an dieser Stelle besteht die Möglichkeit, die aktuelle Information des

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Betreff: Der Bürgerverein Etzhorn e.V. informiert - Aktuelle Info Nr. 21
Von: gustav backhuss-büsing <[email protected]>
Datum: 06.08.2016 13:21
An: Gerriet Broel <[email protected]>
Der Bürgerverein Etzhorn e.V. informiert - Aktuelle Info Nr. 21
Von Apfelsaft bis Zufahrt wieder einige interessante Themen in dieser Info. Wir wünschen
unseren gut 200 Mail-Empfängern gute Unterhaltung!
Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl am Mittwoch, 17. August
Ab 20 Uhr stehen im Etzhorner Krug die Ratskandidaten der CDU, Grüne, Linke und SPD für
Fragen zur Verfügung. Unter der Leitung vom AStoB-Vorsitzenden Harald Götting werden im
ersten Teil der Podiumsdiskussion die zuvor bei den Parteien eingereichten Fragen
beantwortet, während im zweiten Teil dann zum ersten Teil nachgefragt oder auch spontan
gefragt werden kann. Die fünf Bürgervereine (Donnerschwee, Etzhorn, Nadorst, Ofenerdiek
und Ohmstede) bitten um Verständnis, dass wir bei diesem erstmaligen Angebot nur die vier
stärksten im Rat vertretenen Parteien eingeladen haben. Bei jetzt vorhandenen neun
Parteien/Gruppierungen und zwei weiteren sich Chancen ausrechnenden Parteien würde das
Podium zeitlich den Rahmen sprengen. Es sollen am 17. August auch keine
Grundsatzdiskussionen geführt werden, sondern möglichst knapp und präzise auf die Fragen
geantwortet werden. Für eine ausführliche Diskussion kann nach der Veranstaltung die Zeit
genutzt bzw. an den zahlreichen Infoständen der Parteien im Stadtgebiet Infos eingeholt
werden.
317 Kandidaten aus 11 Gruppierungen möchten in den Stadtrat
Am 30.7. veröffentlichte die NWZ die vom Wahlausschuss zur Kommunalwahl am 11.
September zugelassenen Wahlvorschläge. 317 Kandidaten (101 Frauen und 216 Männer)
bewerben sich aus 11 Gruppierungen um ein Ratsmandat. Sollten alle Gruppierungen
mindestens ein Mandat erhalten, stellt sich für mich die Frage, wie der Rat da noch effektiv
arbeiten will/kann. Gerade in Anbetracht der bereits heute schon für den Zuschauer
langweiligen und langatmigen Rats- und Ausschusssitzungen könnte sich der Interessierte
noch eher von den endlosen Diskussionen verabschieden. Diese Feststellung ist
selbstverständlich meine persönliche Ansicht.
Für Etzhorn sehr erfreulich ist die Tatsache, dass von den 317 Kandidaten sechs
Bewerber/innen aus Etzhorn sind (alle auch Mitglied im Bürgerverein): Gerd Lampel
(Listenplatz 1 im Wahlbereich 1 – Stadtmitte Nord) kandidiert für die FDP, die übrigen Fünf im
Wahlbereich 4 – Nordost: Dörte Hadtstein (LP 11 – SPD), Ute Goronczy (LP 1 – Grüne),
Manfred Klöpper (LP 1 – Die Linke), Almut Otter-Gronewold (LP 5 – FDP) und Detmar Harbers
(LP 6 – FDP).
Interessante und vielleicht auch nicht ernstzunehmende Aussagen auf Plakaten und
Wahlprogrammen!?
Im Kommunalwahlkampf möchte man die Wähler für sich gewinnen. Ich frage mich, ob dieses
gelingt, wenn auf den Plakaten u.a. zu lesen ist „Politik mit gesundem Menschenverstand
machen, die Schulden halbieren, das Kapital soll nicht die Politik bestimmen, es geht um
unsere Stadt, kommunale Obergrenzen bei den Flüchtlingen fordern, stehen für mehr
Sicherheit in der Stadt und Null Toleranz bei Straftaten, mehr Grün in Stadt und Rathaus, einen
geschlechtergerechten Haushaltsplan, Ende der Entrechtung von Erwerbslosen, Flüchtlinge
würdig aufnehmen und so schnell wie möglich dezentral unterbringen, die
Bahn-Umgehungstrasse notfalls mit einer Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht
weiterverfolgen und so weiter und so fort.“
Und noch einmal zur Kommunalwahl: Widerspruch zur Infrastruktur?
