SPD schiebt sich vor CDU - E-Paper - Rhein

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Nicht nur der
Bär gratuliert
Der Künstler und Autor Janosch wird
heute 85 Jahre alt. Kultur
FREITAG, 11. MÄRZ 2016 | 71. JAHRG. | NR. 60
„Kontrolle ist besser“:
AfD lässt alle Wahlhelfer
in Koblenz beobachten
Neug
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Dienstag
Kritik an Signal des Misstrauens. Seite 17
15. März
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Forum: Kommentar
Mehr auf Politik
SPD schiebt sich vor CDU
Die gute Nachricht
Rheinland-Pfalz ist
eine Reise wert
Umfrage Überraschende Zahlen im ZDF-„Politbarometer“ - Dreyer will keine Juniorpartnerin von Klöckner sein
In der lebhaften SWR-Elefantenrunde mit sechs Spitzenpolitikern
am Donnerstagabend ließ sich
Dreyer von SPD-Landeschef Roger
Lewentz vertreten. Sie hatte es abgelehnt, mit der AfD aufzutreten.
Ein großes Thema war wie erwartet
die Flüchtlingskrise. Dabei geriet
Uwe Junge von der AfD in den Fokus der Kritik. „Wir bekämpfen
Rechtspopulismus hier im Land“,
sagte Lewentz. Die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner stimmte zu: „Dort, wo
gegen Ausländer und dort,
wo gegen Andersdenkende
gehetzt wird, da muss man
ganz klare Kante zeigen.“
Junge wies den Vorwurf,
dass seine Partei rechtsradi-
Wahlzeit Christian Lindner im Gespräch mit Christian Lindner – Auch Viertklässler trafen den Bundespromi
aber „in Menschenrechts- und Bürgerrechtsfragen Klartext reden“.
Das alles antwortete Christian
Lindner auf die Fragen von Christian Lindner. Kein Tippfehler: Den
FDP-Chef verbindet eine Namensgleichheit mit dem Chefredakteur
unserer Zeitung. Und noch eine ungewöhnliche Zugabe erwartete den
Liberalen in der RZ-Nachrichtenredaktion: Zum Interview kamen
auch vier Viertklässler der Bodelschwingh-Grundschule BendorfMülhofen und löcherten den Promi
aus der Bundespolitik.
Christian Lindner – ein Name, zwei Personen: Der Chefredakteur der RheinZeitung (links) interviewte den Bundesvorsitzenden der FDP. Foto: Sascha Ditscher
WETTER
11º Trocken. Das
Hoch über Südskandinavien bringt
teilweise Sonne,
teilweise Hochnebel- oder Wolkenfelder. Höchstwerte
von 6 bis 11 Grad.
Wetter Seite 32
Politik extra: Das Interview,
die Fragen der Kinder
70 historische Seiten: 2004 - Seebeben im Indischen Ozean
Am 26. Dezember 2004
gab es das drittstärkste
jemals aufgezeichnete Beben, das eine Reihe von
Tsunamis an den Küsten
des Indischen Ozeans
auslöste. Unter den Opfern
waren auch viele Touristen.
Unsere Zeitreise liegt am
Ende der Zeitung
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auf Zeitreise. Stöbern Sie in unserer
täglich wachsenden
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kal sei, zurück: „Als Offizier können sie mir das glauben.“ Er räumte
aber mit Blick auf die AfD im Osten
ein: „Der Ton, die Diktion, die ist
hin und wieder, sagen wir mal,
grenzwertig.“ Zum Vorwurf der
Grünen-Spitzenkandidatin Eveline
Lemke, dass der Wahlkampf der
AfD von unbekannten Millionären
unterstützt werde, erklärte Junge
erneut : „Diese Plakate sind nicht
unser Stil, davon sind wir überrascht worden.“
Lesen Sie auf Tages-Thema,
warum der Wahlsonntag fast
eine kleine Bundestagswahl
ist. Auf Forum erfahren Sie,
warum ein Regierungswechsel
noch kein Machtwechsel ist
Lesen Sie mehr auf Wirtschaft
China beim Hahn weiter vorn
M Rheinland-Pfalz. Die Verhandlungen mit den chinesischen Investoren am Flughafen Hahn nehmen weiter Fahrt auf. Mittlerweile
sitzt auch die rheinland-pfälzische
Landesregierung bei den Gesprächen mit am Tisch. Bis zum Sommer soll das Geschäft möglichst unter Dach und Fach sein.
Die chinesische HNA Gruppe
zeigt nach Informationen unserer
Zeitung weiter großes Interesse an
dem Hunsrück-Aiport. Medieninformationen, nach denen kuwaitische Investoren mitbieten wollen,
erwiesen sich als unzutreffend. db
Mehr auf Wirtschaft
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Nach 25 Jahren SPD:
zu wenig Polizisten …
zu wenig Lehrer …
zu viele Schulden …
Soll das so weitergehen?
V.i.S.d.P.: CDU Landesverband Rheinland-Pfalz, Rheinallee 1a-d, 55116 Mainz
Sorgen gibt in der Bevölkerung, die
wir auch aufgreifen – und dennoch
gibt es eine wachsende Zahl von
Menschen, die sich bei den etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlen.“
Bereits jetzt steht fest, dass mit
einem höheren Anteil von Briefwählern gerechnet wird. Bis Mittwoch haben mehr als 21 Prozent der
knapp 3,1 Millionen Stimmberechtigten von der Briefwahl Gebrauch
gemacht. Wenn die Regierungschefin direkt gewählt werden
könnte, würden sich einer ForsaUmfrage zufolge 45 Prozent der Befragten für die SPD-Politikerin und
Ministerpräsidentin Malu Dreyer
entscheiden. Für Julia Klöckner
(CDU) würden 31 Prozent stimmen.
