Thailand - Hanns-Seidel

POLITISCHER HINTERGRUNDBERICHT
Projektland:
Thailand
Datum:
07. September 2015
Thailands gegenwärtige Wirtschaftssituation unter
dem Eindruck von Militärregierung und fragilen
innenpolitischen Sicherheitslagen
Aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen in Thailand
Am 18. August 2015 erschütterte der bisher schwerste Bombenanschlag in der
jüngeren Geschichte Bangkok. Dabei gab es 22 Tote und mehr als Hundert Verletzte.
Obwohl es nach intensiven Ermittlungen zur Festnahme von zwei Verdächtigen
gekommen ist, sind die Motive und Hintergründe dieses Terroraktes weiterhin nicht
geklärt. Zunehmend stellt sich heraus, dass der Anschlag den Tourismussektor
Thailands und damit eine Stütze der thailändischen Volkswirtschaft treffen wollte. Er
verdeutlicht einmal mehr, wie fragil und angespannt die innenpolitische Situation
Thailands auch eineinhalb Jahre nach der Machtübernahme der von General Prayut
Chan-O-Cha geführten Militärregierung ist.
Dennoch reiht sich dieser Bombenanschlag in eine Vielzahl von Akten politischer
Gewalt ein, die bereits seit Jahrzehnten die innenpolitischen Auseinandersetzungen
Thailands begleiten. Dementsprechend schwierig gestalteten sich anfangs die
Ermittlungen nach den Motiven und Tätern.
Der Großteil politischer Gewaltakte wurde im muslimisch geprägten und nach
Abspaltung strebenden Süden Thailands verübt, insbesondere in der Provinz Pattani.
Die dort aktiven islamistischen Gruppierungen, die von der thailändischen
Zentralregierung und den Vereinigten Staaten als terroristische Organisationen
eingestuft werden, verfolgten eine Strategie der kleinen Nadelstiche, die sich durch
vereinzelte Anschläge auf Sicherheitskräfte und staatliche Einrichtungen auszeichnet.
Angriffe gegen touristische Ziele und die buddhistische Mehrheitsbevölkerung in
Ballungszentren blieben weitgehend aus.
Der regional begrenzte Konflikt zwischen der muslimischen Minderheit und dem
thailändischen Zentralstaat wurde im Laufe der letzten Dekade immer mehr von der
innenpolitischen Polarisierung in der buddhistischen Mehrheitsbevölkerung
überlagert. Diese Polarisierung beruht auf den ökonomischen Verteilungskonflikten
zwischen den Wirtschaftseliten in Bangkok und Südthailand sowie der agrarisch
geprägten Bevölkerung Nordthailands. Dieser Konflikt zeigte sich zunehmend im
Hanns‐Seidel‐Stiftung_Politischer Hintergrundbericht Thailand_14. September 2015 1 politischen System. Während der innenpolitischen Krisen der Jahre 2006, 2008 und
2014 wurden von beiden politischen Lagern mehrfach Bombenattentate und Angriffe
auf Menschenansammlungen verübt, bei denen mehr als 20 Menschen starben.
Neben den innenpolitischen Auseinandersetzungen ist Thailand in den letzten Jahren
vermehrt auch Schauplatz transnationaler Kriminalität geworden. Thailand spielt
historisch eine bedeutende Rolle in den regionalen kriminellen Netzwerken
Südostasiens als Ausgangspunkt für zahlreiche Drogen- und Schlepperrouten.
Aufgrund seiner relativen Offenheit und seiner geographischen Lage rückte das
Königreich auch in den Blick von globalen kriminellen Netzwerken und des
internationalen Terrorismus, die Thailand als Transitland und Rückzugsbasis nutzen.
Nach dem gegenwärtigem Stand der Ermittlungen sind die Drahtzieher des weiter
oben beschriebenen Anschlags im Umfeld transnationaler islamistischer
Terrornetzwerke zu suchen. Untersuchungen der thailändischen Sicherheitskräfte
lassen darauf schließen, dass der Anschlag von einer Gruppe verübt wurde, die sich im
Wesentlichen aus ausländischen Aktivisten zusammensetzt und Unterstützung von
lokalen islamistischen Zellen erhalten hat.
