Rat wählt zweite WWAZ-Vertreterin ab

Volksstimme
20 | Wolmirstedter Kurier
Sonnabend, 19. Dezember 2015
Barleben
Geschenke und
Leckereien
Redaktion:
Vivian Hömke (vhm), Tel. 03 92 01/
7 05 22, Fax: 03 92 01/7 05 29
[email protected]
Barleben (aam) ●
Mehr als 100
Gäste sind am Mittwoch zum
Weihnachtsmarkt des Kindergartens „Barleber Schlümpfe“
an der Hansenstraße gekommen. Auf dem Vorplatz der
Kita drängten sich Kinder und
Eltern, besonders beliebt war
bei den Knirpsen natürlich der
Weihnachtsmann, der kleine
Leckereien verteilte (rechtes
Bild). Gegen einen kleinen
Obolus konnten sich die Kinder
auch Geschenke aussuchen,
die von den Eltern im Vorfeld
zur Verfügung gestellt worden
waren. Berit Meier und Sandra
Blümel (linkes Bild) betreuten
den großen Geschenketisch.
Die Kinder konnten Stockbrot
backen und Wunsch-Sterne
basteln. Letztere zieren nun
gut sichtbar einen der großen
Nadelbäume auf dem Gelände
des Kindergartens.
Grundsteuer A
wird erhöht
Barleben (vhm) ●
Besitzer landund forstwirtschaftlicher
Grundstücke in der Einheitsgemeinde Barleben müssen
sich auf eine Steuererhöhung
einstellen. Der Hebesatz für
die Grundsteuer A – A steht
für agrarisch – steigt ab Januar 2016 um 35 Prozent von
derzeit 300 auf 335 Prozent. Einen entsprechenden Beschluss
hat der Gemeinderat während
seiner jüngsten Sitzung am
Donnerstagabend einstimmig
beschlossen.
Erhöhung der Grundsteuer
A ist Teil des Sparplanes
„Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung sind konkrete Maßnahmen zur Erzielung
von Mehreinnahmen festzulegen, um der gesetzlichen
Verpflichtung zum Ausgleich
des Haushaltes in einem verbindlich festgelegten Zeitraum
nachzukommen. Hier hat die
Gemeinde die Pflicht, Abgaben/ Steuern, Gebühren und
Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz zu erheben“, begründet die Verwaltung ihren
Vorschlag in der Beschlussvorlage.
Im kommenden Jahr sollen durch die Erhöhung der
Grundsteuer A Mehreinnahmen von 5050 Euro jährlich
erzielt werden. Bis zum Ende
des Konsolidierungszeitraumes im Jahr 2023 sollen so
insgesamt 40400 Euro mehr
eingenommen werden. Im
beschlossenen Haushaltskonsolidierungsprogramm
der Gemeinde Barleben ist die
Steuererhebung ab 2016 bereits
enthalten. Die Hebesätze für
die Grundsteuer B und für die
Gewerbesteuer bleiben vorerst
unverändert.
Rat wählt zweite WWAZ-Vertreterin ab
Ramona Müller hat für Barleben gegen Herstellungsbeitrag II gestimmt/ FDP, LUB und SPD werfen ihr Täuschung vor
Mehrheitlich hat der
Barleber Gemeinderat
Ramona Müller (FWG/Piraten) als stellvertretende
Verbandsvertreterin der
Gemeinde beim WWAZ
abgewählt. Ihr wurde
Täuschung des Gemeinderates vorgeworfen.
Von Vivian Hömke
Barleben ● Die Fraktionen SPD,
LUB und FDP des Barleber Gemeinderates haben Ratsmitglied Ramona Müller (FWG/
Piraten) am Donnerstag als
stellvertretende Verbandsvertreterin Barlebens beim Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverband (WWAZ)
abgewählt. Die Antragsteller
kritisieren Müllers Verhalten
bei der Abstimmung zum sogenannten Herstellungsbeitrag II
und werfen ihr Täuschung des
Gemeinderates vor.
Aber zurück zum Anfang:
Der WWAZ fordert von bestimmten Grundstücksbesitzern rückwirkend Gebühren,
den sogenannten Herstellungsbeitrag II (siehe Infokasten) und erhitzt damit die
Gemüter. Am 7. Oktober fand
eine Verbandsversammlung
des WWAZ statt, bei der zum
dritten Mal eine Abstimmung
der Verbandsvertreter für oder
gegen den Herstellungsbeitrag
II stattfand. Zweimal waren
die Beschlussvorlagen zuvor
abgelehnt worden, laut Ramona Müller auch von Bernhard
Niebuhr (Fraktion FDP), dem
ersten Verbandsvertreter beim
WWAZ für Barleben. Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Sachsen-Anhalt
bestehe jedoch eine Beitragspflicht, ein „Nein“ der Gemeinden ist laut Kommunalaufsicht
rechtswidrig.
