DIE WELT - Die Onleihe

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FREITAG, 29. APRIL 2016
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Zippert zappt
D
WISSEN
Wie schlechte
Gewohnheiten doch zu
guten werden können
Seite 20
POLITIK
Wenn Schulen auf
Lehrer verzichten
Seite 4
WIRTSCHAFT
Richtig
hart
DOROTHEA SIEMS
PANORAMA
Auf der Suche
nach Pandabären
für Berliner Zoo
A
Dieses Jahr soll alles
besser werden
REUTERS/FABRIZIO BENSCH
VW-Chef Matthias Müller tritt hinter einem Vorhang hervor und erklärt auf der Bilanzpressekonferenz in Wolfsburg sein Krisenmanagement.
Die Jagd nach Absatzrekorden hat der Autohersteller abgeblasen, er setzt andere Prioritäten.
Mit hohen Investitionen in Elektromobilität,
selbstfahrende Autos und digitale Transportdienstleistungen will VW den Abgasskandal
hinter sich lassen. „2016 wird für uns ein
Jahr des Übergangs sein, in dem wir den
Wandel beschleunigen“, sagt Müller. Und
fügt kämpferisch hinzu: „Wir lassen uns
von der Krise nicht lähmen.“ Seite 9
Sozialleistungen für Ausländer
werden eingeschränkt
EU-Bürger bekommen kein Hartz IV, wenn sie in Deutschland nicht fünf Jahre gearbeitet haben.
Ministerin Nahles will „Schlupfloch“ schließen – und erhält sogar Lob von CSU-Chef Seehofer
B
ürger aus anderen EU-Staaten sollen in Deutschland
von Sozialleistungen ausgeschlossen werden, wenn sie
nicht längere Zeit in der
Bundesrepublik gearbeitet haben. Nach
den Plänen von Bundesarbeitsministerin
Andrea Nahles (SPD) sollen Menschen
aus EU-Ländern erst nach fünf Jahren
Aufenthalt Anspruch auf Hartz IV bekommen. Andernfalls habe man kein
Recht auf deutsche Sozialhilfe, sagte
Nahles. Sie wolle ein „potenzielles
Schlupfloch“ schließen.
VON STEFAN VON BORSTEL
UND MARCEL LEUBECHER
Air Berlin verzockt sich
beim Kerosin
Seite 10
Nr. 100
KOMMENTAR
ie EU-Kommission
verlangt Nachbesserungen an der Maut.
Die auch als Dobrindt-Gedächtnisabgabe, Ausländermaut oder CSU-Quatsch bekannte Zwangsgebühr ist beschlossene Sache, darf aber
ohne das Okay aus Brüssel
nicht in Kraft treten. Eigentlich eine Win-win-Situation. Es
gibt die Pkw-Maut, sie darf
aber nicht angewendet werden.
Für das Verkehrsministerium
keine ungewöhnliche Problemlage. Es existieren beispielsweise auch strenge Abgasrichtlinien, aber sie durften
bisher auf keinen Fall umgesetzt werden. Das Auto ist die
Schusswaffe des Deutschen,
und die lässt er sich nicht einfach so aus der Hand nehmen.
Verkehrsminister Dobrindt
erklärt, er lasse sich von irgendwelchen Belgiern überhaupt nichts vorschreiben.
Gibt es noch eine Chance für
die Maut, wie lässt sie sich
einführen? Vielleicht als Spezialabgabe für Elektroautos?
Oder als Flüchtlingsmaut?
Oder man erklärt die deutschen Autobahnen zu Abgasuntersuchungsteststrecken
und kassiert für die Benutzung
eine Teilnahmegebühr?
THEMEN
B
Der entsprechende Gesetzentwurf
ging nach ihren Angaben am Donnerstag
zur Abstimmung ans Kanzleramt. Er
sieht statt Sozialleistungen für EU-Bürger ohne Einkommen einmalige Überbrückungsleistungen vor. Nahles sprach
von einer „Nothilfe“. Sie soll für maximal vier Wochen den unmittelbaren Bedarf für Essen, Unterkunft, Körper- und
Gesundheitspflege decken. Außerdem
sollen die Betroffenen ein Darlehen für
die Rückreisekosten in ihr Heimatland
erhalten können. Dort könnten sie Sozialleistungen beantragen, sagte Nahles.
Es gebe aber kein Recht, sich den Ort
mit den jeweils geltenden Leistungen
auszusuchen.
Mit der Neuregelung reagiert Nahles
auf Urteile des Bundessozialgerichts, das
EU-Bürgern nach spätestens sechs Monaten Aufenthalt in Deutschland einen
Anspruch auf Sozialleistungen zugesprochen hatte. Die obersten deutschen Sozialrichter entschieden, dass EU-Bürger
von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen
werden dürfen, wenn sie allein zur Arbeitssuche nach Deutschland kommen.