Die Verhaftung eines 25-jährigen uigurisch-stämmigen Chinesen richtet den Fokus der
Nachforschungen nun auf die uigurische Sezessionsbewegung in China. Hier ergibt
sich eine Verbindung zu der kürzlich erfolgten Auslieferung uigurischer Flüchtlinge von
Seiten Thailands an die Volksrepublik China.
Der ost-turkestanischen Befreiungsbewegung, die der Volksgruppe der Uiguren in
Westchina zuzuordnen ist, werden Verbindungen zu internationalen islamistischen
Terrornetzwerken nachgesagt. Demzufolge soll sie auch in einem zunehmend
globalisierten Aktionsraum operieren. Zuletzt wurde sie durch die Anschläge im
Hauptbahnhof von Kunming mit mehr als 180 Toten und Verletzten im März 2014 und
die Beteiligung an Anschlägen in Pakistan und Afghanistan bekannt.
Trotz noch nicht geklärter Umstände zeigt das jüngste Attentat deutlich, dass der
Tourismussektor und die von ihm abhängige schwache Wirtschaftslage Thailands
bewusst ins Visier genommen wurden. Die wirtschaftliche Schwäche macht Thailand
somit sowohl innen- als auch außenpolitisch anfällig. Auf nationaler Ebene konnte das
enttäuschende Wachstum der thailändischen Volkswirtschaft in den letzten zwei
Jahren nicht wesentlich zu einer Befriedung der sozioökonomischen Spannungen
zwischen den Lagern und zu einer Überwindung der innenpolitischen Spaltung des
Landes beitragen. Es bleibt festzuhalten, dass der Anschlag darauf abzielte, die
thailändische Volkswirtschaft und damit die Innenpolitische Lage des Landes weiter
zu destabilisieren.
Aktuelle Wirtschaftslage und Wirtschaftspolitik der Militärjunta
Auch im zweiten Jahr der Militärherrschaft haben sich die Wachstumsprognosen für
die thailändische Volkswirtschaft nicht erfüllt. Das Wachstum für 2015 wird nach sehr
ehrgeizigen Schätzungen der thailändischen Zentralbank bei rund 3% liegen, während
für Exporte sogar ein Einbruch von 1,5% erwartet wird.
Nach den politischen Unruhen und dem darauffolgenden Militärputsch war das
Wachstum der thailändischen Volkswirtschaft bereits im Jahr 2014 auf 0,7%
Hanns‐Seidel‐Stiftung_Politischer Hintergrundbericht Thailand_14. September 2015 2 eingebrochen. Thailand liegt auch dieses Jahr deutlich unter dem mittelfristigen
Wachstumspotential von 4-5%, die in den Jahren 2000-2013 erzielt wurden. Es zeigt
sich deutlich, dass die Militärregierung die Schwäche der thailändischen Wirtschaft,
nicht wie erhofft, durch eine rasche Rückkehr zum Wachstum überwinden konnte.
Damit rückt Thailand sogar auf den letzten Rang der wirtschaftlichen Entwicklung im
ASEAN-Verband (Association of Southeast Asian Nations).
Obwohl die thailändische Volkswirtschaft im Bereich Bauwesen (+ 17,3% zum
Vorjahr) und im noch florierenden Tourismussektor (+ 18,7%) zulegen konnte, ist der
sonst so starke Exportsektor und die verarbeitende Industrie von der globalen
Eintrübung der Nachfrage in den wichtigsten Absatzmärkten USA, Europa und Ostasien
betroffen 1 . Dieser Negativtrend verstärkt Forderungen, das Wirtschaftswachstum
durch eine Stärkung der Binnennachfrage zu stützen. Hauptmittel einer solchen
Stärkung wäre eine noch aktivere staatliche Fiskalpolitik im Sinne eines
keynesianischen Investitionspaketes. Bereits jetzt hat die Militärregierung eine
Steigerung der staatlichen Ausgaben um 25% im Vergleich zum Krisenjahr 2014
erwirkt. Wie der Gouverneur der thailändischen Zentralbank, Prasarn Trairatvorakul
kürzlich mitteilte, würde ein Investitionsprogramm im bisher stark vernachlässigten
Infrastrukturbereich die größten Multiplikator-Effekte nach sich ziehen.
