Grundbuch
Beispielsammlung
Stand April 2016
Übungsbeispiele
Inhalt
ALLGEMEINES ............................................................................................................................4
1.
ANTRAG AUF ANMERKUNG DER RANGORDNUNG FÜR DIE BEABSICHTIGTE VERÄUßERUNG .....................5
2.
ANTRAG AUF ANMERKUNG DER RANGORDNUNG FÜR DIE BEABSICHTIGTE VERPFÄNDUNG .....................7
3.
EINVERLEIBUNG EIGENTUM IM RANG .....................................................................................9
4.
NAMENSÄNDERUNG (ADRESSÄNDERUNG) .............................................................................11
5.
EINVERLEIBUNG EIGENTUMSRECHT (2 LIEGENSCHAFTEN, 1 VERKÄUFER, 2 KÄUFER) EINVERLEIBUNG
FRUCHTGENUSSRECHT .....................................................................................................12
6.
EINVERLEIBUNG EIGENTUM FÜR 1/2 ANTEILE UNTER ZUSAMMENZIEHUNG DER ANTEILE
(EIGENTUMSÜBERTRAGUNG ZWISCHEN BEGÜNSTIGTEN PERSONEN) ............................................16
7.
EINVERLEIBUNG PFANDRECHT UND VORRANG VOR ANDEREM PFANDRECHT ....................................18
8.
RECHTFERTIGUNG E IGENTUM NACH VORMERKUNG L ÖSCHUNG C-LNR..........................................21
9.
EINVERLEIBUNG EINER DIENSTBARKEIT
10.
ÜBERGABSVERTRAG MIT FRUCHTGENUSSRECHT, W OHNUNGSRECHT UND BELASTUNGS- UND
VERÄUßERUNGSVERBOT ...................................................................................................27
11.
EINVERLEIBUNG EIGENTUM (WOHNUNGSEIGENTUM), LÖSCHUNG VON LASTEN, E INVERLEIBUNG
BELASTUNGS- UND VERÄUßERUNGSVERBOT, EINVERLEIBUNG P FANDRECHT, ANMERKUNG KAUTIONSBAND
(EIGENTUMSÜBERTRAGUNG ZWISCHEN FREMDEN PERSONEN)....................................................31
12.
LASTENFREIE ABSCHREIBUNG, ERRICHTUNG NEUE EZ, EINVERLEIBUNG EIGENTUM .........................36
13.
LASTENFREIE ABSCHREIBUNG, ERÖFFNUNG NEUE EZ, EINVERLEIBUNG EIGENTUM, LÖSCHUNG BVV,
TEILLÖSCHUNG MIT PERSONENANGABEN UND E INVERLEIBUNG SIMULTANPFANDRECHT MIT VORRANG .38
14.
LÖSCHUNG EINES SIMULTANPFANDRECHTS
15.
EINVERLEIBUNG EIGENTUM (WOHNUNGSEIGENTUM)...............................................................46
16.
EINVERLEIBUNG EIGENTUM (WOHNUNGSEIGENTUM, E IGENTÜMERPARTNERSCHAFT) .......................49
17.
ANFORDERUNG TRENNSTÜCKTABELLE, GRUNDSTÜCKSTEILUNG (NEU AUFGESTELLTE GST BLEIBEN IN DER
HERKUNFTSEINLAGE), ABSCHREIBUNG TRENNSTÜCKE, DURCHFÜHRUNG TRENNSTÜCKTABELLE,
ERÖFFNUNG EINER NEUEN EINLAGE, E INVERLEIBUNG EIGENTUMSRECHT, ERSICHTLICHMACHUNG ALS
BAUGRUNDSTÜCK ...........................................................................................................53
18.
GRUNDSTÜCKSTEILUNG, AB- UND ZUSCHREIBUNG EINES NEU GEBILDETEN GRUNDSTÜCKS IN EINE
BESTEHENDE EZ UNTER MITÜBERTRAGUNG VON RECHTEN UND ÄNDERUNG DEREN KORRES PONDIERENDEN
EINTRAGUNGEN, E INVERLEIBUNG EINES DIENSTBARKEITSRECHTS UND ERSICHTLICHMACHUNG IM
HERRSCHENDEN GUT .......................................................................................................58
19.
GRUNDSTÜCKSTEILUNG - DURCHFÜHRUNG EINER REALTEILUNG .................................................63
20.
EINVERLEIBUNG BAURECHT MIT VORANGEHENDER GRUNDSTÜCKSTEILUNG, E INVERLEIBUNG REALLAST
BAURECHTSZINS UND VORKAUFSRECHT AUF DER BAURECHTSEINLAGE .........................................67
21.
ANMERKUNG DER ZUSAGE VON W OHNUNGSEIGENTUM GEM. § 40 ABS. 2 WEG 2002 .....................71
22.
RANGORDNUNG FÜR DIE BEABSICHTIGTE EINRÄUMUNG VON WOHNUNGSEIGENTUM GEM . § 42 ABS. 1
WEG 2002 .................................................................................................................73
UND
ERSICHTLICHMACHUNG
IN NUR EINER
2
IM
GUTSBESTANDSBLATT ...........24
EINLAGE ..............................................44
Übungsbeispiele
23.
HERSTELLUNG WOHNUNGSEIGENTUMSTAUGLICHER ANTEILE BAUTRÄGER, E INVERLEIBUNG
WOHNUNGSEIGENTUM, TEILLÖSCHUNG PFANDRECHT ..............................................................75
24.
HERSTELLUNG WOHNUNGSEIGENTUMSTAUGLICHER ANTEILE, EINVERLEIBUNG W OHNUNGSEIGENTUM,
EINVERLEIBUNG VERÄUßERUNGSVERBOT .............................................................................81
25.
TEILLÖSCHUNG MIT LNR-REFERENZ, BERICHTIGUNG VON MITEIGENTUMSANTEILEN NACH § 10 WEG
2002, ERSICHTLICHMACHUNG BENÜTZUNGSREGELUNG/V ERWALTER/AUFTEILUNG VON AUFWENDUNGEN
.................................................................................................................................87
26.
ÄNDERUNG DER MITEIGENTUMSANTEILE, BEGRÜNDUNG VON WOHNUNGSEIGENTUM, ZUORDNUNG EINES
BESTEHENDEN P FANDRECHTS , ZUORDNUNG EINES BESTEHENDEN WOHNRECHTS INFOLGE WEBEGRÜNDUNG ...............................................................................................................91
27.
REKURS .......................................................................................................................97
28.
VERBESSERUNGSAUFTRAG .................................................................................................98
29.
ZURÜCKZIEHUNG ............................................................................................................99
30.
SUPERÄDIFIKAT .............................................................................................................99
31.
FAQ: VORGANGSNUMMER ................................................................................................99
32.
LITERATUR MIT WEITEREN GRUNDBUCH-BEISPIELEN INKLUSIVE ERV LÖSUNGEN : ..........................99
3
Übungsbeispiele
Allgemeines
Eingaben per ERV im Grundbuchsverfahren müssen in strukturierter Form eingebracht werden. Es gibt
folgende Auswahlmöglichkeiten:







Eigentumsrecht
Wohnungseigentum und Vorläufiges Wohnungseigentum
Pfandrecht (Simultanhaftung, Singularpfandrecht und Simultanpfandrecht,)
Rangordnung (beabsichtigte Veräußerung, Verpfändung, Treuhänderrangordnung nach WEG
2002)
Löschung
Grundstücksveränderung (für Trennstücktabelle Anforderung, Trennstücktabelle Durchführung und
Ab- und Zuschreibung Grundstücke)
Die anderen Anträge werden in Form eines "Sonstigen Begehrens" formuliert.
Das bedeutet, dass Sie Anträge nicht mehr in der bisher gewohnten Textform formulieren, sondern
dass - ähnlich wie bei einer ERV-Mahnklage - ganz bestimmte Felder gefüllt werden müssen.
Die Felder und Datenstrukturen sind durch die ERV Schnittstelle des BRZ vorgegeben. ADVOKAT bildet
diese Felder in den Bildschirmfenstern nach. Auch die Pflichtfelder und Eingabemöglichke iten ergeben
sich aus der Schnittstelle.
Es gibt keine offizielle Bedienungsanleitung für die Übermittlung von Anträgen von Seiten des BRZ, des
BMJ oder der Gerichte. Aus der Not heraus, haben wir zusätzlich zur üblichen "technischen"
Bedienungsanleitung in der ADVOKAT Online-Hilfe (Kapitel "Elektronischer Rechtsverkehr" und "Hilfe
Grundbuch") diese "inhaltliche" Anleitung mit vielen interessanten Beispielen verfasst. Wir beschreiben
Fälle aus der Praxis, die Ihnen hoffentlich eine Hilfe für die Erfassung der eigenen Anträge sein werden.
Die Beispiele resultieren zumeist aus Echteingaben bei Gerichten.
Disclaimer:
Wir können leider nicht vorhersagen und schon gar nicht garantieren, ob jeder Grundbuchführer
unsere Beispiele für richtig hält.
Wir können Sie ausschließlich hinsichtlich der Bedienung und Funktionsweise von ADVOKAT beraten.
Wir sind keine Grundbuchspezialisten und nicht in der Lage Rechtsauskünfte zu geben.
Wir übernehmen keine Haftung für rechtliche oder gebührenrechtliche Folgen.
4
Übungsbeispiele
1. Antrag auf Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte
Veräußerung
Ranganmerkungen können vom Liegenschaftseigentümer durch beglaubigt unterfertigten Antrag
erwirkt werden, den er selbst bei Gericht einbringt oder er erklärt seine Zustimmung für die
Anmerkung der Rangordnung in einer gesonderten vor dem Notar unterfertigten Urkunde
(Rangordnungserklärung), die in einem öffentlichen Archiv hinterlegt wird. Die Anmerkung im Rang
wird mit Verweis auf die Urkunde durch den bevollmächtigten Rechtsanwalt im ERV beantragt.
Bei der Rangausnützung ist der Rangordnungsbeschluss im Papieroriginal dem ERV-Antrag innerhalb
von 7 Tagen nachzureichen.
Es gibt auch die Möglichkeit die Rangordnung zugunsten einer bestimmten begünstigten natürlichen
oder juristischen Person anmerken zu lassen (z.B. Treuhänder, Käufer, Gläubiger). In dem Fall ist der
Begünstigte im Rangordnungsgesuch bzw. in der Rangordnungserklärung namentlich anzuführen.
