EINLADUNG Im Spannungsfeld: Die Kurden in der Osttürkei Themen: Flüchtlinge in der Türkei Der Kampf der Kurden gegen den IS Aktuelle rechtspolitische Fragen in der Türkei Diskussionen und Vorträge u.a. mit den kurdischen Rechtsanwälten Murat Timur und Sefer Kurt, Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Van, Türkei 9.-15. September 2015 Veranstaltungsorte: - Landeszentrale für politische Bildung, Am Kronberger Hof 6, 55116 Mainz - Lomo, Ballplatz 2, 55116 Mainz Veranstaltet von: Landeszentrale Politische Bildung Rheinland-Pfalz Flüchtlingsrat Mainz Beirat für Migration und Integration der Stadt Mainz 15-4237 Einaldung Spannungsfeld.indd 1 Informationen bei: Misbah Khan Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz Tel.: 0 61 31 / 16 29 70 . Fax: 0 61 31 / 16 29 80 E-Mail: [email protected] Internet: www.politische-bildung-rlp.de Anmeldung unter: E-Mail: [email protected] Fax: 0 61 31 / 16 29 80 oder online: www.politische-bildung-rlp.de/veranstaltungen.html Die Veranstaltungen finden in Deutsch-Türkisch bzw. TürkischDeutsch statt. Mittwoch, 9. September 2015; 14:00 -16:00 Uhr Vortrag und Diskussion „Visafreiheit – Aufnahme von Flüchtlingen aus der Türkei“ Seit 2013 gibt es mit der Türkei ein Abkommen zur Rücknahme von Flüchtlingen, denen die illegale Einreise vorgeworfen wird. Das bietet die politische Grundlage für die geplante Visafreiheit für Türken. Wie geht die Türkei mit Flüchtlingen um? Welche Auswirkungen hat das neue türkische Flüchtlingsgesetz? Gibt es eine Art Status mit Aufenthaltsrecht und Abschiebeschutz? Ist das Abkommen mit der EU eine juristisch geschickte Erweiterung der „Dublin-Staa ten-Regelung“? Wird demnächst in die Türkei rücküberstellt? Aus ihrer juristischen Praxis werden die beiden Rechtsanwälte Murat Timur und Sefer Kurt berichten. Sie sind Mitglieder der Rechtsanwaltskam mer der Stadt Van, einer Stadt im Osten der Türkei, die schon seit Jahrzehnten viele Flüchtlinge beherbergt oder Durchgangsstation auf der Flucht aus dem Iran oder Afghanistan nach Westen ist. Lange Zeit hatte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) ein Büro in Van. Moderation: Sigfried Pick, Pfarramt für Ausländerarbeit Ort: Landeszentrale für politische Bildung, Am Kronberger Hof 6, 55116 Mainz 21.08.15 12:10 EINLADUNG Im Spannungsfeld: Die Kurden in der Osttürkei Mittwoch, 9. September 2015; 19:00 Uhr Podiumsdiskussion „Kobanê – Der Kampf der Kurden gegen den IS“ In der Osttürkei ist Kobanê (in Syrien) durch die geo grafische Nähe allgegenwärtig. Kurden sind Syriens größte ethnische Minderheit. Sie leben hauptsächlich in Nordostsyrien. Wegen der Grenzlage zur Türkei und des reichlichen Trinkwassers sind dort strategisch wichtige Gebiete. Bis zum Bürgerkrieg erlebten die Kurden Unterdrückung und starke Restriktionen durch das Assad-Regime. Anfang 2014 riefen die drei mehrheitlich kurdischen Kantone ihre Autonomie aus und schlossen sich zum unabhängigen Teilstaat Rojava zusammen. Die Verteidigung der Stadt Kobanê gegen die Terrormiliz Islamischer Staat durch Kurdische Volksverteidigungseinheiten (YPG) ist zum Fanal geworden. Was Kobanê für die Kurden bedeutet und wie die aktuelle Situation aussieht stellen die beiden kurdischen Rechtsanwälte Murat Timur und Sefer Kurt sowie Aytan Kaplan von CENI, Frauenbüro für Frieden, dar. Moderation: Anne Spiegel, MdL BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Musik: Sena Dersimi Ort: Lomo, Ballplatz 2, 55116 Mainz Donnerstag, 10. September 2015; 19:00 Uhr Vortrag und Diskussion Reif für Europa? – Das Justizsystem der Türkei Ein Beitritt der Türkei zur EU scheint in weiter Ferne. Nichtsdestotrotz laufen Abstimmungsverfahren: Im Bereich der Justiz werden der Türkei Mängel in verschiedenen Bereichen attestiert: Minderheitenrechte, Frauenrechte, Gewerkschaften, Haftbedingungen, Meinungs- und Pressefreiheit etc. Ungeachtet dessen gibt es ein Abkommen zur Rücknahme „illegaler“ Flüchtlinge. Das bietet die politische Grundlage für die geplante Visafreiheit für Einwohner der Türkei ab 2016/17. Angesichts von wohl über 2 Millionen Flüchtlingen in der Türkei und deutschen Ängsten vor Masseneinwanderung aus dem Nahen 15-4237 Einaldung Spannungsfeld.indd 2 sten stellt sich die Frage nach den Auswirkungen O eines solchen Abkommens und generell des weiteren Beitrittsprozesses. Referenten: Anwälte Murat Timur, Sefer Kurt (Van, Türkei), AK Asyl, RA Manfred Kost, Vertretung der EU-Kommission in Bonn (angefragt) Moderation: Ralf Szepanski, ZDF Ort: Landeszentrale für politische Bildung, Am Kronberger Hof 6, 55116 Mainz Dienstag, 15. September 2015; 19:00 Uhr Vortrag und Diskussion „Fluchtziel Türkei: Rettung oder Falle?“ Die Türkei ist ein Knotenpunkt auf den Flüchtlingsrou ten aus den Krisen- und Kriegsgebieten nach Europa. Über zwei Millionen Flüchtlinge hat die Türkei selbst aufgenommen. Viele wollen über die östliche Mittel meerroute weiter nach Europa oder sie hoffen, in eines der begehrten Resettlement-Programme zu kommen. Doch die Chancen sind gering. Wie ist die Situation von Flüchtlingen in der Türkei? Wie unterscheidet sich die Situation eines Flüchtlings in einem EU-Land von der Situation in der Türkei? Podiumsdiskussion u.a. mit den kurdischen Rechtsanwälten Murat Timur und Sefer Kurt , Rechtsanwaltskammer Van, AK Asyl Rheinland-Pfalz und einem betroffenen Flüchtling. Es handelt sich um eine Veranstaltung im Rahmen der Interkulturellen Woche. Moderation: Murat Çakir, Rosa-Luxemburg-Stiftung Ort: Landeszentrale für politische Bildung, Am Kronberger Hof 6, 55116 Mainz 21.08.15 12:10
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