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Im Wahlprogramm der Grünen wird auf Seite 18 explizit auf Etzhorn hingewiesen. Unter Punkt
3.6 heißt es zur Stärkung und Erhalt der besonderen Qualität der Innenstadt, dass u.a. mit
Real-Kauf in Etzhorn ein kleinerer außerstädtischer Anziehungspunkt vorhanden sei.
Einen weiteren Ausbau von Verkaufsflächen an der Peripherie zu Lasten der Innenstadt, den
Stadtteilen und den örtlichen, inhabergeführten Klein- und Mittelstädtischen Unternehmen
lehnen die Grünen ab.
Dagegen heißt es im Wahlprogramm auf Seite 16, Punkt 3.2.: „Wir setzen uns für eine
Stärkung der Stadtteile ein, mit denen sich viele Bürger/innen verbunden fühlen. Wir wollen
in diesen durch Schaffung und Erhalt notwendiger Infrastruktur auch aus sozialen,
demographischen Verkehrs- sowie kommunalpolitischen Überlegungen kurze Wege fördern.
In meiner Anfrage bei der Spitzenkandidatin Ute Goronzcy sowie dem derzeitigen
Fraktionsvorsitzenden Sebastian Beer habe ich auf den für mich vorhandenen Widerspruch
hingewiesen und um Aufklärung gebeten.
Zufahrt über Hellmskamp zum Bornhorster See
In der letzten Info habe ich darauf hingewiesen, dass die Zufahrtsregelung über den Privatweg
Hellmskamp (vom SV Eintracht bis zum Ellerholtweg) mit dem Verkehrsschild „Gesperrt für
Fahrzeuge aller Art“ noch geklärt wird. Nach Rücksprache mit der Stadt Oldenburg und dem
Besitzer Bodo Harms-Herrmann konnte erreicht werden, dass das jetzige Verbotsschild um den
Zusatz „ Anlieger und Radfahrer ausgenommen“ ergänzt wurde. Somit handeln die Radfahrer
nicht mehr verkehrswidrig, wenn sie diesen Teil des Weges benutzen. Ein Dank geht an Bodo
Harms-Herrmann, mit dem ich diese unbürokratische Regelung absprechen konnte, und an die
Stadt Oldenburg, Herrn Novicic (Fachdienst Verkehrslenkung), der die Ergänzung sofort
veranlasste.
Politik behandelt Anmietung Halle Ekernstraße
Dem Bürgerbrief der Stadt Oldenburg vom 01.08. ist zu entnehmen, dass der
Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und Hochbau den Sachstand der
Anmietung der letztlich nicht genutzten Halle Ekernstraße behandelte. Die Stadt nahm wie folgt
dazu Stellung (in Kürze): „Von der Vermieterin wurde erklärt, dass es zwei weitere
Interessenten für das Objekt gebe und sie nur an einer langfristigen Konzeption interessiert sei,
weshalb ein Mietvertrag nur über mindestens 5 Jahre in Betracht komme. Da die Schaffung der
Unterbringungskapazitäten von 350 Flüchtlingen auf dem Mietgrundstück, um die damals
geltende Zuweisungsquote erfüllen zu können, von der Stadt erhebliche finanzielle Mittel
aufgewendet werden müssten (rd. 4,5 Mio. €), lag die Festvertragsmietdauer auch im Interesse
der Stadt.
Für die Verhandlungen und Vertragsabschluss von Mietverträgen ist satzungsgemäß der
Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau zuständig.
Der Abschluss von Mietverträgen zählt zu den Geschäften der laufenden Verwaltung, eine
Gremienbeteiligung ist insofern nicht erforderlich.
