DPolG-Kreisverband Mannheim Stand Ausgabe Nr. 08 / 2015 vom 13.04.2015 punkt Informationsblatt der Deutschen Polizeigewerkschaft in der Kurpfalz Auspressen bis zum geht nicht mehr! Von Michael Schöfer, DPolG Mannheim Nein, das hätten wir nicht auch noch gebraucht: die Einführung der Zentralen Zeitwirtschaft (ZZW). Vor allem deshalb, weil wir ohnehin noch mit den Folgen der Polizeireform zu kämpfen haben. An allen Ecken und Enden fehlt Personal, die Beschäftigten fühlen sich permanent gestresst. Wenn die Zentrale Zeitwirtschaft wenigstens funktionieren würde. Aber genau das ist nicht der Fall. Insbesondere in puncto Wechselschichtdienst geht es drunter und drüber. Mit ungeheurem Arbeitsaufwand wird versucht, das System zum Laufen zu bringen. Zur Sicherheit führt man in den Organisationseinheiten den Papieraufschrieb bzw. die Excel-Dateien nebenher, weil man sich nicht auf die korrekte automatische Verbuchung der Arbeitszeit verlassen kann. Wozu hatten wir eigentlich Pilotdienststellen, wenn deren Erfahrungen gar nicht ausgewertet werden und in die Weiterentwicklung einfließen? So muss jede Dienststelle selbst vor sich hinwursteln. Effizienz ist offenbar ein Fremdwort. Inhaltsverzeichnis Michael Schöfer 1 Auspressen bis zum geht nicht mehr! Tarif-ID März 2015 Hier wird Recht gebrochen! 2 Die ZZW bindet jede Menge Arbeitskraft. Zunächst bei denen, die hauptamtlich dafür abgestellt sind. Aber auch bei den Personaleinsatzplanern. Wenn ich höre, dass ein PEPler in einem Polizeirevier im Durchschnitt pro Tag zwei Stunden seiner kostbaren Arbeitszeit für das nach wie vor nicht reibungslos laufende Zeitwirtschaftssystem aufbringen muss, sträuben sich bei mir die Nackenhaare. Zusätzliches Personal gab es, typisch Polizei, natürlich keines. Das Ganze soll wie gehabt nebenher laufen. Wir haben ja auch sonst nichts zu tun, etwa Wohnungseinbrüche verhindern respektive aufklären. Fortsetzung auf Seite 2 Kurt Sandrisser 3 Kriminalität angespannt hoch Beförderungen auf niedrigem Niveau Standpunktredaktion 4 Tarifabschluss auf Landes- und Kommunalbeamte übertragen Standpunktredaktion 4 BBW-Chef Volker Stich droht mit Verfassungsklage Herbert Adam Infos für Ruheständler 5 Standpunktredaktion DPolG - In aller Kürze 6 Adam, Karl, Raufelder 6 Geschichte(n) und Erinnerungen an die Mannheimer Polizei Beliebtes Handwerkszeug des Innenministeriums: die Zitronenpresse - zum Auspressen der Beschäftigten (© Alice Wiegand / CC-BY-SA-3.0 via Wikimedia Commons) Standpunkt Nr. 08 / 2015 - Seite 2 Fortsetzung von Seite 1 Hinzu kommt, dass im Innenministerium offenbar einer sitzt, der nichts Besseres zu tun hat, als sich Gedanken darüber zu machen, wie man den Beschäftigten bereits geleistete Arbeitsstunden wieder streichen kann. Ich erinnere hier nur an die im Tarifbereich unzulässige Kappung von Gutstunden auf dem Arbeitszeitkonto. Nun kommt der neueste Dreh: Überstunden, die mehr als ein halbes Jahr alt sind, sollen am 1. Juli 2015 ersatzlos wegfallen. Was ist das für ein Arbeitgeber, der seine Beschäftigten so behandelt? Da kommt Freude auf, das motiviert sie bestimmt ungemein, wenn ihnen der Arbeitgeber erbrachte Arbeitszeit im Nachhinein wieder vom Stundenzettel klauen will. Ja, klauen! Arbeitszeit nach Feierabend oder an Wochenenden wohlgemerkt, also wertvolle Freizeit, die die Beschäftigten im Interesse des Arbeitgebers geopfert haben. Von der fragwürdigen Rechtsgrundlage ganz zu