee auf Grund der
Grundschulträgerschaft.
Jahr
Grundschulumlage Zuschussbedarf
pro Schüler (€)
zusätzlich
pro Schüler (€)
Schülerzahl
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014 Plan
2015 Plan
98
102
114
118
123
125
136
130
131
120
120
478
585
529
544
490
773
683
802
740
974
1.108
Kosten gesamt
pro Schüler (€)
233
246
209
536
445
148
127
81
98
41
-110
711
831
738
1.080
935
921
810
883
838
1.015
999
Kindertagesstätte
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
Einnahmen
Ausgaben
Zuschussbedarf
Zuschussbedarf  Kinderzahl
pro Kind
164.548,00
369.193,82
472.721,38
533.377,12
589.633,52
629.198,27
494.058,49
318.316,06
556.188,65
647.679,07
709.983,81
821.827,55
877.359,67
710.531,82
153.768,06
186.994,83
174.957,69
176.606,69
232.194,03
248.161,40
216.473,33
1.464
1.571
1.306
1.271
1.613
1.654
1.592
105
119
134
139
144
150
136
345.291
375.711
649.202,00
741.804,00
303.911,00
366.093,00
2.235
2.441
136
150
Trägerwechsel
ab 01.07.2013
2014 Plan
2015 Plan
Landeszuschüsse zu den Kosten der Kindertagesbetreuung
unsere Meldung: tatsächlich belegte Plätze von
Kindern zwischen 1-3 Jahre
(Kinder x 12 Monate x 270,00 €)
2015
2014
152.280 €
(Ø 47 Kinder)
123.120 €
(Ø 38 Kinder)
Amtliche Statistik vom 31.12.2012 des vorvergangenen Jahres
Kinder zwischen 3-6 ½ Jahre
(Kinder x 12 Monate x 130 €)
160.680 €
(103 Kinder)
154.440 €
(99 Kinder)
Infrastrukturpauschale-amtliche Statistik des
vorvergangenen Jahres über neugeborene Kinder
(Kinder x 1.000 €)
26.000 €
(26 Kinder)
28.000 €
(28 Kinder)
GESAMT
338.960 €
305.560 €
Lt. § 21 ThürKitaG sind die Mittel der Infrastrukturpauschale z.B. für Investitionen in
Kindertageseinrichtungen bzw. für die Errichtung neuer Spielplätze und deren Werterhaltung
oder
für andere Maßnahmen im Interesse der Kinder und Familien in der Wohnsitzgemeinde zu
verwenden.
Die Finanzierung der Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen ist nicht mehr möglich.
Überschuss des Verwaltungshaushaltes (€)
Überschuss
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015 Plan
948.330,29
657.947,18
740.626,94
882.551,50
249.323,17
872.281,87
1.209.217,92
604.227,76
1.222.960,91
589.404,47
226.911,00
Tilgung von
sog. freie
Krediten
Finanzspitze
168.013,50
780.316,79
165.297,67
492.649,51
171.820,39
568.806,55
168.094,52
714.456,98
154.591,43
94.731,74
148.229,41
724.052,46
148.237,46
1.060.980,46
146.382,34
457.845,42
158.039,79
1.064.921,12
168.726,86
420.677,61
186.591,00
40.320,00
Die Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt 2015 wird mit
226.911,00 € festgesetzt. Die § 22, Abs.1 Thür Gem. HV vorgesehene Pflichtzuführung wird
erreicht, d.h., dass diese Zuführung mindestens so hoch sein muss, dass die ordentliche
Tilgung der Kredite im Vermögenshaushalt gedeckt ist.
Vermögenshaushalt 2015
Die Höhe des Vermögenshaushaltes wird im Wesentlichen von Investitionsmaßnahmen
bestimmt.
