AZ Sonntag vom 06.09.2015 - Erich Obrist in den Stadtrat Baden

Beat Jost aus
Aarau will Monopoly-Weltmeister
werden.
>56
Warum eine
Schulklasse für
drei Tage offline
geht und im
Wald lebt –
ganz ohne
Whatsapp, SMS
und Google. >58
Schweiz am Sonntag, Nr. 36, 6. September 2015
Matthias Lüscher hilft
Männern, die zu Hause
zuschlagen – doch nicht
allen ist zu helfen. >55
AARGAU
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So schafften Parteilose in Städten die Wahl
In Baden will Erich Obrist (Ex-SP) Stadtrat werden – und 2017 möglicherweise Stadtammann. Was braucht es für einen Coup?
VON PIRMIN KRAMER
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I
n Baden hat Erich Obrist (54) diese Woche seine Stadtrats-Kandidatur bekannt gebeben – als Parteiloser. Er kehrt der SP nach vielen Jahren den Rücken und versucht sein Glück gegen seinen ehemaligen Parteikollegen Jürg Caflisch sowie
Mario Delvecchio (FDP) ohne die Unterstützung einer Partei. Die Parteilosen
sind im Kanton Aargau in den vergangenen Jahren zu einer bedeutenden
Gruppierung angewachsen: Zu Beginn
der laufenden Amtsperiode war die
grosse Mehrheit der Gemeindeammänner parteilos (siehe Grafik). Das Phänomen von parteilosen Exekutivpolitikern
zeigt sich vor allem in kleinen Gemeinden, in denen keine Ortsparteien existieren. «Dort schaffen es Kandidaten regelmässig ohne Partei im Rücken in
den Gemeinderat – oft auch, weil es keine Kampfwahl gibt», sagt Hans Geser,
emeritierter Professor für Soziologie an
der Universität Zürich. Er verfasste
mehrere Studien zu parteilosen Kandidaten in der Kommunalpolitik.
IN DEN STÄDTEN SIND parteilose Regierungsmitglieder aber noch immer eine
Seltenheit. Es stellt sich die Frage: Welche Voraussetzungen müssen gegeben
sein, damit eine wilde Kandidatur, wie
diejenige von Erich Obrist in Baden, Erfolg haben kann? «Die Ausgangslage in
Städten ist insofern anders, als die Parteien dort stark verankert sind» sagt Geser. «Gerade die breite Wählermasse,
welche die Kandidaten persönlich nicht
kennt, orientiert sich stark an der Parteizugehörigkeit. Wer es in einer Stadt
als Parteiloser in die Regierung schaffen will, muss darum einen grossen Bekanntheitsgrad aufweisen und eine
starke Gruppierung hinter sich wissen.»
Zu den bekanntesten Beispielen hierfür
Hans Thalmann war parteiloser
Stadtpräsident in Uster ZH.
Hans-Ruedi Hottiger, parteiloser
Zofinger Stadtammann.
Emilie Lieberherr schaffte parteilos die
Wiederwahl in die Zürcher Regierung.
Erich Obrist will als wilder Kandidat
in den Badener Stadtrat.
zählt Emilie Lieberherr (86†). Sie sass
von 1970 bis 1994 in der Zürcher Stadtregierung. Gewählt worden war sie ursprünglich für die SP – doch 1990 kam
es zum Zerwürfnis mit ihrer Partei.
Lieberherr wurde formell von der SP
ausgeschlossen, doch sie schaffte die
Wiederwahl auch als Parteilose. «Lieberherr war in der Stadt schon so bekannt,
dass sie nicht mehr auf eine Partei angewiesen war», erklärt Geser.
Blockbildung.» Der Weg sei offen gestanden für einen parteiunabhängigen Vermittler, sagt Thalmann. Das frühere FDPParteimitglied schaffte als Parteiloser die
Wahl zum Stadtpräsidenten – und wurde
in der Folge zweimal mit Spitzenresultaten wiedergewählt.