schweigen (siehe Tarif-ID). Mit Verlaub, meiner Ansicht nach ist das schäbig. TARIF-ID Baden-Württemberg Hier wird Recht gebrochen! Derzeit geistert auf den Dienststellen ein Schreiben des Innenministeriums herum, das im Rahmen der Zentralen Zeitwirtschaft (ZZW) den automatischen Verfall von Überstunden ankündigt. Danach werden ab dem 1. Juli 2015 Überstunden, die nicht innerhalb von sechs Monaten nach ihrem Entstehen durch Freizeit oder Bezahlung ausgeglichen wurden, als "verfallene Überstunden" klassifiziert. Dies bedeutet, dass zum 1. Juli 2015 Überstunden, die vor dem 1. Januar 2015 entstanden sind, ersatzlos verfallen. Ursprünglich wollte ich in der Überschrift dieses Artikels das Wort "Blutsauger" verwenden und als Bild anstatt der Zitronenpresse ein Vampirgebiss. Doch die Vernunft gebot mir Einhalt, das wäre wohl doch zu drastisch gewesen. Aber emotional, das muss ich unumwunden eingestehen, hätte es den Nagel genau auf den Kopf getroffen. Ich bin jetzt seit 36 Jahren bei der Polizei, aber so viel Unruhe gab es hier noch nie, so viel Verdruss habe ich seitens der Kolleginnen und Kollegen noch nie gehört. Viele würden am liebsten gleich morgen in Pension oder in Rente gehen. Man muss wirklich an sich halten, um nicht in Verbalinjurien abzugleiten. Und wenn ich dann in der Presse lese, dass in puncto Polizeireform alles paletti sein soll, fällt mir stets der Maler Max Liebermann ein: "Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich … möchte." Auf diese Art und Weise werden wir bestimmt auch noch die Zentrale Zeitwirtschaft verdauen. Irgendwie. Irgendwann. Ausgabe März 2015 Deshalb kommt man, sofern der Tarifvertrag eingehalten wird, gar nicht in den Bereich, ab dem sie angeblich verfallen sollen. Mit anderen Worten: Wenn der Arbeitgeber das Tarifrecht exakt einhält, löst sich das Problem in Luft auf. Außerdem wäre es interessant zu wissen, auf welcher Rechtsgrundlage der Verfall von Überstunden, selbst wenn sie älter als drei Monate sein sollten, stattfindet. Geleistete Arbeitszeit muss immer entweder in Form von Freizeit oder in Form von Gehalt abgegolten werden. Der Arbeitgeber kann doch nicht einseitig festlegen, dass Beschäftigte "für umme" gearbeitet haben. Der ersatzlose Verfall von Arbeitsstunden ist und bleibt daher rechtswidrig. Das widerspricht jedoch dem Tarifvertrag: Nach der tariflichen Regelung (vgl. § 8 Abs. 2 TV-L) sind Überstunden, die nicht bis zum Ende des dritten Kalendermonats durch Freizeit ausgeglichen wurden, AUTOMATISCH auszubezahlen. Überstunden länger als drei Monate aufzubewahren ist eigentlich gar nicht zulässig. Fazit: Falls für Überstunden kein Freizeitausgleich genommen werden kann, sind sie stets auszubezahlen. DPolG-Mitglieder erhalten selbstverständlich Rechtsschutz, wenn man ihnen Überstunden ersatzlos streicht. Impressum: DPolG-Baden-Württemberg Landestarifvertretung Kernerstraße 5; 70182 Stuttgart Tel: 0711/ 24 51 41; Fax: 0711/ 2 36 10 53 E-Mail: [email protected] Internet: www.dpolg-bw.de/Tarif Redaktion: Manfred Riehl, Michael Schöfer V. i. S. d. P: Manfred Riehl, Landestarifbeauftragter der DPolG BW Standpunkt Nr. 08 / 2015 - Seite 3 - Kriminalität angespannt hoch - Beförderungen auf niedrigem Niveau Von Kurt Sandrisser, DPolG Mannheim In den letzten Wochen/Monaten häufen sich die Meldungen in der örtlichen/überörtlichen und auch der lokalen Presse, was Tötungsdelikte, Messerstechereien und andere