16.02.2016

LBBW RESEARCH
16.02.2016
Vereinigte Staaten:
Der Hürdenlauf ins Weiße Haus.
Inhaltsverzeichnis
1. AUF EINEN BLICK
Seite 2
2. EINLEITUNG
Seite 3
3. VORWAHLEN
Seite 4
4. HAUPTWAHL
Seite 7
5. MÖGLICHE PRÄSIDENTSCHAFTSKANDIDATEN
Seite 8
6. AUSBLICK
Seite 12
UWE
UweBURKERT
Burkert
CHEFVOLKSWIRT
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DIRK CHLENCH
SENIOR ECONOMIST
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MARC STRASSER
HFWU NÜRTINGEN
BITTE BEACHTEN SIE DEN DISCLAIMER UND WICHTIGE OFFENLEGUNGSTATBESTÄNDE IM APPENDIX.
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16.02.2016
Der Hürdenlauf ins Weiße Haus
1. Auf einen Blick
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Die nächste Präsidentschaftswahl wird im November 2016 stattfinden. Der
derzeitige Amtsinhaber, Demokrat Barack Obama, darf nicht mehr zur Wahl
antreten.
Die Präsidentschaftskandidaten im amerikanischen Zwei-Parteien System
werden in den Vorwahlen bestimmt. Diese begannen am 01.Februar 2016
im US-Bundesstaat Iowa.
Die Ergebnisse bei den Vorwahlen in den Bundesstaaten werden in
Delegiertenstimmen auf den Nominierungsparteitagen umgerechnet.
Hierbei gibt es keine landesweit einheitlichen Regelungen. In einigen
Bundesstaaten wird das sogenannte „winner-take-all“-Prinzip angewandt.
In den meisten Bundesstaaten finden bindende Vorwahlen statt.
Der US-Präsident wird, wie auch schon die Präsidentschaftskandidaten in
den Vorwahlen, indirekt gewählt. Am Wahltag im November werden
zunächst nur die Wahlmänner bestimmt. Dabei stellt jeder Bundesstaat so
viele Wahlmänner wie Mitglieder des Kongresses. Es wird für jeden
Präsidentschaftskandidaten eine Wahlmännerliste erstellt.
Ein Kandidat wird zum US-Präsidenten gewählt, wenn dieser im
Wahlmännerkollegium mindestens 270 Stimmen auf sich vereinen kann.
Es haben sich schon einige namhafte Personen im Rennen um eine
Präsidentschaftskandidatur in Stellung gebracht.
Bei der Demokratischen Partei bewerben sich die ehemalige USAußenministerin Hillary Clinton und der Senator Bernie Sanders um den
Präsidentschaftskandidaten. Sanders galt lange Zeit als Außenseiter, konnte
aber Wahlerfolge in Iowa und New Hampshire feiern. Er sicherte sich
bislang 34 Delegiertenstimmen, wohingegen Hillary Clinton nur 32
Delegiertenstimmen erhielt. Für die Republikanische Partei liegt derzeit
Donald Trump mit 17 Delegierten vor den beiden Mitkonkurrenten Ted
Cruz und Marco Rubio, die sich jeweils 10 und 7 Delegierte sichern
konnten. Dennoch ist eine Prognose schwierig, denn Iowa und New
Hampshire sind nicht repräsentativ für die Vereinigten Staaten. Insgesamt
benötigt der demokratische Kandidat 2383 und der republikanische
Kandidat 1237 Delegiertenstimmen, um die Vorwahlen für sich zu
entscheiden.
Der „Super Tuesday“ am 1.März mit Vorwahlen in 14 Bundesstaaten
ermöglicht eine erste Einschätzung, wer in den Kampf um das Weiße Haus
ziehen dürfte.
In den landesweiten Umfragen wurden Szenarien für die finalen Kandidaten
beider Parteien erstellt. So hätten beide demokratischen Kandidaten
gegenüber Trump einen deutlichen Vorsprung. Ein anderes Bild ergibt sich
für Ted Cruz und Marco Rubio. Beide republikanischen Kandidaten hätten
jeweils gegenüber ihren potentiellen demokratischen Kontrahenten leicht
die Nase vorne.
Die Präsidentschaftskandidaten werden besondere Anstrengungen
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unternehmen, um in sogenannten „Swing States“ zu gewinnen. Ein
Bundesstaat wird als „Swing State“ bezeichnet, wenn keine der beiden
Parteien eine größere strukturelle Mehrheit hat und ein offenes Ergebnis
erwartet wird.
Neben dem Präsidenten werden im November 2016 auch alle Mitglieder des
Repräsentantenhauses und ein Drittel der Mitglieder des Senats neu
gewählt.
Nach dem Start der Vorwahlen ist unseren Einschätzungen nach derzeit das
wahrscheinlichste Szenario, dass im Januar 2017 die demokratische USPräsidentin Hillary Clinton einem republikanisch dominierten Kongress
gegenüberstehen wird.
