18/8461 - DIP - Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag
Drucksache 18/8461
18. Wahlperiode
13.05.2016
über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung
an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen
(Eingangszeitraum: 29. April bis 12. Mai 2016)
1. Überweisung von Unterrichtungen gemäß § 80 Absatz 3 GO
1.1
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der
Kostendeckung im öffentlichen Personennahverkehr
Drucksache 18/8180
1.2
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bundesbericht Energieforschung 2016
Forschungsförderung für die Energiewende
Drucksache 18/8200
1.3
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung 2015 nach § 7 des Gesetzes
zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates
Bessere Rechtsetzung 2015: Mehr Entlastung. Mehr
Transparenz. Mehr Zeit für das Wesentliche.
Drucksache 18/8257
1.4
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes über eine finanzielle Hilfe
für Dopingopfer der DDR (Zweites DopingopferHilfegesetz)
Drucksache 18/8040
hier: Stellungnahme des Bundesrates
Drucksache 18/8261
überwiesen:
A. f. Verkehr und digitale
Infrastruktur (f)
Innenausschuss
Haushaltsausschuss
überwiesen:
A. f. Wirtschaft und Energie (f)
A. f. Recht und
Verbraucherschutz
A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau
und Reaktorsicherheit
A. f. Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss Digitale Agenda
überwiesen:
A. f. Wirtschaft und Energie (f)
Innenausschuss
A. f. Recht und
Verbraucherschutz
A. f. Familie, Senioren, Frauen
und Jugend
A. f. die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Ausschuss Digitale Agenda
überwiesen:
Sportausschuss (f)
Innenausschuss
A. f. Recht und
Verbraucherschutz
Haushaltsausschuss
Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt.
Unterrichtung
1.5
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung
arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
hier: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung
der Bundesregierung
Drucksache 18/8333
1.6
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der
Investmentbesteuerung
(Investmentsteuerreformgesetz – InvStRefG)
überwiesen:
Finanzausschuss (f)
A. f. Recht und
Verbraucherschutz
Haushaltsausschuss
Drucksache 18/8045
hier: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung
der Bundesregierung
Drucksache 18/8345
1.7
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Haushaltsführung 2015
überwiesen:
Haushaltsausschuss
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des
Haushaltsjahres 2015
Drucksache 18/8346
2. Überweisung von Rechtsverordnungen gemäß § 92 GO
Verordnung der Bundesregierung
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über
Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen –
39. BImSchV
Drucksache 18/8340
An den federführenden Ausschuss mit der Bitte, den
Bericht bis spätestens 22. Juni 2016 dem Plenum
vorzulegen.
überwiesen:
A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau
und Reaktorsicherheit
Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt.
Drucksache 18/8034
überwiesen:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Recht und
Verbraucherschutz
A. f. Familie, Senioren, Frauen
und Jugend
A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau
und Reaktorsicherheit
A. f. Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung

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