Für Furore sorgte im Jahr 2004
Hans-Ruedi Hottiger in Zofingen. Er
schaffte den Sprung in den Stadtrat als
Parteiloser. «Ich genoss vor allem in
Handballerkreisen einen grossen Be-
kanntheitsgrad, und in Zofingen ist
Handball enorm wichtig», sagt er rückblickend. Seine Wahl ermöglicht habe
gleichzeitig die spezielle Ausgangslage:
«Es handelte sich um eine Ersatzwahl
mitten in der Legislatur. Die Parteien
hatten kein glückliches Händchen bei
der Auswahl ihrer Kandidaten, waren
personell nicht gut vorbereitet.» Hottiger schaffte 2006 sogar die Wahl zum
Stadtammann, er hat dieses Amt noch
heute inne.
Mit Blick auf Baden sagt Hottiger:
«Mir scheint, als ob sich die politischen
Diskussionen in Baden in einem etwas
veralteten Links-rechts-Schema bewegen. Wenn die Bevölkerung genug hat
von diesen Grabenkämpfen, hat der
parteilose Kandidat durchaus Chancen,
auch wenn ich sein Profil nicht kenne.»
Weiter sagt Hottiger: «Wenn es in einer
Stadt nicht rund läuft, dann ist für viele Wähler die Parteifarbe nicht entscheidend, sondern die sozialen Kompetenzen und die Führungsqualitäten
der Politiker.»
idealer Mix für eine erfolgreiche wilde
Kandidatur herausgestellt. In Baden ist
man im Lager von Erich Obrist überzeugt, dass genau diese Voraussetzungen nun gegeben sind.
Orlando Müller, langjähriges SPMitglied, sagt: «Erich Obrist ist breit vernetzt; er engagiert sich seit Jahren in
der Stadt Baden, sei es im Einwohnerrat, in der Stiftung Langmatt oder als
Präsident von Traktandum 1, einer
Gruppe, die sich für eine starke Region
einsetzt.»
DEN COUP, als wilder Kandidat gewählt zu
werden, schaffte auch Hans Thalmann. Er
war jahrelang der einzige parteilose Stadtpräsident in der Schweiz. Von 1986 bis
1998 regierte er in Uster ZH. Ein grosser
Bekanntheitsgrad alleine genüge nicht,
glaubt er. «Politologe Andreas Ladner von
der Uni Lausanne formulierte es kürzlich
in der ‹Berner Zeitung› treffend: Es
braucht politisch günstige Umstände, damit man es als Parteiloser in einer Stadt in
die Regierung schafft.» In Uster bestand
die besondere lokale Konstellation darin,
dass sich die Stadt in einer Krise befand,
erzählt Thalmann. «Einerseits hatte die
Stadt finanzielle Schwierigkeiten und Verkehrsprobleme, anderseits waren die politischen Parteien zerstritten, es gab eine
PARTEIEN DER AARGAUER
GEMEINDEAMMÄNNER
Zu Beginn der Legislatur
Diverse 2%
SP 3%
Parteilos 42%
CVP 9%
20
7 6
90
40
53
FDP 19%
QUELLE: SCHWEIZ AM SONNTAG
SVP 25%
GRAFIK: SAS/MTA
BEKANNTHEITSGRAD UND EINE aussergewöhnliche politische Konstellation haben sich in der Vergangenheit also als
EBENSO BEFINDE sich Baden in einer
aussergewöhnlichen
Ausgangslage:
«Die Fronten zwischen dem Bürgerblock auf der einen und rot-grün auf
der anderen Seite sind verhärtet. Als
Folge davon ist eine gewisse Lähmung
in der Badener Politik spürbar», so Orlando Müller. In dieser Situation sei
Erich Obrist sozusagen als Sprengkandidat eine optimale Lösung. «Eine gute
Gelegenheit besteht für ihn als wilden
Kandidaten auch darum, weil seine
Konkurrenten in ihren jeweiligen Parteien nicht unumstritten sind. Das zeigte sich bei den sehr knappen internen
Ausmarchungen.»