2. Einleitung
Die nächste Präsidentschaftswahl – oder genauer die Wahl des
Wählmännerkollegiums (Electoral College) in den Vereinigten Staaten wird am
Dienstag, den 8. November 2016, stattfinden. Da der Präsident der Vereinigten
Staaten nach dem XXII. Verfassungsamendment von 1951 nur einmal wiedergewählt
werden kann, darf der amtierende US-Präsident, Demokrat Barack Obama, nicht
erneut zur Wahl antreten. Die US-Verfassung stellt an den Präsidenten auch weitere
Anforderungen. Der Amtsinhaber muss ein Alter von mindestens 35 Jahren
aufweisen, seit mindestens 14 Jahren in den Vereinigten Staaten leben und ein
„natural born citizen“ sein. Die Frage was „natural born citizen“ bedeutet, ist unter
Juristen jedoch strittig. Diese Frage könnte bedeutsam werden, da der
republikanische Präsidentschaftskandidat Ted Cruz in Kanada geboren ist.
Verschiedene Kandidaten haben sich für das mächtigste Amt der Welt in Stellung
gebracht. Wir werden nachfolgend den formalen Ablauf der Wahl zum Präsidenten
darstellen, einen Zeitplan präsentieren sowie Kurzportraits der zur Wahl stehenden
Kandidaten erstellen.
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Präsidentschaftswahlen am 8. November
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3. Vorwahlen
Lange vor der eigentlichen Präsidentschaftswahl steht die Nominierung der
Präsidentschaftskandidaten der Parteien an. Dabei werden auf der Ebene der
Bundesstaaten sogenannte Vorwahlen (primaries) abgehalten. Formal werden bei den
Vorwahlen nur die Delegierten für den Nominierungsparteitag ( National Party
Convention) gewählt. Die offizielle Wahl des Präsidentschaftskandidaten durch die
Delegierten findet erst auf dem Parteitag statt. Die Nominierungsmethoden sind
dabei von Bundesstaat zu Bundesstaat verschieden (abhängig von den Wahlgesetzen
und Parteisatzungen in den einzelnen Bundesstaaten). In einigen Fällen wählen die
Republikanische Partei und die Demokratische Partei ihre Delegierten im selben
Bundesstaat nach verschiedenen Verfahren aus. Grundsätzlich können die Verfahren
bei den Vorwahlen – von Zwischenformen in einigen Bundesstaaten abgesehen – in
folgende drei Kategorien eingeteilt werden:



Präsidentschaftskandidaten werden in
Vorwahlen bestimmt
Offene Vorwahlen: Alle registrierten Wähler sind bei den Vorwahlen
wahlberechtigt
Geschlossene Vorwahlen: Nur die registrierten Parteianhänger können an der
Vorwahl der jeweiligen Partei teilnehmen
Caucuses: Der Auswahlprozess der Kandidaten wird von Parteigremien
vorgenommen
Abbildung Nr. 1: Nominierungsmethoden für die Präsidentschaftskandidaten in
den einzelnen Bundesstaaten
Bundesstaat
Alabama
Alaska
Arizona
Arkansas
Colorado
Connecticut
Delaware
Florida
Georgia
Hawaii
Idaho
Illinois
Indiana
Iowa
Kalifornien
Kansas
Kentucky
Louisiana
Maine
Maryland
Massachusetts
Michigan
Minnesota
Mississippi
Missouri
Montana
Nebraska
Nevada
New Hampshire
Demokratische Partei
Open primary
Caucuses
Closed primary
Open primary
Caucuses
Closed primary
Closed primary
Closed primary
Open primary
Caucuses
Open primary
Open primary
Open primary
Caucuses
Closed primary*
Caucuses
Closed primary
Closed primary
Caucuses
Closed primary
Closed primary*
Closed primary
Caucuses
Open primary
Open primary
Open primary
Nonbinding primary / caucuses
Caucuses
Closed primary*
Republikanische Partei
Open primary
Caucuses
Closed primary
Open primary
Caucuses
Closed primary
Closed primary
Closed primary
Open primary
Caucuses
Open primary
Nonbinding primary
Open primary
Caucuses
Closed primary
Caucuses
Closed primary
Closed primary
Caucuses
Closed primary
Closed primary*
Closed primary
Caucuses
Open primary
Open primary
Nonbinding primary / caucuses
Nonbinding primary / caucuses
Caucuses
Closed primary*
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New Jersey
New Mexico
New York
North Carolina
North Dakota
Ohio
Oklahoma
Oregon
Pennsylvania
Rhode Island
South Carolina
South Dakota
Tennessee
Texas
Utah
Vermont
Virginia
Washington
Washington, DC
West Virginia
Wisconsin
Wyoming
Closed primary*
Caucuses
Closed primary
Closed primary*
Caucuses
Open primary
Closed primary
Closed primary
Closed primary
Closed primary*
Open primary
Closed primary
Open primary
Open primary / caucuses
Open primary
Open primary
Open primary
Caucuses
Closed primary
Closed primary*
Open primary
Caucuses
Closed primary*
Closed primary
Closed primary
Closed primary*
Caucuses
Open primary
Closed primary
Closed primary
Nonbinding primary / caucuses
Closed primary*
Open primary
Closed primary
Open primary
Open primary
Open primary
Open primary
Open primary
Open primary
Closed primary
Nonbinding primary / caucuses
Open primary
Caucuses
Caucuses: Auswahlprozess des Kandidaten findet innerhalb der Parteien statt
Open primary: Alle registrierten Wähler sind teilnahmeberechtigt
Closed primary: Nur die registrierten Parteianhänger sind teilnahmeberechtigt
* registrierte Parteianhänger und die als Unabhängige registrierte Wähler sind teilnahmeberechtigt
In den Vereinigten Staaten muss sich ein Bürger zunächst als Wähler registrieren
lassen, um bei den Vorwahlen von seinem Wahlrecht Gebrauch machen zu können.