Gewaltdelikte betrifft. Gerade in den innerstädtischen Bereichen von Mannheim Innenstadt/Neckarstadt liest man erschreckende Nachrichten. Gegenseitig rivalisierende Gruppen stechen mit Messern im Innenstadtbereich aufeinander ein. Ein Kioskbesitzer wird in der angrenzenden Neckarstadt niedergestochen und tödlich verletzt. Hier war Erfahrung, Glück und Geschick der eingesetzten Kolleginnen/Kollegen und wohl auch der "Kommissar Zufall" im Spiel, dass der Täter geschnappt wurde. Vor einigen Tagen schleppte sich ein Bürger mit Migrationshintergrund in die Wache der Neckarstadt, ebenfalls nach einer Messerattacke im Rotlichtviertel - und das am helllichten Tage. Ohne die ganz "NORMALE" alltägliche Gewalt/Raub und Diebstahlkriminalität in den aufgeführten Örtlichkeiten und natürlich auch in den anderen Revierbereichen des PP Mannheim zu vergessen. Daher muss die Frage erlaubt sein: Hat der Rhein-Neckar-Kreis im Gesamten gesehen ein Kriminalitätsproblem oder sind andere Widrigkeiten der Grund dafür? Die Politik und andere verantwortlichen Spitzengremien halten sich mit einer klaren Aussage zurück. Es ist jedoch nicht von der Hand zu weisen, dass einzelne Deliktbereiche der Kriminalität prozentual bzw. statistisch gesehen nicht weniger geworden sind. Die Kriminalstatistik, die vor ein paar Wochen vorgestellt wurde, hat Zahlen präsentiert: diese sind jedoch auf dem Papier bekanntlich geduldig. Jeder kann sich hier seine eigene Meinung davon bilden. Nun, was den zweiten Teil meiner Überschrift betrifft, ist daher folgendes festzuhalten: Der überwiegende Teil der Kolleginnen/Kolle- gen, gerade an der Basis, fühlt sich im Stich gelassen. Gewalt gegen Polizeibeamte liest man immer häufiger in den Tätigkeitsberichten. Die Gewaltspirale dreht sich unaufhaltsam und ich als außenstehender Beobachter habe so den Eindruck, das "Ganze" wird von den höheren Ebenen zur Kenntnis genommen und weiter geht's. Auch entsteht ein Gefühl/Eindruck, dass die Polizei mit sich selbst so beschäftigt ist, dass das Wesentliche außen vor bleibt. Die Polizeireform ist nun schon eine Tage alt, aber sie läuft immer noch unrund, überall Personal- oder sonstige interne Probleme, fehlende Arbeitsmittel usw. All diese Dinge detailliert aufzuzählen würde den Rahmen sprengen und auch gegen so manches Dienstgeheimnis verstoßen. Daher halte ich mich aus eigener Erfahrung mit gewissen "Äußerungen" zurück. Jedoch sollte nicht unerwähnt bleiben, dass in punkto "Beförderungen" die Wellen wie in den anderen erwähnten Bereichen leider nicht so hoch schlagen. Gerade jetzt sind 40 Beförderungsmöglichkeiten (die letzte Quartalstranche von 2014) für das PP Mannheim ausgeschrieben. Für das zweitgrößte Präsidium im Land, die hohe Anzahl der Beschäftigen und eine nicht von der Hand zu weisende hohe Arbeitsbelastung, sind die 40 Stellen eine unglaubliche und nicht zufriedenstellende Rückmeldung aus dem hohen Haus aus Stuttgart. Es wurde zwar gleich hinterhergeschoben, dass die vier geplanten Tranchen für 2015 auch verwirklicht werden sollen. Aber wie sagte einst ein prominenter Politiker "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern". Ein nicht zufriedenstellender Aspekt für alle Mitarbeiter im PP Mannheim und überhaupt kein Motivationsschub für die "Truppe". Eine Ehe/Lebensgemeinschaft besteht aus Geben und Nehmen sowie gegenseitiges Vertrauen. Diese kleine Lebensweisheit ist zwischen den Kolleginnen und