Diese Person darf auch mit Einverständnis des Eigentümers den Antrag auf Ranganmerkung stellen.
Ein Vorteil ergibt sich bei der Ausnützung dieser Namensrangordnung, wenn der eingetragene
Begünstigte als Antragsteller bei der Einverleibung auftritt.
Der Rangordnungsbeschluss braucht nicht mehr in Papierform nachgereicht werden, die Angabe der
Tagebuchzahl im ERV-Begehren genügt!
Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20197 Wördern
EINLAGEZAHL
BEZIRKSGERICHT Tulln
*******************************************************************************
Letzte TZ 2610/1976
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
859/52 G Landw. genutzt
*
134
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/1
Beispiel Ruth
GEB: 1940-05-20 ADR: Wildmoos 54
3423 St.Andrä-Wördern
a 2610/1976 Kaufvertrag 1976-03-11 Eigentumsrecht
89
Muster:
Rangordnungserklärung
Frau Ruth Beispiel, geb. 20.5.1940, Wildmoos 54, 3423 St.Andrä-Wördern, beabsichtigt ihre
Liegenschaft zu veräußern und erteilt hiermit ihre ausdrückliche Zustimmung, dass ob der Liegenschaft
in EZ 89 KG 20197 Wördern die Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung zugunsten
Herrn/Frau……..………….. (bei Namensrangordnung) angemerkt wird.
Weiters erklärt sich die Liegenschaftseigentümerin einverstanden, dass auch die Begünstigte,
……………berechtigt ist, den Antrag auf Anmerkung der Rangordnung alleine zu beantragen (möglich bei
Namensrangordnungen – wird vorwiegend von Banken genutzt, da sie nicht vertretungsbefugt sind ).
Die einzige (bei Verwendung als Namensrangordnung
Beschlussausfertigung erhält ………………….
entfällt
Ort, Datum
Unterschrift samt Beglaubigung
5
„einzige“,
da keine
Wirkung)
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Personen
RA
Gemäß § 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
A - Ruth Beispiel, geb. 20.5.1940, Adresse oder ggf. Begünstigter
Urkunden
01.04.2015 Rangordnungserklärung
Begehren
In diesem Fall gibt es 1 Begehren
Begehrenstyp
Rangordnung
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Veräußerung
Anmerkung
Bei Namensrangordnungen der/die Begünstigte
01.04.2015 Rangordnungserklärung
Gegenstand
Liegenschaft
KG
EZ
20197
89
Eintragungszusatz
Fall Begünstigter ein Treuhänder: „als Treuhänder“
B-LNr.
Beschlussempfänger
-
Beschlussempfänger nur auswählen, wenn nicht der Einbringer!
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Rangordnung
Sonstige
6
Übungsbeispiele
2. Antrag auf Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte
Verpfändung
Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20197 Wördern
EINLAGEZAHL
BEZIRKSGERICHT Tulln
*******************************************************************************
Letzte TZ 2610/1976
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
859/52 G Landw. genutzt
*
134
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/1
Beispiel Ruth
GEB: 1940-05-20 ADR: Wildmoos 54
3423 St.Andrä-Wördern
a 2610/1976 Kaufvertrag 1976-03-11 Eigentumsrecht
89
Muster:
Rangordnungserklärung
Frau Ruth Beispiel, geb. am 20.05.1940, Wildmoos 54, 3423 St.Andrä-Wördern, beabsichtigt ihre
Liegenschaft zu verpfänden und erteilt hiermit ihre ausdrückliche Zustimmung, dass ob der
Liegenschaft in EZ …... KG ………… die Rangordnung für die beabsichtigte Eintragung eines Pfandrechts
zugunsten .………….. (bei Namensrangordnung) für eine Forderung von EUR xxxxxxxxxx angemerkt
wird.
Weiters
erklärt
sich
die
Liegenschaftseigentümerin
einverstanden,
dass
auch
die
Begünstigte……………….berechtigt ist, den Antrag auf Anmerkung der Rangordnung alleine zu stellen.
Die einzige Beschlussausfertigung erhält ………… (bei Verwendung als Namensrangordnung entfällt
„einzige“, da keine Wirkung)
Ort, Datum
Unterschrift samt Beglaubigung
7
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info
Personen
RA
Gemäß § 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
A - Ruth Beispiel, geb. 20.5.1940, Adresse oder Begünstigter
Urkunden
01.04.2015 Rangordnungserklärung
Begehren
In diesem Fall gibt es 1 Begehren
Begehrenstyp
Rangordnung
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Verpfändung
Anmerkung
Bei Namensrangordnungen der/die Begünstigte
01.04.2015 Rangordnungserklärung
KG
EZ
Eintragungszusatz
Höchstbetrag
B-LNr.
Beschlussempfänger
20197
89
-
Eintragungsgebühr
Bei Anmerkung für die beabsichtigte Verpfändung fallen 0,6 % des
Höchstbetrages bzw. des Festbetrages samt
Nebengebührensicherstellung an. Hier kann Vorschreibung oder
Einzug ausgewählt werden.
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Forderung
Rangordnung
Sonstiges
XXXXXXXXX
Falls auf bestimmten B-LNr. eingeschränkt werden soll
Beschlussempfänger nur auswählen, wenn nicht der Einbringer!
8
Übungsbeispiele
3. Einverleibung Eigentum im Rang
Schmied Egon schenkt seiner Enkeltochter die B-LNR 1, EZ 99, KG 20189 Tulln.
Eintragungsgebühr:
Aufgrund des bestehenden Verwandtschaftsverhältnisses wird im Feld "Info für das Gericht" ein
Hinweis auf die anzuwendende Ermäßigung der Eintragungsgebühr eingetragen.
Die Berechnung der Eintragungsgebühr erfolgt auf Basis des dreifachen Einheitswertes
(Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung).
Antragsteller:
vertreten durch:
Berta Tester, geb. 03.05.1980, Museumstraße 5, 3430 Tulln
Kanzlei ABC Adresse
um Grundbucheintragungen bei der EZ 99 Katastralgemeinde 20189 Tulln
und Antrag auf Erlassung des folgenden Beschlusses
einfach
3 Beilagen
Beschlussausfertigungen
Wert: EUR dreifacher Einheitswert
I. Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20189 Tulln
EINLAGEZAHL 99
BEZIRKSGERICHT Tulln
*******************************************************************************
Letzte TZ 47/2016
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE
GST-ADRESSE
1678/2
GST-Fläche
512
Baufl.(Gebäude) 101
Baufl.(begrünt) 411
Gunthergasse 75
************************************* A2 **************************************
1 a 6999/1969 Sicherheitszone Militärflugplatz Langenlebarn hins Gst 1678/2
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/1
Schmied Egon
GEB: 1920-02-10 ADR: Sonnenallee. 12, Tulln 3430
d 6149/1998 IM RANG 4856/1998 Kaufvertrag 1998-09-07 Eigentumsrecht
e 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung bis 2017-03-30
II. Urkunden:
Beil./A not. Schenkungsvertrag vom 3. Jänner 2015
Beil./1 hg. Rangordnungsbeschluss vom 30. März 2016, TZ. 47/2016
Beil./2 Nachweis Verwandschaftsverhältnis, z.Bsp. Geburtsurkunden vom 03.05.1980
III. Nachstehende Eintragung wird ob der im Punkt I. genannten Liegenschaft bewilligt:
im Range der Anmerkung TZ. 47/2016 die Einverleibung des Eigentumsrechtes für Berta Tester, geb.
03.05.1980
IV. Hievon werden verständigt:
1. Schmied Egon. geb. 10.02.1920, Sonnenallee 12, 3430 Tulln
2. Berta Tester, geb. 03.05.1980, Museumstraße 5, 3430 Tulln
3. Stadtgemeinde Tulln an der Donau, 3430 Tulln,
4. Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, 3430 Tulln,
5. Kanzlei ABC, Adresse
Hinweis: Der Rangordnungsbeschluss wird im Urkundenarchiv gespeichert und zusätzlich innerhalb
von 7 Tagen - einlangend bei Gericht - im Papieroriginal nachgereicht, außer es handelt sich um eine
Namensrangordnung zugunsten des Antragstellers. In diesem Fall ist bei der Rangausnützung nur
mehr die Tagebuchzahl im Begehren anzuführen, der Beschluss braucht weder archiviert noch
nachgereicht zu werden!
9
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info
RA
Gemäß § 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
Aufgrund des § 26a Abs 1 Z 1 GGG liegt ein begünstigter
Erwerbsvorgang vor. Für die Bemessung der
Eintragungsgebühr ist der dreifache Einheits-wert, das sind
EUR x.xxx,xx heranzuziehen. Die Antragstellerin ist Enkeltochter des Veräußerers; dies ergibt sich aus den
angefügten Nachweisen zum Verwandtschaftsverhältnis
z.Bsp. Geburtsurkunden.
A - Berta Tester, geb. 03.05.1980, Museumstraße 5, 3430
Tulln
B - Schmied Egon. geb. 10.02.1920, Sonnenallee 12, 3430
Tulln
B - Stadtgemeinde Tulln an der Donau, 3430 Tulln,
B - Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, 3430 Tulln,
Datum, Schenkungsvertrag
Datum Rangordnungsbeschluss
07.05.1980, Nachweis Verwandtschaftsverhältnis, z.B.
Geburtsurkunden
Personen
Urkunden
1. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
Begehren
In diesem Fall gibt es 1 Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Eigentumsrecht
Einverleibung
Berta Tester, geb...
Schenkungsvertrag
Gegenstand
Bezug auf bestehende Eintragung
KG
EZ
20189
99
B-LNR
Eigentumsanteile
Im Rang
1
1/1
47/2016
Gebühren
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder
Gebührenvorschreibung (HINWEIS: Bei Geb.-Einzug gem. §
31GGG Reduktion von € 20,--)
3-facher Einheitswert (zur Berechnung der
Eintragungsgebühr)
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Eigentumsrecht
Sonstiges
Bemessungsgdl
Vorgangsnr.:
10
Übungsbeispiele
4. Namensänderung (Adressänderung)
Frau Rosmarie Sober hat geheiratet (Heiratsurkunde vom 12.11.2014) und heißt jetzt Rosmarie
Binder. Ihren Namen lässt sie nun auch im Grundbuch berichtigen.
Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20189 Tulln
EINLAGEZAHL 123
BEZIRKSGERICHT Tulln
*******************************************************************************
Letzte TZ 12/2013
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
859/52 G Landw. genutzt
*
134
************************************* A2 **************************************
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/1
Rosmarie Sober
GEB: 1982-04-11 ADR: Sonnenallee. 12, Tulln 3430
b 12/2013 Kaufvertrag 2013-09-07 Eigentumsrecht
Möglicher Fall:
Der Name des Käufers hat sich nach der Vertragsunterzeichnung bis zur Verbücherung geändert.
Hier wäre mit dem neuen Name das Eigentumsrecht zu begehren, ohne Angaben
Namensänderung!
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Personen
RA
Gemäß § 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
A – Rosmarie Binder, geb. 04.11.1982, Adresse
Urkunden
12.11.2014 Heiratsurkunde
(bei Adressänderung zB Meldezettel)
Begehren
In diesem Fall gibt es 1 Begehren
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Berichtigung
12.11.2014 Heiratsurkunde
Gegenstand
Allgemeine Berichtigung
KG
EZ
B-LNR
20189
123
1
Beschreibung
Namensänderung von „Sober“ auf „Binder“
(bei Adressänderung zB Berichtigung der Anschrift auf „xy“)
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Sonstige
-
11
zur
Übungsbeispiele
5. Einverleibung Eigentumsrecht (2 Liegenschaften, 1 Verkäufer, 2 Käufer)
Einverleibung Fruchtgenussrecht
Eintragungsgebühr:
Im Feld "Info für das Gericht" wird vermerkt, dass der Wert des einzutragenden Rechts dem
Verkehrswert entspricht und auf den Kaufvertrag verwiesen. Die Berechnung der Eintragungsgebühr
erfolgt
auf
Basis
des
Verkehrswertes
(Gebühreneinzug,
Selbstberechnung
oder
Gebührenvorschreibung).
Antragsteller:
Antonia Haller, geb. 30.09.1956, Burgstraße 12, 3430 Nitzing und
Anton Haller, geb. 26.5.1952, ebendort
vertreten durch:
Notariat ABC
Adresse
um Grundbucheintragungen in EZ 999 Grundbuch 20139 Katzelsdorf an der Zeil u.a.
und Antrag auf Erlassung des folgenden Beschlusses
einfach
4Beilagen
Beschlussausfertigungen
Wert: EUR 7.000,00
BESCHLUSS
I. Grundbuchsstand:
1)
GRUNDBUCH 20139 Katzelsdorf an der Zeil
EINLAGEZAHL
999
BEZIRKSGERICHT Tulln
*******************************************************************************
Letzte TZ
8889/1992
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
529
Landw. genutzt
*
8573
************************************* A2 **************************************
1 a 3902/1976 Sicherheitszone Militärflugplatz Langenlebarn
hins Gst 529
************************************* B ***************************************
3 ANTEIL: 1/1
Huter & Huter Gesellschaft mbH
ADR: Am Sonnenplatz 1, Langenlebarn
3425
e 8889/1992 Kaufvertrag 1991-12-06 Eigentumsrecht
g gelöscht
2)
GRUNDBUCH 20159 Nitzing
EINLAGEZAHL
888
BEZIRKSGERICHT Tulln
*******************************************************************************
Letzte TZ
2382/1992
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
415/1
G Landw. genutzt
*
11507
************************************* A2 **************************************
2 a Stand 1976 Sicherheitszone Militärflugplatz Langenlebarn
hins sämtlicher Grundstücke dieser Katastralgemeinde
b 2382/1992 Übertragung der vorangehenden Eintragung(en) aus EZ 27
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/1
Huter & Huter Gesellschaft mbH
ADR: Am Sonnenplatz 1, Langenlebarn
3425
a 2382/1992 Kaufvertrag 1991-10-29 Eigentumsrecht
c gelöscht
12
Übungsbeispiele
3)
GRUNDBUCH 20159 Nitzing
EINLAGEZAHL
777
BEZIRKSGERICHT Tulln
****************************************************** ABFRAGEDATUM 2009-02-09
Letzte TZ
771/2009
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
184
G Landw. genutzt
*
13991
191
G Landw. genutzt
*
2428
220
G Landw. genutzt
*
13791
247
G Landw. genutzt
*
10500
261
G Landw. genutzt
*
13901
320
G Landw. genutzt
*
16017
349
G Landw. genutzt
*
42398
GESAMTFLÄCHE
113026
************************************* A2 **************************************
2 a Stand 1976 Sicherheitszone Militärflugplatz Langenlebarn
hins sämtlicher Grundstücke dieser Katastralgemeinde
3 a 771/2009 Bergbaugebiet hins Gst 184
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/2
Haller Antonia
GEB: 1956-09-30, ADR.: Burgstraße 12, 3430 Nitzing
a 5011/1987 Übergabsvertrag 1987-03-20 Eigentumsrecht
b 4763/2006 Übertragung der vorangehenden Eintragung(en) aus EZ 11
2 ANTEIL: 1/2
Anton Haller
GEB: 1952-05-26, ADR.: Burgstraße 12, 3430 Nitzing
a 5011/1987 Übergabsvertrag 1987-03-20 Eigentumsrecht
b 4763/2006 Übertragung der vorangehenden Eintragung(en) aus EZ 11
II. Urkunden:
Beil./A Not. Schenkungsvertrag vom 7.11.2015
Beil./C Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Tulln vom 27.12.2015
III. Nachstehende Eintragungen werden bewilligt:
1. ob den Liegenschaften
a) EZ 999 Grundbuch 20139 Katzelsdorf an der Zeil und
b) EZ 888 Grundbuch 20159 Nitzing
die Einverleibung des Eigentumsrechtes für
- Antonia Haller, geb. 30.09.1956 zur Hälfte
- Anton Haller, geb.26.05.1952 zur Hälfte
2. ob der Liegenschaft EZ 777 Grundbuch 20159 Nitzing die Einverleibung des Fruchtgenußrechtes
hinsichtlich des Grundstückes 184 bis 31.12.2025 gemäß Punkt Drittens des not.
Schenkungsvertrages vom 7. November 2015 für Firma Huter & Huter Gesellschaft m.b.H. (FN
11111 g)
IV.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
Hievon werden verständigt:
Antonia Haller, geb. 30.09.1956, Burgstraße 12, 3430 Nitzing
Anton Haller, geb. 26.5.1952, Burgstraße 12, 3430 Nitzing
Huter & Huter Gesellschaft mbH, FN 11111g, Am Sonnenplatz 1, 3425 Langenlebarn
Marktgemeinde Tulbing, 3434 Tulbing,
Stadtgemeinde Tulln an der Donau, 3430 Tulln,
Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, 3430 Tulln,
Notariat ABC, Adresse
13
Übungsbeispiele
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Info Gericht
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
Der Wert des einzutragenden Eigentumsrechts in Höhe von € xxx
entspricht dem Verkehrswert. Dies ergibt sich aus dem angefügten
Schenkungsvertrag.
G-201
A - Antonia Haller, geb. 30.09.1956, Adresse
B - Anton Haller, geb. 26.5.1952, Adresse
C - Huter & Huter Gesellschaft mbH, FN 11111g, Adresse
D - Marktgemeinde Tulbing, Adresse
E - Stadtgemeinde Tulln an der Donau, Adresse
F - Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, Adresse
07.11.2015, Not. Schenkungsvertrag
27.12.2015, Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Tulln
Gericht
Personen
Urkunden
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdate
n
Begehren
In diesem Fall gibt es 5 Begehren
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Einverleibung
Antonia Haller, geb. 30.09.1956, Adresse
07.11.2015, Not. Schenkungsvertrag
Gegenstand
Bezug auf bestehende Eintragung
KG
EZ
20139
999
Eigentumsanteile
BLNr 3, ½
Gebühren
Bemessungsgdl
Gebühreneinzug bzw. Gebührenvorschreibung
5.000,00
Eigentumsrecht
Sonstiges
2. Begehren
3. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdate
n
Analog zum 1. Begehren für Berechtigter = "Anton Haller "
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Einverleibung
Antonia Haller, geb. 30.09.1956, Adresse
07.11.2015, Not. Schenkungsvertrag
Gegenstand
Bezug auf bestehende Eintragung
KG
EZ
20159
888
Eigentumsrecht
14
Übungsbeispiele
Sonstiges
Eigentumsanteile
BLNr. 1, ½
Gebühren
Bemessungsgdl
Gebühreneinzug bzw. Gebührenvorschreibung
2.000,00
4. Begehren
5. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdate
n
Analog zum 3. Begehren für Berechtigter = "Anton Haller "
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Sonstiges
Neueintragung
Huter & Huter GmbH, FN 11111g, Adresse
07.11.2015, Not. Schenkungsvertrag, Kapitel: Punkt 3.
Gegenstand
Bezug auf Eintragungskategorie
Lasten
20159
777
Einverleibung der Dienstbarkeit des Fruchtgenussrechtes
hinsichtlich des Grundstückes 184 bis 31.12.2025
KG
EZ
Begehrenstext
15
Übungsbeispiele
6. Einverleibung Eigentum für 1/2 Anteile
unter Zusammenziehung der Anteile (Eigentumsübertragung zwischen
begünstigten Personen)
Werner Beispiel ist gestorben. Seine hinterbliebene Ehefrau Ruth Beispiel erhält nun seine Anteile an
der gemeinsamen Liegenschaft.
Eintragungsgebühr:
Aufgrund des bestehenden Verwandtschaftsverhältnisses wird im Feld "Info für das Gericht" ein
Hinweis auf die anzuwendende Ermäßigung der Eintragungsgebühr eingetragen.
Die Berechnung der Eintragungsgebühr erfolgt auf Basis des dreifachen Einheitswertes
(Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung).
Grunderwerbssteuer:
Dieser Vertrag wurde mittels Abgabenerklärung beim Finanzamt
Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Antrag archiviert beizugeben ist.
