TTIP und CETA: Segen oder Wagnis? – Neueste Entwicklungen im Wirtschaftsvölkerrecht Überblick: 1. Rechtsnatur, Aufbau und wesentliche Regelungsmaterien des CETA – CETA als gemischtes oder „EU only“-Abkommen? Warenhandelsbestimmungen im CETA: 2. Regelungen im Bereich des Warenhandels im Vergleich zum GATT (Abschnitte 3 und 4 CETA) 3. Regelungen im Bereich Anti-Dumping sowie Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen im Vergleich zu den Reglungen im Rahmen des WTO-Abkommens (Abschnitte 5 und 9 CETA) 4. Regelungen im Bereich gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen sowie im Bereich technischer Handelshemmnisse im Vergleich zu den Regelungen im Rahmen des WTO-Abkommens (Abschnitte 6 und 7). Weitere Sachgebiete des CETA: 5. Regelungen im Bereich des Dienstleistungshandels im Vergleich zum GATS (Abschnitt 11) 6. Bewertung der Regelungen zur zeitlich begrenzten Einreise im CETA (Abschnitt 12) 7. Regelungen im Bereich des geistigen Eigentums (unter besonderer Berücksichtigung des Schutzes von geographischen Herkunftsbezeichnungen) im Vergleich zum TRIPS (Abschnitt 22) 8. Arbeitsrechtliche Bestimmungen im CETA im Vergleich zu grundlegenden ILOStandards (Abschnitt 24) 9. Bewertung der umweltrechtlichen Bestimmungen im CETA (Abschnitt 25) Investitionsrechtliche Bestimmungen im CETA (Abschnitt 10): 10. Darstellung der Nichtdiskriminierungsvorschriften im CETA 11. Besonderheiten der FET-Klausel im CETA 12. Die Enteignungsklausel im CETA im Vergleich zum deutschen Muster-BIT 13. Streitbeilegung nach dem Investitionskapitel in CETA im Vergleich zum deutschen Muster-BIT 14. Verfassungsmäßigkeit der Investor-Staat-Streitbeilegungsklausel Die Vorbesprechung findet am 03.02.2015 um 18:00 Uhr s.t. in RuW 3.101 statt. Für Fragen stehen Ihnen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Dr. Philipp B. Donath ([email protected]) und Dr. Jakob Kadelbach ([email protected]) zur Verfügung.
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