In Bundesstaaten, in denen geschlossene Vorwahlen abgehalten werden, wird
zusätzlich die Parteipräferenz (Demokrat, Republikaner oder Unabhängiger)
festgehalten, da hier beispielsweise nur die als Demokraten geführten Wähler an den
Vorwahlen der Demokratischen Partei teilnehmen dürfen. Bei der Umrechnung der
Vorwahlergebnisse in Delegiertenstimmen auf dem Nominierungsparteitag gibt es
keine einheitlichen Regelungen: In einigen Bundesstaaten erhält der Gewinner alle
Delegiertenstimmen (winner-take-all), in anderen Bundestaaten werden die
Delegierten nach dem Verhältniswahlrecht bestimmt. Die Anzahl der
Delegiertenstimmen, die den einzelnen Bundesstaaten zustehen, wird ebenfalls nach
unterschiedlichen Methoden bestimmt. Kriterien sind vor allem die Anzahl der
Kongressmitglieder oder das Abschneiden der Partei bei den letzten bundesweiten
Wahlen.
Bürger müssen sich für Vorwahlen
registrieren lassen
In den meisten Bundesstaaten finden bindende Vorwahlen statt. Die Delegierten sind
in diesem Fall verpflichtet, auf dem Nominierungsparteitag für einen bestimmten
Bewerber zu stimmen. Diese Verpflichtung erstreckt sich im Regelfall jedoch nur auf
den ersten Wahlgang. Der Bewerber kann zudem die ihm zugerechneten Delegierten
aus ihrer Verpflichtung entlassen. Neben den direkten Vorwahlen werden in einigen
Bundesstaaten die Delegierten auf parteiinternen Wahlversammlungen bestimmt
(caucuses). Bei den Demokraten gibt es zusätzlich Delegierte, welche aufgrund ihres
Amtes, beispielsweise als demokratisches Kongressmitglied, auf dem
Nominierungsparteitag stimmberechtigt sind (super delegates). Die sogenannten
super delegates ermöglichen der Parteiführung einen stärkeren Einfluss auf die Wahl
des Präsidentschaftskandidaten.
Vorwahlen meistens bindend
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Winner-take-all
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Die Vorwahlen in den einzelnen US-Bundesstaaten starteten am 1. Februar 2016 in
Iowa und enden am 14. Juni 2016 in Washington D.C.. Eine Vorentscheidung dürfte
jedoch bereits am „Super Tuesday, dem 1. März 2016 fallen. An diesem Tag wird in
elf Bundesstaaten, nämlich Alabama, Arkansas, Colorado, Georgia, Massachusetts,
Minnesota, Oklahoma, Tennessee, Texas, Vermont und Virgina gewählt.
Vorwahlen starten in Iowa
Abbildung Nr. 2: Terminplan für die Vorwahlen im Jahr 2016
Datum
Februar
Montag, 1. Februar 2016
Dienstag, 9. Februar 2016
Samstag, 20. Februar 2016
Samstag, 27. Februar 2016
März
Dienstag, 1. März 2016
Samstag, 5. Februar 2016
Sonntag, 6. März 2016
Dienstag, 8. März 2016
Dienstag, 15. März 2016
Dienstag, 22. März 2016
Freitag, 26. März 2016
April
Dienstag, 5. April 2016
Samstag, 9. April 2016
Dienstag, 19. April 2016
Dienstag, 26. April 2016
Mai
Dienstag, 3. Mai 2016
Dienstag, 10. Mai 2016
Dienstag, 17. Mai 2016
Bundesstaat
Iowa
New Hampshire
Nevada
South Carolina
Alabama
Arkansas
Colorado
Georgia
Massachusetts
Minnesota
Oklahoma
Tennessee
Texas
Vermont
Virgina
Kansas
Louisiana
Nebraska
Maine
Michigan
Mississippi
Florida
Illinois
Missouri
North Carolina
Ohio
Arizona
Idaho
Utah
Alaska
Hawaii
Washington
Wisonsin
Wyoming
New York
Connecticut
Delaware
Pennsylvania
Rhode Island
Indiana
West Virginia
Kentucky
Oregon
Juni
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Der Hürdenlauf ins Weiße Haus
Dienstag, 7. Juni 2016
Dienstag, 14. Juni 2016
Weitere wichtige Termine
Kalifornien
Montana
New Jersey
New Mexico
North Dakota
South Dakota
Washington D.C.