Antragsteller:
vertreten durch:
angezeigt,
weshalb
die
Ruth Beispiel, geb. 20.5.1940, Wildmoos 54,
3423 St.Andrä-Wördern
Kanzlei ABC, Adresse
um Grundbucheintragungen in EZ 89 Katastralgemeinde 20197 Wördern (BLNR. 1)
und Antrag auf Erlassung des folgenden Beschlusses
einfach
Beilagen
Beschlussausfertigungen
BESCHLUSS
I. Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20197 Wördern
EINLAGEZAHL 89
BEZIRKSGERICHT Tulln
*******************************************************************************
Letzte TZ 2610/1976
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
859/52 G Landw. genutzt
*
134
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/2
Beispiel Werner
GEB: 1934-08-10 ADR: Wildmoos 54
3423
a 2610/1976 Kaufvertrag 1976-03-11 Eigentumsrecht
2 ANTEIL: 1/2
Beispiel Ruth
GEB: 1940-05-20 ADR: Wildmoos 54
3423 St.Andrä-Wördern
a 2610/1976 Kaufvertrag 1976-03-11 Eigentumsrecht
II. Urkunden:
Beil./A rk. Einantwortungsbeschluss des BG Tulln vom 17.11.2014, 1A 286/14d
Beil./1 Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien
vom 15. März 2015, Erf.Nr. 113.809/2015
III. Nachstehende Eintragung wird ob der im Punkt I. genannten Liegenschaft bewilligt:
ob dem Beispiel Werner, geb. 10.08.1934, Adresse gehörenden Hälfteanteil (BLNR. 1) die
Einverleibung des Eigentumsrechtes für Beispiel Ruth, geb. 20.5.1940 sowie die Zusammenziehung der
Anteile.
IV. Hievon werden verständigt:
1. Ruth Beispiel, geb. 20.5.1940, Adresse
2. Marktgemeinde St. Andrä-Wördern, Adresse
3. Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, Adresse
4. Kanzlei ABC, Adresse
16
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info
RA
Gemäß § 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
Aufgrund des § 26a Abs 1 Z 1 GGG liegt ein begünstigter
Erwerbsvorgang vor. Für die Bemessung der Eintragungsgebühr ist
der dreifache Einheitswert, das sind EUR x.xxx,xx heranzuziehen.
Die Antragstellerin ist die verwitwete Ehefrau, dies ergibt sich aus
dem Einantwortungsbeschluss (in anderen Fällen aus dem
Nachweis zum Verwandtschaftsverhältnis zB. Heiratsurkunde, etc.)
A - Ruth Beispiel, geb. 20.5.1940, Adresse
B - Marktgemeinde St. Andrä-Wördern, Adresse
C - Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, Adresse
Datum, Einantwortungsbeschluss BG Tulln, GZ 1A 286/14d
Datum, Unbedenklichkeitsbescheinigung
Personen
Urkunden
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Begehren
In diesem Fall gibt es 1 Begehren
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Einverleibung
Ruth Beispiel, geb.20.05.1940, Adresse
Datum, Einantwortungsbeschluss BG-Tulln, GZ 1A 286/14d
Gegenstand
KG
EZ
Bezug auf bestehende Eintragung
20197
89
B-LNR
Eigentumsanteile
Zusammenziehu
ng BLNR.
1
1/2
Gebühren
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung
(HINWEIS: Bei Geb.-Einzug gem. § 31GGG Reduktion von € 20,--)
3-facher Einheitswert
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Eigentumsrecht
Sonstiges
Bemessungsgdl
Vorgangsnr.
2
17
Übungsbeispiele
7. Einverleibung Pfandrecht und Vorrang vor anderem Pfandrecht
Antragsteller:
Markus Geier, geb. 4.7.1961, Hofstraße 22, 3430 Tulln, und
Marion Geier, geb. 9.3.1965, ebendort
vertreten durch:
Kanzlei ABC, Adresse
um Grundbucheintragungen in EZ 777 Katastralgemeinde 20189 Tulln (BLNR. 26 und 27)
und Antrag auf Erlassung des folgenden Beschlusses
einfach
1 Beilage
Beschlussausfertigungen
Wert: EUR 129.780,00
BESCHLUSS
I. Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20189 Tulln
EINLAGEZAHL 777
BEZIRKSGERICHT Tulln
besondere Abschrift ***********************************************************
Letzte TZ
7960/2008
WOHNUNGSEIGENTUM
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
3942
GST-Fläche
1677
Baufl.(Gebäude)
821
Baufl.(befestigt)
9
Baufl.(begrünt)
847 Langenlebarner Straße 125
************************************* A2 **************************************
1 a 1626/1970 Sicherheitszone Militärflugplatz Langenlebarn hins Gst 3942
3 a gelöscht
**************************** B - NAME: Leitner ********************************
26 ANTEIL: 157/1930
Geier Markus
GEB: 1961-07-04 ADR: Hofstraße 22, Tulln
3430
a 6262/2008 Wohnungseigentum an Haus 1
b 7960/2008 IM RANG 442/2008 IM RANG 7654/2008 Kaufvertrag 2008-12-02
Eigentumsrecht
c 7960/2008 Verbindung gem § 5 Abs 3, § 13 Abs 3 WEG 2002
27 ANTEIL: 157/1930
Geier
Marion
GEB: 1965-03-09 ADR: Hofstaße 22, Tulln
3430
a 6262/2008 Wohnungseigentum an Haus 1
b 7960/2008 IM RANG 442/2008 IM RANG 7654/2008 Kaufvertrag 2008-12-02
Eigentumsrecht
c 7960/2008 Verbindung gem § 5 Abs 3, § 13 Abs 3 WEG 2002
*************************** C ZU B - NAM Leitner ******************************
Ausgabe der Löschungsverpflichtungen unterdrückt
10 a 6262/2008 Vereinbarung über die Aufteilung der Aufwendungen
gem § 32 WEG 2002
11
auf Anteil B-LNR 26 27
a 7960/2008 Pfandurkunde 2008-11-26
PFANDRECHT
Höchstbetrag EUR 79.200,-für Erste Bank der Oesterreichischen Sparkassen AG
II. Urkunden:
Beil./A Schuld- und Pfandbestellungsurkunde vom 03. März 2015
Beil./B Vorrangeinräumungserklärung vom 15. März 2015
18
Übungsbeispiele
III. Nachstehende Eintragungen werden ob der im Punkt I. genannten Liegenschaft
bewilligt:
ob den Markus Geier, geb. 4.7.1961 und der Marion Geier, geb. 9.3.1965 gehörenden je 157/1930
Anteilen, verbunden mit Wohnungseigentum an Haus 1 (BLNr. 26 und 27) die Einverleibung
1. des Pfandrechtes für die Darlehensforderung im Betrage von € 108.150,-- samt 8 % Zinsen, 13 %
Verzugszinsen und 11 % Zinseszinsen sowie einer Nebengebührensicherstellung von € 21.630,-für Bausparkasse der österreichischen Sparkassen Aktiengesellschaft (FN 38732 i),
2. des Vorranges des Pfandrechtes per € 108.150,-- samt Anhang der Bausparkasse der
österreichischen Sparkassen Aktiengesellschaft vor dem Pfandrecht im Höchstbetrag von
€ 79.200,-- der Erste Bank der Österreichischen Sparkassen AG
IV.
1.
2.
3.
Hievon werden verständigt:
Markus Geier, geb. 4.7.1961, Hofstraße 22, 3430 Tulln,
Marion Geier, geb. 9.3.1965, ebendort,
Bausparkasse der österreichischen Sparkassen Aktiengesellschaft, Beatrixstrasse 27, 1030 Wien,
zu Konto Nr. 4691948760 samt Vorschreibung der Eintragungsgebühr,
4. Erste Bank der Österreichischen Sparkassen AG, Graben 21, 1010 Wien,
5. Kanzlei ABC, Adresse
19
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info
Personen
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Urkunden
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
A - Markus Geier, geb. 4.7.1961, Adresse
B – Marion Geier, geb. 9.3.1965, Adresse
C - Bausparkasse der österreichischen Sparkassen AG, Adresse
D - Erste Bank der österreichischen Sparkassen AG, Adresse
Datum, Schuld- und Pfandbestellungsurkunde
Datum, Vorrangeinräumungserklärung
Begehren
In diesem Fall gibt es 2 Begehren
Begehrenstyp
Pfandrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Singularpfandrecht
Eintragung
Bausparkasse der österreichischen Sparkassen AG, Adresse
Datum, Schuld- und Pfandbestellungsurkunde
Gegenstand
Bezug auf bestehende KG/EZ
KG
EZ
Bestehende
Eintragungen
20189
777
26
27
Pfandrecht 2
Pfandrechtsart
Forderung
Zinsen
Verzugszinsen
Zinseszinsen
Nebengeb.Sicher
st.
Festbetrag
108.150,-8
13
11
21.630,00
Sonstiges
Gebühren
Gebührenvorschreibung
2. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
Subtyp
Aktion
Urkunde
Vorrang
Datum, Vorrangseinräumungserklärung
KG
20189
EZ
Eintragungszusat
z
777
-
Vortretendes
Recht
Zurücktretendes
Recht
Begehren 1
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdate
n
Pfandrecht 1
Begehrensdate
n
Vorrang
C-LNr. 11
20
Übungsbeispiele
8. Rechtfertigung Eigentum nach Vormerkung
Löschung C-LNR
Theresa
Brugger
beantragt
aufgrund
der
zuvor
fehlenden
und
nun
vorliegenden
Unbedenklichkeitsbescheinigung die Anmerkung der Rechtfertigung ihres vorgemerkten Eigentums auf
B-LNR 4 und 5, EZ 999, KG 20147 Langenlebarn-Oberaigen. Sie ist mit den bisherigen Eigentümern
weder verwandt noch verschwägert.
Eintragungsgebühr:
Im Feld "Info für das Gericht" wird vermerkt, dass der Wert des einzutragenden Rechts dem
Verkehrswert entspricht und auf den Kaufvertrag verwiesen. Die Berechnung der Eintragungsgebühr
erfolgt
auf
Basis
des
Verkehrswertes
(Gebühreneinzug,
Selbstberechnung
oder
Gebührenvorschreibung).
