102 unterschiedliche Stimmzettel – Hohe Briefwahlbeteiligung

Amt für Statistik
Berlin-Brandenburg
Geschäftsstelle
der Landeswahlleiterin
10306 Berlin
Tel.: 030 9021-3633
[email protected]
14. September 2016
Pressemitteilung: Berliner Wahlen 2016
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Landeswahlleiterin ruft zur Teilnahme auf – 927 Kandidaten –
102 unterschiedliche Stimmzettel – Hohe Briefwahlbeteiligung
Die Berliner Landeswahlleiterin, Petra Michaelis-Merzbach, ruft die Berlinerinnen und Berliner auf: "Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch: Gehen Sie
wählen!“
Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin sind rund 2,48 Mill. Berlinerinnen und Berliner wahlberechtigt – das sind rund 15 000 mehr als vor fünf Jahren. Bei den Wahlen zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV)
gibt es 2,76 Mill. Wahlberechtigte. Im Vergleich zu 2011 ist die Zahl ebenfalls
gestiegen, nämlich um rund 105 000 Personen.
Bei den BVV-Wahlen sind auch 16- und 17-Jährige wahlberechtigt (rund
48 000 Personen) sowie in Berlin lebende ausländische EU-Bürger, die 16
Jahre und älter sind (rund 227 000 Personen). Derzeit gehören 28 Staaten zur
Europäischen Union.
Die Wahlberechtigten können ihre Stimmen zwischen 8 und 18 Uhr in den
1 779 Wahllokalen abgeben - etwa zwei Drittel verfügen über einen barrierefreien Zugang. Rund 20 000 Mitglieder von Wahlvorständen helfen mit, dass
die Wählerinnen und Wähler in den Wahllokalen wählen können und dass
nach 18 Uhr die Stimmen ausgezählt werden. Die Auszählung in den Wahllokalen und auch die der Briefwahlstimmen durch die Briefwahlvorstände ist öffentlich. Interessierte haben im Rahmen des zur Verfügung stehenden Platzes
Zutritt.
Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus werden in Berlin mindestens 130 Abgeordnete gewählt, 78 davon direkt in Wahlkreisen. Um die Direktmandate bewerben sich 652 Kandidatinnen und Kandidaten. Von den Berliner Parteien
haben nur SPD, CDU, DIE LINKE und GRÜNE flächendeckend Wahlkreisvorschläge aufgestellt. Unter den Direktkandidaten befinden sich 18 Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber. In den Wahlkreisen stehen zwischen sechs und
13 Direktbewerberinnen und -bewerber zur Wahl.
Um die Zweitstimme konkurrieren insgesamt 21 Landes- oder Bezirkslisten von
Parteien, eine weniger als vor fünf Jahren. Mit Bezirkslisten treten die Parteien
SPD, CDU und FDP in allen zwölf Bezirken an. Ebenfalls mit Bezirkslisten,
allerdings jeweils nur in maximal zwei Bezirken, kandidieren vier weitere Par-
teien: ödp, B, DIE VIOLETTEN und MENSCHLICHE WELT. Die übrigen 14
Parteien haben Landeslisten aufgestellt.
Für die mindestens 130 Mandate im Abgeordnetenhaus von Berlin bewerben
sich 927 Kandidatinnen und Kandidaten; 652 davon bewerben sich in Wahlkreisen, 345 auf Bezirkslisten und 323 auf Landeslisten. Insgesamt 393 Personen kandidieren doppelt, also sowohl im Wahlkreis (Erststimme) als auch auf
einer Bezirks- oder Landesliste (Zweitstimme).
Bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen kandidieren insgesamt 2 281 Personen, die von 22 Parteien und 6 Wählergemeinschaften aufgestellt wurden. Die meisten Wahlvorschläge stehen auf den Stimmzetteln für
die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln (14), die wenigsten auf
dem für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf (8). Einheitlich sind in den zwölf Bezirken jeweils 55 BVV-Mitglieder zu wählen. An der Zuteilung der BVV-Sitze
nehmen alle Wahlvorschläge teil, die mindestens 3 % der abgegebenen Stimmen erhalten.
Insgesamt gibt es 102 unterschiedliche Stimmzettel für die Wahlen am 18.
September 2016
• 78 weiße Stimmzettel für die Erststimmen zur Wahl des Abgeordnetenhauses – einen für jeden der 78 Wahlkreise
• 12 Stimmzettel mit einem blauen Rand für die Zweitstimmen zur Wahl
des Abgeordnetenhauses – einen für jeden Bezirk
• 12 Stimmzettel mit einem orangefarbenen Rand für die Wahlen der
Bezirksverordnetenversammlungen – einen für jeden Bezirk.
Bis heute Morgen wurden für 512 693 Personen Wahlscheine ausgestellt (18,5
Prozent der Wahlberechtigten). Das sind knapp 80 000 mehr als bis zum gleichen Zeitpunkt vor den letzten Berliner Wahlen 2011. Bis zum Wahltag werden
es voraussichtlich rund 530 000 Wahlscheine sein. Das ist die höchste Zahl,
die je bei einer Wahl in Berlin erreicht wurde.
Für Blinde und stark Sehbehinderte gibt es wieder eine Stimmzettelschablone.
Damit diese Personen beim Einlegen des Stimmzettels in die Schablone nicht
auf die Hilfe anderer Personen angewiesen sind, wurde bei allen Berliner
Stimmzetteln die rechte obere Ecke abgeschnitten. Durch die Kennzeichnung
lässt sich erfühlen, wo bei einem Stimmzettel die Vorderseite und wo oben ist.
Eine kostenlose Stimmzettelschablone kann telefonisch beim Allgemeinen
Blinden- und Sehbehindertenverein e.V. (ABSV) unter der Rufnummer
895 88 – 0 angefordert werden.
Für Nachfragen:
Geert Baasen, Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin
030 9021-3633
[email protected]
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