Newsletter der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

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Newsletter der CDU-Fraktion
Ingo Senftleben auf der Grünen Woche
Ingo Senftleben informierte sich in der letzten Woche gemeinsam mit der Vorstandsvorsitzenden von pro agro, Hanka Mittelstädt und
dem Landesbauernverband auf der Grünen Woche über regionale Produkte aus Brandenburg. Bei dem Rundgang durch die
Brandenburghalle würdigte er die Arbeit der brandenburgischen Landwirte und überzeugte sich von der Qualität der vielfältigen
Spezialitäten. In den Gesprächen mit den regionalen Herstellen und Produzenten ging es auch um die Zukunft der gemeinsamen
europäischen Agrarpolitik nach 2020 und stabile wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die Brandenburger Agrar- und
Ernährungswirtschaft.
Neben dem Besuch an vielen Ständen in der Halle war Ingo Senftleben auch Gast im pro agro Kochstudio und überreichte
anschließend gemeinsam mit Landwirtschaftsminister Vogelsänger und der IHK Cottbus das Brandenburger Umweltsiegel an die Firma
Confiserie Felicitas.
Unfallbilanz 2016: Jeder Unfalltote ist einer zu viel
Am Mittwoch wurde die Brandenburger Unfallstatistik für das Jahr 2016 vorgestellt. Nach einem sprunghaften Anstieg im Vorjahr ist
2016 die Anzahl der Unfalltoten wieder gesunken. „Jeder Unfalltote ist einer zu viel. Deshalb ist es eine gute Nachricht, dass 2016
weniger Menschen auf Brandenburger Straßen gestorben sind als im Jahr zuvor. Das ist auch Verdienst der vielen haupt- und
ehrenamtlichen Rettungsdienste im gesamten Land", sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion. „Bei genauerer
Betrachtung fällt aber auf, dass die Unfallzahlen in fast allen Bereich angestiegen sind. Das zeigt eindeutig, dass im Bereich der
Prävention und Verkehrserziehung weitere Anstrengungen notwendig sind", so Genilke.
Besonders besorgniserregend sei der hohe Zuwachs bei den Unfällen unter Drogeneinfluss, findet Björn Lakenmacher. Der CDUInnenexperte sieht einen Trend bestätigt, der sich seit einigen Jahren abzeichne. „Seit der Polizeireform kann in Brandenburg oftmals
nicht viel mehr als die automatisierte Geschwindigkeitsüberwachung gewährleistet werden. Für mehr Verkehrssicherheit gibt es nur ein
Rezept: Wir brauchen mehr Personal für regelmäßigere Verkehrskontrollen.“
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und der Befreiung des Vernichtungslagers AuschwitzBirkenau, trauern wir um die Opfer des menschenverachtenden Wahns der Nationalsozialisten. Der Fraktionsvorsitzende Ingo
Senftleben erinnerte anlässlich dieses Tages an die besondere Verantwortung, die wir aus der deutschen Geschichte heraus tragen.
„Es bleibt unsere historische Pflicht, uns und unsere Kinder immer wieder an die grausamen Verbrechen zu erinnern, damit sich
so etwas nie wiederholen kann. Nie wieder dürfen wir zulassen, dass in Deutschland Menschen wegen ihres Glaubens, ihrer
politischen Überzeugung, ihrer Nationalität oder sexuellen Orientierung verfolgt, eingesperrt und getötet werden“, sagt Senftleben und
rief dazu auf, sich von Geschichtsverdrehern und Hasspredigern nicht den Blick verstellen zu lassen. Unser stetes Bewusstsein um
die größte Schande in der deutschen Geschichte ist keine Last und kein Zeichen von Schwäche. Unsere Erinnerungskultur ist das
starke Fundament, auf dem unsere offene, demokratische und freie Gesellschaft heute steht. Aus der Erinnerung erwächst die
Mahnung, die Würde des Menschen als unantastbar zu achten, sie unter allen Umständen zu wahren und sich Antisemitismus und
Rassismus entschieden entgegenzustellen.“
Fraktionsvorsitzendenkonferenz beschließt Papier zu inneren Sicherheit
Ingo Senftleben und Henryk Wichmann trafen sich gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden der CDU- und CSU-Fraktionen zur
zweitägigen Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Brüssel. Dort wurde über ein Papier zur inneren Sicherheit in Deutschland und
Europa diskutiert und u.a. mit dem EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker beraten.
Im Anschluss an die Fraktionsvorsitzendenkonferenz sprachen Ingo Senftleben und der Brandenburger Europaabgeordnete Christian
Ehler mit den führenden Mitgliedern der EVP-Fraktion Manfred Weber und Herbert Reul über Zustand und Zukunft der Europäischen
Union. Alle waren sich einig: In einer komplizierter werdenden Welt ist die EU die Lösung und nicht das Problem.
Fachgespräch zu Flughafenumfeldentwicklung am BER
Schon vor der BER-Eröffnung wird das Flughafenumfeld als Unternehmens- und Arbeitsstandort immer attraktiver und entwickelt sich
zum Wachstums- und Wohlstandsmotor für die Region. Um diese Entwicklung erfolgreich zu meistern, bedarf es einer langfristigen
Entwicklungsstrategie. Mit dem Antrag der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg „Flughafenumfeldentwicklung am BER jetzt
vorantreiben“ wurde diesem Prozess ein wichtiger politischer Anstoß gegeben. Um die Inhalte des Antrages weiter zu qualifizieren und
einen fraktionsübergreifenden Parlamentsbeschluss für dieses so wichtige Projekt zu erarbeiten, gab es nun auf Initiative von Dierk
Homeyer, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Helmut Barthel (SPD) im Dialogforum Flughafenregion ein
Fachgespräch mit Landräten, Bürgermeistern, Wirtschaftsförderern, Regionalplanern, Investoren und Ministerienvertreter. Die
Teilnehmer betonten: Es bedarf dringend einer großen gemeinsamen Anstrengung, um die wirtschaftlichen Potenziale des
Flughafenumfelds voll auszuschöpfen und die Zukunftschancen für die Region und ganz Brandenburg bestmöglich zu nutzen.
Deshalb soll auch dieses Veranstaltungsformat fortgeführt werden.
Veranstaltungshinweis
Seien Sie uns im Stadtschloss Potsdam, dem Sitz des Landtages, herzlich willkommen zu unserer Podiumsdiskussion mit Prof. Monika
Grütters MdB und weiteren Gästen und feiern Sie auf unserem anschließenden Empfang mit uns die Finissage unserer Ausstellung
„Deutschland – Deine Künstler“.
21. Februar 2017
Beginn: 17 Uhr
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Herausgeber:
CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg
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Tel.: 0331 / 966 14 52, Fax: 0331 / 966 14 07
Mail: [email protected]
Web: www.cdu-fraktion-brandenburg.de
V.i.S.d.P. Jan Redmann MdL,
Parlamentarischer Geschäftsführer
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