18.-21. Juli 2016 in Cleveland, Ohio
25.-28. Juli 2016 in Philadelphia, Pennsylvania
Nominierungsparteitag der Republikaner
Nominierungsparteitag der Demokraten
Dienstag, 8. November 2016
US-Präsidentschaftswahlen
(Wahl der Wahlmänner des Electoral
College)
Zusammenkunft des Electoral College in den
jeweiligen Hauptstädten der Bundesstaaten
Auszählung der Stimmen in einer
gemeinsamen Sitzung beider
Kongresskammern
Amtseinführung des neuen US-Präsidenten
Montag, 19. Dezember 2016
Freitag, 6. Januar 2017
Freitag, 20. Januar 2017
4. Hauptwahl
Der US-Präsident wird, wie auch schon die Präsidentschaftskandidaten in den
Vorwahlen, indirekt gewählt. Am Wahltag des 8. Novembers werden – wie bereits
eingangs erwähnt – zunächst nur die Wahlmänner bestimmt. Dabei stellt jeder
Bundesstaat so viele Wahlmänner wie Mitglieder des Kongresses. Es wird für jeden
Präsidentschaftskandidaten eine Wahlmännerliste erstellt. Der Wähler, der für einen
Präsidentschaftskandidaten stimmt, wählt gleichzeitig die Liste der Wahlmänner,
welche sich auf den jeweiligen Kandidaten festgelegt haben. Der
Präsidentschaftskandidat, welcher in einem Bundesstaat die meisten Stimmen
gewinnt, erhält alle der dem Bundesstaat zustehenden Wahlmännerstimmen (winnertake-all) und dessen Wahlmännerliste kommt zum Zug. Nur in den Bundesstaaten
Maine und Nebraska gibt es Abweichungen von dem sogenannten Winner-take-allPrinzip. Die eigentliche Präsidentschaftswahl wird das 538 Mitglieder zählende
Wahlmännerkollegium (Electoral College) am 19. Dezember 2016 vornehmen. Die
Wahlmänner sind in mehr als der Hälfte der Bundesstaaten nach dem jeweiligen
Recht des Bundesstaates verpflichtet, für „ihren“ Kandidaten zu stimmen. Allerdings
ist die Verpflichtung, für einen bestimmten Kandidaten zu stimmen, nicht einklagbar.
Die Strafen für sogenannte „faithless electors“ sind in der Regel gering und wurden
noch nie verhängt. Ein abweichendes Wahlverhalten führt jedoch in der Regel zu
einem enormen Ansehensverlust des Wahlmannes.
US-Präsident wird indirekt gewählt
Ein Kandidat ist derzeit zum US-Präsidenten gewählt, wenn dieser im
Wahlmännerkollegium mindestens 270 Stimmen auf sich vereinen kann. Falls keiner
der Präsidentschaftskandidaten die erforderliche Mehrheit erreicht, wird der USPräsident nach den Verfassungszusätzen 12 und 20 vom US-Repräsentantenhaus
gewählt.
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5. Mögliche Präsidentschaftskandidaten
Vor und nach den Vorwahlergebnissen in Iowa und New Hampshire sind schon einige
Präsidentschaftskandidaten aus dem Rennen ausgestiegen. Im Rennen um die
Präsidentschaftskandidatur stehen bei der Demokratischen Partei die Favoritin Hillary
Clinton und ihr parteiinterner Konkurrent Bernie Sanders. Bei der Republikanischen
Partei befinden sich neben Donald Trump, Ted Cruz, Marco Rubio, John Kasich auch
noch Jeb Bush und Ben Carson im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur.
Wahrscheinlich werden im Laufe der weiteren Vorwahlen, womöglich schon am
„Super Tuesday“, weitere Kandidaten aus dem Rennen ausscheiden. Die
aussichtsreichsten Kandidaten werden im Folgenden näher vorgestellt.
