Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

17. Wahlperiode
Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
62. Sitzung
Donnerstag,
23. Februar 2017
9:15 Uhr - 13:00 Uhr
Saal S 401
Tagesordnung
I.
Anträge
Federführung
1. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Angelika Weikert,
Doris Rauscher u.a. und Fraktion (SPD)
Sonderprogramm „Freiwilliges Soziales Jahr mit Flüchtlingsbezug“ schaffen
(Drs. 17/9231)
Berichterstattung:
Mitberichterstattung:
Angelika Weikert
Michaela Kaniber
2. Antrag der Abgeordneten Angelika Weikert, Doris Rauscher, Ruth Waldmann u.a.
SPD
Bundesintegrationsgesetz in Bayern umsetzen!
(Drs. 17/13213)
Berichterstattung:
Mitberichterstattung:
Angelika Weikert
Thomas Huber
3. Antrag der Abgeordneten Angelika Weikert, Doris Rauscher, Ruth Waldmann u.a.
SPD
Bericht über die Auswirkungen des Bundesintegrationsgesetzes in Bayern
(Drs. 17/13214)
Berichterstattung:
Mitberichterstattung:
Angelika Weikert
Thomas Huber
Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Dokumente abrufbar. Die aktuelle
Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen zur Verfügung.
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4. Antrag der Abgeordneten Alexandra Hiersemann, Doris Rauscher,
Hans-Ulrich Pfaffmann u.a. SPD
Umsetzung zusätzlicher Maßnahmen zur Reduzierung freiheitsbeschränkender
Maßnahmen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung in Einrichtungen und
Wohnheimen
(Drs. 17/13498)
Berichterstattung:
Mitberichterstattung:
Ilona Deckwerth
Dr. Hans Reichhart
5. Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Kerstin Celina u.a.
und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Kinderrechte stärken - Freiheitsbeschränkende Maßnahmen in stationären
Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung vermeiden
(Drs. 17/14663)
Berichterstattung:
Mitberichterstattung:
Christine Kamm
Dr. Hans Reichhart
6. Antrag der Abgeordneten Dr. Paul Wengert, Klaus Adelt, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer
u.a. SPD
Die finanzielle Beteiligung des Freistaates bei der Betreuung junger Flüchtlinge
deutlich erhöhen
(Drs. 17/13882)
Berichterstattung:
Mitberichterstattung:
Angelika Weikert
Michaela Kaniber
7. Antrag der Abgeordneten Bernhard Roos, Annette Karl, Natascha Kohnen u.a. SPD
Keine Unterwanderung des Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerschutzes aufgrund
der fortschreitenden Digitalisierung
(Drs. 17/14190)
Berichterstattung:
Mitberichterstattung:
Angelika Weikert
Steffen Vogel
8. Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Hans Jürgen Fahn
u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER)
Selbstbestimmtes Leben im Alter I - Stärkere Förderung von
generationenübergreifenden Wohnformen
(Drs. 17/14222)
Berichterstattung:
Mitberichterstattung:
Dr. Hans Jürgen Fahn
Kerstin Schreyer
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9. Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Hans Jürgen Fahn
u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER)
Selbstbestimmtes Leben im Alter II - Konzept "Wohnen für Hilfe" weiter vorantreiben!
(Drs. 17/14426)
Berichterstattung:
Mitberichterstattung:
Dr. Hans Jürgen Fahn
Michaela Kaniber
Mitberatung
10. Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Kerstin Celina u.a.
und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Kinderrechte stärken - Freiheitsbeschränkende Maßnahmen bei behinderten Kindern
und Jugendlichen nur mit richterlicher Genehmigung
(Drs. 17/14662)
Berichterstattung:
Mitberichterstattung:
Christine Kamm
Dr. Hans Reichhart
II. Eingaben
Eingaben werden überwiegend in öffentlicher Sitzung behandelt. Nähere Angaben hierzu
können aber aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Internet veröffentlicht werden.

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