18/8129 - DIP - Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag
Drucksache 18/8129
18. Wahlperiode
15.04.2016
über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung
an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen
(Eingangszeitraum: 18. März bis 14. April 2016)
1. Überweisung von Unterrichtungen gemäß § 80 Absatz 3 GO
1.1
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des
Europarats im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2015
Drucksache 18/7983
1.2
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des
Europarats im Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2015
Drucksache 18/7984
1.3
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung des
Mietwohnungsneubaus
Drucksache 18/7736
hier: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung
der Bundesregierung
Drucksache 18/8044
überwiesen:
Auswärtiger Ausschuss (f)
Sportausschuss
A. f. Recht und
Verbraucherschutz
Verteidigungsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen
und Jugend
A. f. Menschenrechte und
humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche
Zusammenarbeit und
Entwicklung
A. f. die Angelegenheiten der
Europäischen Union
überwiesen:
Auswärtiger Ausschuss (f)
Sportausschuss
A. f. Recht und
Verbraucherschutz
Verteidigungsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen
und Jugend
A. f. Menschenrechte und
humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche
Zusammenarbeit und
Entwicklung
A. f. die Angelegenheiten der
Europäischen Union
überwiesen:
Finanzausschuss (f)
Innenausschuss
A. f. Recht und
Verbraucherschutz
A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau
und Reaktorsicherheit
Haushaltsausschuss
Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt.
Unterrichtung
2. Überweisung von Rechtsverordnungen gemäß § 92 GO
Sechste Verordnung zur Änderung der
Außenwirtschaftsverordnung
Drucksache 18/7992
An den federführenden Ausschuss mit der Bitte, den
Bericht dem Plenum bis spätestens 6. Juli 2016 vorzulegen.
überwiesen:
A. f. Wirtschaft und Energie (f)
Auswärtiger Ausschuss
A. f. Recht und
Verbraucherschutz
Verteidigungsausschuss
Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt.
Verordnung der Bundesregierung