Grunderwerbssteuer:
Dieser Vertrag wurde mittels Abgabenerklärung beim Finanzamt
Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Antrag archiviert beizugeben ist.
angezeigt,
Antragsteller:
Theresa Brugger, geb. 17.03.1960, Rosengasse 10, 3425 Langenlebarn
vertreten durch:
Kanzlei ABC
Adresse
weshalb
um Grundbucheintragungen in EZ 999 Katastralgemeinde 20147 Langenlebarn-Oberaigen
und Antrag auf Erlassung des folgenden Beschlusses
einfach, 3 Beilagen
Beschlussausfertigungen
Wert: EUR 182.102,00
BESCHLUSS
I. Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20147 Langenlebarn-Oberaigen
EINLAGEZAHL
999
BEZIRKSGERICHT Tulln
*******************************************************************************
Letzte TZ 6905/2015
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
284/8
GST-Fläche
*
574
Baufl.(Gebäude)
170
Baufl.(begrünt)
404 Feldgasse 13
************************************* A2 **************************************
1 a 2654/1976 Sicherheitszone Militärflugplatz Langenlebarn hins Gst 284/8
b 3766/1986 Übertragung der vorangehenden Eintragung(en) aus EZ 61
************************************* B ***************************************
4 ANTEIL: 1/2
Kofler
Bernhard
GEB: 1959-09-20 ADR: Rosengasse 10, Langenlebarn
3423
a 3793/1989 Kaufvertrag 1989-02-03 Eigentumsrecht
e 6905/2014 IM RANG 5615/2014 Kaufvertrag 2014-09-08 Eigentumsrecht
vorgemerkt für Theresa Brugger geb 1960-03-17 (mangels Vorlage UB)
5 ANTEIL: 1/2
Kofler
Claudia
GEB: 1962-08-17 ADR: Rosengasse 10, Langenlebarn
3423
c 10616/2002 IM RANG 4588/2001 Schenkungsvertrag 2002-04-12
Eigentumsrecht vorgemerkt
f 13783/2002 Rechtfertigung
h 6905/2015 IM RANG 5615/2014 Kaufvertrag 2014-09-08 Eigentumsrecht
vorgemerkt für Theresa Brugger geb 1960-03-17 (mangels Vorlage UB)
************************************* C ***************************************
10 a 278/2008 Schuldschein und Pfandurkunde 2007-12-28
PFANDRECHT
EUR 36.000,-6 % Z, 5 % VZ, NGS EUR 7.200,-für Bausparkasse Wüstenrot Aktiengesellschaft
b gelöscht
21
die
Übungsbeispiele
II. Urkunden:
Beil./A Löschungsquittung vom 25.2.2015
Beil./1 Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrssteuern in Wien
vom 12.1.2015, Erf.Nr. 249.321/2015
III. Nachstehende Eintragungen werden ob der im Punkt I. genannten Liegenschaft
bewilligt:
1. bei der VORMERKUNG des Eigentumsrechtes für Theresa Brugger, geb. 17.03.1960 die Anmerkung
der RECHTFERTIGUNG,
2. die Einverleibung der Löschung des Pfandrechts
CLNR. 10 im Betrage von EUR 36.000,-- samt Anhang
IV.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
Hievon werden verständigt:
Claudia Kofler, geb. 17.08.1962, Landweg 7, 3423 Langenlebarn
Bernhard Kofler, geb. 20.09.1959, Landweg 7, 3423 Langenlebarn
Theresa Brugger, geb. 17.03.1960, Rosengasse 10, 3425 Langenlebarn
Bausparkasse Wüstenrot Aktiengesellschaft, Alpenstraße 70, 5033 Salzburg,
Stadtgemeinde Tulln an der Donau, 3430 Tulln,
Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, 3430 Tulln,
Kanzlei ABC, Adresse
22
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
Der Wert des einzutragenden Rechts in Höhe von € 182.102,00
entspricht dem Verkehrswert. Dies ergibt sich aus dem bereits
vorliegenden Kaufvertrag.
A - Theresa Brugger, geb. 17.03.1960, Adresse
B - Claudia Kofler, geb. 17.08.1962, Adresse
C - Bernhard Kofler, geb. 20.09.1959, Adresse
D - Bausparkasse Wüstenrot Aktiengesellschaft, Adresse
E - Stadtgemeinde Tulln an der Donau, Adresse
F - Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, Adresse
Datum, Löschungsquittung
Datum, Unbedenklichkeitsbescheinigung
Personen
Urkunden
Begehren
In diesem Fall gibt es 2 Begehren
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Anmerkung
Theresa Brugger, geb. 17.03.1960, Adresse
Datum, Unbedenklichkeitsbescheinigung
Gegenstand
Bezug auf bestehende Eintragung
KG
EZ
Rechtfertigung
20147
999
Sonstiges
Bestehende
Eigentumsanteile
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr.:
BLNr. 4 Literal e
BLNr 5 Literal h
Gebühreneinzug, Selbstberechnung bzw. Gebührenvorschreibung
182.102,00
-
2. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrenstyp
Löschung
Subtyp
Aktion
Urkunde
Einverleibung
Datum, Löschungsquittung
Gegenstand
Löschung
Eintragung
20147
999
C-LNR, 10
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdate
n
Eigentumsrecht
Begehrensdate
n
KG
EZ
Eintragung
23
Übungsbeispiele
9. Einverleibung einer Dienstbarkeit und Ersichtlichmachung im
Gutsbestandsblatt
Einschreiter: Johann Heinzinger, geb. 24.06.1976
Sieglinde Heinzinger, geb. am 15.02.1979
vertreten durch: Kanzlei ABC, Adresse
um Grundbuchseintragungen in EZ 471und EZ 630 KG 75428 Mallestig, und Antrag auf Erlassung des
folgenden
Beschlusses
einfach
2 Beilagen
4 Beschlussausfertigungen
BESCHLUSS
I. Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 75428 Mallestig
EINLAGEZAHL 471
BEZIRKSGERICHT Villach
*******************************************************************************
Letzte TZ 3890/1980
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE
GST-ADRESSE
230/1
GST-Fläche
512
Baufl.(Gebäude) 101
Baufl.(begrünt) 411
************************************* A2 **************************************
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/1
Irma Weidnig
GEB: 1934-08-10 ADR: Katzensteig 5, 9500 Villach
a 3890/1980 IM RANG 170/1979 Kaufvertrag 1980-04-12 Eigentumsrecht
Dienende
Liegenschaft
II. Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 75428 Mallestig
EINLAGEZAHL 630
BEZIRKSGERICHT Villach
*******************************************************************************
Letzte TZ 2610/1976
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE
GST-ADRESSE
230/3
GST-Fläche
300
Landw. genutzt 100
Baufl.(begrünt) 200
************************************* A2 **************************************
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/2
Johann Heinzinger
GEB: 1976-06-24 ADR: Hüttlstraße 12, 9584 Finkenburg
a 2610/1976 Kaufvertrag 1976-03-11 Eigentumsrecht
2 ANTEIL: 1/2
Sieglinde Heinzinger
GEB: 1979-02-15 ADR: Hüttlstraße 12, 9584 Finkenburg
a 2610/1976 Kaufvertrag 1976-03-11 Eigentumsrecht
Urkunden:
Dienstbarkeitsvertrag vom 30.01.2015
24
Herrschende
Liegenschaft
Übungsbeispiele
Nachstehende Eintragungen werden bewilligt:
1. In EZ 471 KG 75428 Mallestig
Die Einverleibung der Dienstbarkeit des Gehens, der Verlegung und Erhaltung von Ver- und
Entsorgungsleitungen gem. Pkt. III des Dienstbarkeitsvertrages vom 30.01.2015 über (ob) Gst.
230/1 für Gst. 230/3 in EZ 630.
2. In EZ 630 KG 75428 Mallestig
Die Ersichtlichmachung der Dienstbarkeit des Gehens, der Verlegung und Erhaltung von Ver- und
Entsorgungsleitungen über(ob) Gst. 230/1 in EZ 471 für Gst. 230/3 im A2-Blatt
Hievon werden verständigt:
1. Johann Heinzinger,geb. 24.06.1976 Gorschach 12, 9584 Finkenburg
2. Sieglinde Heinzinger, geb. 15.02.1976 Gorschach 12, 9584 Finkenburg .
3. Irma Weidnig, geb. 10.08.1934 Am Graben 6, 9500 Villach .
4. Marktgemeinde Finkenburg am Faaker See, Marktstraße 21, 9584 Finkenburg
25
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Personen
RA
Standard- § 30 (2) ZPO und...
G-752
1. Johann Heinzinger, geb., Adresse
2. Sieglinde Heinzinger, geb., Adresse
3. Irma Weidnig, geb., Adresse
4. Marktgemeinde Finkenburg am Faaker See,
Marktstraße 21, 9584 Finkenburg
Urkunden
Datum, Dienstbarkeitsvertrag
Begehren
1. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
In diesem Fall gibt es 2 Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunde
Kapitel
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Dienstbarkeitsvertrag
Pkt. III
Gegenstand
Bezug auf Eintragungskategorie
Lasten
75428
471
Die Einverleibung der Dienstbarkeit des Gehens,
der Verlegung und Erhaltung von Ver- und
Entsorgungsleitungen über Gst. 230/1 für Gst.
230/3 in EZ 630
KG
EZ
Begehrenstext
2. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunde
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
-
Gegenstand
Bezug auf Eintragungskategorie
Gutsbestand
75428
630
Die Ersichtlichmachung des Rechts des Gehens,
der Verlegung und Erhaltung von Ver- und
Entsorgungsleitungen für Gst. 230/3 über Gst.
230/1 in EZ 471
KG
EZ
Begehrenstext
26
Übungsbeispiele
10. Übergabsvertrag mit Fruchtgenussrecht,
Wohnungsrecht und Belastungs- und Veräußerungsverbot
Das Ehepaar Franz und Christine Tester schenken ihrem Sohn Wolfgang und seiner Gemahlin Silke die
B-LNR 1 und 2, EZ 999, KG 50314 Oberkriech.
Eintragungsgebühr:
Aufgrund des bestehenden Verwandtschaftsverhältnisses wird im Feld "Info für das Gericht" ein
Hinweis auf die anzuwendende Ermäßigung der Eintragungsgebühr eingetragen.
Die Berechnung der Eintragungsgebühr erfolgt auf Basis des dreifachen Einheitswertes
(Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung).
