Zur Tagesordnung - Gemeinde Ebsdorfergrund

Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde
Ebsdorfergrund am Montag, 06.07.2015
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ebsdorfergrund nach den
Kommunalwahlen am 27. März 2011 lade ich gemäß §§ 56, 58 der Hessischen Gemeindeordnung
in der zur Zeit gültigen Fassung für
Montag, 06.07.2015 um 19:30 Uhr,
in den Großen Saal des Bürgerzentrums Dreihausen
ein.
Tagesordnung
1.
A. Personalangelegenheiten
Aushändigung von Ernennungs- und Entlassungsurkunden im
Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ebsdorfergrund
B. Kleine Anfragen
2.
3.
4.
5.
C. Aus den Ausschüssen
Bauleitplanung der Gemeinden Ebsdorfergrund, Buseck, Fronhausen,
Rabenau und Reiskirchen sowie der Städte Allendorf (Lumda) und
Staufenberg;
Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan (§ 204 BauGB) zur
Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in der
Region Lumdatal
Auswertungen und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen
Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der
frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Teil
I „Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange“- Seiten 2-181)
sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1
BauGB (Teil II „Öffentlichkeit“– Seiten 182-378)
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Errichtung und Betrieb eines Nahwärmenetzes durch die Möllner
Nahwärme e. G. im Ortsteil Heskem-Mölln- Gestattungsvertrag
Errichtung und Betrieb eines Nahwärmenetzes durch die Stadtwerke
Marburg GmbH im Zentrum von Dreihausen- Gestattungsvertrag
Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, Ortsteil Dreihausen;
Bebauungsplan Nr. 7, 3. Änderung im Bereich "Simmerweg"
Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB) zu
den eingegangenen Anregungen und Hinweisen im Rahmen der
Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB i. V. m. § 3
Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
6.
7.
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9.
10.
11.
12.
Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, Ortsteil Hachborn;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Nussbaum",
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Vorhabenträger: Karl-Heinz Jammer, Hachborner Straße 16, 35085
Ebsdorfergrund
hier:
1.Abwägungsbeschluss
2.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB und Beschluss der
bauordnungsrechtlichen Festsetzungen
Verkauf des gemeindeeigenen Grundstückes in der Gemarkung
Wittelsberg, Flur 6, Flurstück 39/7 (59.999 m²)
Kenntnisnahme der und Beschluss zur 176. Vergleichenden Prüfung
„Haushaltsstruktur 2014: Größere Gemeinden“
D. Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2015 bezüglich des
Radwegebaues von Roßberg nach Dreihausen im Rahmen des
neuen Investitionsprogrammes des Landes Hessen
Antrag der Fraktion die Grünen vom 26.01.2015 bezüglich der
Zuständigkeit eines Ansprechpartners / Verantwortlichen für alle
Belange und Fragen u.a. von Anwohnern der Ortsteile, in denen
Flüchtlinge untergebracht sind
E. Kenntnisnahmen und Mitteilungen
Bekanntgabe überplanmäßiger Ausgaben
Verschiedenes
Ebsdorfergrund, 26.06.2015
Gotthard Seim
Vorsitzender der Gemeindevertretung