Kollegen und ihrem Brötchengeber momentan sehr erkaltet. Standpunkt Nr. 08 / 2015 - Seite 4 - Tarifabschluss auf Landes- und Kommunalbeamte übertragen dbb-Chef lehnt "unwürdige Feilscherei" ab Die Standpunktredaktion berichtet Der dbb-Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt hat die unmittelbare Zusage der Länder Bayern, Hamburg und Rheinland-Pfalz für eine Übernahme des Tarifabschlusses für die Landesbeschäftigten auf die Landes- und Kommunalbeamtinnen und -beamten begrüßt. Gleichzeitig forderte der dbb-Chef alle übrigen Länder auf, die Einigung zwischen Gewerkschaften und Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) ebenfalls zeit- und wirkungsgleich auf ihre Beamten und Versorgungsempfänger zu übertragen. "Wir brauchen jetzt keine unwürdige Feilscherei, sondern zügig spürbare Signale der Wertschätzung. Denn auch die Beamtinnen und Beamten machen Tag für Tag und rund um die Uhr ihren Job und haben ein Anrecht auf Teilhabe an der finanziellen und wirtschaftlichen Entwicklung", machte Dauderstädt deutlich. (…) Unmittelbar nach dem Abschluss der Verhandlungen erklärten Bayern, Hamburg, und Rheinland-Pfalz, den Tarifabschluss zeit- und wirkungsgleich auf ihre Landes- und Kommunalbeamten übertragen zu wollen. Auch Mecklenburg-Vorpommern tendiert zu einer wirkungsgleichen Übernahme, hier hatten die Beamtinnen und Beamten bereits zum 1. Januar 2015 eine Besoldungserhöhung in Höhe von zwei Prozent erhalten. Aus Berlin, Brandenburg, Bremen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gibt es derzeit noch keine Signale zu einer Übernahme des TdLErgebnisses – noch werde beraten, heißt es. In Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben sich dbb und Landesregierung jeweils bereits zu konkreten Gesprächen über die künftige Beamtenbesoldung und -versorgung auf Grundlage des vorliegenden Tarifabschlusses für die Arbeitnehmer verabredet. Auch im Saarland werden Gespräche zwischen dbb und Landesregierung angestrebt. Hier geht das Landeshaushaltgesetz aktuell von einer maximalen Besoldungserhöhung in Höhe von jeweils nur 1,5 Prozent für 2015 und 2016 aus. In Baden-Württemberg sorgten Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen und SPD für Verärgerung, die bereits vor dem Abschluss der Tarifverhandlungen mit der TdL angekündigt hatten, man werde auch das Tarifergebnis 2015/2016 wieder nur zeitversetzt auf den Beamten- und Versorgungsbereich des Landes übertragen. In Niedersachsen soll es entsprechend Verlautbarungen der Landesregierung bei der im Haushaltsgesetz eingestellten Anhebung der Beamtenbezüge um 2,5 Prozent zum 1. Juni 2015 bleiben. Für den Fall, dass es zu linearen Abstrichen für die Beamtinnen und Beamten kommen sollte, haben bereits mehrere dbb Landesbünde, beispielsweise BBW und dbb saar, Verfassungsklagen angekündigt. Das Land Hessen bleibt als NichtMitglied der TdL außen vor und verhandelt eigenständig mit den Gewerkschaften für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Landes. Nächster Verhandlungstermin dort ist 14./15. April 2015. In Sachen Übertragung des angestrebten Tarifabschlusses auf die Landes- und Kommunalbeamten hat sich das Land noch nicht konkret geäußert. (Quelle: dbb) BBW-Chef Volker Stich droht mit Verfassungsklage Die Standpunktredaktion berichtet BBW-Chef Volker Stich verlangt mit Nachdruck von der grün-roten Landesregierung die Eins-zu-eins-Übernahme der vereinbarten