Kandidaten der Republikaner:
DONALD TRUMP
 Herkunft: New York City, New York
 Besonderheiten: deutsche und schottische Vorfahren
 Akademischer Hintergrund: Fordham University, Wharton School:
Wirtschaftswissenschaft (Bachelor)
 Karriere: Tycoon im Immobilien- und Entertainmentgeschäft
 Politische Ausrichtung: Will illegale Einwanderer ausweisen; kritisiert die Tätigkeit von Hedge-Fonds und Lobbyisten, lobt die staatlichen Gesundheitssysteme
anderer Länder, vertritt wirtschaftspolitisch teils protektionistische Positionen.
Glaubt nicht an den Klimawandel und lehnt eine Verschärfung der
Waffengesetze ab.
TED CRUZ
 Herkunft: Calgary, Alberta, Kanada, aufgewachsen in Houston, Texas
 Besonderheiten: versuchte im Jahr 2011 schon einmal zu kandidieren, scheiterte
unter anderem wegen seiner umstrittenen TV-Auftritte, gehörte früher der
Demokratischen Partei an; Unter Verfassungsjuristen ist die Frage nach der
Legitimation der Präsidentschaftskandidatur aufgrund des Geburtsortes strittig.
 Akademischer Hintergrund: Woodrow Wilson School of Public and International
Affairs der Princeton University, Bachelor of Arts
 Karriere: 2001 bis 2003 war Cruz Direktor des Office of Policy Planning der
Federal Trade Commission. Von 2003 bis 2008 war er Generalstaatsanwalt
(Solicitor General) für Texas. Als solcher war er der erste hispanoamerikanische
Generalstaatsanwalt von Texas, Seit 2012 ist Cruz Senator für Texas.
 Politische Ausrichtung: Konservative Ausrichtung, lehnt Abtreibungen ab, sofern
durch die Schwangerschaft das Leben der Mutter nicht gefährdet wird. Lehnt die
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Foto: Gage Skidmore
Foto: Gage Skidmore
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gleichgeschlechtliche Ehe ab. Will die Steuern auf Bundesebene ebenso
abschaffen wie die allgemeine Krankenversicherung (Obamacare). Will Aufgaben
und Befugnisse der Umweltschutzbehörden stark einschränken.
MARCO RUBIO
 Herkunft: Miami, Florida
 Besonderheiten: Sohn kubanischer Einwanderer, Sympathisant der „Tea Party“
Bewegung
 Akademischer Hintergrund: Princeton, Jura in Harvard
 Karriere: Abgeordneter im Repräsentantenhaus, Senator für Florida
 Politische Ausrichtung: Konservative Ausrichtung, Ist für mehr Involvierung der
Vereinigten Staaten in Weltkonflikten, ist gegen jegliche Öffnung der
Vereinigten Staaten in Richtung Kuba, glaubt nicht an den Klimawandel, gegen
Abtreibung
JEB BUSH:
 Herkunft: Midland, Texas
 Besonderheiten: Bruder: George W. Bush, Vater: George Bush Senior. 1974
heiratete er die Mexikanerin Columba Garnica Gallo. Spricht neben seiner
Muttersprache Englisch auch fließend Spanisch.
 Akademischer Hintergrund: University of Texas, Austin: Latin American Affairs
(Bachelor)
 Karriere: Texas Commerce Bank, Real Estate Business, Mitarbeit bei der
Kampagne des Vaters (Präsident George Bush Senior), 1999 bis 2007 der 43.
Gouverneur des Bundesstaates Florida und erster Republikaner mit zwei
Amtszeiten in diesem Amt.
 Politische Ausrichtung: Möchte Steuererleichterungen für alle US-Amerikaner
und unterstützt im Allgemeinen staatliche Deregulierung. Illegale Einwanderer
sollen die Möglichkeit zur Legalisierung haben, aber keine Einbürgerung.
Befürwortet das Recht auf Waffenbesitz und befördert die Vergabe von Lizenzen
zum verdeckten Führen von Waffen. Will den Verhandlungsprozess um das
Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) voranbringen.
Foto: Gage Skidmore
Foto: Gage Skidmore
Weitere Kandidaten der Republikaner:


BEN CARSON
JOHN KASICH
Fotos: Gage Skidmore/Michael Vadon
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Kandidaten der Demokraten:
HILLARY CLINTON
 Herkunft: Chicago, Illinois
 Besonderheiten: Als Ehefrau des früheren US-Präsidenten Bill Clinton war sie von
1993 bis 2001 First Lady der Vereinigten Staaten. Sie gehört der
Methodistenkirche an, galt lange Zeit als haushohe Favoritin, war im Jahr 2008
schon einmal im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur.
 Akademischer Hintergrund: Wellesley College: Politikwissenschaft, Bachelor of
Arts; Yale Law School in New Haven: Juris Doctor
 Karriere: Rechtsanwältin in der renommierten Anwaltskanzlei Rose in Little
Rock. Professorin an der Law School der University of Arkansas. Rechtsberaterin
für den Justizausschuss des amerikanischen Repräsentantenhauses. 1986 bis
1992 Aufsichtsrat bei Wal-Mart. 2001 bis 2009 Senatorin für den USBundesstaat New York. 2009 – 2013 Außenministerin
 Politische Ausrichtung: Sie tritt für Frauen- und Kinderrechte ein, gilt als aktive
Bürgerrechtlerin und will Reiche höher besteuern. Außenpolitisch könnte sie
einen härteren Kurs fahren als Obama.