Dabei besitzt Thailand aufgrund seiner gesunden Staatsfinanzen und einer geringen
Staatsverschuldung den notwendigen finanziellen Spielraum für ein solch massives
Investitionsprogramm.
Investitionspolitik Thailands und multilaterale Investitionsprogramme im ASEANRaum
Thailand verfügt ebenso wie die Gesamtregion Südostasien über einen erheblichen
Aufholbedarf in nahezu allen Infrastrukturbereichen. Nach Schätzung der Asian
Development Bank (ADB) beläuft sich die Investitionslücke für die ASEAN Staaten auf
bis zu acht Billionen Dollar für den Zeitraum 2010-2020 2 . Der geplante
Investitionsumfang umfasst laut einem Bericht der Investment Bank Goldman Sachs in
den ASEAN-4 Ländern Thailand, Malaysia, Indonesien und Singapur 550 Milliarden
Euro für den Zeitraum 2015-2020. Allein für Thailand wird dabei von einem
Mindestinvestitionsvolumen von gegenwärtig 105 Milliarden USD ausgegangen 3 . Der
wichtigste Investitionsbereich ist neben der Energiegewinnung der Ausbau des
Straßen- und Schienennetzwerks. Letzterer ist unter dem Gesichtspunkt, intraregionaler Verbindungen zu schaffen, ein Bestandteil der ASEAN Economic Community
(AEC). Die AEC stellt eine Erweiterung des bisherigen ASEAN-Freihandelsabkommen
dar, welches die Einführung eines partiellen Binnenmarkts umfasst und bis zum
Jahresende 2015 in vollem Umfang implementiert werden soll. Im Rahmen der ASEAN
ist die Fertigstellung mehrerer Verkehrskorridore durch Thailand geplant. Dabei soll
1
Vgl.: Trading Economics: Report on Thai Economy Expanding 0.4% QoQ in Q2 (17. August 2015)
2
Vgl.:Asian Development Bank Institute: Estimating Demand for Infrastructure in Energy, Transport, Telecommunications, Water
and Sanitation in Asia and the Pacific: 2010–2020 (9 September 2010)
3
Vgl.: Goldman Sachs: Asia Economics Analyst No. 18 (2013
Hanns‐Seidel‐Stiftung_Politischer Hintergrundbericht Thailand_14. September 2015 3 zunächst die Bahnlinie Singapur-Bangkok zu einer Hochgeschwindigkeitslinie bis ins
südchinesische Kunming ausgebaut werden. Ferner soll eine Anbindung Thailands an
Indien mit dem India-Myanmar-Thailand Highway erfolgen. Die jüngsten Bemühungen
von transnationalen Verbindungen wurden interessanterweise durch die Staaten der
Mekong Bassin Cooperation Council nun auch auf subregionaler Ebene angegangen.
Diese Staaten kamen im Dezember 2014 überein, einen Betrag von 30 Billionen USD
in zusätzliche Infrastrukturprojekte im Laufe der nächsten zehn Jahre zu investieren 4 .
An diese transregionalen Projekte schließt sich nun auch der seit 2010 bestehende
und durch die Militärregierung wiederbelebte Investitionsplan an, ein Hochgeschwindigkeits-Schienennetzwerk in Thailand zu schaffen. Partnerland für die erste
Phase dieses Projektes ist Japan, mit dessen Regierung im Mai 2015 ein erstes
Memorandum of Understanding über die Konstruktion von Hochgeschwindigkeitsrouten mit einer Gesamtlänge von 1.200 km unterzeichnet wurde 5 . Die Wahl Japans
als Projektpartner ist eine logische Konsequenz aus der historisch engen
wirtschaftlichen Kooperation beider Staaten im Infrastrukturbereich. Japan betreibt in
Südostasien eine aktive Entwicklungs- und Investitionspolitik und unterstützte das
Königreich bei der Finanzierung und Umsetzung zahlreicher Infrastrukturprojekte
mithilfe der Japan International Cooperation Agency (JICA). Im Gegensatz zum
institutionell aufgegliederten Dispositiv westlicher Staaten fungiert diese staatliche
Agentur als wichtigste Schnittstelle zwischen Entwicklungshilfe und
Exportfinanzierung. Sie dient Japan zur Intensivierung seiner Außenwirtschaftspolitik.