Die Verwaltung hat das Land aufgefordert, die Kosten für die nicht benötigten Kapazitäten zu
übernehmen.“
Kein Auftrag zur Verteilung von Knöllchen
Vor einiger Zeit hat mich eine Etzhorner Bewohnerin zum verbotswidrigen Parken am
Bornhorster See angesprochen. In der letzten und dieser Info wurde mit der Stadt Oldenburg
die rechtliche Situation geklärt und hier mitgeteilt. Inzwischen häufen sich bei mir Anfragen, ob
diese Etzhorner Bewohnerin (einigen bekannt als Verteilerin von „Knöllchen“) von mir beauftragt
wurde, entsprechend gegen Falschparker (und dieses nicht nur am Bornhorster See)
vorzugehen. Wie ich auch dieser Dame mitteilte, habe ich ihr zu keinem Zeitpunkt irgendwelche
Aufträge erteilt. Zwischenzeitlich scheint in der unmittelbaren Nachbarschaft die Situation zu
eskalieren, so dass ich die Etzhornerin nochmals zur Zurückhaltung und Mäßigung aufgerufen
habe.
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Wenn Bruno kommt….
… haben wir bereits wieder Ideen. Eine Idee könnte sein, bei Bruno einen regelmäßigen
monatlichen Frühstückstreff anzubieten. Wer daran interessiert ist, möge sich bitte bei mir
melden.
Nach Bierbrauen weiteres originelles Angebot: Apfelsaft und Sauerkraut!
Der Etzhorner Heinrich Pahl hatte mich bereits vor einiger Zeit angesprochen, jetzt soll es
konkret werden: Herr Pahl bietet an, etwa Ende September Äpfel zu sammeln, um diese dann
beim www.saftexpress.de in Dimhausen zu Apfelsaft verarbeiten zu lassen. Die Firma
Saftexpress kommt auch vor Ort, jedoch erst ab einer zu verarbeiteten Menge von 60 Zentner
(3 Tonnen), was von der Menge her vielleicht schwierig wird. Herr Pahl würde deshalb
geringere Mengen persönlich nach Dimhausen bringen. Gleichzeitig haben wir darüber
gesprochen, dass gemeinsam mit Herrn Pahl Ende Oktober Weißkohl zu Sauerkraut verarbeitet
werden kann, der dann nach ca. 2 Monaten gegessen werden kann. Eine Mühle ist vorhanden.
Genauere Informationen folgen, wenn sich jetzt genügend Interessierte melden, um Apfelsaft
und/oder Sauerkraut selber herzustellen. Bitte bei mir melden.
Mehr als 22 Flüchtlingskinder werden betreut
Nach Schließung der Notunterkunft am Stubbenweg sind einige ehrenamtliche Helfer bei der
Hilfe und Betreuung von Familien weiterhin im Einsatz. Dank des ausgewöhnlichen
Engagements des Ehepaares Christa und Ulrich Kirchhoff werden derzeit von vielen Helfern
insgesamt 6 Familien mit über 22 Kindern betreut. Dabei geht es um die Unterstützung bei der
Einschulung, Besorgung der Unterrichtsmittel, Hilfe beim Umzug, Behördengänge sowie
Kontaktaufnahme zu verschiedenen Schulen. Die finanzielle Unterstützung erfolgt durch das
DRK und die Nordwest-Zeitung (Weihnachtsaktion). Vielen Dank und Hochachtung von eurem
Engagement! Letzte Info: Auch die Flüchtlingsunterkunft Camp 35 (in Tweelbäke,
Schlachthofstraße) wird Ende September aufgrund der stark gesunkenen Flüchtlingszahlen
geschlossen.
Kinderchor „Powerkids Wahnbek“ sucht Unterstützung
Der Kinderchor „Powerkids Wahnbek“ übt jeden Dienstag in der Zeit von 15.15 bis 16 Uhr im
Gemeindehaus Wahnbek, Butjadinger Straße, neben der Kirche. Es wird gesungen, gelacht, in
der Pause gespielt und alle 14 Tage gibt es Kuchen vom Seniorenkreis. Den Chor leitet Gerta
Pfeifer. Kinder im Vorschulalter bis zum Ende der Grundschule sind zum Mitsingen herzlich
eingeladen. Frau Pfeifer ist unter der Telefonnummer 98330480 oder per Mail
[email protected] erreichbar.
