Tagesordnung

B E K A N N T M A C H U N G DER
STADT OSTRITZ
Am Donnerstag, den 21.04.2016, um 19.00 Uhr findet eine
öffentliche/nichtöffentliche Stadtratssitzung statt.
I.
Öffentlicher Teil
01.
Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
02.
Bestätigung der Niederschriften vom 11.02.2016 und 03.03.2016
03.
Bürgerfragestunde
04.
Vorstellung Arbeitsstand „Stadtfest“
Gast: Frau M. Müller vom Festkomitee
05.
Anbringung einer Ehrentafel für Herrn Herrmann Gebauer
Gast: Ortschronistin J. Schmacht
06.
Zustimmung zum Wahlergebnis vom 11.03.2016 der Freiwilligen
Stadtfeuerwehr Ostritz
BV 2016-017
07.
Berufung der gewählten Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr
durch die Bürgermeisterin
08.
Verabschiedung Stadtwehrleiter und stellv. OrtswehrleiterFreiwillige
Feuerwehr Ostritz
09.
Abschluss einer Änderungsvereinbarung zur Sanierungsvereinbarung
für die Instandsetzung der Gebäude Markt 18 und Markt 19 aus
Mitteln des Städtebaulichen Denkmalschutzes im Fördergebiet
„Historische Altstadt“ in Ostritz
BV 2016-016
10.
Aufnahme eines 2. zinsverbilligten Darlehens bei der Sächsischen
Aufbaubank (SAB) zur Finanzierung der Eigenmittel bei der
Beseitigung von Schäden nach dem Hochwasser 2010 - 2.
Auszahlung (Schlussrate)
BV 2016-018
11.
Aussetzung der Änderung der "Satzung über die Nutzung der
Trauerfeierhalle der Stadt Ostritz"
BV 2016-022
12.
Aufstellung des Bebauungsplanes "Siloanlage Leuba" im Ortsteil
Leuba im beschleunigten Verfahren mit gleichzeitiger frühzeitiger
Öffentlichkeitsbeteiligung
BV 2016-019
13.
Auftragsvergabe Sanierungsträger für das städtebauliche
Denkmalschutzgebiet Gebiet „Marienthal“ bis 2017 BV 2016-020
14.
Beschluss zum Kompromissvorschlag zur Umverlegung des
Altstädter Weges - Vereinbarungsangebot
BV 2016-021
15.
Bauanträge:
a)…………………
16.
Informationen der Verwaltung:
a)zum Haushaltsbescheid der Stadt Ostritz
b)Antrag auf integrierte Genehmigung für die wesentliche Änderung
des Kraftwerkes Turów der PGE durch Errichtung und Betrieb eines
450 MW Blockes – Vorschlag für Stellungnahme der Stadt Ostritz
c) Änderung des Bebauungsplanes 58 der Stadt Görlitz
„Industriegebiet Gewerbering 8 – Birkenstock“
d) VwV Investkraft: Vorschlag der Verwaltung zur Beantragung von
Fördergeldern
e) Hochwasser 2013, Maßnahme „Straßeninstandsetzung Am
Galgenberg“ - Vorstellung des aktuellen Bearbeitungsstandes
f) Personalentscheidung Vertretung Hauptamt
g)………………………
17.
Stundungsanträge:
a) …………………
18.
Anfragen von Stadträten
Mit freundlichen Grüßen
Bürgermeisterin
Im Anschluss erfolgt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.
Verfahrensvermerke:
Auszuhängen am: 13.04.2016
Abzunehmen am: 22. 04.2016
Bekanntmachungstafel: RH Ostritz
Bekanntmachungstafel: Leuba
Abgenommen am:
Unterschrift:
Unterschrift:

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