Neben Japan hat sich zunehmend auch China als aufstrebender Partner für
Infrastrukturprojekte etabliert. Um den Ausbau des Regionalschienenverkehrs als
zweiten Teilbereich des Infrastrukturprojektes zu verwirklichen, erhielt Thailand
bereits im November 2014 von China Kreditzusagen zu Sonderkonditionen. Diese
Kredite sollen insbesondere für den Ausbau des thailändischen Streckennetzes in den
nördlichen Provinzen sowie nach Laos und die südchinesische Grenzprovinz Yunnan
dienen. Ebenso regt China weitere zinsgünstige Kreditlinien an, die Thailand bei der
staatlich-chinesischen Export-Import Bank zur weiteren Finanzierung der Infrastruktur
aufnehmen könnte. Großen Einfluss auf die asiatische Investitionsplanung und
Finanzarchitektur wird in Zukunft die von China angeregte Asian Infrastructure
Investment Bank (AIIB) nehmen. Trotz starkem Misstrauen und Ablehnung von Seiten
der USA und Japans wurde die Gründungsakte im Juni 2015 offiziell unterzeichnet.
Neben China gehören zur AIIB 57 weitere Gründungsmitglieder, darunter auch
Großbritannien, Deutschland und Australien. Als zukünftige Anteilseigner der AIIB
können diese Staaten daher auch Einfluss auf Investitionsentscheidungen und das
Risiko-Management der Bank nehmen. Insbesondere die USA verwiesen bisher auf die
Gefahr, dass China diese Bank nutzen könnte, um politisch motivierte Kredite zu
vergeben, die zu Fehlinvestitionen führen könnten. Neben der von Japan initiierten
Asian Development Bank hat es China nun vermocht, eine alternative
Entwicklungsbank in Asien mit globaler Unterstützung zu etablieren.
4
Vgl.: The Diplomat: ASEAN´s Transnational Crime Networks (2015) 5
Vgl.: International Railway Journal: Thailand Dossier (2015)
Hanns‐Seidel‐Stiftung_Politischer Hintergrundbericht Thailand_14. September 2015 4 Japan und China sehen sich auf den südostasiatischen Märkten und insbesondere in
Thailand ideal positioniert. Neben japanischen und chinesischen Unternehmen
profitieren von den aktuellen Investitionsaufträgen gerade zahlreiche, in den
politischen Kreisen Bangkoks gut vernetzte, thailändische Bauunternehmen. Als
Generalunternehmer eingesetzt, binden sie die Aktivitäten ausländischer
Projektpartner ein, die für die Lieferung von Hochtechnologie-Komponenten
verantwortlich sind.
Offene Handlungsfelder und Übergangsperspektiven für das politische System
Thailands
Insgesamt betrachtet bleibt es dennoch fraglich, ob durch die staatlichen Maßnahmen
ein langfristig höheres Wachstum für die thailändische Volkswirtschaft erzielt werden
kann. Wie anhand der Infrastrukturprojekte ebenfalls deutlich wird, hat es die
thailändische Militärregierung bisher noch nicht geschafft, die Rahmenbedingungen
für ein tragfähiges nationales Innovationssystem zu schaffen. Obwohl Thailand über
eine starke Exportindustrie verfügt und in den letzten zwei Jahrzehnten den Aufbau
einer umfangreichen Automobilindustrie und Zulieferketten erlebt hat, ist bisher der
Sprung in weitere Technologiefelder nicht gelungen. So konnte die thailändische
Volkswirtschaft seit 2009 auch keine weiteren Anteile an regionalen
Wertschöpfungsketten, gemessen anhand des Global Value Chain Participation Index,
hinzugewinnen. Anstatt einen Großteil fiskalischer und personeller Ressourcen in ein
nur punktuell wirksames Investitionspaket zu dirigieren, wäre die Verbesserung
weicher Standortfaktoren zu empfehlen. Zu diesen zählen im Falle Thailands hohe
Bürokratiekosten, im regionalen Vergleich sehr aufwändige Zollformalitäten und
Probleme im Bereich der Vertrags- und Rechtssicherheit. Im Doing Business Index
verschlechterte sich Thailand gegenüber dem Jahr 2013 um acht Ränge auf Platz 26.