Darstellung der Ausgabenseite (€)
2007
2008
Volumen
davon
Umschuldungen
Vermögenshaushalt
Investitionstätigkeit
2.234.686,90
1.875.816,87
143.000,00
8.455.982,18
1.949.276,43
5.468.000,00
2009
2010
2011
2012
2013
Plan 2014
Plan 2015
1.025.910,27
3.413.546,15
2.186.850,96
1.637.702,66
4.308.008,07
6.959.091,00
6.261.461,00
./. 680.286,01
2.672.350,35
1.959.755,91
957.320,32
1.848.467,47
4.530.071,00
4.364.865,00
1.160.000,00
590.000,00
0
534.000,00
1.590.000,00
2.251.000,00
1.709.000,00
Darstellung der Einnahmeseite – Mittelherkunft (€)
Volumen
Vermögenshaushalt
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
Plan 2014
Plan 2015
2.234.686,90
8.455.982,18
1.025.910,27
3.413.546,15
2.186.850,96
1.637.702,66
4.308.008,07
6.959.091,00
6.261.461,00
Zuführung vom
davon
Verkäufe
Verwaltungshaushalt
Zuschüsse
1.310.701,82
40.358,14
740.626,94
1.130.377,80
514.932,60
882.551,50
./. 41.690,00
./. 342.272,80
249.323,17
1.941.097,47
2.703,60
872.281,87
940.151,29
37.481,75
1.209.217,92
191.399,84
102.992,76
604.227,76
897.932,76
469.813,20
1.222.960,91
2.730.936,00
569.992,00
337.246,00
3.260.886,00
437.000,00
226.911,00
Die Ausgaben des Vermögenshaushaltes 2015 werden im Wesentlichen aus folgenden
Einnahmen finanziert:
Zuschüsse:
3.250.096,00 €
Schulinvestitionspauschale:
10.790,00 €
Zuführung vom Verwaltungshaushalt: 226.911,00 €
Entnahme aus Rücklagen:
597.664,00 €
Verkäufe:
437.000,00 €
Beiträge:
30.000,00 €
Maßnahmen im Überblick
0610. 9350
Erwerb Anlagevermögen allgemeine Verwaltung
Ausgaben:
26.445,00 €
- Zeiterfassungssoftware
- 4 PC
- Brandmeldeanlage
- Software
- Weihnachtsbeleuchtung
1300. 9350
Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens FFW
Ausgaben:
9.200,00 €
- Rettungsschere
- Trockenschrank
2110.3611
Schulinvestitionspauschale
Einnahme:
10.790,00 €
2110.9604
Ausgabe Schulinvestitionspauschale
Ausgabe:
10.790,00 €
2110.3612
Zuschüsse vom Land (EFRE)
Einnahme:
2.940,00 €
2110.9350
Erwerb Anlagevermögen
Ausgaben:
4.860,00 €
- EFRE
- PC inkl. Monitor u. Drucker
4643.9350
Erwerb bewegl. Sachen des Anlagevermögen.
Ausgaben:
2.000,00 €
4643.9520
Baumaßnahmen Kindertagesstätte
Ausgabe:
4.000,00 €
5613.9665
Baumaßnahmen Sportstätte Ottenhausen
Planungskosten:
2.500,00 €
5900.9400
Kinderspielplätze
Ausgabe:
6150. 3616
10.000,00 €
Zuschüsse vom Land Altstadtsanierung
Einnahmen:
2.708.735,00 €
- Städtebaufördermittel
- Bundesmittel
- Kommunales Förderprogramm u.ä.