Stattdessen müsse es aber bei einem
„verfestigten Aufenthalt“ Hilfen geben.
Für diese Leistungen sind die Kommunen zuständig, die steigende Kosten
fürchteten. Nahles sagte, es sei zu befürchten gewesen, dass es bei den Sozialleistungen einen „Verschiebebahnhof“
von Leistungen des Bundes zu den Kommunen gebe. Das müsse verhindert werden. Das Gesetz versteht sie als präventive Regelung. Auch nach den Urteilen des
Sozialgerichts habe es keinen Massenansturm von EU-Bürgern gegeben.
CSU-Chef Horst Seehofer begrüßte
den Vorstoß von Nahles. Sie handele
richtig. Es sei „erfreulich, dass Berlin jahrelange Forderungen der Bayern übernimmt“, lobte der Ministerpräsident in
Renten-Debatte: Merkel
fordert Behutsamkeit
Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) hat davor gewarnt, in der
Debatte über Reformen beim
Rentensystem mit den Ängsten
der Menschen zu spielen. Die Diskussion über Veränderungen bei
der Rente und in den sozialen Sicherungssystemen sei „unglaublich
sensibel“, sagte Merkel bei einem
Zukunftskongress der Unionsfraktion in Berlin. Auch in der Diskussion über Veränderungen im
Gesundheitsbereich ist laut Merkel
Behutsamkeit notwendig.
der „Süddeutschen Zeitung“. Scharf kritisiert wurden ihre Pläne dagegen von
der Opposition. „Der Vorschlag löst kein
Problem, sondern fördert noch stärkere
Konkurrenz am Arbeitsmarkt und verschärft das Lohndumping“, sagte die
Fraktionsvorsitzende der Linkspartei,
Sahra Wagenknecht, der „Welt“. Der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, hält
das Gesetz für verfassungsrechtlich problematisch, weil es gegen das Grundrecht auf Existenzsicherung verstoße. Er
warnte zudem vor den Folgen: Das Gesetz führe „zu sozialen Problemen vor
Ort, die letztlich die Kommunen ausbaden müssen“, sagte Strengmann-Kuhn.
Begrüßt wurden die Pläne vom Deutschen Städtetag. „Freizügigkeit innerhalb der EU bedeutet nicht, dass sich die
EU-Bürger das Sozialsystem mit den umfassendsten Leistungen aussuchen können. Insofern ist es gut und richtig, dass
nun klare gesetzgeberische Schranken
gesetzt werden sollen“ sagte Gerd
Landsberg, Hauptgeschäftsführer des
Städte- und Gemeindebunds, der „Welt“.
Siehe Kommentar und Seite 5
rbeitsministerin Andrea Nahles zeigt plötzlich eine bemerkenswerte Härte. Die SPD-Politikerin will die Ansprüche von EUBürgern auf Sozialleistungen drastisch einschränken. Wer arbeitslos ist
und nicht durch frühere Beitragszahlungen Ansprüche erworben hat, soll
in Zukunft weder Hartz IV noch Sozialhilfe erhalten. Erst nach fünf Jahren
können die Migranten dann staatliche Fürsorgeleistungen beantragen.
Der Schritt der Ministerin ist dringend geboten. Denn das Bundessozialgericht hatte mit zwei spektakulären Urteilen zuletzt die Einwanderung ins hoch attraktive deutsche Sozialsystem aktiv gefördert. Die Richter befanden, dass bedürftige EUBürger spätestens nach sechs Monaten Anspruch auf Sozialhilfe hätten.
Für die Kommunen, die das Ganze
bezahlen müssen, drohten immense
Zusatzlasten. Schließlich kommen jedes Jahr Hunderttausende EU-Bürger nach Deutschland. Zwar fasst die
große Mehrheit rasch auf dem hiesigen Arbeitsmarkt Fuß. Doch viele
Migranten bemühen sich vergeblich
um einen Job, und nicht alle Erwerbslosen ziehen gleich wieder weiter.
Nahles stellt nun zu Recht klar,
dass die europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit nicht bedeutet, dass jeder EU-Bürger sich das Sozialsystem,
das ihm am besten gefällt, auswählen
kann. Auch der Europäische Gerichtshof hatte in der Vergangenheit
immer wieder geurteilt, dass die nationalen Regierungen das Recht haben, EU-Bürgern Transferleistungen
vorzuenthalten. Diese Linie ist in den
Verhandlungen der EU mit Großbritannien im vergangenen Februar
noch einmal ausdrücklich unterstrichen und sogar noch verschärft worden. Die Bundesregierung tut gut daran, den von Brüssel gegebenen
Spielraum eines bis zu fünf Jahre umfassenden Ausschlusses von Sozialleistungen voll auszuschöpfen. Wenn
Grüne und Linke nun vom Verrat an
der europäischen Idee sprechen, beweisen sie wieder einmal, dass ihnen
die Belastbarkeit der hiesigen Steuerzahler herzlich egal ist. Die meisten
Deutschen sehen die Zuwanderung
von Polen, Griechen oder Spaniern
als Gewinn für das Land. Diese weltoffene Einstellung würde rasch
schwinden, wenn sie immer mehr
EU-Migranten alimentieren müssten.