Mehrheit nicht überzeugt
Die Gemeinde Barleben wurde
bei der dritten Abstimmung
am 7. Oktober von Ramona
Müller vertreten. Sie hatte zuvor im nicht öffentlichen Teil
der Gemeinderatssitzung am
24. September gesagt, sie werde
nicht gegen die Beschlussvorlagen zum Herstellungsbeitrag
II stimmen. Weil sie es dann
doch tat, werfen ihr ihre Ratskollegen von FDP, SPD und LUB
Anzeigen-Sonderveröffentlichung
Weihnachtsgrüße
nun vor, den Rat getäuscht zu
haben und beantragten ihre
Abwahl.
„Der Gemeinderat wurde am
24. September zum Thema Herstellungsbeitrag II durch den
Geschäftsführer des WWAZ,
Herrn Meseberg, und zwar nur
aus dessen Sicht, zu diesem
Thema unter Ausschluss der
Öffentlichkeit informiert. Aufgrund dieser Umstände gab ich
die Absichtserklärung ab, nicht
gegen die Beschlussvorlage zu
stimmen“, gab Ramona Müller
am Donnerstag zu Protokoll.
Seit genannter Sitzung habe
sie jedoch „weitere Erkenntnisse“ erlangt und unter Berücksichtigung dieser keine
Möglichkeit gesehen, sich bei
der Abstimmung zu enthalten.
Zudem sei sie nicht an einen in
Kirchengemeinde sucht
weitere Dozenten
Nachhilfe in Mathe und Englisch ist gefragt
aus dem
Landkreis Börde
Barleben (vhm) ●
Die gemeinnützige Einrichtung „Schülerhilfe der Kirchengemeinde Barleben“ sucht aufgrund
größer werdender Nachfrage
wieder dringend Dozenten. Benötigt werden beispielsweise
Studenten oder Pädagogen, die
Schülern der 10. bis 12. Klassen
Nachhilfe in Mathematik und
Niedere
Börde
IM AUFTRAG DER ZUKUNFT
Zusatztermine bei der LVP-Entsorgung im Landkreis Börde
Redaktion:
Vivian Hömke (vhm), Tel. 03 92 01/
7 05 22, Fax: 03 92 01/7 05 29
[email protected]
Durch feiertagsbedingte Verschiebungen bei der Abfuhr der gelben Tonne im
Landkreis Börde wird durch die REMONDIS Sachsen-Anhalt GmbH in den aufgeführten
Ortschaften eine zusätzliche Entsorgung durchgeführt.
Bornstedt
Gehringsdorf
Wormsdorf
Wefensleben
Belsdorf (Altkreis BÖ)
Ummendorf
Neu Ummendorf
Schäferei
Klein Rodensleben
Groß Rodensleben
Mahlwinkel
Zibberick
Bertingen
31.12.2015
31.12.2015
31.12.2015
31.12.2015
31.12.2015
31.12.2015
31.12.2015
31.12.2015
31.12.2015
31.12.2015
31.12.2015
31.12.2015
31.12.2015
Blumberg
Dodendorf
Altenweddingen
Bahrendorf
Stemmern
Langenweddingen
Schwaneberg
Osterweddingen
Sülldorf
Wolmirstedt
Elbeu
Barleben
04.01.2016
04.01.2016
05.01.2016
05.01.2016
05.01.2016
07.01.2016
07.01.2016
08.01.2016
08.01.2016
09.01.2016
09.01.2016
09.01.2016
Wir danken Ihnen für Ihr Vertrauen und wünschen Ihnen
frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
REMONDIS Sachsen-Anhalt GmbH, Osterweddinger Chaussee 4
39116 Magdeburg, T +49 391 63517-0, F +49 391 63517-20
[email protected], www.remondis-ost.de
öffentlicher Sitzung gefassten
Ratsbeschluss gebunden gewesen. „Mir war damit bewusst,
dass ich gegen meine eigene
Protokollerklärung verstoßen
habe“, sagte sie am Donnerstag,
ergänzte aber: „Eine Enthaltung wäre sicher die einfachste, bequemste und die Lösung
ohne Konsequenzen für mich
gewesen, aber das konnte ich
nicht mit meinem Gewissen
vereinbaren.“ Zuzustimmen
habe sie „zu keiner Zeit erklärt“.
