FAQ: Alkoholkontrolle

FAQ Alkoholkontrolle/Polizeikontrolle
Mit wie viel Promille darf man noch Auto fahren, wann ist der Führerschein weg?
In Deutschland gilt die 0,5 Promille-Grenze. Wer mit mehr Alkohol im Blut Auto fährt, begeht eine
Ordnungswidrigkeit. Wird man erwischt, kostet das 500 Euro Bußgeld. Außerdem gibt es zwei Punkte
im Fahreignungsregister in Flensburg und ein Fahrverbot für einen Monat.
Gibt es noch andere wichtige Promillegrenzen?
Was viele nicht wissen: Schon ab einem Alkoholgehalt von 0,3 Promille kann man sich unter
Umständen sogar strafbar machen. Die so genannte Trunkenheitsfahrt liegt dann vor, wenn man in
Folge des Alkoholkonsums nicht mehr in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen. Zu den
mindestens 0,3 Promille müssen also so genannte Ausfallerscheinungen hinzu kommen, damit eine
Trunkenheitsfahrt (strafbar nach § 316 StGB) tatsächlich vorliegt. Ausfallerscheinungen können zum
Beispiel sein: Schlangenlinien fahren, Abkommen von der Fahrbahn, Auffahrunfälle auf stehende
Fahrzeuge, das Überfahren von roten Ampeln, Das Nichteinhalten des Sicherheitsabstands oder
sonst deutlich erhöhte Risikobereitschaft oder auch deutlich zu schnelles Fahren auf regennasser
Fahrbahn.
Wer mit 1,1 Promille ein Fahrzeug führt, macht sich auf jeden Fall wegen der Trunkenheitsfahrt
strafbar, auch ohne zusätzliche Ausfallerscheinungen. Der Jurist spricht ab diesem Wert von
absoluter Fahruntüchtigkeit.
Welche Folgen hat die Trunkenheitsfahrt?
Die Trunkenheitsfahrt ist eine Straftat. Das heißt: Wenn der Verdacht besteht, dass jemand
alkoholisiert Auto gefahren ist und in Folge dessen fahruntüchtig war, so gibt es ein
Ermittlungsverfahren. Am Ende steht in der Regel eine Geldstrafe. Bei Wiederholungstätern kann
aber auch eine Freiheitsstrafe verhängt werden. Darüber hinaus wird in der Regel die Entziehung der
Fahrerlaubnis angeordnet oder zumindest ein Fahrverbot erteilt.
Was ist der Unterschied zwischen der Entziehung der Fahrerlaubnis und einem Fahrverbot?
Das Fahrverbot ist zeitlich begrenzt. Das heißt: Grundsätzlich behält man die Erlaubnis, Auto zu
fahren, also den Führerschein, darf diesen aber für eine bestimmte Zeit (meist ein, zwei oder drei
Monate) nicht nutzen. Bei der Entziehung der Fahrerlaubnis ist der Führerschein komplett weg. Meist
nach einer Sperrfrist (von zum Beispiel sechs Monaten) darf man dann erneut die
Führerscheinprüfung angehen. Man muss also den Führerschein komplett neu machen, mit Theorie,
Pflichtstunden etc. In vielen Fällen im Übrigen auch erst nach einer medizinisch-psychologischen
Untersuchung (MPU), im Volksmund auch Idiotentest genannt.
Darf man alkoholisiert Fahrrad fahren?
Viele lassen nach einer Feier das Auto stehen und greifen auf das Fahrrad zurück. Auch dabei ist aber
zumindest Vorsicht geboten. Ab 1,6 Promille gilt man auch auf dem Fahrrad als absolut
fahruntüchtig.
Welche Pflichten hat man in der Verkehrskontrolle?
Zunächst gilt: Wenn Polizeibeamte Zeichen zum Anhalten geben, so ist dem Folge zu leisten. Darüber
hinaus muss man Führerschein und Fahrzeugpapiere Bereit halten und den Beamten auch das
Warndreieck und den Verbandskasten zeigen.
Muss man jede Frage der Polizei beantworten?
Nein. Die Polizeibeamten geht es grundsätzlich nichts an, wohin man will oder woher man kommt
und welche Gewohnheiten man so hat. Und selbst wenn man Alkohol getrunken hat, so ist man nicht
verpflichtet, sich selbst zu belasten. Man darf also sogar lügen oder einfach schweigen. Das hat, auch
in einem späteren Prozess auch keine negativen Folgen.
Muss ich pusten oder der Blutentnahme zustimmen?
Auch hier gilt: Niemand ist verpflichtet, an seiner eigenen Überführung mitzuarbeiten. Einen
Atemalkoholtest darf man also verweigern und auch bei einer Blutentnahme muss man nicht
freiwillig mitmachen. Aber Achtung: Wenn der Polizeibeamte den Verdacht hat, dass der Fahrer
Alkohol getrunken hat, so kann er ihn mit zur Polizeiwache nehmen. Ein Richter wird dann in der
Regel die Blutprobe anordnen, ein Arzt wird sie durchführen. Das muss man dann erdulden. Am Ende
kommt also auch ohne die Teilnahme des Beschuldigten heraus, dass er Alkohol getrunken hat und
wie viel. Und auch nachts ist das möglich. In aller Regel gibt es nämlich zu jeder Zeit
Bereitschaftsrichter.