2015-09-29 - Bernbeuren

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Telefax 08860/9101-15
Gemeinde Bernbeuren – Marktplatz 4 – 86975 Bernbeuren
Datum: 24.09.2015
Unser Zeichen: Hi/
Einladung
zur Gemeinderatssitzung am 29.09.2015, 20 Uhr
im Sitzungssaal der Gemeinde
Tagesordnung:
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigungen der Niederschriften vom 27.08.15 und 15.09.15
Sachbereich Bauprojekte und Bauleitplanung
3. Bauanträge AnlageNr 059-K
a. Neubau einer Garage auf Fl.Nr. 890/2, Gmkg. Bernbeuren
b. Weidachring 4 - Neubau eines Carports auf Fl.Nr. 162/9, Gmkg. Bernbeuren
c. Am Weidenbach 15 – Errichtung eines Zauns auf Fl.Nr. 153/7
4. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans „Am Weidenbach“
5. Auftragsvergabe für die 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Bernbeuren und
1. Änderung des Bebauungsplans „Lechweg-Ost“ der Gemeinde Bernbeuren
Sonstiges
6. Anfragen
Ende der öffentlichen Sitzung und Sitzungsunterbrechung für 10 Minuten.
In dieser Zeit besteht die Möglichkeit für Bürgeranfragen an den Gemeinderat
Hinterbrandner, Erster Bürgermeister
Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des
Gemeinderates Bernbeuren
Tag und Ort
29.09.2015, Sitzungssaal Gemeinde Bernbeuren
Vorsitzender
Bürgermeister Martin Hinterbrandner
Schriftführer
Eröffnung der
Sitzung
Anwesend
Der Vorsitzende erklärte die Sitzung um 20.00 Uhr für eröffnet. Er stellt fest, dass
sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen wurden.
Von den 15 Mitgliedern (einschl. Vorsitzender) des Gemeinderates sind 13 anwesend.
Martin Hinterbrandner, Jakob Bißle, Florian Hipp, Michael Hurm, Erich Kraut, Karl Lieb,
Ulrike Scholz, Markus Seelos, Markus Socher, Oliver Sprenzel, Heribert Streif, Alois
Suiter, Kathrin Zillenbiehler
Es fehlen
Sebastian Dreher, Jürgen Zillenbiehler
entschuldigt
Unentschuldigt
1.)
Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Hinterbrandner eröffnet die Gemeinderatssitzung und begrüßt alle
anwesenden Gemeinderatsmitglieder außerdem die Presse und Bürger.
Er prüft die Anwesenheit der Gemeinderatsmitglieder und stellt die Beschlussfähigkeit
nach Art. 47 Abs. 2/3 GO fest.
2.)
Genehmigung der Niederschriften
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Niederschrift vom 15.09.2015 erst verspätet
zugestellt wurde und somit womöglich nicht ausreichend Zeit für die Gemeinderäte zum
Lesen bestand. Die Gemeinderäte sehen keinen Hinderungsgrund für die
Genehmigung. Die Niederschriften vom 27.08.2015 und 15.09.2015 werden einstimmig
genehmigt.
13:0
Sachbereich Bauprojekte und Bauleitplanung
3.)
Bekanntgabe Tore
Für die Tore am Vereinsstadel wurde kurzfristig eine andere Größe als ursprünglich
vorgesehen festgelegt. Da die Arbeiten am Abschluss sind und die Helfer jetzt noch
verfügbar waren, wurde die abweichende Beauftragung im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung vorgenommen. Die geringfügigen Mehrkosten werden durch
Einsparungen beim Stadelbau gedeckt. Gesamtkosten ca. 4.000 Euro. Zweiter Bgm.
Socher erläutert technische Einzelheiten der Änderungen. Die DringlichkeitsSeite 1
Sitzung des Gemeinderats Bernbeuren vom 29.09.2015
entscheidung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
13:0
4.)
