Was sind Anforderungen an den Umgang mit Energie und - MLUL

Was sind Anforderungen an den Umgang
mit Energie und Klimawandel aus
Nachhaltigkeitssicht ?
Dr. Albert Statz
Regierungsdirektor a. D.
Mitglied des Beirates für Nachhaltige Entwicklung des
Landes Brandenburg
Vortrag, Dialogworkshop Klima- und Energiepolitik als Elemente der
Nachhaltigkeitsstrategie in Brandenburg, Potsdam, 23.05.2012
Vom Leitbild nachhaltiger
Entwicklung zur politischen Strategie
Klima und Energie
sind die klassischen Themen, die mit „nachhaltiger
Entwicklung“ verbunden werden und bei denen
die Nachhaltigkeitsproblematik offenkundig ist.
„Nachhaltigkeit“ ist aber mehr als Ökologie - Integration
der drei Dimensionen Ökologie, Ökonomie, Soziales.
Umsetzung des Leitbilds durch eine politische Strategie,
die Handlungsfelder und Handlungsschwerpunkte festlegt,
Akteure und ihre Interessen identifiziert,
konkrete Ziele, Instrumente und Maßnahmen formuliert
und über Institutionen und Verfahren zur Umsetzung und
Überprüfung (Indikatoren und Monitoring) verfügt.
Statz, NHS Brandenburg, Dialogworkshop Klima/Energie, 23.05.2012
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Governance-Formen für die Entwicklung und
Umsetzung einer Nachhaltigkeitsstrategie
1. Positiv: Chancen für lebenswerte Zukunft
2. Perspektivisch: Zielorientiert basierend auf
Fakten & Daten statt Wunschvorstellungen
3. Politikübergreifend: Integration von ökonomischer, sozialer und ökologischer Dimension
4. Partizipativ: bezieht die verschiedenen
gesellschaftlichen Kräfte deren Aktivitäten und
Projekte im gesamten Prozess ein
5. Prozesshaft: Nachhaltige Entwicklung als
politischer und gesellschaftlicher Such-,
Lern- und Gestaltungsprozess
6. Prüfbar: ziel- und ergebnisorientierte
Steuerung mit messbaren Indikatoren
Statz, NHS Brandenburg, Dialogworkshop Klima/Energie, 23.05.2012
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Nachhaltigkeitsprüfungen als
Ansatzpunkt
Nachhaltigkeitsprüfungen sollen
den Querschnittscharakter von Nachhaltigkeit handhabbar
machen und komplexe Problemlösungen ermöglichen,
vernetztes Handeln von Politik, Wirtschaft und
Gesellschaft und einen breiten Blick fördern,
die Schnittmengen der drei Dimensionen identifizieren
und damit die Qualität und Akzeptanz von Politik
verbessern.
 Nicht nur Defizite und Lücken, sondern auch
Positives und Anknüpfungspunkte
Statz, NHS Brandenburg, Dialogworkshop Klima/Energie, 23.05.2012
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Leitfragen des Nachhaltigkeitschecks
Kategorie
Nachhaltigkeitsaspekt (Leitfrage)
Anhaltspunkte
A1
Sind die Zielsetzungen des
Vorhabens langfristig ausgelegt?
a. Einbettung des Vorhabens in langfristige Zukunftsvorstellung/ Leitbilder
b. Abschätzung der Politikfolgen für zukünftige Generationen im Sinne des
Vorsorgeprinzips und der Rückholbarkeit von Entscheidungen (z.B. durch die Analyse
von Szenarien)
c. Abwägung zwischen langfristigen Entwicklungschancen und Gefahrenpotentialen
d. Vorsorge für die Lebensbedingungen zukünftiger Generationen
angesichts des demografischen Wandels
e. Untersetzung der Ziele mit konkreten Maßnahmen
A2
Umfasst das Vorhabens eine
explizite Wirkungs- und
Erfolgskontrolle?
a. Klare, überprüfbare und messbare Ziele, Indikatoren, Aktionspläne, Maßnahmen
b. Kontinuierliches Monitoring/ Evaluationskonzept
c. Klare Definition von Zwischenschritten bzw. Zwischenzielen
d. Flexibilität zugunsten von kontinuierlichem Lernen
A3
Inwiefern werden den Betroffenen im
Rahmen des Vorhabens
Partizipationsmöglichkeiten
eingeräumt?
a. Analyse und Berücksichtigung der Betroffenheit unterschiedlicher gesellschaftlicher
und speziell lokaler Gruppen
b. Konsultationsprozesse und andere Formen der Partizipation zur Entwicklung des
Vorhabens
c. Direkte Einbindung in die Formulierung zukünftiger Politik
d. Einbindung in Erfolgskontrolle
Übergreifende
Aspekte
Kurze Beschreibung der wichtigsten Zielkonflikte
Zielkonflikte
A4
Was sind die wichtigsten
Zielkonflikte bzw.
Wechselwirkungen, die im
Rahmen des Vorhabens
abgewogen werden müssen?
(z.B. ökologische vs. ökonomische
Ziele oder einzelne soziale Ziele,
die im Konflikt zueinander stehen)
1.