9,4 Millionen Gäste und erstmals
mehr als 25 Millionen Übernachtungen im Jahr 2015 – für Rheinland-Pfalz sind das absolute Rekordzahlen. Das würdigte Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Hüser
auf der Internationalen Tourismusbörse in Berlin. „Es zeigt, dass das
Land mit der Tourismusstrategie
und deren Schwerpunkten Wandern, Rad, Wein und Gesundheit
genau richtig liegt“, sagte er. Besondere Höhepunkte in diesem Jahr
bieten der Nationalpark HunsrückHochwald, die neue Hängeseilbrücke Geierlay im Hunsrück oder der
Natur- und Geopark Vulkaneifel,
der als Unesco Global Geopark anerkannt wurde. Im Westerwald wird
es neue Angebote für Mountainbiker geben.
Antwort: Die CDU steht für einen Richtungswechsel –
mit frischem Schwung und neuer Kraft. Machen Sie
morgen in dieser Zeitung den Selbsttest. Beide Stimmen CDU.
derzeitigem Stand auf 36 Prozent
(plus 2) und schiebt sich vor die
CDU (unverändert 35 Prozent). Die
AfD verliert leicht auf 9 Prozent
(minus 1). Die Grünen kommen auf
5,5 Prozent (minus 0,5), die FDP auf
7, die Linken auf 3 Prozent (minus
1). Dreyer sagte mit Blick auf einen
Einzug der AfD in den Landtag: „Es
ist klar, dass es dann zu respektieren ist, dass die Bürger sie ins Parlament gewählt haben.“
Der Mainzer CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder sieht
Wähler der Union zur AfD wechseln. „Natürlich ist unsere Klientel
zum Teil dorthin abgewandert“,
sagte er dem Sender radioeins des
Rundfunks
Berlin-Brandenburg
(RBB). „Ich glaube, dass es große
FDP-Chef: Mit der Türkei Klartext reden
4 190591 201903
!
M Athen. Trotz Abriegelung der
Balkanroute und des Nato-Einsatzes in der Ägäis kommen weiter
Tausende Flüchtlinge aus der Türkei nach Griechenland. Dabei wird
ihre Lage immer verzweifelter.
Seitdem Slowenien, Kroatien, Serbien und Mazedonien nur noch
Menschen mit gültigen Pässen und
Visa passieren lassen, ist die Balkanroute in Richtung Westeuropa
faktisch dicht. Insgesamt sitzen inzwischen rund 42 000 Menschen in
Griechenland fest, mehrere Tausend weitere in den Ländern entlang der Balkanroute. Besonders
dramatisch ist die Lage im Aufnahmelager Idomeni.
Lesen Sie auf Rheinland-Pfalz mehr zur
Razzia, zu Hintergründen und Reaktionen
€1,90 B0 5
gewohnt
42 000 Flüchtlinge sitzen
in Griechenland fest
M Rheinland-Pfalz. Innenminister Roger
Lewentz (SPD) hat den Rockerklub Hells
Angels MC Bonn mit Sitz in Neuwied als
kriminelle Vereinigung verboten und
aufgelöst. Bei einer Razzia am Donnerstag mit 120 Polizisten sind auch Stichwaffen, Motorräder, Embleme und Vereinsvermögen wie das Klubanwesen in
Neustadt/Wied (Foto) beschlagnahmt
worden. Es wurde dem Klub zudem verboten, Ersatzorganisationen zu bilden.
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Freizeit-Kompass
16
Intermezzo: Roman, Horoskop
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Kompakt
Polizei Hells Angels aufgelöst
M Rheinland-Pfalz.
Deutschland
und Europa dürfen sich in der
Flüchtlingsfrage nicht von der Türkei erpressbar machen. Das sagte
der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner in einem Interview mit
unserer Zeitung. „Deutschland ist
in Europa isoliert, eine nachhaltige
Lösung ist nicht abzusehen, so lange sich Kanzlerin Merkel nicht bewegt“ und eine „Politik der grenzenlosen Aufnahmebereitschaft“
korrigiere.
Visaerleichterungen für Türken
sind nach Lindners Ansicht auch in
deutschem Interesse, „auch aus
wirtschaftlichen Gründen“. Darüber könne man sprechen, müsse
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5912 | B0 | KOBLENZ | 1,90 EURO
UNABHÄNGIGE TAGESZEITUNG - SEIT 1946
Rockerklub
verboten
M Rheinland-Pfalz. Zwei Tage vor
der Landtagswahl hat die SPDSpitzenkandidatin Malu Dreyer
betont, dass sie bei einer Niederlage
nicht als Juniorpartnerin der CDU
weitermachen will. „Ich stehe nur
als Ministerpräsidentin zur Verfügung“, sagte Dreyer im ARD„Morgenmagazin“. „Ich werde
nicht als Ministerin zur Verfügung
stehen.“ Sie ließ offen, ob sie ihre
politische Karriere bei einer Niederlage beenden würde.
Dreyer will mit der SPD stärkste
Kraft werden und Rot-Grün fortsetzen. Eine Koalition mit der AfD
schloss sie ebenso aus wie CDUHerausforderin Julia Klöckner. Laut
Umfrage des ZDF-„Politbarometers“ verbessert sich die SPD nach
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