Gehaltssteigerungen auf den Beamten- und Versorgungsbereich, sprich die 2,1 Prozent für 2015 und die 2,3 Prozent, mindestens aber 75 Euro für 2016 sollen zeit- und inhaltsgleich übertragen werden. Seine Forderung untermauert Stich mit dem Hinweis, dass schließlich alle Regierungen in der Tarifgemeinschaft der Länder grünes Licht für den Tarifabschluss gegeben hätten, sich also des Kostenpakets für die Beamten bewusst gewesen seien. Zudem verweist er auf die Regierungen in Bayern, Hamburg und Rheinland-Pfalz, die sich bereits auf eine zeit- und inhaltsgleiche Übertragung festgelegt haben. "Zwingt mich nicht vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe", warnt Stich deshalb auch die Regierung Kretschmann und spricht in diesem Zusammenhang von "einem besonderen politisches Signal kurz vor der Landtagswahl" Mitte März 2016. Für Stich steht außer Frage: Wenn Grün-Rot die Anpassung von Besoldung und Versorgung erneut um bis zu zwölf Monate verschiebt, bedeute dies für Beamte im höheren Dienst eine Nullrunde. Dann bliebe dem BBW wahrscheinlich nur noch der Gang nach Karlsruhe, es sei denn, die Landesregierung lenke ein und übertrage die Tarifsteigerungen ohne Verzögerung. Doch Stich bezweifelt, dass die Landesregierung auf Kurs des BBW einlenken werde. Ministerpräsident Winfried Kretschmann habe zwar zugesagt, dass er sich nach der Tarifeinigung mit dem Beamtenbund an einen Tisch setzen wolle. Allzu große Aussichten auf eine Wende verspricht sich Stich von diesem Gespräch allerdings nicht. Er rechnet insbesondere bei den Bündnisgrünen mit Widerstand gegen eine Eins-zu-eins-Übernahme. Im Übrigen geht er davon aus, dass die Landesregierung bereits einen fest umrissenen Plan in der Schublade habe. (Quelle: BBW) Standpunkt Nr. 08 / 2015 - Seite 5 - Infos für Ruheständler und solche, die es bald werden Von Herbert Adam, DPolG Mannheim Kein Chaos wenn der Notfall eintritt – Ein Ordner für den Notfall - Teil XI Ein Thema, das nicht nur ältere Menschen betrifft Nach dem wir nun etwas Struktur in unseren Abschnitt "Versicherungen" gebracht haben, können wir uns mit den einzelnen Versicherungen beschäftigten. Keine Angst, Sie müssen nicht Ihre gewohnte Ordnung bei Ihrem Versicherungsordner aufgegeben und das Rad neu erfinden. Gewerkschaft DPolG In meinem Mitgliedsbeitrag bei der Deutschen Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund ist eine Sterbegeldversicherung eingeschlossen. Ein Auszug des Leistungskataloges: (aus dem Internet, Suchbegriff: DPolG BW, dann unsere Leistungen) • • Der Notfallordner hat nur die Funktion, dem Leser Hinweise zu geben, was vorhanden ist und wo die Unterlagen zu finden sind. Allerdings hat man nicht immer schriftliche Unterlagen über Versicherungen. In diesen Fällen kann das Datenblatt des Notfallordner etwas ausführlicher sein. So zu Beispiel der Hinweis auf eine Sterbeversicherung bei einer Gewerkschaft: • • • • • • • • 1. Versicherungen rund um die Person • 1.2 Sterbegeldversicherungen 1.2.1 Gewerkschaft DPolG 1.2.2 Sterbegeldversicherung Polizeipräsidium Mannheim 1.2.3 Sterbegeldversicherung Seniorenverband öffentlicher Dienst Rechtsschutz und Rechtsberatung mit freier Anwaltswahl (auf Wunsch Vertretung durch eigene spezielle Fach-Juristen) Vermögens- und Diensthaftpflichtversicherung Regresshaftpflicht-Versicherung Freizeit- und Dienstunfallversicherung Anwartschaftsversicherung für Dienstanfänger Reisekrankenversicherung