Dies schlägt sich auch in den Direktinvestitionen nieder. Diese stabilisierten sich zwar
im ersten Halbjahr 2015 wieder, nachdem sie im letzten Jahr gegenüber dem
Vorkrisenjahr 2013 um mehr als 2 Milliarden Dollar eingebrochen waren 6 . Um
verlorenes Vertrauen internationaler Investoren im Bereich der Rechts- und
Investitionssicherheit wiederzuerlangen, sollte eine Road Map entworfen werden, die
den politischen Transformationsprozess und den Übergang zu einer durch freie
Wahlen demokratisch legitimierten Regierung festhält. Nach Aussagen der
Militärregierung soll dieser Übergang frühestens im Jahr 2017stattfinden. Die
Verlängerung der Übergangsfrist durch die Militärregierung führt dazu, das jetzige
Übergangsregime in seiner Ausrichtung auf den Status Quo Ante zu erhalten, ohne
mittelfristig eine tragbare neue politische Ordnung zu schaffen. Es ist abzusehen, dass
dies in den nächsten zwei Jahren eine Verbesserung des Investitionsklimas
wahrscheinlich verhindern wird.
Implikationen für deutsche Unternehmen
6
Vgl.: ASEAN Secretariat: FDI Report (2015)
Hanns‐Seidel‐Stiftung_Politischer Hintergrundbericht Thailand_14. September 2015 5 Für deutsche Unternehmen, die in Thailand investieren möchten, zeichnet sich
folgendes Bild ab: Der hohe Nachholbedarf und die Implementierung eines staatlichen
Investitionsprogramms in Thailand bieten deutschen Firmen in der mittelfristig
potentiell hohe Gewinnchancen in den Bereichen effizienter Energiegewinnung,
Systemen zur Wasserversorgung und Transportwesen. Diese zählen zu den
Kernkompetenzen der deutschen Industrie, deren qualitativ hochwertige Produkte
weiterhin eine hohe Wertschätzung in Asien genießen werden. Diesen positiven
Aspekten stehen politische und ökonomische Unsicherheiten aufgrund der
gegenwärtigen innenpolitischen Lage Thailands sowie in einem zunehmend volatileren
regionalen Marktumfeld in Südostasien gegenüber. Gleichzeitig fehlt deutschen
Unternehmen vielfach regionale Expertise, zuweilen Marktpräsenz sowie finanziellpolitische Unterstützung von staatlicher Seite. Diese Bedingungen kommen
insbesondere den Konkurrenten aus Japan und China zugute und stellen einen
Wettbewerbsnachteil für deutsche Unternehmen dar. Nichtsdestotrotz lohnt sich
gerade in Zeiten schwachen Wachstums in den BRICS-Märkten (Brasilien, Russland,
Indien, China und Südafrika) eine genauere Analyse der Wachstumschancen im
südostasiatischen Markt, um eine Diversifizierung internationaler Aktivitäten zu
erzielen.
Autor: Pierre Barbus, Stipendiat der Hanns-Seidel-Stiftung, derzeit Praktikant der
Hanns-Seidel-Stiftung in Thailand
Redaktion: Karl-Peter Schönfisch, Projektleiter der Hanns-Seidel-Stiftung
Thailand/Laos in Bangkok
IMPRESSUM
Erstellt:14. September 2015
Herausgeber: Hanns-Seidel-Stiftung e.V., Copyright 2015
Lazarettstr. 33, 80636 München
Vorsitzende: Prof. Ursula Männle, Staatsministerin a.D.,
Hauptgeschäftsführer: Dr. Peter Witterauf
Verantwortlich: Dr. Susanne Luther, Leiterin des Instituts für Internationale Zusammenarbeit
Tel. +49 (0)89 1258-0 | Fax -359
E-Mail: [email protected] | www.hss.de
Hanns‐Seidel‐Stiftung_Politischer Hintergrundbericht Thailand_14. September 2015 6

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