Tagesordnung

B E K A N N T M A C H U N G DER
STADT OSTRITZ
Am Donnerstag, den 20.10.2016, um 19.00 Uhr findet eine
öffentliche/nichtöffentliche Stadtratssitzung statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
01.
Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
02.
Bestätigung der Niederschrift vom 25.08.2016
03.
Bürgerfragestunde
04.
Information und Diskussion zur weiteren Verfahrensweise B-Plan
„Windpark Leuba“
Gäste: Herr Kaup – Planungsbüro Richter und Kaup
Herr Weichler - Regionaler Planungsverband Oberlausitz
05.
Beschluss zur Breitbanderschließung des Bereiches Bergfrieden und
Zittauer Straße 24
BV 2016-059
06.
Beschluss zur Breitband-Erschließung des Bereiches Bahnhofstraße,
(außerhalb Hochwasserschutz bis zur dt.-polnischen Staatsgrenze)
BV 2016-060
07.
Beschluss zur Breitband-Erschließung des Bereiches Leuba,
(linksseitig Richtung Görlitz, etwa gegenüber Neißegasse)BV 2016-061
08.
Beschluss zur Breitband-Erschließung des Bereiches Leuba,
(rechtsseitig Richtung Görlitz, nach Einfahrt Neißegasse)
BV 2016-062
09.
Beschluss zur Breitbanderschließung des Bereiches Feldleuba und
Hauptstraße 1
BV 2016-063
10.
Beschluss über die Verwaltungskostensatzung für Amtshandlungen in
weisungsfreien
BV 2016-054
11.
Beschluss zur Verwendung der bei der Stadt Ostritz im II. und III. Quartal
2016
eingegangenen Spenden
BV 2016-058
12.
Bauanträge:
a) …………………………………
13.
Informationen der Verwaltung:
a) Stand Haushaltskonsolidierung, III.Quartal 2016
b) Stand Neukalkulation Abwassergebühren
c) …………………………….
14.
Anfragen von Stadträten
Mit freundlichen Grüßen
Bürgermeisterin
Im Anschluss erfolgt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.
Verfahrensvermerke:
Auszuhängen am: 12.10.2016
Abzunehmen am: 21.10.2016
Bekanntmachungstafel: RH Ostritz
Bekanntmachungstafel: Leuba
Abgenommen am:
Unterschrift:
Unterschrift:

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