Offizieller SP-Kandidat ist «sehr enttäuscht»
Jürg Caflisch, den die Badener SP für die Stadtratswahl vom 18. Oktober portiert, äussert sich zur wilden Kandidatur von Erich Obrist
VON PIRMIN KRAMER
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Per E-Mail hat SP-Stadtratskandidat Jürg
Caflisch am Donnerstagmorgen vom
Parteiaustritt und von der Kandidatur
Erich Obrists für den Badener Stadtrat
erfahren – in einer Nachricht, die
gleichzeitig auch an den SP-Vorstand
und die Fraktion ging. Caflisch obsiegte
INSERAT
in einer parteiinternen Ausmarchung
Anfang Juli sehr knapp, der unterlegene Erich Obrist steigt nun als «wilder»
Kandidat in den Ring.
Caflisch findet deutliche Worte für
seinen ehemaligen Parteikollegen: «Mir
würde es nie in den Sinn kommen,
nach einer in einem fairen Auswahlverfahren erlittenen Niederlage aus der
Partei auszutreten oder wild zu kandidieren. Ich bin menschlich sehr enttäuscht von Erich Obrist.»
VOR ZWEI JAHREN war Caflisch der heu-
tigen Stadträtin Regula Dell’Anno in
der internen Ausmarchung äusserst
knapp unterlegen. «Ich war danach sogar in ihrem Komitee», sagt Caflisch.
Schwerwiegender als seine persönliche
Enttäuschung sei der Schaden, den die
politische Kultur nehme, sagt der offizielle sozialdemokratische Kandidat:
«Solch ein Alleingang gibt all jenen
Stimmen recht, die behaupten, Politiker seien Egoisten, denen es nur um ihre eigene Haut geht.»
Seinen Wahlkampf wird Caflisch
so durchziehen wie geplant. «Es ist
schwierig abzuschätzen, wie viele Stimmen aus der SP und den anderen linken Parteien zu Obrist abwandern werden. Ich könnte mir vorstellen, dass Obrist auch aus dem bürgerlichen Lager
«
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Solch ein Alleingang gibt
all jenen Stimmen recht,
die behaupten, Politiker seien
Egoisten.»
JÜRG CAFLISCH (SP) ÜBER ERICH OBRIST
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Stimmen erhält.» Wie werden die Geschehnisse dieser Woche das Verhältnis
zwischen Caflisch und Obrist verändern? «Ich denke, wir werden weiterhin
einen sachlichen, aber sicher kühleren
Umgang pflegen als bisher», so Jürg
Caflisch.
Am 18. Oktober wird es zu einem
Dreikampf um den freiwerdenden
Stadtratssitz kommen. Für die Bürgerlichen tritt Mario Delvecchio (FDP) an. Er
sagt zur neuen Ausgangslage: «Faktisch
ist Erich Obrist nach wie vor ein SPMann. Ich bin davon überzeugt, dass
seine Kandidatur keinen Einfluss auf
meine Wahlchancen hat.» Denn die
bürgerlichen Parteien SVP, CVP und
FDP hätten ihm deutlich gesagt und
gleichzeitig zu spüren gegeben, «dass
sie mich zu einhundert Prozent unterstützen», sagt Delvecchio.
Eine seiner Aufgaben im Wahlkampf werde es zusammen mit seinem
Wahlteam nun sein, all jene Wähler zu
überzeugen, die keine Parteimitglieder
sind, aber den Bürgerlichen nahestehen. «Ich bin seit vielen Jahren Unternehmer und unabhängig und werde frischen Wind in den Stadtrat bringen.»
AUF DIE FRAGE, inwiefern Obrist – Ober-
leutnant der Schweizer Armee und in
der Stadt gut vernetzt – auch bürgerli-
che Werte vertrete und ihm Stimmen
streitig machen könnte, antwortet Delvecchio: «Die Chancen, dass das Rennen
um den Stadtratssitz erst in einem
zweiten Wahlgang entschieden wird,
sind durch seine Kandidatur sicher gestiegen.» Der FDP-Kandidat gibt sich
trotz nun doppelter Konkurrenz selbstsicher: «Ich glaube an meine Chancen.»
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