Grunderwerbssteuer:
Dieser Vertrag wurde mittels Abgabenerklärung beim Finanzamt
Unbedenklichkeitsbescheinigungen dem Antrag archiviert beizugeben sind.
angezeigt,
weshalb
Einschreiter:
Wolfgang Tester, geb. 20.11.1981, Museumstraße 5, 4840 Vöcklabruck
Silke Tester, geb. 03.05.1980, Museumstraße 5, 4840 Vöcklabruck
vertreten durch:
Rechtsanwaltspartnerschaft ABC
Adresse
die
Beantragt wird die Erlassung des nachstehenden Beschlusses ob der Liegenschaft EZ 999, Grundbuch
50314 Oberkriech
1-fach
Beilagen
BESCHLUSS
KATASTRALGEMEINDE:
Liegenschaft:
EZ 999
50314 Oberkriech
Eigentümer:
1/2 Anteil, B-LNR 1, Franz Tester, geb. 02.11.1955
1/2 Anteil, B-LNR 2, Christine Tester, geb. 12.03.1959
Urkunden:
Übergabsvertrag nach vollzogener Übergabe vom 08.01.2015
4 Unbedenklichkeitsbescheinigungen des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr
(Geb, u. Verkehrst), Steuernummer 111/7069, Erfassungsnummer 212.731/2015,
vom 11.02.2015
Heiratsurkunde vom 09.04.2005
Geburtsurkunde von Wolfgang Tester vom 27.11.1981
Folgende Grundbuchseintragungen werden aufgrund der oben angeführten Urkunden ob der
EZ 999 Katastralgemeinde 50314 Oberkriech bewilligt:
I. die Einverleibung des Eigentumsrechtes je zur Hälfte für
Wolfgang Tester, geb. 20.11.1981, Museumstraße 5, 4840 Vöcklabruck
Silke Tester, geb. 03.05.1980. Museumstraße 5, 4840 Vöcklabruck
II. Im Lastenblatt:
1. die Einverleibung der Dienstbarkeit des Fruchtgenussrechtes sowie der Reallast des Ausgedinges
gem. Punkt IV. des Übergabsvertrages vom 08.01.2015 zugunsten
Franz Tester, geb. 02.11.1955, Museumstraße 6, 4840 Vöcklabruck
Christine Tester, geb. 12.03.1959, Museumstraße 6, 4840 Vöcklabruck
2. die Einverleibung der Dienstbarkeit des Wohnungsrechtes gem. Punkt IV. dieses Vertrages
zugunsten Jürgen Tester, geb. 10.02.1989, Museumstraße 6, 4840 Vöcklabruck
27
Übungsbeispiele
3. die Einverleibung des Belastungs- und Veräußerungsverbotes gem. Punkt V. 1. des
Übergabsvertrages vom 08.01.2015 zugunsten
Franz Tester, geb. 02.11.1955, Museumstraße 6, 4840 Vöcklabruck
Christine Tester, geb. 12.03.1959, Museumstraße 6, 4840 Vöcklabruck
4. hinsichtlich des Hälfteanteils des Wolfgang Tester:
die Einverleibung des Belastungs- und Veräußerungsverbotes gem. Punkt V. 2. des
Übergabsvertrages vom 08.01.2015 zugunsten Silke Tester, geb. 03.05.1980. Museumstraße 5,
4840 Vöcklabruck
5. hinsichtlich des Hälfteanteils der Silke Tester:
die Einverleibung des Belastungs- und Veräußerungsverbotes gem. Punkt V. 2. des
Übergabsvertrages vom 08.01.2015 zugunsten Wolfgang Tester, geb. 20.11.1981, Museumstraße
5, 4840 Vöcklabruck
Hievon werden verständigt:
1. Rechtsanwaltspartnerschaft ABC Adresse
2. Wolfgang Tester, geb. 20.11.1981, Museumstraße 5, 4840 Vöcklabruck
3. Silke Tester, geb. 03.05.1980. Museumstraße 5, 4840 Vöcklabruck
4. Franz Tester, geb. 02.11.1955, Museumstraße 6, 4840 Vöcklabruck
5. Christine Tester, geb. 12.03.1959, Museumstraße 6, 4840 Vöcklabruck
6. Jürgen Tester, geb. 10.02.1989, Museumstraße 6, 4840 Vöcklabruck
7. Finanzamt Vöcklabruck, Hatschekstraße 14, 4840 Vöcklabruck
8. Gemeindeamt Regau, Regau Nr. 9, 4844 Regau
28
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info Gericht
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-503
Aufgrund des § 26a Abs 1 Z 1 GGG liegt ein begünstigter Erwerbsvorgang
vor. Für die Bemessung der Eintragungsgebühr ist der dreifache
Einheitswert, das ist EUR xxx heranzuziehen. Die Antragsteller sind Sohn
und Schwiegertochter der Veräußerer; dies ergibt sich aus der angefügten
Geburts- sowie Heiratsurkunde.
A - Wolfgang Tester, geb. 20.11.1981, Adresse
B - Silke Tester, geb. 03.05.1980, Adresse
C - Franz Tester, geb. 02.11.1955, Adresse
D - Christine Tester, geb. 12.03.1959, Adresse
E - Jürgen Tester, geb. 10.02.1989, Adresse
F - Finanzamt Vöcklabruck, Adresse
G - Gemeindeamt Regau, Adresse
Personen
Urkunden
1. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
Begehren
Datum, Übergabsvertrag
Datum, 4 Unbedenklichkeitsbescheinigungen
09.04.2005, Heiratsurkunde
27.11.1981, Geburtsurkunde
In diesem Fall gibt es 8 Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Eigentumsrecht
Einverleibung
Wolfgang Tester, geb. 20.11.1981, Adresse
Datum, Übergabsvertrag
Gegenstand
KG
EZ
Bezug auf bestehende Eintragung
50314
999
Eigentumsanteile
BLNr. 1, ¼
BLNr. 2, ¼
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr.
Gebühreneinzug, Selbstberechnung bzw. Gebührenvorschreibung
25.618,00
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Eigentumsrecht
Sonstiges
2. Begehren
3. Begehren
Allgemeine Daten
Analog zum 1. Begehren für Berechtigter = "Silke Tester"
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Begehrensdaten
Gegenstand
KG
EZ
Begehrenstext
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Franz Tester, geb. 02.11.1955, Adresse
Christine Tester, geb. 12.03.1959, Adresse
Datum, Übergabsvertrag, Kapitel Pkt. IV.
Bezug auf Eintragungskategorie
Lasten
50314
999
Einverleibung der Dienstbarkeit des Fruchtgenussrechtes
29
Übungsbeispiele
4. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Begehrensdaten
5. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
Gegenstand
KG
EZ
Begehrenstext
Bezug auf Eintragungskategorie
Lasten
50314
999
Einverleibung der Reallast des Ausgedinges
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Jürgen Tester, geb. 10.02.1989, Adresse
Datum, Übergabsvertrag, Kapitel Pkt. IV.
Gegenstand
Bezug auf Eintragungskategorie
Lasten
50314
999
Einverleibung der Dienstbarkeit des Wohnungsrechtes
KG
EZ
Begehrenstext
6. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Begehrensdaten
7. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
Gegenstand
Begehrensdaten
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Franz Tester, geb. 02.11.1955, Adresse
Christine Tester, geb. 12.03.1959, Adresse
Datum, Übergabsvertrag, Kapitel Pkt. V.1.
KG
EZ
Begehrenstext
Bezug auf Eintragungskategorie
Lasten
50314
999
Einverleibung des Belastungs- und Veräußerungsverbotes
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Silke Tester, geb. 03.05.1980, Adresse
Datum, Übergabsvertrag, Kapitel V.2.
Gegenstand
Bezug auf Eintragungskategorie
Lasten
50314
999
Ob dem ½ Anteil des Wolfgang Tester, die Einverleibung des Belastungsund Veräußerungsverbotes
KG
EZ
Begehrenstext
8. Begehren
Allgemeine Daten
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Franz Tester, geb. 02.11.1955, Adresse
Christine Tester, geb. 12.03.1959, Adresse
Datum, Übergabsvertrag, Kapitel Pkt. IV.
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Wolfgang Tester, geb. 20.11.1981, Adresse
Datum, Übergabsvertrag, Kapitel V.2.
Gegenstand
Bezug auf Eintragungskategorie
Lasten
50314
999
Ob dem ½ Anteil der Silke Tester, die Einverleibung des Belastungs- und
Veräußerungsverbotes
KG
EZ
Begehrenstext
30
Übungsbeispiele
11. Einverleibung Eigentum (Wohnungseigentum), Löschung von Lasten,
Einverleibung Belastungs- und Veräußerungsverbot, Einverleibung
Pfandrecht, Anmerkung Kautionsband (Eigentumsübertragung zwischen
fremden Personen)
Eintragungsgebühr:
Im Feld "Info für das Gericht" wird vermerkt, dass der Wert des einzutragenden Rechts dem
Verkehrswert entspricht und auf den Kaufvertrag verwiesen. Die Berechnung der Eintragungsgebühr
erfolgt
auf
Basis
des
Verkehrswertes
(Gebühreneinzug,
Selbstberechnung
oder
Gebührenvorschreibung).