BERNIE SANDERS
 Herkunft: Brooklyn, New York
 Besonderheiten: 1991 bis 2007 war er das am längsten amtierende parteilose
Mitglied des Repräsentantenhauses und hatte sich lange Zeit der Fraktion der
Demokratischen Partei angeschlossen, bevor er dieser am 5. November 2015
beitrat.
 Akademischer Hintergrund: Brooklyn College der City University of New York,
University of Chicago: Bachelor of Arts
 Karriere: Arbeitete unter anderem als Zimmermann, Dokumentarfilmer, freier
Autor sowie Rechercheur für das Vermont Department of Taxes. Ab
1981Bürgermeister von Burlington. 1991 bis 2007 Mitglied des
Repräsentantenhauses (Abgeordneter des Staates Vermont). Seit 2007 Senator
von Vermont
 Politische Ausrichtung: gilt als scharfer Kritiker des Bürgerrechte
einschränkenden USA PATRIOT Act sowie staatlicher und kommerzieller
Einflussnahme in der Medien- und Telekommunikationsbranche. Sprach sich
weitergehend für eine Bürgerversicherung aus, fordert die Abschaffung von
Studiengebühren an US-amerikanischen Hochschulen, die Erhöhung der Renten
und eine bessere Kinderbetreuung. Er möchte Unternehmen und Reiche,
insbesondere Milliardäre, höher besteuern.
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Foto: United States Department of State
Foto: Gage Skidmore
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Unabhängige Kandidaten
MICHAEL BLOOMBERG
 Herkunft: Boston, Massachusetts
 Besonderheiten: Er erhielt den Titel eines Knight Commander des „Order of the
British Empire“ in Anerkennung seiner „bemerkenswerten unternehmerischen
und philanthropischen Aktivitäten“. 2015 wurde er in die American Philosophical
Society gewählt. Michael Bloomberg war ehemaliger Republikaner, ehe er sich
im Streit um schärfere Schusswaffengesetze mit der Partei überwarf. Wäre als
vierzehntreichster Mann der Welt in der Lage, seinen Wahlkampf aus eigener
Tasche zu finanzieren.
 Akademischer Hintergrund: Johns Hopkins University, Harvard University: MBA
 Karriere: Nach seinem Harvard Abschluss arbeitete er bis zu seiner Kündigung
für die Investmentbank Salomon Brothers. Anschließend gründete er den
Informationsdienst Bloomberg, welcher später zu einem Finanzdienstleister
expandierte. Er war vom 1. Januar 2002 bis zum 31. Dezember 2013
Bürgermeister von New York City.
 Politische Ausrichtung: Für das Recht auf Abtreibung, für die Ehe von
gleichgeschlechtlichen Paaren und eine strenge Waffenkontrolle. Starkes
Interesse an Umweltschutz, mehr Sicherheit und der Förderung bezahlbaren
Wohnraums.
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Foto: Metropolitan Transportation
Authority/Patrick Cashin
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6. Ausblick
Politischen Beobachtern zufolge dürfte die Demokratische Partei trotz ihrer
bislang enttäuschenden Ergebnisse in den Vorwahlen, Hillary Clinton zu ihrer
Präsidentschaftskandidatin küren. Bei der Republikanischen Partei stellt sich die
Frage, wer wirklich der Rivale und Herausforderer Trumps wird. Derzeit kämpfen
die Kandidaten um dasselbe Wählersegment, was bislang zu dessen Zersplitterung
beitrug. Je länger diese Zersplitterung währt, desto besser werden die Chancen für
Trump. Im direkten Duell haben Umfragen zufolge beide demokratischen
Kandidaten gegenüber Donald Trump die Nase vorne. Ein anderes Bild ergibt sich
für Ted Cruz und Marco Rubio. Beide republikanischen Kandidaten liegen
gegenüber ihren potenziellen demokratischen Kontrahenten im Rennen um das
mächtigste Amt der Welt allen Umfragen zufolge jeweils leicht vorne. Im Falle
der Konstellation, dass Bernie Sanders von den Demokraten und Donald Trump
von den Republikanern ins Rennen um das Weiße Haus geschickt werden, würde
Michael Bloomberg eine parteiunabhängige Kandidatur erwägen. Die
Umfragewerte werden nach unseren Recherchen in der Regel nicht für jeden
Bundesstaat getrennt erhoben und somit auch nicht die von jedem Kandidaten
theoretisch gewonnene Zahl an Wahlmännerstimmen ermittelt. Der Unterschied
zwischen Wählerstimmen und Wahlmännerstimmen kann bei der Wahl des
Präsidenten jedoch entscheidend sein. Bei der Präsidentschaftswahl im November
2000 erhielt der demokratische Kandidat Al Gore landesweit zwar mehr
Wählerstimmen als sein republikanischer Kontrahent George W. Bush. Da der
ehemalige Gouverneur von Texas jedoch mehr Wahlmännerstimmen bekommen
hatte – in Florida gewann George W. Bush mit einem Vorsprung von lediglich 537
Wählerstimmen alle der damals 25 Wahlmännerstimmen –, wurde er schließlich
zum 43. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Florida könnte auch bei den
kommenden Präsidentschaftswahlen wieder das Zünglein an der Waage sein. Der
südliche Bundesstaat gilt als sogenannter „Swing State“. Bei den
Präsidentschaftswahlen in den Jahren 2008 und 2012 waren dort erneut sehr
knappe Wahlergebnisse zu verzeichnen gewesen.
