Tagesordnung

B E K A N N T M A C H U N G DER
STADT OSTRITZ
Am Donnerstag, den 03.03.2016, um 19.00 Uhr findet eine
öffentliche/nichtöffentliche Stadtratssitzung statt.
I.
Öffentlicher Teil
01.
Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
02.
Protokollkontrolle
03.
Bürgerfragestunde
04.
Grundsatzbeschluss - Legitimation der Bürgermeisterin in
Angelegenheiten erhöhtes Verkehrsaufkommen B 99
BV 2016-015
05.
Beschluss zur Verlängerung des Durchführungszeitraums der
Städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Stadtkern Ostritz“ (SEP)
entsprechend § 142 (3) BauGB
BV 2015-003
06.
Beschluss zum Verfahrensnachlass nach VwV StBauE vom
20.08.2009 bei vorzeitiger Ablösung des Ausgleichsbetrages SEP
BV 2015-004
06.
Beschluss über die Durchsetzung der Maßnahme zum
Haushaltsstrukturkonzept
BV 2016-005
07.
Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen bei der
Auslegung des Entwurfes
BV 2016-006
08.
Beschluss über die Haushaltssatzung 2016
09.
Beschluss über die Änderung der Höhe der Elternbeiträge
BV 2016-008
10.
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Siloanlage Leuba“
BV 2016-009
11.
Hochwasser 2013: Beschluss zur veränderten Planung und
Ausführung der Maßnahme „Straßeninstandsetzung
Am Galgenberg, Identnummer 2799“
BV 2016-010
12.
Hochwasser 2010: Vergabe der ingenieurtechnischen Leistung
„Hochwassergerechte Ertüchtigung des Schwarzbachs“
BV 2016-011
13.
Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die
Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
BV 2016-012
BV 2016-007
14.
Beschluss zur Städtebauförderung im Gebiet SDP "Marienthal" Instandsetzung und Modernisierung 1. OG Propstei - Beschluss zum
Ersatz des kommunalen Eigenanteils
BV 2016-013
15.
Beschluss zur Städtebauförderung im Gebiet SDP "Marienthal" Umbau von Konventzellen zu Alten-/ Krankenzellen - Beschluss zum
Ersatz des kommunalen Eigenanteils
BV 2016-014
16.
Informationen der Verwaltung:
a) ………………………..
17.
Anfragen von Stadträten
Mit freundlichen Grüßen
Bürgermeisterin
Im Anschluss erfolgt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.
Verfahrensvermerke:
Auszuhängen am: 24.02.2016
Abzunehmen am: 04. 03.2016
Bekanntmachungstafel: RH Ostritz
Bekanntmachungstafel: Leuba
Abgenommen am:
Unterschrift:
Unterschrift:

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