Einschreiter:
Max Tester, geb. 20.11.1981, Schlosser,
Museumstraße 5, 5020 Salzburg
Ilse Tester, geb. 03.05.1980, Hausfrau,
Museumstraße 5, 5020 Salzburg
Raiffeisen Bausparkasse (Antragsteller wg. Anmerkung Kautionsband)
Treuhänder, Kautionsbandstraße, 1010 Wien (Person vom Bundesministerium
für Finanzen)
vertreten durch:
Kanzlei ABC, Adresse
um Grundbuchseintragungen in EZ 999 KG 57537 Salzburg, B-LNR. 14 und 15, und Antrag auf
Erlassung des folgenden Beschlusses
einfach, Beilagen, Beschlussausfertigungen
Wert Eigentumsrecht: EUR 153.000,-Wert Pfandrecht: EUR 113.300,-BESCHLUSS
KATASTRALGEMEINDE 56537 Salzburg
EINLAGEZAHL 999
BEZIRKSGERICHT Salzburg
besondere Abschrift ***********************************************************
Letzte TZ 47/2016
WOHNUNGSEIGENTUM
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
3942
GST-Fläche
1677
Baufl.(Gebäude)
830
Baufl.(begrünt)
847
************************************* A2 **************************************
1 a 1626/1970 Sicherheitszone Flughafen Salzburg hins Gst 3492
**************************** B - NAME: Muster*********************************
14 ANTEIL: 63/1284
Hans Muster
GEB: 1958-10-01 ADR: Hofstraße 22, Salzburg 5020
a 6262/2008 Wohnungseigentum an W 6/Stiege 2/Haus 2
b 7960/2008 IM RANG 442/2008 IM RANG 7654/2008 Kaufvertrag 2008-12-02
Eigentumsrecht
c 7960/2008 Verbindung gem § 5 Abs 3, § 13 Abs 3 WEG 2002
d 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung bis 2017-03-30
15 ANTEIL: 63/1284
Erika Muster
GEB: 1953-02-01 ADR: Hofstaße 22, Salzburg
5020
a 6262/2008 Wohnungseigentum an W 6/Stiege 2/Haus 2
b 7960/2008 IM RANG 442/2008 IM RANG 7654/2008 Kaufvertrag 2008-12-02
Eigentumsrecht
c 7960/2008 Verbindung gem § 5 Abs 3, § 13 Abs 3 WEG 2002
d 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung bis 2017-03-30
*************************** C ZU B - NAM Muster ******************************
66
auf Anteil B-LNR 14 15
a 2045/1992 Schuldschein und Pfandurkunde 1991-11-27
PFANDRECHT
EUR 913.000,-8,49 % Z, 12 % VZ, NGS 182.000,-- für Bausparkasse
Gemeinschaft der Freunde Wüstenrot gemeinnützige
Registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung
31
Übungsbeispiele
Urkunden:
Kaufvertrag vom 01.02.2015
Rangordnungsbeschluss vom 30.03.2016, TZ 47/2016
Löschungserklärung vom 01.02.2015
Schuld- und Pfandurkunde vom 01.02.2015
Heiratsurkunde vom 05.05.2002 des Standesamts der Stadt Salzburg Nr. 102/2002
Nachstehende Eintragungen werden bewilligt:
1. im Rang TZ 47/2016 die Einverleibung des Eigentumsrechtes
für Max Tester, geb. 20.11.1981, Adresse, und Ilse Tester, geb. 03.05.1980, Adresse,
je zur Hälfte, das sind zu je 63/1284 Anteilen sowie die Verbindung der Anteile gemäß §§ 5 Abs. 3,
13 Abs. 3 WEG 2002 zufolge Begründung einer Eigentümerpartnerschaft
2. Ob den 63/1284 Anteilen der Ilse Tester, geb. 03.05.1980
Die Einverleibung des Belastungs- und Veräußerungsverbotes gemäß Punkt II. des Kaufvertrages
vom 01.02.2015 für Max Tester, geb. 20.11.1981
3. Ob den 63/1284 Anteilen des Max Tester, geb. 20.11.1981
Die Einverleibung des Belastungs- und Veräußerungsverbotes gemäß Punkt II. des Kaufvertrages
vom 01.02.2015 für Ilse Tester, geb. 03.05.1980
4. die Einverleibung der Löschung der nachstehenden Belastung, sowie die Löschung aller hierauf
Bezug habenden Anmerkungen:
66
auf Anteil B-LNR 14 15
a 2045/1992 Schuldschein und Pfandurkunde 1991-11-27
PFANDRECHT
8,49 % Z, 12 % VZ, NGS 182.000,-- für Bausparkasse
Gemeinschaft der Freunde Wüstenrot gemeinnützige
registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung
EUR 913.000,--
5. die Einverleibung des Pfandrechtes für die Darlehensforderung im Betrag von EUR 103.000,-- samt
6 % Zinsen, 1 % Verzugs- und 7 % Zinseszinsen und Nebengebühren von EUR 10.300,-- für
Raiffeisen Bausparkasse Gesellschaft m.b.H. . im Rang vor dem gegenseitigen Belastungs- und
Veräußerungsverbot der Ilse und des Max Tester.
6. die Anmerkung des Kautionsbandes
Hievon werden verständigt:
1. Max Tester, Adresse
2. Ilse Tester, Adresse
3. Hans Muster, Adresse
4. Erika Muster, Adresse
5. Raiffeisen Bausparkasse Ges.m.b.H., Adresse, zu Bausparvertrag FiT-2.1993.25124
6. Bausparkasse Wüstenrot Aktiengesellschaft, Adresse, zu 4372319-12345 KBT2/KCM
7. Finanzamt Salzburg-Stadt, Adresse
8. Magistrat Salzburg, Adresse
9. Treuhänder hins. Kautionsband, Adresse
10. Kanzlei ABC, Adresse
32
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info
RA
Gemäß § 30 (2) ZPO und gemäß § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-565
Für die Berechnung der Eintragungsgebühr wird auf die
Bemessungsgrundlagen in den jeweiligen
Eigentumsrechtsbegehren verwiesen. Der Wert der
einzutragenden Eigentumsrechte entspricht dem Verkehrswert.
A – Max Tester ...
B - Ilse Tester ...
C – Hans Muster ...
D – Erika Muster ...
E - Raiffeisen Bausparkasse ..., zu Bausparvertrag FiT2.1993.25124
F - Bausparkasse Wüstenrot ..., zu 4372319-12345 KBT2/KMC
G - Finanzamt Salzburg ...
H - Magistrat Salzburg ...
I - Treuhänder hins. Kautionsband, Adresse
Personen
1. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
Urkunden
Datum, Kaufvertrag ...
Datum, Löschungserklärung Bausparkasse Wüstenrot ...
Datum, Schuld- und Pfandurkunde Raiffeisen Bausparkasse ...
05.05.2002 Heiratsurkunde vom des Standesamts der Stadt
Salzburg Nr. 102/2002
Datum Rangordnungsbeschluss
Hinweis: Der Original-Rangordnungsbeschluss, ist zusätzlich
innerhalb von 7 Tagen einlangend bei Gericht in Papierform
nachzureichen, außer es handelt sich um eine
Namensrangordnung zugunsten des Antragstellers. In diesem
Fall ist bei der Rangausnützung nur mehr die Tagebuchzahl im
Begehren anzuführen, der Beschluss braucht weder archiviert
noch nachgereicht zu werden!
Begehren
In diesem Fall gibt es 9 Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Eigentumsrecht
Einverleibung
Max Tester ...
Datum, Kaufvertrag ...
Gegenstand
KG
EZ
Eintragungszusatz
Bezug auf bestehende Eintragung
56537
999
Verbindung der Anteile gemäß §§ 5 Abs. 3, 13 Abs. 3 WEG
2002
33
Übungsbeispiele
Eigentumsrecht
B-LNR
Anteil
Im Rang: TZ
B-LNR
Anteil
Im Rang: TZ
Sonstiges
Gebühren
Bemessungsgdl.
Vorgangsnr.
2. Begehren
3. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
63/2568
(wenn möglich Zähler halbieren, sonst Nenner verdoppeln)
47/2016
15
63/2568
47/2016
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder
Gebührenvorschreibung (HINWEIS: Bei Geb.-Einzug gem. §
31GGG Reduktion von € 20,--)
76.500,00 (Wert aufgrund des Hälfteeigentums halbiert)
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Analog zum 1. Begehren für Berechtigter = "Ilse Tester"
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Max Tester
Datum, Kaufvertrag
Gegenstand
Bezug auf Eintragungskategorie
Lasten
56537 999
Ob den 63/1284 Anteilen samt WE an W6/Stiege 2/Haus 2 der
Ilse Tester, die Einverleibung des Belastungs- und
Veräußerungsverbotes
KG/EZ
Begehrenstext
4. Begehren
Analog zum 3. Begehren für Berechtigten = "Ilse Tester"
5. Begehren
OPTIONAL ERSICHTLICHMACHUNG DES BELASTUNGS- UND
VERÄUßERUNGSVERBOTS IM EIGENTUMSBLATT!
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
-
Allgemeine Daten
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Begehrensdaten
Gegenstand
KG/EZ
Begehrenstext
6. Begehren
7. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
Bezug auf Eintragungskategorie
Eigentum
56537 999
Ob den 63/1284 Anteilen samt WE an W6/Stiege 2/Haus 2 der
Ilse Tester, die Ersichtlichmachung des Belastungs- und
Veräußerungsverbotes
Analog zum 5. Begehren, ob den Anteiles des „Max Tester“
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunde
Löschung
Einverleibung
Datum, Löschungserklärung ...
Gegenstand
Löschung
34
Übungsbeispiele
8. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
KG, EZ
Eintragung
Eintragung
56537 999
C-LNR 66
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Pfandrecht
Singularpfandrecht
Eintragung
Raiffeisen Bausparkasse …
Datum, Schuld- und Pfandurkunde Raiffeisen Bausparkasse ...
Gegenstand
Bezug auf bestehende KG/EZ
Kautionsband
56537 999
im Rang vor dem gegenseitigen Belastungs- und
Veräußerungsverbot der Ilse und des Max Tester
1. Eigentumsrecht, Einverleibung
2. Eigentumsrecht, Einverleibung
Damit wird auf die Begehren 1 und 2 Bezug genommen
KG/EZ
Eintragungszusatz
Pfandrecht 1
Anderes Begehren
Pfandrecht 2
Pfandrechtsart
Forderung
Zinsen
Verzugszinsen
Zinseszinsen
Nebengeb.Sicherst
Festbetrag
103.000,00
6
1
7
10.300,00
Sonstiges
Gebühren
Gebühreneinzug oder Gebührenvorschreibung (HINWEIS: Bei
Geb.-Einzug gem. § 31GGG Reduktion von € 20,--) In der
Praxis üblicherweise Vorschreibung an die Bank!
35
Übungsbeispiele
12. Lastenfreie Abschreibung, Errichtung neue EZ,
Einverleibung Eigentum
Karl Tester kauft von Maria und Edi Krall das Gst 1460, EZ 999, KG 50303 Attnang-Puchheim. Das
Ehepaar Krall ist mit Karl Tester weder verwandt noch verschwägert.
Eintragungsgebühr:
Im Feld "Info für das Gericht" wird vermerkt, dass der Wert des einzutragenden Rechts dem
Verkehrswert entspricht und auf den Kaufvertrag verwiesen. Die Berechnung der Eintragungsgebühr
erfolgt
auf
Basis
des
Verkehrswertes
(Gebühreneinzug,
Selbstberechnung
oder
Gebührenvorschreibung).