für Dienstanfänger Sterbegeldbeihilfe Geburtenbeihilfe Hausrat-Neuwert-Schadenersatz bei der der BePo monatliche Fachzeitschrift "Polizeispiegel" Und dies ist alles bereits im Mitgliedsbeitrag enthalten. Vergleichen lohnt sich. Die DPolG bezahlt derzeit 250,00 Euro für das Mitglied. Auch für den Ehe- oder Lebenspartner werden 250,00 Euro Sterbensgeld bezahlt. Oftmals wird es vergessen, die Kreisgeschäftsstelle von dem Todesfall zu verständigen. Weitere detaillierte Unterlagen zur Beantragung sind im Vorsorgeordner. Wird fortgesetzt. Termine Polizeipensionäre Mannheim 15.04.2015, 14.30 Uhr, PSV-Clubhaus, Monatstreff Seniorenkreisverbände im öffentlichen Dienst Heidelberg Neue aktuelle Veranstaltungshinweise liegen hier noch nicht vor Seniorenkreisverband im öffentlichen Dienst Wiesloch 23.04.2015, 15.00 Uhr, Jahreshauptversammlung mit dem Landesvorsitzenden Dieter Berberich als Gastredner in Leimen, Gasthof Bären, Rathausstr. 20 Seniorenkreisverbände im öffentlichen Dienst Mannheim und Schwetzingen 16.04.2015, 14.30 Uhr, Bürgerhaus Neckarstadt-West, Lutherstr. 15-17, Stammtischrunde, Thema: die Zukunft der Kreisverbände Mannheim und Schwetzingen Impressum Der Standpunkt ist das Informationsblatt der Deutschen Polizeigewerkschaft in der Kurpfalz Herausgeber: DPolG-Kreisverband Mannheim V. i. S. d. P.: Walter Krech - DPolG, Polizeipräsidium Mannheim, L6,1, 68161 Mannheim, Telefon: (0621) 1687-210 E-Mail: [email protected] Internet: www.dpolg-mannheim.de Redaktionsteam: Herbert Adam, Walter Krech, Dirk Neitzke, Michael Schöfer, Günter Troschka. Bilder, soweit nicht anders genannt, DPolG Mannheim. Graphische Unterstützung: Armin Süss. Die Redaktion freut sich über eingesandte Beiträge, Reaktionen und Leserbriefe. Hier können Sie sich auch in den E-Mail-Verteiler eintragen lassen: [email protected] Standpunkt Nr. 08 / 2015 - Seite 6 - Kein gutes "Versteck" Vier junge Männer versteckten sich in Berlin zum Kiffen in ihrem Auto unter einer Plane. Effekt 1: Sie waren nicht zu sehen. Effekt 2: Die Polizei wurde neugierig. Effekt 3: Die Herren sind um 300 Gramm Cannabis, zwei Feinwaagen und eine Schreckschusspistole ärmer. Wir lernen: Im Cabrio wär' das nicht passiert.(HA; Quelle: Berlin Checkpoint) fekt 3: Der Herr ist nach seiner Festnahme wieder um eine Hand ärmer. Wir lernen: Nicht immer sind aller guten Dinge drei. (HA; Quelle: Berlin Checkpoint) Mit drei Händen fällt man halt auf Ein junger Mann brach die Hand einer Putte vom Denkmal für Alois Senefelder (Erfinder der Lithografie) am gleichnamigen Platz ab. Effekt 1: Er hatte plötzlich drei Hände. Effekt 2: Ein Spaziergänger wurde neugierig. Ef- Geschichte(n) und Erinnerungen an die Mannheimer Polizei Zusammengestellt von Herbert Adam, Gerhard Karl und Klaus Raufelder Tag der Polizei am 22.09.1968 in Mannheim Wohl angeregt durch das Bild der Reiterstaffel im letzten Standpunkt hat uns Klaus Raufelder untenstehendes Bild zur Verfügung gestellt. Die damals noch städtische Polizei Mannheim gab mit einem Tag der Polizei auf dem Messplatz der Mannheimer Bevölkerung Ein- blick in ihren Leistungsstandard. Natürlich war damals die Vorführung der Kradstaffel eine der Höhepunkte. Die relativ junge Einrichtung sorgte im täglichen Dienst für die Flüssigkeit im fließenden Verkehr. Sie war beweglicher als jeder Funkwagen und war oft schnell an Brennpunkten einsetzbar.
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