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AKTION
Sonnabend/Sonntag, 12./13. November 2016, Nr. 265
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Angriffe abwehren!
Stellvertreter des »Hitlers von Köln«, Fußballstar Max Kruse und EmmaHerausgeberin Alice Schwarzer verklagen jW. Von Dietmar Koschmieder
D
ie junge Welt steckt in ökonomischen Schwierigkeiten und hat
den Kampf dagegen aufgenommen. Erster und wichtigster Ansatz: Wir
brauchen mehr Abos! Eine Zwischenbilanz ziehen wir auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz am 14. Januar 2017 in
Berlin. Die bisherigen Reaktionen sind
so überwältigend, dass wir leider nicht
auf alle Zuschriften, Spenden, Anregungen persönlich reagieren können. Wir
konzentrieren uns darauf, mit Hochdruck an der Veränderung unserer Lage
zu arbeiten.
Anonymer Neonaziführer
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Die Belieferung soll ab
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erfolgen. Frühester Zeitpunkt: Montag, 31.10.2016
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Kalender »Viva la Habana« 2017
A-4-Format, Monatskalender mit Bildern von deutschen und kubanischen
Fotografen, die Havanna aus ihrem speziellen Blickwinkel zeigen
(Verlag 8. Mai, 14 Seiten, DIN A 4)
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Herausgeberin: Linke Presse Verlags- Förderungs- und Beteiligungsgenossenschaft junge Welt e. G.
(Infos unter www.jungewelt.de/lpg). Die überregionale Tageszeitung junge Welt erscheint
in der Verlag 8. Mai GmbH.
Adresse von Genossenschaft, Verlag und Redaktion: Torstraße 6, 10119 Berlin.
Geschäftsführung: Dietmar Koschmieder.
Chefredaktion: Stefan Huth (V. i. S. d. P.), Arnold Schölzel (stellv.).
Verlagsleiter: Andreas Hüllinghorst.
Das alles ist anstrengend, aber niemand
sollte glauben, dass die junge Welt erschöpft oder gar wehrlos ist! Nach wie
vor verteidigen wir uns gegen juristische
Angriffe, denen wir zur Zeit besonders
massiv ausgesetzt sind. Am Donnerstag,
den 10. November, fand vor dem Kölner
Oberlandesgericht ein Prozess gegen die
junge Welt statt, hinter dem ein jahrzehntelang aktiver und bekannter Führer der
Kölner Neonaziszene steht. Unbestritten
ist, dass dieser im Auftrag von Staatsbehörden die rechte Szene aufbaute, unter anderem als Stellvertreter von Axel
Reitz, der sich gerne »Hitler von Köln«
nennen ließ. Ebenso unbestritten ist,
dass die damalige Präsidentin des NRWVerfassungsschutzes eine Ähnlichkeit
zwischen diesem Mitarbeiter und einem Phantombild erkannt hat, das den
Bombenattentäter auf ein Lebensmittelgeschäft in der Kölner Probsteigasse
darstellt – der Anschlag wird dem NSUTerrornetzwerk zugeordnet. Darüber hat
junge Welt berichtet, nach Ansicht des
Neonazis im Staatsauftrag hätte dabei
aber sein Name nicht genannt werden
dürfen. Diese Auffassung teilte das Kölner Landgericht. In erster Instanz wurde
die junge Welt deshalb zum Schweigen
und zur Übernahme aller Kosten verurteilt. Wir sind der Ansicht, dass dies
nicht richtig ist: Die Besonderheit der
Straftat und der Rolle, die dieser Mann
spielt, rechtfertigen eine namentliche
Nennung. Zum zeitgeschichtlichen Hintergrund gehört auch, dass offensichtlich
in einer Vielzahl von Fällen staatliche
Einrichtungen die mögliche Aufklärung
von Straftaten vereitelt haben. Am Donnerstag kam das Oberlandesgericht in
Köln aber noch zu keinem Urteil.