Bauanträge
Bgm. Hinterbrandner bemängelt, dass zu den heutigen Bauanträgen sowie dem
folgenden Punkt Bebauungsplanänderung zwar der Antrag angekündigt war. Allerdings
wurden die Unterlagen erst ab Donnerstag bis Montag eingereicht. Daher konnte die
Bearbeitung durch die Verwaltung nicht erfolgen und auch der Versand an die
Gemeinderäte erst am Montag später Nachmittag erfolgen. Dies ist für eine Behandlung
im Gemeinderat nicht ausreichend.
a) Klaus, Matthias und Eberhard
Es sind mehrere Befreiungen notwendig. Der Plan für das Wohnhaus selbst ist
noch nicht eingereicht. Ob die Nebengebäude ohne Wohnhaus
genehmigungsfähig sind, ist fraglich. Dem Antragsteller wird nahegelegt, auch
den Plan für das Wohnhaus schon einzureichen. Der Antrag wird vertagt.
b) Zach-Obmann
Womöglich hat der Gemeinderat hierzu schon einen Beschluss gefasst. Dies ist
noch zu prüfen. Der Antrag wird vertagt.
c) Speiser-Barnstein
Nachdem das Vorhaben vorgestellt wurde, hat sich herausgestellt, dass die
Festsetzungen des Bebauungsplans eingehalten werden und eine Entscheidung
des Gemeinderates nicht notwendig ist. Der Punkt kann abgesetzt werden.
5.)
Antrag auf Änderung des Bebauungsplans „Am Weidenbach“
Der Antragsteller hat als Voranfrage seine Planung eingereicht. Die Baugrenze wird im
Nordosten überschritten. Eine Bebauungsplanänderung ist nicht nötig. Dem Anliegen
des Antragstellers kann auch mit einer isolierten Befreiung Rechnung getragen werden.
Hierfür sprechen ausreichend Argumente. Der Gemeinderat beschließt, der isolierten
Befreiung zuzustimmen, wenn der Bauantrag in heute vorgelegter Form eingereicht wird
und die nötigen Befreiungen beantragt werden.
13:0
6.)
Auftragsvergabe
Für die FNP-Änderung und B-Plan Änderung Lechweg-Ost wurde lediglich ein Angebot
bei Herrn Hörner eingeholt, da dieser mit dem Verfahren bereits vertraut ist. Der
Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an das Büro Hörner wie angeboten einstimmig
zu.
13:0
Sonstiges
7.)
Anfragen
Die Arbeiten am Stadel gingen wesentlich zügiger voran als ursprünglich angenommen.
Die Kosten können noch nicht benannt werden, da noch einige Abrechnungen fehlen.
Aus dem Überblick lässt sich aber erkennen, dass die Kostenschätzungen eingehalten
werden konnten. Neben 2. Bgm Socher als Koordinator gilt der große Dank allen Helfern
aus den Vereinen, die sehr zahlreich zur Verfügung standen und den örtlichen
Betrieben, die v.a. Gerät und Werkzeuge zu Gunsten der Gemeinde sehr günstig
abgerechnet haben. Strom und Licht kann und soll nun auch schnellstens noch erledigt
werden. Die Kosten werden den Gesamtkostenrahmen dadurch nicht oder nur gering
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Sitzung des Gemeinderats Bernbeuren vom 29.09.2015
überschreiten.
Grönenbach
Die Arbeiten sind abgeschlossen. Im Bereich Grönenbach ist eine deutliche
Verbesserung eingetreten. Im weiteren Verlauf Schwanbach ist wie vorhergesagt keine
Verbesserung eingetreten. Allerdings ist durch die schnellere Fließgeschwindigkeit auch
keine Verschlechterung zu erwarten.
Sozialausschuss:
Themen waren Jugendtreff und der Bürgerverein am Lech. Für den Jugendtreff wird
eine Hausordnung erarbeitet. Der Gemeinderat wird diese nach Fertigstellung und
Prüfung durch die Kommunale Jugendarbeit bestätigen. Der Bürgerverein wird Anfang
Oktober gegründet. Eine Infoveranstaltung am Ort wird kurzfristig am 2.10. stattfinden.
Sitzungsende öffentliche Sitzung 21:10
GGGGGGGGGGGGGGG.
Martin Hinterbrandner
1. Bürgermeister
nach Diktat
GGGGGGGGGGGG.
Schriftführer
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Sitzung des Gemeinderats Bernbeuren vom 29.09.2015

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