17. Wahlperiode Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie 53. Sitzung Donnerstag, 29. September 2016 9:15 Uhr Saal 1 Tagesordnung I. Berichte der Staatsregierung Diese Passage wird im Internet nicht veröffentlicht. Bericht des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr und der Bayerischen Eisenbahngesellschaft zum Schienen-Regionalverkehr - mit Aussprache - II. Informationsaustausch Information über die neuen HGÜ-Stromnetze in Bayern durch die Fa. TenneT - mit Aussprache III. Anträge Federführung 1. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Gudrun Brendel-Fischer, Karl Freller u.a. und Fraktion (CSU) Stellenabbau beim Zigarettenhersteller British American Tobacco in Bayreuth sozialverträglich gestalten - Neue Perspektiven für Standort und betroffene Arbeitnehmer schaffen (Drs. 17/12615) Berichterstattung: Mitberichterstattung: Dr. Otmar Bernhard Martin Stümpfig 2. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Dr. Christoph Rabenstein, Klaus Adelt u.a. und Fraktion (SPD) Stellenabbau bei BAT (British American Tobacco) in Bayreuth - Arbeitsplätze erhalten, Perspektiven eröffnen und Zukunftspotenziale erschließen (Drs. 17/12616) Berichterstattung: Mitberichterstattung: Annette Karl Dr. Otmar Bernhard Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen zur Verfügung. Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie Seite 2 3. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Peter Meyer u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER) BAT: Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmer und die Stadt Bayreuth zielführend unterstützen (Drs. 17/12617) Berichterstattung: Mitberichterstattung: Thorsten Glauber Dr. Otmar Bernhard 4. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Martin Stümpfig u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Landesentwicklung in Bayern - ökologisch, attraktiv, demokratisch (Drs. 17/12621) Berichterstattung: Mitberichterstattung: Martin Stümpfig Walter Nussel 5. Antrag der Abgeordneten Erwin Huber, Eberhard Rotter, Karl Freller u.a. CSU Elektromobilität in Bayern vorantreiben - E-Busse im ÖPNV fördern (Drs. 17/12421) Berichterstattung: Mitberichterstattung: Eberhard Rotter Bernhard Roos Mitberatung 6. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Bernhard Roos, Annette Karl u.a. und Fraktion (SPD) Elementarversicherung als Tatbestand für eine gesetzliche Versicherungspflicht prüfen (Drs. 17/12137) Berichterstattung: Bernhard Roos Mitberichterstattung: Dr. Harald Schwartz 7. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Petra Guttenberger, Josef Zellmeier u.a. und Fraktion (CSU) Verbesserung des Versicherungsschutzes für Hochwasserschäden (Drs. 17/12147) Berichterstattung: Dr. Harald Schwartz Mitberichterstattung: Bernhard Roos 8. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER) Bericht zu Vor- und Nachteilen einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden (Drs. 17/12148) Berichterstattung: Johann Häusler Mitberichterstattung: Dr. Harald Schwartz Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie Seite 3 9. Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Dr. Christian Magerl u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Streit um Satellit des Terminals 2 am Flughafen München (Drs. 17/12180) Berichterstattung: Mitberichterstattung: Markus Ganserer Dr. Otmar Bernhard 10. Antrag der Abgeordneten Klaus Holetschek, Kerstin Schreyer-Stäblein, Jürgen Baumgärtner u.a. CSU Studie zur sozioökonomischen Bedeutung der medizinischen Rehabilitation in Bayern (Drs. 17/11925) Berichterstattung: Mitberichterstattung: Klaus Holetschek Martin Stümpfig 11. Antrag der Abgeordneten Ludwig Hartmann, Margarete Bause, Thomas Gehring u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sensible Gebirgsregionen schützen - langfristige Naturzerstörung verhindern (Drs. 17/12029) Berichterstattung: Martin Stümpfig Mitberichterstattung: Klaus Holetschek IV. Europaangelegenheit Beratung nichtlegislativer EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Federführung EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regional e Beziehungen Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europa investiert wieder - Eine Bestandsaufnahme der Investitionsoffensive für Europa BR-Drs. 299/16 (Drs. 17/12328) Berichterstattung: Mitberichterstattung: Christine Haderthauer Annette Karl V. Eingaben Eingaben werden überwiegend in öffentlicher Sitzung behandelt. Nähere Angaben hierzu können aber aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Internet veröffentlicht werden.