Vorkommnisse statt Fakten
Am Freitag, den 18. November, findet
bereits der nächste Gerichtstermin vor
dem Hamburger Landgericht statt. Diesmal ist Topbundesligaspieler Max Kruse
der Ankläger. Der wurde wegen »Vorkommnissen außerhalb des Fußballbetriebs«, wie Wikipedia es umschreibt,
im März 2016 aus dem Kader der Nationalmannschaft gestrichen. Darüber
und wie Kruse gegen diverse Medien
vorgegangen ist, hat junge Welt sachlich berichtet. Max Kruse ließ uns das
per einstweiliger Verfügung verbieten.
Gegen diesen Eingriff in die Pressefreiheit wehren wir uns. Auch hier sind wir
der Meinung, dass die Öffentlichkeit ein
Recht hat zu erfahren, warum Bundestrainer Joachim Löw Kruse aus dem Kader warf.
Pressefreiheit eingeschränkt
Damit nicht genug, ein weiterer Termin
steht schon fest: Emma-Herausgeberin
Alice Schwarzer greift eine Glosse der
jungen Welt an, die im September erschien. Frau Schwarzer hat in ihrer Autobiographie ein Verhältnis mit einer
junge Welt braucht Ihre Unterstützung.
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Verwendungszweck: Probeabo
Frau verschwiegen – diese ehemalige
Freundin berichtet nun selbst über die
Beziehung. Schon die erste Version des
Buches ließ Frau Schwarzer verbieten,
die zweite war im September Gegenstand einer erneuten rechtlichen Auseinandersetzung. Darüber berichtete junge
Welt unter dem Titel »Lufthoheitsverteidigerin des Tages: Alice Schwarzer«.
Diese will einen einzigen Satz verbieten
lassen, mit dem in der jW der Charakter
des Streites beschrieben und kommentiert wird, ohne wörtlich aus dem Buch
zu zitieren. Frau Schwarzer meint, dass
die Pressefreiheit zugunsten ihrer Privatsphäre zurücktreten müsse. Wir sind der
Ansicht, dass sie sich eine erklärende
Berichterstattung gefallen lassen muss.
Auch weil sie sehr wohl weiß, dass das
Politische eine private und das Private eine politische Komponente hat. Am
25. Januar 2017 wird das Landgericht
Köln diesen Fall verhandeln.
Solche Prozesse kosten Kraft, Zeit
und Geld. Alleine für die hier genannten
Verfahren können mehr als 20.000 Euro
anfallen. Auch deshalb wollen wir unseren Verlag ökonomisch stabilisieren, damit sich die junge Welt weiterhin gegen
solche Angriffe wehren kann.
Außerordentliche Vollversammlung: Samstag, 19.11., findet ab 13 Uhr
die außerordentliche Vollversammlung
unserer Genossenschaft LPG junge
Welt eG in der Ladengalerie, Torstr. 6 in
Berlin statt (www.jungewelt.de/19-11).
Lesertreffen: Am 15.11. in der Universität Jena (Carl-Zeiß-Str. 3, Seminarraum 309), am 16.11. im LiebknechtHaus in Leipzig (Braustr. 15) und am
17.11. im Bürgerhaus City in Chemnitz
(Rosenhof 18), jeweils um 19 Uhr.
XXII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz: Ab sofort können Karten online unter www.rosa-luxemburgkonferenz.de bestellt werden.
facebook.com/jungewelt
Redaktion (Ressortleitung, Durchwahl):
Wirtschaft & Soziales: Klaus Fischer (-20);
Außenpolitik: André Scheer (-70);
Innenpolitik: Sebastian Carlens (-26);
Interview: Claudia Wrobel (-24);
Feuilleton und Sport: Christof Meueler (-12);
Thema: Daniel Bratanovic (-65);
Leserpost: Lena Grünberg (-41/[email protected]);
Bildredaktion: Sabine Koschmieder-Peters (-40);
Herstellungsleitung/Layout: Michael Sommer (-45);
Internet/Reportagen: Peter Steiniger (-32);
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