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ZIA zu den Koalitionsgesprächen in Berlin
Wohnungsgemeinnützigkeit ist keine Lösung
Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) ist der Auffassung, die Wohnungsgemeinnützigkeit
steht bezahlbarem Wohnraum entgegen. Die Problematik würde dadurch nur verschlimmert.
Eine Studie, die beim Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) in Auftrag gegeben wurde,
kommt zum selben Ergebnis.
Angesichts der bevorstehenden Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grüne und Linke in Berlin
fordert der ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss insbesondere beim Thema einer möglichen
Wiedereinführung der Wohnungsgemeinnützigkeit Zurückhaltung. „Die Einführung einer neuen
Wohnungsgemeinnützigkeit, wie sie bereits im Vorfeld der kommenden Koalitionsverhandlungen
von einigen politischen Akteuren gefordert wurde, steht dem Ziel von bezahlbarem Wohnraum
entgegen“, sagt Niclas Karoff, Vorsitzender der ZIA-Region Ost. „Diese würde die bestehenden
Probleme nicht lösen, sondern verschlimmern. Vor dem Hintergrund unserer angespannten
Immobilienmärkte können wir uns solche Diskussionen aktuell nicht leisten, denn hierdurch entsteht
kein bezahlbarer Wohnraum.“
Bereits im August hatte der ZIA gemeinsam mit der LEG Immobilien AG beim Institut der
deutschen Wirtschaft Köln (IW) eine Studie zur Wohnungsgemeinnützigkeit in Auftrag gegeben,
die festgestellt hat, dass diese nicht zielführend ist und zurecht im Jahr 1989 abgeschafft wurde.
Gemeinnützige Unternehmen außerhalb des Marktmechanismus hätten laut Studie nur wenige
Anreize, wirtschaftlich zu agieren, sodass Einsparungen in der Bewirtschaftung die Folge wären. Es
drohten zudem neue Wohn-Ghettos und Problemviertel, da die Mittel der gemeinnützigen
Wohnungsunternehmen nicht mehr ausreichten. Zudem leide die Qualität der Bestände. Nur noch
Haushalte ohne Alternativmöglichkeiten würden die Wohnungen anmieten. Für Kommunen bedeute
eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit zudem einen hohen Kostenaufwand, denn werden öffentliche
Unternehmen wieder gemeinnützig, entfielen für die Kommunen etwa die Einnahmen aus der
Gewinnabführung. Teilweise seien dann sogar zusätzliche Subventionen der Kommunen nötig.
„Statt mit einer neuen Wohnungsgemeinnützigkeit gebe es bessere Instrumente, um den
Wohnungsbau anzukurbeln“, so Karoff. „Dazu gehören beispielsweise die Ausweisung von
Bauland und die Senkung der Auflagen, um die Herstellungskosten nicht weiter in die Höhe zu
treiben.“
Zum Thema
Studie im Auftrag von ZIA und LEG ImmobilienWohnungsgemeinnützigkeit löst keine Probleme
Angesichts der angespannten Lage am Wohnungsmarkt wird auch eine Wiedereinführung der
Wohnungsgemeinnützigkeit diskutiert. Inwiefern diese zu mehr bezahlbarem Wohnraum führt,
haben der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) und LEG Immobilien analysieren lassen. Das
Ergebnis: Andere Instrumente sind besser zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums geeignet. Sieben
gute Gründe gegen die Wiedereinführung.
Dieser Artikel erschien am 30.09.2016 unter folgendem Link:
http://www.dieimmobilie.de/zia-zu-den-koalitionsgespraechen-in-berlin-wohnungsgemeinnuetzigkeit-ist-keine-loes
ung-1475237062/
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