6150.9810
Rückzahlung von Zuschüssen für Investitionen
Ausgaben:
1.000,00 €
6150. 9660
Ausführung Altstadtsanierung
Ausgaben:
3.142.988,00 €
Maßnahmen
Abrechnung folgender Maßnahmen noch zu erwartende
Zuschüsse vom Land
- Stadtmauer 3. BA
- kommunales Förderprogramm
- Kirchenchor
- Kirchenschiff 2. BA
Weitere Investitionen
Auszug
- Marktplatz 18/ Umbau und Sanierung
- barrierefreier diskriminierungsfreier Zugang
Einnahmen (€)
Ausgaben
(€)
5.900,00 €
11.150,00 €
25.000,00 €
99.600,00 €
896.625,00 €
951.879,00 €
1.120.780,00 €
1.189.849,00 €
39.545,00 €
35.990,00 €
40.000,00 €
80.000,00 €
314.440,00
- Bespielbare Stadtmöbilierung
- Helbezugang
- Umsetzung Kriegerdenkmal
- Kellerkataster
- Kirche 3. BA (Decke, Elektroinstallation)
6300.3500
Beiträge und ähnliche Entgelte
Einnahme:
30.000,00 €
6300. 9604
Sanierung Gemeindestraßen
Ausgaben:
90.000,00 €
35.000,00 €
50.000,00 €
50.000,00 €
100.000,00 €
451.800,00 €
- Brückenprüfung und Reparatur
- Parkplatz Landgräfin-Jutta-Str./ Burgstraße
- Wasserstraße
- Mühlbergstraße
- An der Nicolaimauer
6302.9320
Erwerb von Grundstücken Schwarzer Weg
Ausgabe:
3.200,00 €
6302.9326
Grunderwerbssteuer Grundstücke Schwarzer Weg
Ausgabe:
160,00 €
6700.9530
Sanierung Straßenbeleuchtung Ortslage
Ausgabe:
27.209,00 €
- Erneuerung der vorhandenen Straßenbeleuchtung im Zuge der
E.ON-Neuverkabelung
(Halbestraße,
Kirchstraße,
Große
Mühlstraße, Kleine Mühlstraße, Hinter der Mauer) gemäß
Stadtratsbeschluss 317/03/2014 vom 10.03.2013
6910.9500
Baumaßnahmen Schöpfwerk
Ausgabe:
10.000,00 €
- Erneuerung 1 Pumpen
6912.9610
Grabensysteme
Ausgabe:
115.000,00 €
- Grabenräumung Waltersdorf
- Durchlassbauwerk Schillerstraße
- Renaturierung Hauptgrabe
- Wehrinstallation Waltersdorf
- Löschteich Scherndorf
7000.9691
Kläranlage und Maßnahmen
Ausgabe:
50.000,00 €
7000.9520
Sanierung Kanalsystem
Ausgaben:
5.000,00 €
7500.9500
Baumaßnahmen Friedhof Weißensee
Ausgaben:
10.000,00 €
- Urnengrabanlage
7610.9500
Baumaßnahmen
Ausgabe:
-
Baukostenzuschuss
60.000,00 €
an
die
Dt.
Telekom
zum
Ausbau
Glasfaserleitung
7800.3610
Radweg, Zuschüsse vom Land
Einnahmen:
538.421,00 €
7800. 9400
Rad- und Wirtschaftswege
Ausgabe:
505.663,00 €
1. Bauabschnitt des Radweges von Weißensee über Scherndorf mit
Anbindung an den vorhandenen „Unstrut – Rad Wanderweg“
Fördermittel übersteigen Ausgaben, da die bisherigen verausgabten
Planungskosten mit abgerechnet werden.
8800. 9522
Baumaßnahmen Weißensee
Ausgaben:
20.000,00 €
- Abbruch Nebengebäude Bahnhof
8800.9526
Baumaßnahmen Scherndorf
Ausgaben:
10.000,00 €
- Abbruch Zwischenbau des Gemeindehauses Scherndorf
8802.3400
Erlös aus Grundstücksverkäufen
Ausgaben:
437.000,00 €
- Samthaler Weg
- Eigenheimgrundstück am Seetor
- Lindenstraße 65/66 in Ottenhausen
- Marktplatz 11
- Landgräfin-Jutta-Str. 49 / Halbestraße 2
8802.9320
Erwerb von Grundstücken
Ausgaben:
55.000,00 €
- Radweg
- Johannesstraße 7
8802.9362
Grunderwerbssteuer
Ausgaben:
8802.9606
2.750,00 €
Städtebauliche Planung und Ausführung
Ausgaben:
60.000,00 €
- Erschließung Eigenheimgrundstück am Seetor
8803.9521
Wohnungssanierung / Wohnungsbau
Ausgaben:
128.100,00 €
-Sanierungsarbeiten an diversen Mietobjekten
Eine Zusammengefasste Darstellung des Vermögenshaushaltes ist in der Anlage beigefügt.