Nachbarschaftshilfe gefragt – Nochmals ein Appell zur Unterstützung
Durch die ersten Nachfragen und Gespräche mit Etzhornern wird eine Hilfe jetzt aktuell. Ein
über 90 Jahre altes Ehepaar benötigt von Zeit zu Zeit eine Einkaufshilfe. Eine Etzhornerin
unterstützt dieses Ehepaar bereits, verfügt aber „lediglich“ über ein Fahrrad. Größere
Besorgungen (z.B. Kiste Wasser) sind schon problematisch. Wer abgesehen von bereits
stattfindenden Nachbarschaftshilfen hier eine gemeinnützige Einsatzmöglichkeit sieht, möge
sich bitte bei mir melden.
Aus der Vorstandssitzung 4. August – 457 eine stolze Zahl!
Die letzte Bürgersprechstunde war gut besucht. Folgende Themen wurden u.a. vorgetragen:
Geruchsbelästigung fleischverarbeitender Betrieb an der WHVer Heerstraße (Firmenbesuch
wird angestrebt), Wasserstellen/Gräben Etzhorner Weg, Halle Ekernstraße (sh. auch zuvor
Politik Behandlung Anmietung von Halle), Videofilm von Bernfried Wiewiora (sh. gesonderten
Hinweis auf dieses Video) sowie die Anfrage zur Podiumsdiskussion wg. der Nichteinladung der
kleineren Parteien, aus der Sicht der FDP.
Wir werden den Anliegen nachgehen und die Bürger informieren.
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Der Vorstand wurde anschl. ausführlich über die diversen Geschehnisse informiert und fasste
dabei einstimmige Beschlüsse:
1. Die von einem Teil der Politik geforderten Einwohnerforen werden von unserem
Bürgerverein abgelehnt. Beschäftigen Sie sich mal allein mit dem Einladungsverfahren, da fällt
mir nur „Bürokratiemonster“ ein.
2. Der August-Ausgabe der Monatszeitung (OMZ) war ein Partei-Flyer der „Freien WählerBürger für Oldenburg“ beigefügt. Der Bürgerverein lehnt unter Hinweis auf § 2 Abs. 4 unserer
Satzung („Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral“) die Verteilung von
Parteiflyern ab, um u.a. nicht unsere Gemeinnützigkeit zu gefährden. Gleichzeitig werden wir in
der AStoB zur nächsten Sitzung beantragen, dass zukünftig keine Parteiflyer der Zeitung
beigefügt werden.
3. Der Vorstand hat der Herstellung von Flyern des Bürgervereins, von zehn Wimpeln mit
Ständern und Aufklebern (Preis noch einzuholen) zugestimmt.
Die erfreulichste Zahl des Abends gab unsere Kassenwartin Marlene Groen bekannt: Seit
Beginn des Jahres 2016 ist die Zahl der Mitglieder um über 15 % auf jetzt
457 Mitglieder gestiegen.
Wir danken für das Vertrauen und die Akzeptanz in unseren Bürgerverein. Mit dieser
Entwicklung nehmen wir in der AStoB eine Ausnahmeposition ein und können mit Stolz
beweisen, wie man es machen muss. Damit sind selbstverständlich nicht unsere Ziele aus den
Augen verloren, wir müssen uns vordringlich um jüngere und aktive Mitglieder bemühen und
stehen gegenüber unseren älteren, nicht mehr so mobilen Bürgern in der Pflicht. Da ist die
Mithilfe unserer Mitglieder und der Etzhorner nach wie vor gefragt!
Anmeldungen Hobby-/Herbstmarkt bitte bis 31. August
Nochmals der Hinweis: Wer als „Aussteller/Anbieter“ den Hobby-/Herbstmarkt am Sonnabend,
24. September, von 9 bis 13 Uhr bereichern möchte, bitte bis 31. August bei Gabi
Heidbreder-Klein melden. Auch gute Ideen oder Hinweise auf mögliche Hobbyaussteller
nehmen wir gerne an. Aufgrund der bisherigen Resonanz besteht leider die Gefahr, dass wir
den 24. September ausfallen lassen müssen.
