drucksache 6/5864_a - AfD Fraktion Sachsen

STAATSMlNlSTERlUM
DER JUSTIZ
~SACHsEN
Der Staatsminister
SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden
Durchwahl
Telefon +49 (0)351 564 1500
Telefax +49 (0)351 564 1509
Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
staatsminister@
smj.justiz.sachsen.de*
Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Wurlitzer, Fraktion AfD
Drs.-Nr.: 6/5864
Thema: Lockerungen in Justizvollzugsanstalten 2015 und 1.HJ 2016
Aktenzeichen
1040E-KLR-2359/16
Dresden,
""'- August 2016
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:
lllH
WANDEL HINTER GITIERN
300 Jahre Gefängnis Waldheim
300 Jahre sächsische Vollzugsg.schichte
Vorbemerkung:
Der Fragesteller verwendet in der Kleinen Anfrage den Begriff „Justizvollzugsgesetz". Für die Beantwortung wird davon ausgegangen, dass sich dieser Begriff auf das Sächsische Strafvollzugsgesetz (SächsStVollzG) bezieht.
Frage 1:
Wie viele Fälle von Lockerungen nach § 38 Absatz 1 des Sächsischen
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
der Justiz
Justizvollzugsgesetzes gab es jeweils im Jahr 2015 und im 1.Halbjahr
Hospitalstraße 7
01097 Dresden
2016? (Bitte enumerativ aufschlüsseln)
Briefpost über Deutsche Post
01095 Dresden
www.justlz.sachsen.de/smj
Im Jahr 2015 und im 1. Halbjahr 2016 wurden Lockerungen wie folgt gewährti
Verkehrsverbindung:
Zu erreichen mit
Straßenbahnlinien
3, 6, 7, 8, 11
Parken und behindertengerechter Zugang über
Einfahrt Hospitalstraße 7
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"Zugang für elektronisch signierte sowie
für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische
Gerichts- und Verwaltungspostfach;
nähere Informationen unter
wwwegvp de
STAATSMINISTERIUM
DER JUSTIZ
Lockerungen
SACHSEN
Anzahl der Gewährungen
Jahr2015
1. Halbjahr 2016
begleiteter Ausgang
3.493
1.957
unbegleiteter Ausgang
4.815
2.114
Langzeitausgang
4.290
2.075
105
52
Freigang
Freistaat
Frage 2:
Wie viele Gefangene waren von den Lockerungen aus Ziffer 1 betroffen?
Die Anzahl der gelockerten Gefangenen im Jahr 2015 und im 1. Halbjahr 2016 stellte sich wie
folgt dar:
Lockerungen
Anzahl der Gefangenen
Jahr 2015
1. Halbjahr 2016
begleiteter Ausgang
773
462
unbegleiteter Ausgang
377
234
Langzeitausgang
449
274
Freigang
52
24
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Gemkow
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