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Hillary Clinton liegt in Umfragen vorn
„Swing States“ entscheiden
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Der Hürdenlauf ins Weiße Haus
Knappes Wahlergebnis bei den Präsidentschaftswahlen
2008
Knappes Wahlergebnis bei den Präsidentschaftswahlen
2012
Knappes Wahlergebnis 2008 und 2012
Wir bewerten es aus konjunktureller Sicht als positiv, wenn der neu gewählte
Präsident einer Partei angehört, welche über eine Mehrheit im US-Kongress verfügt.
Dann gehörte der Streit über die Fiskalpolitik, welcher in den letzten Jahren zu
Regierungsstillständen, dem sogenannten „Government Shutdown“, geführt und die
Vereinigten Staaten an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht hatte, der
Vergangenheit an. Dies würde die Planungssicherheit der Unternehmen verbessern
und damit die Investitionstätigkeit anregen. Derzeit verfügt die Republikanische
Partei in beiden Häusern des Kongresses über eine Mehrheit. Im November 2016
werden gleichzeitig mit der Präsidentschaftswahl ein Drittel der Sitze des Senats und
alle Sitze des Repräsentantenhauses neu gewählt. Das derzeit wahrscheinlichste
Szenario ist unserer Einschätzung nach jedoch, dass im Januar 2017 der
demokratischen US-Präsidentin Hillary Clinton ein republikanisch dominierter
Kongress gegenüberstehen wird. Die leidigen Themen Staatsschuldenobergrenze
und „Government Shutdown“ blieben uns also erhalten. Für die Entwicklung des USAktienmarktes muss das skizzierte Szenario dennoch kein schlechtes Omen sein.
Nach unseren Untersuchungen hat sich der US-Aktienmarkt in den Phasen, in
welchen die Partei des Präsidenten über keine Mehrheit in beiden Häusern des USKongresses verfügte, deutlich besser entwickelt als in den Phasen, in welchen die
Partei des Präsidenten in beiden Häusern eine Mehrheit hatte. Einschränkend ist
jedoch zu erwähnen, dass sich die Untersuchung nur auf die Zeit nach den
Zwischenwahlen bezieht.
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Unternehmen wünschen
Planungssicherheit
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CREDIT RESEARCH
COVERED BONDS/FINANCIALS
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Appendix
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einschließlich des vorläufigen Emissionsprospektes. Die LBBW kann allerdings solche Informationen nicht verifizieren, und aufgrund der Möglichkeit menschlichen und
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Darlegung von Tatsachen oder Empfehlungen, ein Wertpapier zu kaufen, zu halten oder zu verkaufen. Änderungen einer Einschätzung können wesentliche Auswirkungen auf
die ausgewiesene Wertentwicklung haben. Informationen über die Wertentwicklung in der Vergangenheit weisen nicht auf zukünftige Wertentwicklungen hin. Die LBBW kann in
der Vergangenheit andere Studien herausgegeben haben und in Zukunft andere Studien herausbringen, die mit den Informationen in dieser Studie nicht übereinstimmen und
andere Schlussfolgerungen ziehen. Diese Studien spiegeln die verschiedenen Annahmen, Ansichten und analytischen Methoden der Analysten wider, die sie erstellt haben, und
die LBBW ist in keinster Weise verpflichtet sicherzustellen, dass ein Empfänger dieser Studie Kenntnis von diesen weiteren Studien erhält. Die hierin enthaltenen Informationen
sind vorläufiger Natur und stellen lediglich eine Zusammenfassung der Konditionen einer möglichen Form, die ein Wertpapier annehmen kann, dar, das ausgewählten Anlegern
angeboten werden kann und dessen Konditionen letztendlich als Reaktion auf die Nachfrage durch die Anleger abgeändert, modifiziert oder ergänzt werden können, und sie
geben nicht vor, vollständig zu sein oder alle Konditionen und Risiken darzulegen, die mit der endgültigen Form des Wertpapiers einhergehen oder sich daraus ergeben können.
