PM-VDMA-KWK-Gesetz-15-11

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Power Systems
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Pressestatement anlässlich der Sitzungen in Bundesrat und Bundestag am 6. November 2015 zum Entwurf des
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes.
Bundestag muss handeln, KWK-Gesetz lässt Potenzial ungenutzt
Die nächste Phase der Energiewende braucht Energieeffizienz in allen Bereichen
sowie die Kopplung der Sektoren Strom und Wärme. Nur ein ambitioniertes KraftWärme-Kopplungs-Gesetz (KWK-Gesetz) wird bei der Sektorkopplung den
langfristigen Erfolg bringen und die deutsche Technologieführerschaft ausbauen.
Frankfurt, 6. November 2015 – „Beim KWK-Gesetz steht der langfristige Erfolg der
Energiewende auf dem Spiel“, sagt Matthias Zelinger, Geschäftsführer von VDMA Power
Systems. „Das Gesetz muss eine Perspektive bis 2025 schaffen. Es muss ein ambitioniertes
Ziel enthalten – etwa ein Drittel der regelbaren Stromproduktion durch KWK ist möglich.
Außerdem darf es die Standortversorgung nicht diskriminieren. Die Änderungsempfehlungen
des Bundesrats unterstreichen, wie groß er den Nutzen der KWK für die Effizienz- und die
Wärmewende bewertet. Darum begrüßten wir es, wenn auch die Bundestagsabgeordneten
die Vorlage der Länder aufgreifen würden.“
Negative Folgen für industriellen Mittelstand
Der VDMA sieht negative Folgen für den Industriestandort. „Der gesamte industrielle
Mittelstand wird belastet, wenn ihm die Wirtschaftlichkeit der effizienten Eigenversorgung
faktisch genommen wird. Dabei könnte die Industrie genau durch die Nutzung von KWK
einen wirkungsvollen Beitrag zur Effizienz- und Wärmewende leisten. Potenzial, das der
Industrie und der Energiewende gleichermaßen entgeht“, äußert sich Zelinger. Denn weder
die Gebäudewirtschaft noch Industrieunternehmen investieren mehr in die eigene
Stromerzeugung, seit die EEG-Umlage für Anlagen zur Eigenstromerzeugung eingeführt
wurde. „Die Amortisationszeit einer Anlage ist zu lang geworden. Das Vertrauen in stabile
Rahmenbedingungen als Berechnungsgrundlage ist gesunken“, sagt Zelinger.
Verband Deutscher Maschinenund Anlagenbau e.V.
Fachverband Power Systems
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VDMA
Technik für Menschen
Unvorteilhaftes Timing: Zukunftstechnologien behindert, Investoren bleiben unsicher
Die Hersteller von Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung sind überzeugt, dass Deutschland
durch das Gesetz den technologischen Anschluss in den Zukunftsfeldern Mikro-KWK und
Brennstoffzelle verliert. Beides sind Technologien, die zur hocheffizienten Eigenerzeugung
von Strom und Wärme entwickelt werden und noch in der Frühphase stecken.
Zelinger hinterfragt das Timing der Gesetzesnovelle: „Ohnehin sollte der Gesetzgeber eine
Veränderung in der Förderung des eigenverbrauchten Stroms besser zurückzustellen, bis
die EU die Re-Notifizierung der EEG-Umlage für Neu- und Bestandsanlagen vorgenommen
hat. Sonst ist schon jetzt absehbar, dass es zu kurzfristigen Eingriffen ins KWK-Gesetz
kommen wird, was zu Investitionszurückhaltung führt.“
Über VDMA Power Systems
VDMA Power Systems ist ein Fachverband des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau
VDMA e.V. Der Fachverband vertritt im In- und Ausland die Interessen der Hersteller von
Windenergie- und Wasserkraftanlagen, Brennstoffzellen, thermischen Turbinen und Kraftwerken
sowie Motorenanlagen. Für sie alle dient VDMA Power Systems als Informations- und
Kommunikationsplattform für alle Themen der Branchen wie Energiepolitik, Gesetzgebung,
Marktanalysen, Messen, Normung, Standardisierung sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Über VDMA e.V.
Der Verband deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) vertritt über 3.100
vorrangig mittelständische Mitgliedsunternehmen der Investitionsgüterindustrie und ist
damit einer der mitgliederstärksten und bedeutendsten Industrieverbände in Europa. Der
Maschinen- und Anlagenbau ist eine Schlüsseltechnologie und der Motor für die
Wirtschaft. Mit 1.011.000 Beschäftigten (Oktober 2014) im Inland ist die Branche größter
industrieller Arbeitgeber. Rund 76 Prozent der deutschen Produktion gehen in den
Export. Mit einem Umsatz von 212 Milliarden Euro (2014) ist er einer der führenden
Industriezweige in Deutschland.
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