Investitionen (€)
Jahr
Einnahme/Zuschüsse
Ausgaben/Investitionen
1992
323.042,06
909.562,54
1993
3.230.420,75
8.867.405,82
1994
2.093.739,72
5.377.559,53
1995
588.327,43
1.687.661,59
1996
263.765,76
1.855.398,68
1997
1.447.957,60
2.330.384,61
1998
2.488.616,09
4.701.288,26
1999
1.800.709,91
3.764.285,22
2000
1.350.464,50
2.799.908,25
2001
1.805.321,63
2.869.036,80
2002
780.853,09
1.729.587,60
2003
696.834,13
1.915.916,95
2004
3.241.567,86
3.897.401,05
2005
1.276.824,95
1.571.019,04
2006
2.779.926,66
3.879.801,10
2007
1.310.701,82
1.875.816,87
2008
1.130.377,80
1.949.276,43
2009
./. 41.690,00
./. 680.286,01
2010
1.941.097,47
2.672.350,35
2011
940.151,29
1.959.755,91
2012
191.399,84
957.320,32
2013
897.932,76
1.848.467,47
30.580.033,12
59.419.204,39
Summe
In den letzten 22 Jahren wurden in gemeinsamer strategischer Arbeit mit den Stadträten
59.419.204,39 €, im Durchschnitt pro Jahr = 2.700.872,93 € bzw. pro Einwohner = 17.491,67
€ an Investitionen getätigt, welche sich auf alle Infrastrukturen der Stadt und ihrer Stadtteile
Scherndorf, Waltersdorf und Ottenhausen auswirkten.
Diesem Investitionsvolumen stehen an Zuschüssen von Bund und Land 30.580.033,12 €
gegenüber, im Durchschnitt pro Jahr 1.390.001,51 € bzw. pro Einwohner 9.002,07 €.
Sowohl der Verwaltungs- als auch der Vermögenshaushalt 2015 stellen sich in den
Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen dar.
Jahr
2012
2013
Plan 2014
Plan 2015
2016
2017
2018
2019
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Einnahmen/ Ausgaben (€)
Einnahmen/ Ausgaben (€)
6.796.083
2.378.742
6.687.860
4.232.745
6.707.814
6.959.091
6.837.934
6.261.461
6.797.728
2.534.868
6.797.755
1.737.798
6.797.484
4.255.396
6.798.471
773.322
Durch
die
Haushaltssatzung
2015
wurden
keine
Kreditaufnahmen
und
Verpflichtungsermächtigungen festgesetzt, ebenso wie auch in den Finanzplanjahren. Die
Pflichtzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt entspricht den gesetzlichen
Anforderungen des § 22, Abs. 1, Satz 2 Thür GemHV in allen Jahren – mindestens in Höhe
der Tilgungsleistungen.
Die Leistungsfähigkeit der Stadt Weißensee stellt sich somit nach wie vor positiv dar. Auch in
den Finanzplanjahren werden durch die Zuführungen zum Vermögenshaushalt die
Tilgungsleistungen garantiert.
Jahr
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
Zuführung zum
Tilgung von Krediten (€)
Vermögenshaushalt (€)
1.209.217,92
148.237,46
604.227,76
146.382,34
1.222.960,91
158.039,79
589.404,47
168.726,86
226.911,00
186.596,00
340.851,00
193.547,00
363.516,00
198.860,00
2018
2019
458.008,00
482.075,00
204.362,00
210.060,00
Die allgemeine Rücklage stellt sich wie folgt dar:
Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2014:
Entnahme 2014:
Stand am Beginn des Haushaltsjahres 2015:
Entnahme 2015:
Stand am Ende des Haushaltsjahres 2015:
1.329.410,58 €
464.452,52 €
864.958,06 €
597.664,00 €
267.294,06 €
Die Instandhaltungsrücklage der Stadt für ihre 8 WEG – Objekte beträgt per 31.12.2014
voraussichtlich = 125.308,64 €. In den Finanzplanjahren sind weder für die allgemeine
Rücklage noch für die Instandhaltungsrücklage Zuführungen sowie Entnahmen vorgesehen.