2.
3.
Statz, NHS Brandenburg, Dialogworkshop Klima/Energie, 23.05.2012
Folie 5
Integration der drei Dimensionen
NachhaltigkeitsDimension
Leitfrage/ Nachhaltigkeitsaspekt
B 1
Ökologische
Dimension:
Bewahren der
natürlichen Lebensgrundlagen
Welche Auswirkungen hat das
Vorhaben auf den Schutz der
Natur und die Qualität von
Umweltmedien?
Anhaltspunkte
a. Bewahrung der Funktionsfähigkeit der Ökosysteme (z.B. Wasser)
b. Erhalt biologischer Vielfalt
c. Bewahrung von Lebensräumen und Kulturlandschaften
d. Flächenschutz
e. Erhalten der Gewässer-, Boden- und Luftqualität
B 2
Welche Auswirkungen hat das
a. Gefahr von Naturkatastrophen (z.B. Hochwasser)
Vorhaben auf die Vermeidung von b. Gesundheitliche Gefahren
Risiken und Gefahren für
c. Lärm und sonstige Immissionen
d. Technische Risiken für Umwelt und Mensch (u.a. AKW, Schadstoffgegenwärtige und zukünftige
emittierende Industrien, gefährliche Stoffe, Altlasten)
Generationen?
B 3
Welche Auswirkungen hat das
Vorhaben auf die Einhaltung von
Klimaschutzzielen und die
Minimierung von klimabezogenen
Risiken für Umwelt und
Gesellschaft?
a. Vermeiden von Treibhausgas-Emissionen
b. Energieeffizienz bei Verbrauch und Erzeugung
c. Risiken des Klimawandels für Wirtschaft und gesellschaftlichen
Wohlstand
d. Klimaanpassungsmaßnahmen
Welche Auswirkungen hat das
Vorhaben auf die Nutzung
natürlicher Ressourcen?
a. Nutzung erneuerbarer Ressourcen unter Berücksichtigung von
Nutzungskonkurrenzen und Zielkonflikten
b. Nutzung nicht-erneuerbarer Ressourcen mit Blick auf
Umweltverträglichkeit, Substituierbarkeit und Langfristigkeit
c. Ressourceneffizienz und Abkoppeln des Ressourcenverbrauchs und der
Emissionen vom Wirtschaftswachstum
d. Internalisierung externer Kosten
B 4
B 5
Welche Auswirkungen hat das
Vorhaben auf den ökologischen
Charakter der
Wirtschaftskreisläufe?
a. Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen
b. Regionale Wertschöpfungsketten und Arbeitsteilungen (z.B. Stadt-Land)
c. Verbrauchernahe Produkte und Dienstleistungen
d. Ökologische Produkte und Produktionsstrukturen
Statz, NHS Brandenburg, Dialogworkshop Klima/Energie, 23.05.2012
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Maßstab Nachhaltigkeit (I)
Nachhaltigkeit als Zielorientierung
Klimaschutzziele als „Leitplanke“ der Energiepolitik
Begründung der Ziele; Bezug auf bestehende Zielvorgaben
Zeithorizont und Vorsorgeprinzip
Zielviereck der Energiepolitik
Darstellung potentieller Zielkonflikte
ökologischen und sozialen Dimension verkürzt
Zielkonflikte
konzentriert auf Energiepolitik
Entscheidung über Szenarien verfestigt Zielkonflikte
Umsetzung der Ziele
ausführlicher Aktionsplan und Maßnahmenkatalog
Notwendigkeit eines Konzeptes für Strukturwandel
Statz, NHS Brandenburg, Dialogworkshop Klima/Energie, 23.05.2012
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Maßstab Nachhaltigkeit (II)
Nachhaltigkeit als Politikintegration
Klimapolitik betrifft nicht nur die Stromproduktion
breites Verständnis von Energiepolitik: z.B. Wärme
sektorale Ursachen Klimawandel: Verkehr, Industrie,
Landwirtschaft
soziale Bedingungen: demografischer Wandel
Folgen und Kosten des Klimawandels
Wasserhaushalt
Lokale und regionale Auswirkungen auf Infrastruktur
Komplexe Lösungsansätze
Effizienzstrategien, Energieeinsparung, Verbraucherverhalten
Integration Klimapolitik in Fachpolitiken
Forschung, Innovationspolitik, ökologische Industriepolitik
Rolle Lebensstile – „low carbon society and economy“
Statz, NHS Brandenburg, Dialogworkshop Klima/Energie, 23.05.2012
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Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Quellen zur Nachhaltigkeitsprüfung:
www.mugv.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.237388.de
www.nachhaltigkeitsbeirat.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.284429.de
Kontakt:
Dr. Albert Statz
Regierungsdirektor a.D.
Mitglied des Nachhaltigkeitsrates Brandenburg
Siegfriedstr. 19, 13156 Berlin
Tel. 030 - 47 48 30 32
www.albert-statz.de
[email protected]
Statz, NHS Brandenburg, Dialogworkshop Klima/Energie, 23.05.2012
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