mitnehmen - 0815-Info

Giftige Bäume fällen
Wer ist dieser Mann Barack Obama? Nach seinem überzeugenden Anfang als Präsident der
Hoffnung für Amerikaner und Deutsche, als er als Präsidentschaftskandidat 2008 mit Leidenschaft
ein gerechtes und vernünftiges Vorhaben für den Weltfrieden öffentlich ankündigte, hinterlässt er
jetzt am Ende seiner Amtszeit eine große Incognita.
von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Was bleibt von seinen Ankündigungen, was bleibt von seiner Regierungszeit für die Außenpolitik?
Kein einziges Wort verlor der scheidende US-Präsident Obama über sein angebliches Projekt, als
hätte es nie für ihn existiert.
Das Vorhaben des Präsidenten Barack Obama, die unkalkulierbare Gefahr einer andauernden
konfrontativen Haltung zu Russland zu beenden, Kriege zu beenden, Völker zu respektieren und
vor allem die nukleare Abrüstung zu betreiben, war ein gerechtes erforderliches Projekt, das volle
Unterstützung von der gesamten Welt verdiente. Leider hat Obama keine Unterstützung von den
Regierungen Europas bekommen, obwohl er in Berlin mit großem Enthusiasmus der deutschen
Bevölkerung als Kandidat im Juni 2008 empfangen wurde. Schon damals war der große Abstand
zwischen der deutschen Bevölkerung und der CDU/CSU/SPD-Regierung deutlich zu spüren. Dass
Obama mit seinem Abrüstungsvorhaben scheiterte, steht auf einem völlig anderen Blatt. Wichtiger
wäre dabei zu klären, warum er gescheitert ist, wieso er sein außenpolitisches Programm nicht
umsetzen konnte und warum Europa, Merkel-Deutschland ihm dabei nicht geholfen hat und keine
Position bezog.
Der US-Präsident Obama hinterlässt eine existentielle unvollendete Agenda, aber er scheint sich
darum nicht mehr zu kümmern. Im Gegenteil scheint er als eine falsche Sirene europäische Länder
unter der Führung Merkels für weiteren Kriege im Namen der „Demokratie“ gewinnen zu wollen.
Falscher kann ein Obama nicht wirken. Er demaskiert sich am Ende seines Amtes als ein großer
Bluff für sein Land und für die ganze Welt. Die deutsche Bevölkerung kann er aber nicht mehr
täuschen. Und sicherlich auch nicht Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin erfüllte ihre Pflicht als
Gastgeberin, aber signalisiert keine persönliche Geste für eine freundschaftliche Annäherung mit
einer solchen undurchsichtigen Figur. Keine Einladung für das Wochenende zum
Wildschweinbraten wie bei George W.Bush, der viel authentischer als Obama vor Merkel wirkte.
Die Abrüstung bleibt als Kern einer Friedenspolitik zu vollenden. Leider gibt Berlin im aktuellen
Morast der CDU/CSU/SPD-Regierung kein Signal von Vernunft für eine notwendige richtige
Wende ihrer verfehlten Außenpolitik. Aber die noch amtierende Obama-Kerry-Clinton-Clique auch
nicht. Als Friedensnobelpreisträger hat Obama weitere Kriege geführt: Libyen und Syrien und dazu
mit dem Teufel paktiert, mit islamistischen Mörderbanden, um Syrien zu destabilisieren. Die
Hinterlassenschaft dieses trügerischen Präsidenten kennzeichnet ihn als einen Brandstifter im
Nahen Osten und stellt die Frage nach seiner Ehrlichkeit, als er seine Friedensrede in Kairo
(4.6.2009) hielt. Wer ist Obama wirklich? Ein Opportunist, ein skrupelloser Lügner, ein Schwindler
und Bluffer für die Öffentlichkeit, inszeniert vom Wall-Street-Establishment? Wahrscheinlich ein
wenig von alledem.
Ob sich der neue US-Präsident entscheidend friedlich auf der Basis des Völkerkerrechts mit dem
riesigen Chaos in den internationalen Beziehungen und Kriegsproblemen erfolgreich und mutig
befassen wird, steht in den Sternen geschrieben. Eines ist nach dem Besuch von Obama in Berlin
klar: Der Frieden im Nahen Osten, der Frieden in Syrien ist im europäischen Interesse, aber nicht
für die neoliberalen US-Führungszirkel hinter Obama. Im Gegenteil. Und Obama lässt sich im
Interesse des großen Kapitals für die Fortsetzung des Krieges mit europäischen Kontingenten
einspannen. Dafür nutzt er sein Treffen in Berlin auf seiner Abschiedstour. Er wagte Berlin als
„Anker“ zu bestimmen, um eine gemeinsame Linie für den Krieg in Syrien mit den europäischen
Regierungschefs Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Spaniens sicherzustellen.
