36 Parteien wollen sich an den Wahlen beteiligen

Amt für Statistik
Berlin-Brandenburg
Geschäftsstelle
der Landeswahlleiterin
10306 Berlin
Tel.: 030 9021-3633
[email protected]
18. Mai 2016
Pressemitteilung: Berliner Wahlen 2016
2 Seite(n)
36 Parteien wollen sich an den Wahlen beteiligen
An den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im September wollen sich 36 Parteien beteiligen. Das geht aus den so genannten Beteiligungsanzeigen
hervor, die bis heute 18 Uhr bei der Landeswahlleiterin eingereicht werden mussten. 24 Parteien
wollen mit einer Landesliste und acht mit Bezirkslisten antreten; eine Partei will nur mit Wahlkreisvorschlägen kandidieren. Drei Parteien haben keine Angaben zur Art der Beteiligung gemacht.
Gegenüber den letzten Berliner Wahlen im September 2011 hat sich die Zahl der Beteiligungsanzeigen um zwei verringert – damals hatten 38 Parteien ihre Beteiligung angezeigt.
Der Landeswahlausschuss wird in seiner Sitzung am 6. Juni darüber entscheiden, welche Parteien
sich an den Berliner Wahlen beteiligen dürfen. Für 14 politische Vereinigungen muss zunächst
festgestellt werden, ob eine Partei im Sinne des Parteiengesetzes vorliegt. Die Parteieigenschaft
ist Voraussetzung für die Teilnahme an der Wahl zum Abgeordnetenhaus.
Eingereichte Beteiligungsanzeigen
Parteiname
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
Allianz für Fortschritt und Aufbruch – ALFA
Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz – Tierschutzallianz
Alternative für Deutschland – AfD
Bergpartei, die "ÜberPartei" – B
Bündnis 90/Die GRÜNEN – GRÜNE
Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit – BIG
Bürgerbewegung pro Deutschland – pro Deutschland
Bürgerrechtsbewegung Solidarität – BüSo
Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU
Demokratische Linke – DL
Der Neue Ansatz – DNA
Deutsche Gerechtigkeits Partei – DGP
Deutsche Kommunistische Partei – DKP
DEUTSCHE KONSERVATIVE – Deutsche Konservative
DIE EINHEIT – DIE EINHEIT
DIE LINKE – DIE LINKE
Feststellung
der ParteiBeteiligung
eigenschaft
X
X
X
X
X
L
L
L
B
L
B
L
L
B
L
W
k.A.
L
L
L
L
Feststellung
der ParteiBeteiligung
eigenschaft
Parteiname
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
26.
27.
28.
29.
30.
31.
32.
33.
34.
35.
36.
DIE REPUBLIKANER – REP
Die Violetten - für spirituelle Politik – DIE VIOLETTEN
Familien-Partei Deutschlands – FAMILIE
Freie Demokratische Partei – FDP
Graue Panther – Graue Panther
Menschenfresserpartei Deutschlands – MPD
Menschliche Welt - für das Wohl und Glücklich-Sein aller
– MENSCHLICHE WELT
Mieterpartei / Bündnis Berlin – MIETERPARTEI
Nationaldemokratische Partei Deutschlands – NPD
Ökologisch-Demokratische Partei – ödp
Partei der Humanisten – Die Humanisten
Partei der Wähler – PdW
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI
Partei für Gesundheitsforschung – Gesundheitsforschung
Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale – PSG
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei
Piratenpartei Deutschland – PIRATEN
Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD
Transhumane Partei Deutschland – TPD
VERA – VERA
Beteiligung:
Parteieigenschaft:
X
X
X
X
X
X
X
X
X
L
B
k.A.
B
L
k.A.
B
L
L
B
L
L
L
L
L
L
L
B
L
L
B = Bezirkslisten; L = Landesliste; W = nur Wahlkreisvorschläge; k.A. = keine Angabe
X = muss festgestellt werden
Für Nachfragen:
Geert Baasen, Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin
030 9021-3633
[email protected]
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