Und die AfD hätte ein neues Thema.
Solange ein Industriearbeiter in
Rumänien oder Bulgarien weit weniger verdient, als hierzulande eine
Hartz-IV-Familie an Unterstützung
erhält, setzte eine allzu großzügige
Gewährung von Sozialleistungen
vollkommen falsche Anreize. Schließlich kann sich selbst ein reiches Land
wie Deutschland nicht um alle Bedürftigen Europas kümmern.
[email protected]
Seite 23
Im Plus
Sind wir nicht alle ein bisschen Berlin?
Seite 15
Am morgigen Samstag ist diese Zeitung ein Reiseführer durch das Berlin der Gegenwart. Ein Blick auf die skurrilste Hauptstadt Europas
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mit Inge Steiner
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B
erlin, Berlin, wir fahren nach Berlin, heißt es, wenn es um das
reichsten Start-ups der Stadt besucht, in denen die Apples, Googles
Endspiel des DFB-Pokals geht. Doch längst ist dieser Ruf zu
oder Idealos der Zukunft entwickelt werden. Unsere Autoren trafen
einem Sinnbild jener unverhohlenen Begeisterung vieler Deut- Bürgermeister und Oppositionsführer, um über die Niederung der
scher und Weltenbummler geworden, die zu
Landespolitik zu streiten, und suchten in den
Millionen in die deutsche Hauptstadt pilgern.
Bordellen und Nachtklubs jenen lasziven Reiz
Wie ist das möglich, wo doch jede zweite
des Verbotenen, der Berlin schon in den 20erSchlagzeile über die Metropole mit einer PeinJahren des vergangenen Jahrhunderts zum
lichkeit zu tun hat? Dennoch sind Charme, Witz
Treffpunkt der Lustvollen machte. Um sicherund Härte einzigartig. Deshalb hat sich die Rezustellen, dass unser Patriotismus keine Kadaktion der „Welt“ entschlossen, am morgigen
priolen schlägt, baten wir die HauptstadtkorSamstag ein umfassendes Spezial zur Hauptrespondenten aus Frankreich, Spanien, der
stadt zu präsentieren.
Schweiz und Belgien um ihre Einschätzungen,
Da unsere Redaktion seit 15 Jahren fast komwas sie in der deutschen Hauptstadt sehen:
plett in Berlin sitzt, haben wir eine zum Teil
eine zauberhafte Geliebte oder einen dysfunkKlaus Wowereit, im Unruhestand
intime Nahaufnahme des Lebens, Strebens und
tionalen Albtraum. In der „Literarischen Welt“
Feierns vorgenommen. Wir haben die erfolgzeigen wir eine Karte mit der literarischen
MAXIME BALLESTEROS
Dax
Schluss
Topografie Berlins, von der Aufklärung über E.T.A. Hoffmann, Fontane und Döblin bis zu den Ostbonzen am Majakowskiring, dem Friedenau Frischs, Grassens und Co. David Wagner schreibt uns einen
Essay darüber, wie es sich als Dichter in einer Dichterhauptstadt
unter lauter Dichtern lebt.
Weite Strecken der Zeitung sind von dem französischen Modefotografen und Neuberliner Maxime Ballesteros fotografiert worden:
Klaus Wowereit in der Eisdiele, sein Nachfolger Michael Müller mit
Schaukelpferd und Frauen in Dessous kurz vor dem Ausgehen. Die
Bilder verwandeln die Ausgabe in einen magazinigen Stadtführer mit
50 Geheimtipps zum Entdecken, die selbst Einheimischen viel Freude
bereiten werden.
Passend zum Gallery Weekend, bei dem die weltberühmten Galerien Berlins Zigtausende von Sammlern und Kunstfreunden aus der
ganzen Welt begrüßen, liegt der Berlin-Ausgabe der „Welt“ unser
Kunstmagazin „Blau“ bei.
DIE WELT, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, Redaktion: Brieffach 2410
Täglich weltweit in über 130 Ländern verbreitet. Pflichtblatt an allen deutschen Wertpapierbörsen. Telefon: 030 / 2 59 10 Fax 030 / 259 17 16 06 E-Mail: [email protected] Anzeigen: 030 / 58 58 90
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ISSN 0173-8437
100-17
ZKZ 7109

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