Studie: „Partizipation im Wandel“ Panel 1: Vielfältige Demokratie – Partizipation, Repräsentation und direkte Demokratie Stuttgart, 11. Juni 2015 Demokratiekonferenz 2015 Partizipation im Wandel Wie wirkt sich die Stärkung von deliberativer und direktdemokratischer Beteiligung auf unsere Demokratie aus? 11. Juni 2015 Seite 2 Partizipation im Wandel Kern der Studie ist eine empirische Erhebung in 27 Kommunen in Deutschland HamburgAltona Persönliche Interviews mit Bürgermeistern Telefonische/Online Berlin Potsdam Wennigsen Münster Leipzig Essen Befragung der Ratsmitglieder Marburg Bonn je 3 Verwaltungsvertreter N = 2.700 100 Bürger pro Kommune Erfurt Naumburg Lauscha Koblenz Meißen Plauen Viernheim Heidelberg Nürnberg Schwäbisch Gmünd Filderstadt Friedberg Königsbrunn Weyarn Freiburg Bernau Oberammergau Konstanz 11. Juni 2015 Seite 3 Partizipation im Wandel Die deutsche Demokratie ist auf dem Weg von der repräsentativen in eine vielfältige Demokratie Zustimmung der Bürger zu Aussagen über die Funktionsweise der lokalen Demokratie Möglichkeit mit zu diskutieren 76% Möglichkeit zu entscheiden Wählen als wichtigste Form der Einflussnahme 69% 64% 11. Juni 2015 Seite 4 Partizipation im Wandel Bürger und Entscheider bewerten die „neueren“ Beteiligungsverfahren ähnlich hoch wie die Stimmabgabe bei Wahlen 74% Gemeinderatswahlen 82% 70% Bürgerentscheide 80% 73% Bürgerinitiativen 79% 71% 73% 69% 70% 68% 65% Bürgerforen Ortsbeiräte Parteien Bürgerdialoge 39% 53% 47% 49% Demonstrationen 39% Bürgerhaushalte 49% 29% 33% Online-Beteiligung Entscheider Bürger 11. Juni 2015 Seite 5 Partizipation im Wandel Während die politischen Eliten noch zögern, sind die Bürger bereits in der vielfältigen Demokratie angekommen 2,52 Zustimmungswerte repräsentative Demokratie der Bürger partizipative Demokratie 3,01 2,99 Zustimmungswerte der Räte partizipative Demokratie 2,70 Skala von 0 bis 4 11. Juni 2015 Seite 6 Partizipation im Wandel Verschiedene politische Beteiligungsformen stützen einander – es sind keine „Kannibalisierungseffekte“ zu sehen Beteiligungspotenzial bei politisch Aktiven Beteiligungspotenzial bei politisch Inaktiven 72% direktdemokratisch deliberativ 66% direktdemokratisch 25% deliberativ 14% 11. Juni 2015 Seite 7 Partizipation im Wandel Das größte Aktivierungspotential liegt in der direkten Demokratie Direkt-demokratische Verfahren Deliberative Verfahren Repräsentative Verfahren 11. Juni 2015 Seite 8 Partizipation im Wandel Gut gemachte Bürgerbeteiligung erhöht die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie Durchschnitt aller Bürger Ø 46% Teilnehmer deliberativer Verfahren Teilnehmer direktdemokratischer Verfahren Teilnehmer repräsentativer Verfahren 48% zufrieden unzufrieden 14% 48% zufrieden unzufrieden 14% 55% zufrieden unzufrieden 11% 11. Juni 2015 Seite 9 Partizipation im Wandel Bürgerbeteiligung erhöht die Akzeptanz von politischen Entscheidungen Mitdiskutieren erhöht die Akzeptanz. Das glauben … 68% 66% Direktdemokratische 63% Entscheidungen erhöhen die Akzeptanz. Das glauben … 66% Ratsentscheidungen erhöhen die Akzeptanz. Das glauben … 35% 42% Entscheider Bürger 11. Juni 2015 Seite 10 Partizipation im Wandel Bürgerbeteiligung führt zu besseren Ergebnissen Mit den folgenden Verfahren werden bessere politische Ergebnisse erzielt. Das glauben… 73% Bürgerdialog 72% 49% Bürgerentscheide 63% 46% Ratsentscheidungen Verwaltungsentscheidungen 39% 10% 26% Entscheider Bürger 11. Juni 2015 Seite 11 Partizipation im Wandel Soziale Ungleichheit in den Einstellung zu und Nutzung von direkt-demokratischen Verfahren 74% 73% 61% 54% Bürger sollten über wichtige kommunale Fragen selber entscheiden können untere soziale Schicht Ich würde die Möglichkeit nutzen, wichtige politische Fragen selber zu entscheiden. obere soziale Schicht 11. Juni 2015 Seite 12 Soziale Schicht beeinflusst die Einstellungen der Bürger zu Partizipation. Oberschicht Einstellung zu direkter Demokratie in … 2,47 Obere Mittelschicht 2,25 Mittelschicht 2,06 Vielen Dank fürArbeiterschicht Ihre Aufmerksamkeit 1,89 Unterschicht 0 1,79 1 2 Volle Zustimmung Christina Tillmann Projektleiterin 5 Oberschicht Bertelsmann Stiftung Einstellung zu 4 Obere Mittelschicht deliberativer Demokratie in … 4 5 Volle Ablehnung 2,12 2 3 Mittelschicht Arbeiterschicht 2 3 1,92 1,79 [email protected] Unterschicht1 05241 – 81 81335 0 1 Volle Zustimmung 1,65 2 3 4 5 Volle Ablehnung 11. Juni 2015 Seite 13 Partizipation im Wandel Unterstützung der Entscheider für Bürgerbeteiligung unterscheidet sich je nach Parteizugehörigkeit. Union Unterstützung für direkte Demokratie nach Parteineigung 3,19 FDP 2,95 SPD 2,71 Grüne 2,23 0 1 2 Union Unterstützung für deliberative Verfahren nach Parteineigung 3 4 5 3 4 5 2,64 SPD 2 FDP 1,98 Grüne 1,54 0 1 2 11. Juni 2015 Seite 14 Partizipation im Wandel Unterstützung für direkt-demokratische und deliberative Verfahren nimmt in den höheren sozialen Schichten leicht ab 5 4 3,3 3,2 3,2 3,1 3,1 3 2,9 3 2,7 2,9 2,5 2 1 0 Unterschicht Arbeiterschicht Mittelschicht deliberative Verfahren obere Mittelschicht Oberschicht direkt-demokratische Verfahren 11. Juni 2015 Seite 15 Partizipation im Wandel Der größte Nachholbedarf besteht bei der direkten Demokratie Anteil der politischen Entscheider, die sagen: „Wir führen viele Verfahren durch, in denen Bürger über wichtige politische Fragen entscheiden können.“ 38% Anteil der Bürger, die an Bürgerbegehren und -entscheiden teilnehmen würden. 67% 11. Juni 2015 Seite 16 Partizipation im Wandel Auch die tatsächliche Teilnahme an deliberativen und direktdemokratischen Verfahren unterscheidet sich nach sozialer Schicht 57% 43% Unterschicht Teilnahme an Verfahren 62% 39% Oberschicht Keine Teilnahme an Verfahren 11. Juni 2015 Seite 17
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