Glücklicherweise ist dieses verheerende Vorhaben gescheitert. Der US-Präsident musste durch die
Hintertür das Kanzleramt verlassen, bevor die Pressekonferenz anfing, als er erkannte, dass sein
Humbug keine Unterstützung bei den Europäern fand, vor allem nicht von Spanien. Der spanische
Ministerpräsident sprach friedfertigen Klartext in Bezug auf Syrien, was Merkel alleine dastehen
ließ mit dem Scheitern ihres Patrons Barack Obama. Von Frankreichs Präsident Hollande war keine
Spur zu sehen genauso wenig wie von Italiens Ministerpräsident Renzi. Alle haben den
hinterhältigen Versuch Obamas bemerkt und ihn völlig desavouiert, die außenpolitische Agenda
seines Nachfolgers Donald Trump sabotieren zu wollen. Die Bundeskanzlerin hätte niemals Berlin
als „Anker“ für Obama freigegeben dürfen, um seine intriganten Handlungen mit europäischen
Kollegen zu betreiben. Brüssel wäre der geeignete Ort gewesen, um über europäische Politik zu
sprechen, aber gerade Brüssel hatte Obama vermieden, vollbewusst darüber, dass hier keine
Einigung zu finden war. Schon am 14. und 15.11 hatte in Brüssel eine Ursula von der Leyen
dasselbe Scheitern gespürt. Angela Merkel und ihre Mannschaft haben sich noch einmal als
erbärmlich inkompetent gezeigt, indem sie unwürdigerweise Deutschland dem Faux-Pas eines
Obama am 17./18.11. in Berlin auslieferte.
Glücklicherweise ist Russland schon ein Hauptakteur in der Region des Nahen Osten und der wahre
Hoffnungsträger für Frieden, Stabilität und territoriale Integrität Syriens.
Sicherheit im Nahen Osten ist ohne Russland und ohne den Iran nicht erreichbar. Deshalb ist eine
Zusammenarbeit zwischen dem Iran, Syrien und Russland und den USA für den Frieden und die
Stabilität im Nahen Osten unabdingbar. Der vor Jahren schon konzipierte Vorschlag Syriens
verdient höchste Aufmerksamkeit und ist hochaktuell: Bei der UN-Sicherheitsratssitzung am
14.4.2003 hatte der Außenminister von Syrien sehr präzis darauf aufmerksam gemacht, daß die
Abrüstung der ganzen Region bis Indien noch bevorsteht, Israel eingeschlossen. Bei der
Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen USA-Syrien gibt es hier einen seriösen
Anknüpfungspunkt für eine Zusammenarbeit zwischen Damaskus, Washington und Teheran.
Gerade bei der Abrüstung könnte die NATO eine wichtige entscheidende Rolle spielen, um die
Rüstungsindustrie in eine Zivilindustrie zu konvertieren, d.h. als Korversionsagentur. Dadurch wäre
auch die festgelegte NATO-Pflicht zur Abrüstung zu erfüllen, eine legale Pflicht, die der ehemalige
deutsche Außenminister Guido Westerwelle auf dem NATO -Gipfel in Lissabon am 20.November
2010 im Einverständnis aller NATO-Mitgliedsstaaten festschreiben ließ. Aber die EU an der Seite
der Obama-Clinton-Regierungsclique hat sich gebrandmarkt für den Bruch von legalen
Verpflichtungen. Und ein merkwürdiger Völkerrechtler wie Barack Obama sagt kein Wort darüber
bei seinem Besuch in Berlin, bevor sein Mandat zu Ende geht. Noch eine Enttäuschung, die die
Frage nach seiner Persönlichkeit unbeantwortet lässt. Eines ist sicher, nämlich dass auf die Bösen
Verlass ist, sie ändern sich nicht. Wir wissen, dass sie nicht aufhören werden, ihre schmutzigen
Intrigen, ihre mörderischen Vorhaben zu verfolgen. Deshalb war es höchste Zeit für die USBevölkerung, eine Entscheidung zu treffen. Das ist am 8.11. geschehen. Dadurch erhielt die
Selbstgerechtigkeit der führenden Obama-Clinton-Clique eine eindeutige Abfuhr. Sie zeigte sich
anmaßend, unverschämt und inkompetent. Sowohl die US-Obama-Clinton-Clique als die EUMerkel-Clique sind beide egosistisch, unehrlich und manipulativ. Die Medien sind Teil dieses
Macht-Systems. Wenn die Wurzeln giftig sind, ist es auch der Baum. Dieser Baum gehört gefällt,
auch in Europa, auch in Deutschland.
© Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Quellenangaben:
• Für Nachmittag 18.11.16 geplante, aber nicht stattgefundene Pressekonferenz mit Obama
und europäischen Regierungschefs im Bundeskanzleramt
*Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait ist eine chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin
(a.D.). Studium der Rechtswissenschaften an der Katholischen Universität in Santiago de Chile mit
Spezialisierung auf das Völkerrecht und Praxis im Strafrecht. Nach ihrer Arbeit im
Außenministerium war sie Diplomatin in Washington D.C., Wien und Jerusalem und wurde unter
der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen.
Grafische Bearbeitung durch 0815-Info.com
• Eilig? Hier geht es zur »Druckversion!
• Meinungen? Vor-, Rat- & Nachschläge? Gern! Lassen Sie einfach einen Kommentar hier
oder »Schreiben Sie uns!
• mehr von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait lesen? Hier klicken!
• Diskussionsbedarf? Nutzen Sie einfach unser »Forum!
• Artikel als PDF »mitnehmen?
Datum: Freitag, 18. November 2016
Thema: aktuelle News
Dieser Artikel kommt von 0815-Info
https://www.0815-info.com
Die URL für diesen Artikel ist:
https://www.0815-info.com/modules.php?name=News&file=article&sid=11832

Download Report