Der Mindestrücklagenbestand der allgemeinen Rücklage 2015 beträgt nach den gesetzlichen
Vorschriften: 135.813,25 €
Entsprechend der Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden entwickelt sich
diese wie folgt:
Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2015:
Tilgung 2015:
Stand nach Ablauf des Haushaltsjahres 2015:
Stand nach Ablauf des Haushaltsjahres 2016:
Stand nach Ablauf des Haushaltsjahres 2017:
Stand nach Ablauf des Haushaltsjahres 2018:
Stand nach Ablauf des Haushaltsjahres 2019:
10.717.205,88 €
186.590,75 €
10.530.615,13 €
10.337.072,76 €
10.138.217,60 €
9.933.860,85 €
9.723.806,17 €
Umschuldung von Krediten
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2.251.000 €
1.709.000 €
964.000 €
627.000 €
3.300.000 €
0,00 €
Neukreditaufnahmen sind bis 2019 nicht vorgesehen.
Tilgungen, Umschuldungen, Zinsleistungen sind in der Anlage Kreditentwicklung
dokumentiert. Als Anlage ist ein Diagramm über die aufgenommenen Kredite der Stadt ab
1990 beigefügt.
Trotz ausführlicher Dokumentation in den vergangenen Jahren liegt bei der Stadt Weißensee
die Besonderheit vor, dass die gesamten Abwasseranlagen sowie der Wohnungsbestand etc. in
eigener Regie im Haushalt geführt werden und somit auch der darauf entfallende
Schuldenstand.
Der Wert Abwasser/ Wohnungen sowie des weiteren Vermögens liegt deutlich über dem
derzeitigen Schuldenstand. Bei Verkauf des Vermögens wäre die Stadt schuldenfrei. Dieser
Fakt relativiert den so gern herangezogenen Vergleich der Pro-Kopf-Verschuldung mit
anderen Gemeinden.
- Die sonstigen Forderungen haben sich von 242.179,50 € um 6.852,34 € auf 235.327,16 €
verringert.
- Die Höhe der Einlagen bei Geldinstituten entspricht dem voraussichtlichen Bestand der
allgemeinen Rücklage, die sich auf 267.294,06 € verringern wird.
- Aktien:
5.022 Stück
Die entspricht bei 1 € Nennwert je Aktie = 5.022,00 €.
Hierbei ist anzumerken, dass der letzte Aktienverkauf gemäß Stadtratsbeschluss 288/11/2013
zu einem Preis von 180,00 € je Aktie durchgeführt wurde. Hier ergeben sich also bei
möglichem Verkauf deutliche Reserven.
Der Finanzplan und das Investitionsprogramm stellen sich bis auf Rundungsdifferenzen
ausgeglichen dar.
Allgemeines
Auszug aus der Bevölkerungsfortschreibung
(Gebietsstand am Jahresende)
Personen
insg.
männlich
weiblich
2005
3.716
1.849
1.867
2006
3.674
1.828
1.846
2007
3.614
1.791
1.823
2008
3.601
1.803
1.798
2009
3.540
1.768
1.772
2010
3.509
1.744
1.765
2011
3.471
1.718
1.753
2012
3.429
(Bereinigung 1.720
auf Grund 1.709
Zensus)
2013
3.397
Lebendgeborene
Gestorbene
Zuzüge
Fortzüge
Sonstiges
Endbestand
26
12
14
26
14
12
29
18
11
29
11
18
21
8
13
34
20
14
19
12
7
27
15
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73
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60
160
79
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202
125
77
144
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71
174
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72
145 - 1
84 - 1
61
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70
187
95
92
157
90
67
3.674
1.828
1.846
3.614
1.791
1.823
3.601
1.803
1.798
3.540
1.768
1.772
3.509
1.744
1.765
3.471
1.718
1.753
3.427
1.714
1.713
3.397
1.692
1.705
26
35
187
158
3.417
1.692
1.705
13
13
18
17
90
97
94
64
1.683
1.734
Wie auf den vorangegangenen Seiten geschildert, hält das Jahr 2015 umfangreiche Aufgaben
bereit.
Trotz der Einschnitte des neuen Thür FAG werden umfangreiche Investitionen getätigt,
welche einen weiteren Ausbau der touristischen Infrastruktur sowie die weitere Verbesserung
der Lebensqualität unserer Weißenseer Einwohner zum Ziel haben.
Hiermit enden die Ausführungen des Vorberichtes.

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