Die Mehrheit des Gemeinderates überzeugte ihre Erklärung am Donnerstag nicht, mit
13 Ja- zu acht Nein-Stimmen
wurde Ramona Müller als stellvertretende Verbandsvertreterin für Barleben beim WWAZ
abgewählt. Für sie rückte Manfred Behrens (CDU) nach.
oder Englisch geben können,
informiert Ingvelde Schlemmert vom Pfarramtsbüro Barleben.
Weitere Informationen
und Kontakt gibt es unter der
Telefonnummer 039203/610 94
oder 0171/891 63 16 sowie per
E-Mail an pfarramtbarleben@
aol.com.
Uniformpflicht zur
Hauptversammlung
Jersleben (vhm) ● Der Schüt-
zenverein Jersleben lädt für
Sonntag, 10. Januar, zu seiner
nächstes Jahreshauptversammlung ein. Die Veranstaltung im Vereinshaus beginnt
um 10 Uhr. Wie die Schützen auf ihrer Homepage im
Internet informieren, besteht
für die Teilnehmer zu diesem
Anlass Uniformpflicht. Wer
weitere Informationen zum
Jersleber Schützenverein und
seinen Angeboten sucht, wird
unter www.svj-jersleben.de
fündig.
... wird für die nach 1991
begonnene Erneuerung des
Wasserleitungsnetzes von jenen Grundstückseigentümern
gefordert, bei denen vor dem
15. Juni 1991 die Möglichkeit
bestand, sie an das Netz
anzuschließen. Zum Wasserleitungsnetz gehört das
gesamte Geflecht der Trinkund Schmutzwasserleitungen im Verbandsgebiet des
Wolmirstedter Wasser- und
Abwasserzweckverbandes
(WWAZ). Bei der Beitragsberechnung spielt neben der
Grundstücksgröße auch die
Geschossigkeit der Gebäude
eine Rolle.
Meldung
Rotes Kreuz kommt
am 12. Januar wieder
Barleben (vhm) ● Ein Team
vom Blutspendedienst des
Deutschen Roten Kreuzes
ist am Dienstag, 12. Januar,
das nächste Mal zu Gast in
Barleben. Die Helfer warten
in der Ganztagsschule in der
Feldstraße 20 von 16 bis 20 Uhr
auf möglichst viele Freiwillige. Abgenommen werden pro
Spender 500 Milliliter Blut.
Geschichte von
Geburt Jesu erzählt
Christvespern an Heiligabend in den Kirchen
(vhm) ● In der
Niederen Börde finden am
kommenden Donnerstag,
24. Dezember, besondere Gottesdienste mit Krippenspielen
statt.
In Jersleben laufen seit Wochen die Proben für die Aufführung an Heiligabend. Beginn des Gottesdienstes ist um
17.30 Uhr. Die Veranstaltung
findet in der Kirche statt. Um
20.30 Uhr beginnt in der ehemaligen Klosterkirche „Sankt
Peter und Paul“ in Groß Ammensleben eine katholische
Christmette mit Krippenspiel.
Durch den Gottesdienst führt
Pfarrer Winfried Runge. Die
evangelische Kirchengemeinde feiert bereits um 18 Uhr einen Weihnachtsgottesdienst.
In der Bartholomäuskirche
Niedere Börde
Meldung
Der rückwirkende
Herstellungsbeitrag II
zu Gersdorf beginnt am 24. Dezember um 14 Uhr eine Christvesper, in der Kirche „Sankt
Lamberti“ in Dahlenwarsleben
um 15 Uhr.
Ebenfalls ab 15 Uhr soll
in der Samsweger Kirche im
Rahmen des Gottesdienstes ein
Krippenspiel aufgeführt werden. Die Christvesper in Gutenswegen beginnt um 16 Uhr,
jene in der Meseberger Kirche
wiederum um 17 Uhr. In Klein
Ammensleben singt zum Gottesdienst ab 17 Uhr der Chor.
Bei einer Christvesper handelt es sich speziell um den
Gottesdienst zu Heiligabend.
Oft wird dabei auch ein Krippenspiel aufgeführt, das die
Geburt von Jesus erzählt. Die
Vorführung wird in der Regel
von Kindern mitgestaltet.