Video zum Landschaftsschutz von Bernfried Wiewiora
Der Etzhorner Naturfreund Bernfried Wiewiora ist an den Bürgerverein herangetreten. Er hat
ein Video erstellt. Dieses Video geben hiermit als Diskussionsbeitrag zur Kenntnis. Bernfried
hat das Video im Netz stehen, unter folgendem Link lässt es sich aufrufen:
https://www.youtube.com/watch?v=J0yQttZj-nE
oder auch direkt über seine Facebookseite: https://www.facebook.com/bernfried.wiewiora
Bernfried schreibt uns dazu: „Das Video ist keine fundierte Dokumentation. Es zeigt, was jeder
andere auch sehen kann: Maisfelder und gemähte Wiesen/Weiden, zweimalig innerhalb der
Brut- und Setzzeit (was nicht grundsätzlich verboten ist). Die Wirkung auf den Betrachter des
Videos ist natürlich subjektiv unterschiedlich, die Fakten indes bleiben. Insofern fasziniert es
mich immer wieder, welche Gefühle durch die Bilder auszulösen sind. Genau so funktioniert es
z.B. mit den Hühnereiern. Die Verpackung gaukelt dir ein glückliches Hühnerhofleben vor, wie
die Wahrheit aussieht, findest du dann unter diversen Tierschutzadressen im Internet. Und
irgendwann beginnt man dann, Verantwortung zu übernehmen. Verantwortung zum Beispiel für
die Produktion unserer Fleischgerichte. Für das Wohl der Tiere. Für die Zukunft der Kinder. Für
die Mitwelt”.
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Der Vorstand des Bürgervereins hat einer Veröffentlichung an dieser Stelle zugestimmt, obwohl
gleichzeitig auch Bedenken geäußert wurden.
Nächste Spieletreffen für Erwachsene, Dienstag, 16. August/20. September von 14.30 –
17.30 Uhr Vereinsheim SV Eintracht am Hellmskamp
Nächster Stammtisch, „Vater und Sohn“ – Mittwoch, 21, September ab 19 Uhr
Besichtigung Sealpac ausgebucht!
Das Interesse an der Betriebsbesichtigung der Firma des Etzhorners Jörg von Seggern,
Sealpac (Herstellung von Verpackungsmaschinen), am Donnerstag, 27. Oktober, ab 15 Uhr, ist
so groß, das bereits 3 Monate vor dem Termin die Besichtigung ausgebucht ist.
AStoB behandelt Straßenausbaubeiträge – Meinungsbildung zu Einwohnerforen
Ernst Aumann (BV Nadorst) informierte auf der letzten AStoB-Sitzung über die Erhebung von
Straßenausbaubeiträgen. Sie sind auch ein Thema im Kommunalwahlkampf. Eine Partei tritt für
die ersatzlose Streichung dieser Beiträge ein, ohne Alternativen zu nennen, wer dann die
Kosten letztendlich zahlt, während die andere Partei im Dialog mit den Bürger/innen eine
Lösung finden möchte. In den letzten neun Jahren wurden durch diese Beiträge insgesamt 14
Mio. Euro eingenommen, in 2007 z.B. € 500.000 oder 2011 € 2,5 Mio. In Niedersachsen
erheben 1/3 der Kommunen keine Beiträge, 2/3 dagegen schon.
Nach der Diskussion waren sich die Teilnehmer einig, dass es kein einfacher Weg sein wird, die
richtige Lösung der vielen unterschiedlichen Regelungen zu finden.
Von der Partei Die Linke ist eine neue Diskussion über Einwohnerforen entfacht worden (wir
berichteten). Die CDU kann sich damit anfreunden, die SPD und FDP lehnen die Einführung
ab, die Grünen haben noch Beratungsbedarf. In einer nicht „repräsentativen“ Abstimmung
befürwortete nicht ein einziger Bürgerverein die Einführung dieser Foren.
Gustav Backhuß-Büsing
6./7. August 2016
Ein Weihnachtsbaum ist gefunden! Das Ehepaar Kumbier vom Mittelkamp spendet bereits
zum dritten Mal einen Weihnachtsbaum. Vielen, vielen Dank. Das Team von Hans-Peter
Deichsel wird den Weihnachtsbaum vor dem Etzhorner Krug am Sonnabend vor dem 1.
Advent, 26.11., dann schmücken.
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