Dieses Material gibt nicht vor, allumfassend zu sein oder alle Informationen zu enthalten, die ein möglicher Anleger zu erhalten wünschen mag, und jede hierin enthaltene
Information wird gegebenenfalls berichtigt und in Gänze ersetzt durch die Konditionen und Informationen in Bezug auf die Wertpapiere, die in der endgültigen und definitiven
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Prüfungen sind durchzuführen, wie es für notwendig gehalten wird. Endgültige Emissionsunterlagen beinhalteten Daten, die zu ihrem Veröffentlichungstermin aktuell sind und
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CREDIT RESEARCH
COVERED BONDS/FINANCIALS
LBBW RESEARCH
16.02.2016
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Nichts in dieser Studie stellt einen anlegerischen, rechtlichen, buchhalterischen oder steuerlichen Rat dar oder gibt vor, dass eine Anlage oder Strategie Ihren individuellen
Umständen entspricht oder für diese geeignet ist oder anderweitig eine persönliche Empfehlung an Sie ausmacht. Diese Studie richtet sich lediglich an und ist nur gedacht für
Personen, die sich hinreichend auskennen, um die damit einhergehenden Risiken zu verstehen, also solche, die sich beruflich mit dem Wertpapiermarkt beschäftigen. Diese
Veröffentlichung ersetzt nicht die persönliche Beratung. Bevor Sie eine Anlageentscheidung treffen, sollten Sie Ihren unabhängigen Anlageberater bezüglich weiterer und
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Anlagestrategie aus dieser Studie konsultieren. Die LBBW gibt nicht vor, dass in Zukunft ein Sekundärmarkt für diese Wertpapiere, falls emittiert, existieren wird. Anleger sollten
sowohl die Möglichkeit als auch die Absicht haben, solche Wertpapiere auf unbestimmte Zeit zu halten. Strukturierte Wertpapiere sind komplexe Instrumente, beinhalten in der
Regel hohe Risiken und sind nur für den Verkauf an erfahrene Anleger gedacht, die fähig sind, die mit ihnen einhergehenden Risiken zu verstehen und einzugehen. Ein
möglicher Anleger muss feststellen, ob der Erwerb der Wertpapiere sich mit seinen finanziellen Bedürfnissen, Zielen und Bedingungen deckt, mit allen darauf anwendbaren
Richtlinien und Einschränkungen vollständig übereinstimmt und es sich um eine angemessene und geeignete Anlage handelt, ungeachtet der klaren und hohen Risiken, die mit
einer Anlage in die Wertpapiere einhergehen. Die hierin enthaltenen Informationen umfassen teilweise sehr hypothetische Analysen. Diese Analyse basiert auf bestimmten
Annahmen bezüglich zukünftiger Ereignisse und Bedingungen, die per se unsicher, unvorhersehbar und dem Wandel unterworfen sind. Es wird keine Aussage über die
tatsächliche Wertentwicklung der Transaktion getroffen und Anleger sollten sich nicht darauf verlassen, dass die Analyse auf die tatsächliche Wertentwicklung der Transaktion
verweist. Tatsächliche Ergebnisse werden, vielleicht wesentlich, von der Analyse abweichen. Anleger sollten die Analysen unter dem Gesichtspunkt der zugrunde liegenden
Annahmen, die hierin enthalten sind, betrachten, um ihre eigenen Schlüsse zu ziehen bezüglich der Plausibilität dieser Annahmen und um die Analyse dieser Betrachtungen zu
bewerten. Eine Anlage in dieses bestimmte Wertpapier beinhaltet gewisse spezifische Risiken. Mögliche Anleger in dieses bestimmte Wertpapier sollten die Informationen, die in
dem vorläufigen Emissionsprospekt enthalten sind, sorgfältig prüfen, einschließlich des Abschnittes “Risikofaktoren”. Das bestimmte Wertpapier, auf das hierin Bezug
genommen wird, kann ein hohes Risiko beinhalten, darunter Kapital-, Zins-, Index-, Währungs-, Kredit-, politische, Liquiditäts-, Zeitwert- Produkt- und Marktrisiken und ist nicht
für alle Anleger geeignet. Die Wertpapiere können plötzliche und große Wertverluste erleiden, die Verluste verursachen, die dem ursprünglichen Anlagevolumen entsprechen,
wenn diese Anlage eingelöst wird. Jede ausgeübte Transaktion beruht ausschließlich auf Ihrem Urteil bezüglich der Finanz-, Tauglichkeits- und Risikokriterien. Die LBBW gibt
nicht vor, unter solchen Umständen beratend tätig zu werden, noch sind ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dazu befugt.
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Quellen/Grafiken:
Emil Hübner, “Das politische System der USA“, Birgit Oldopp, „Das politische System der USA“, LBBW Research
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