Urnenabstimmung solo seit über 50 Jahren – Erfahrungen Ruedi Amrein, Gemeindepräsident Malters Themen: 1. 2. 3. 4. 5. Hintergrund der Entstehung Wie wird dies in Malters umgesetzt Vorgehen Vor- und Nachteile Fragen 1. Hintergrund der Entstehung • Vor 1959: aktive junge Oppositionelle beteiligten sich rege an Gemeindeversammlungen • Die Versammlungen dauerten lange • Die Bürger hatten die langen Veranstaltungen satt • 1959 Abschaffung der Gemeindeversammlung und Ersatz durch die Urnenabstimmung allein • Seither 3 Versuche, stets abgelehnt 2. Wie wird dies in Malters umgesetzt • Urnenabstimmung: alle Entscheide der Stimmbürger – Die Abstimmungstermine werden mit kantonalen und eidgenössischen Terminen koordiniert – Mindestens zwei Mal je Jahr Orientierungsversammlungen (Budget, Rechnung, weitere aktuelle Geschäfte) – Etwas höhere Finanzkompetenzen des Gemeinderates 2. Wie wird dies in Malters umgesetzt • Verschiedene Instrumente des Dialogs: – Zusammenkünfte mit Parteien (mindestens zwei je Jahr, vorgängige Sammlung von Themen) – Spezielle Zusammenkunft mit Parteien zum Budget – Teilnahme an Vereinsveranstaltungen – Sprechstunde des Gemeindepräsidenten – Mitteilungsorgan (6 Ausgaben je Jahr, ab 2014 11 Ausgaben) 3. Vorgehen • Frühe Vorstellung der Projekte – Bürger, -in mitnehmen – Vorschläge entgegennehmen, abklären, einbauen ohne Gesichtsverlust – Vorstellung an Veranstaltungen oder im Mitteilungsblatt 4. Vorteile/Nachteile Vorteile Nachteile Bessere Abstützung der Volksentscheide Einzelanträge einer Bürgerin schwieriger einzubringen (Budget),nur über organisierte Gruppen, Parteien möglich Effizientes Verfahren Für Parteien ist Profilierung schwieriger Beeinflussung vor der Abstimmung schwieriger Grösserer Abstimmungsaufwand Organisation einer Abstimmung schwieriger (z.B. Sportverein bei Sporthalle) Weniger Flexibilität für die Behörden Chance für grosses Vertrauen in den Direkter Austausch und Gemeinderat (grosse Kontinuität in der Stimmungsgespür vor Entscheid fehlt Politik) 4. Vorteile/Nachteile Vorteile Gründlichere und genau geplante Vorbereitung von Abstimmungsgeschäften (Argumente müssen für die letzten drei Wochen vor der Abstimmung, der Entscheidung, gegen oppositionelle Argumente reichen!) Nachteile • Herzlichen Dank • Fragen?