Einschreiter:
Karl Tester, geb. 20.11.1960,
Adresse
vertreten durch: Kanzlei ABC, Adresse
Beantragt wird die Erlassung des nachstehenden Beschlusses ob der Liegenschaft EZ 999
Katastralgemeinde 50303 Attnang-Puchheim
BESCHLUSS
KATASTRALGEMEINDE 50303 Attnang-Puchheim
EINLAGEZAHL 999
BEZIRKSGERICHT Vöcklabruck
********************************************************************************
Letzte TZ
47/2016
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
1460
G Baufl. (Gebäude)
1800
1468
Baufl. (Gebäude)
875
GESAMTFLÄCHE
2675
************************************* A2 **************************************
1 a 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung des Gst 1460 bis 30.03.2017
************************************** B****************************************
1 ANTEIL: 1/2
Maria Krall
GEB: 1960-02-08 ADR: Hofstraße 22, Salzburg 5020
b 7960/2008 IM RANG 442/2008 Kaufvertrag 2008-12-02 Eigentumsrecht
2 ANTEIL: 1/2
Edi Krall
GEB: 1950-08-01 ADR: Hofstaße 22, Salzburg
5020
b 7960/2008 IM RANG 442/2008 Kaufvertrag 2008-12-02 Eigentumsrecht
************************************** C****************************************
4 a 2978/2007
DIENSTBARKEIT der Ableitung des Regenwassers über
Gst 1470 gem Pkt 1 Dienstbarkeitsbestellungsvertrag 2007-02-14
für Gst 318
Urkunden:
Kaufvertrag vom 23.01.2015
Rangordnungsbeschluss BG Vöcklabruck vom 30.03.2016, TZ 47/2016
Folgende Grundbuchseintragungen werden aufgrund der angeführten Urkunden bewilligt:
1. EZ 999, KG 50303 Attnang-Puchheim
Im Rang TZ 47/2015 die lastenfreie Abschreibung
Grundstück Nr. 1460 zu EZ ... (neu), Katastralgemeinde 50303 Attnang-Puchheim
2. EZ (neu), KG 50303 Attnang-Puchheim
2.1. Einlageeröffnung für Grundstück Nr. 1460
2.2. Einverleibung des Eigentumsrechtes für Karl Tester, geb. 20.11.1960, Adresse
Hievon werden verständigt:
1. Kanzlei ABC, Adresse
2. Maria Krall, geb. 08.02.1960, Eberstrasse 5, 4840 Vöcklabruck
3. Edi Krall, geb. 01.08.1950, Eberstrasse 5, 4840 Vöcklabruck
4. Karl Tester, geb. 20.11.1960, Bucheggerstrasse 7, 4840 Vöcklabruck
5. Finanzamt Vöcklabruck, Adresse
6. Stadtgemeinde Attnang-Puchheim, Huberstrasse 8, 4800 Attnang-Puchheim
36
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Stammdaten
Grundbuch
1. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
2. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
Grundstücksverä
nderung
Feldname
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info Gericht
Auswahl/Eingabe
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Personen
A - Karl Tester, geb. 20.11.1960, Adresse
B - Maria Krall, geb. 08.02.1960 Adresse
C - Edi Krall, geb. 01.08.1950 Adresse
D - Finanzamt Vöcklabruck Adresse
E - Stadtgemeinde Attnang-Puchheim Adresse
Urkunden
Datum, Kaufvertrag
Datum, Rangordnungsbeschluss
Begehren
In diesem Fall gibt es 3 Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Sonstiges Begehren
Einlage anlegen
Neueintragung
-
KG
50303
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Grundstücksveränderung
KG
EZ
50303
999
Hier gibt man die EZ ein, von der abgeschrieben wird.
Lastenfrei
Gst.Nr. 1460 KG 50303
Eintragungszusatz
Quellfläche
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-503
Der Wert des einzutragenden Eigentumsrechts in Höhe von EUR xxx
entspricht dem Verkehrswert. Dies ergibt sich aus dem angefügten
Kaufvertrag.
Ab- und Zuschreibung Grundstücke
Datum, Kaufvertrag
Im Rang: TZ
Auswahl
Anderes Begehren
-
47/2016
Anderes Begehren
1. Sonstiges Begehren, Einlage anlegen, Neueintragung
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Eigentumsrecht
Einverleibung
Karl Tester, geb. 20.11.1960, Adresse
Datum, Kaufvertrag
Begehrensdaten
Gegenstand
Anderes Begehren
Bezug auf anderes Begehren
1. Sonstiges Begehren, Einlage anlegen, Neueintragung
Eigentumsrecht
Angaben zum
Anteil
Anteilsgröße
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr.:
absolut
Sonstiges
3. Begehren
Allgemeine Daten
Sonstiges
1/1
Gebühreneinzug, Selbstberechnung bzw. Gebührenvorschreibung
9.999,00
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
37
Übungsbeispiele
13. Lastenfreie Abschreibung, Eröffnung neue EZ, Einverleibung Eigentum,
Löschung BVV, Teillöschung mit Personenangaben und Einverleibung
Simultanpfandrecht mit Vorrang
Für dieses Beispiel sind aufgrund der Kumulierungsbestimmungen zwei Grundbuchsanträge zu stellen,
die aber beide gleichzeitig an das Gericht übermittelt werden müssen, um die Bank vor einem
eventuellen Rangnachteil zu schützen. Da zu diesem Zeitpunkt die B-LNr. der neuen Eigentümerin
noch nicht bekannt ist, kann im 2. Antrag in dem das Simultanpfandrecht begehrt wird, auf das
Begehren der Eigentumsrechtsbegründung des 1. Antrages verwiesen werden. Um auf die Begehren
des ersten Antrages zugreifen zu können, muss in beiden Anträgen in der Registerkarte Grundbuch die
Check-Box „Antragsgruppe“ angeklickt werden.
Seit 7.05.2012 gibt es die Bezeichnungen Haupt- und Nebeneinlage für Simultanpfandrechte im
Grundbuch nicht mehr. Für bereits bestehende Eintragungen sind ab diesem Zeitpunkt die
Bezeichnungen gegenstandslos. D.h. die Steuerung der Zuständigkeiten hinsichtlich Eintragungen,
Änderungen und Löschungen wird dadurch erleichtert.
Auch die Eintragung von Simultanpfandrechten Gerichtssprengel übergreifend ist dadurch erleichtert und
im ERV möglich! In diesem Fall ist eines der zuständigen Gerichte für die Eingabe frei wählbar. Dieses
Gericht übernimmt auch den Vollzug für alle anderen beteiligten Gerichte.
Eintragungsgebühr:
Im Feld "Info für das Gericht" wird vermerkt, dass der Wert des einzutragenden Rechts dem
Verkehrswert entspricht und auf den Kaufvertrag verwiesen. Die Berechnung der Eintragungsgebühr
erfolgt auf Basis des Verkehrswertes (Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder
Gebührenvorschreibung).
Antragsteller:
Anna Tulpe, geb. 21.04.1960, Graben 12, 3442 Langenrohr,
Else Nelke, geb. 05.09.1940, Dormagen, Hauser Str. 41, D-41539 Deutschland
vertreten durch:
Kanzlei ABC, Adresse
um Grundbucheintragungen in EZ 11 KG 20136 Judenau
und Antrag auf Erlassung des folgenden Beschlusses
einfach
Beilagen
Beschlussausfertigungen
Wert: EUR 10.500,00
I. Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20136 Judenau
EINLAGEZAHL
11
BEZIRKSGERICHT Tulln
*******************************************************************************
Letzte TZ 2295/2007
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
431
Baufl.
530 Kellergasse 2a
413/6
GST-Fläche
1807
Baufl.(Gebäude)
166 Kellergasse 2
Baufl.(begrünt)
1641
GESAMTFLÄCHE
2337
************************************* A2 **************************************
2 a gelöscht
************************************* B ***************************************
3 ANTEIL: 1/1
Nelke Else
GEB: 1940-09-05 ADR: Deutschland, Dormagen, Hauser Str. 41, D-41539
e 2295/2007 IM RANG 1851/2007 Schenkungsvertrag 2007-03-05 Eigentumsrecht
f 2295/2007 Belastungs- und Veräußerungsverbot
************************************* C ***************************************
2 a 2295/2007
BELASTUNGS- UND VERÄUSSERUNGSVERBOT gem P Drittens a)
Schenkungsvertrag 2007-03-05 für Erika Primel
geb 1928-04-10
3 a 2295/2007 WOHNUNGSGEBRAUCHSRECHT gem P Drittens b)
Schenkungsvertrag 2007-03-05 für Erika Primel
geb 1928-04-10 und Franz Primel, geb. 1928-01-01
38
Übungsbeispiele
II. Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20189 Tulln
EINLAGEZAHL
998
BEZIRKSGERICHT Tulln
*******************************************************************************
Letzte TZ
123/2009
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
511
GST-Fläche
1110
Baufl.(Gebäude)
725
Baufl.(begrünt)
385 Dorfstraße 12-15
Dorfplatz 2-4
************************************* B **************************************
1 ANTEIL: 1/1
Tulpe Anna
GEB: 1960-04-21 ADR: Graben 12,Langenrohr 3442
a 2754/2000 IM RANG 279/1999 Kaufvertrag 2000-07-17 Eigentumsrecht
b 123/2009 Belastungs- und Veräußerungsverbot
************************************* C ***************************************
2 a 123/2009
BELASTUNGS- UND VERÄUSSERUNGSVERBOT gem P Drittens a)
Vereinbarung 2009-03-05 für Herbert Tulpe geb 1960-04-10
39
Übungsbeispiele
III. Urkunden:
Beil./A Kaufvertrag vom 30.1.2015 (beinhält Zustimmungserklärung zur lastenfreien _Abschreibung
des Franz Primel)
Beil./B beglaubigte Abschrift aus dem Sterbebuch des Standesamtsverbandes Tulln an der Donau vom
15.7.2008, Nr. 384/2008
Beil./C Pfandurkunde der Raiffeisenbank Tulln vom 30.01.2015 (mit Zustimmung des Herbert Tulpe zur
Einverleibung des Pfandrechts und VORRANG vor dem Belastungs- und Veräußerungsverbot)
III. Nachstehende Eintragungen werden in der KG 20136 Judenau bewilligt:
Die lastenfreie Abschreibung des Grundstückes 431 vom Gutsbestand der Liegenschaft EZ 11, hiefür
die Eröffnung der neuen EZ ___ und hierauf die Einverleibung des Eigentumsrechtes für Anna Tulpe,
geb. 21.04.1960
Die Löschung des unter C-LNr. 2 einverleibten Belastungs- und Veräußerungsverbotes für die
verstorbene Erika Primel (einfache Löschung, da gegenstandslose Eintragung)
Die Löschung des unter C-LNr. 3 einverleibten Wohnungsrechts hinsichtlich der verstorbenen Erika
Primel. (einfache Löschung, da gegenstandslose Eintragung)
-----------------------------------------------ab hier 2. ERV-ANTRAG---------------------------------------Ob dem 1/1 Anteil der Frau Anna Tulpe in der neu eröffneten EZ_____
und
dem 1/1 Anteil der Frau Anna Tulpe in EZ 998 KG 20189 Tulln, hier VORRANG des einzuverleibenden
Pfandrechts vor dem Belastungs- und Veräußerungsverbot zugunsten Herrn Herbert Tulpe:
Jeweils die Einverleibung des Pfandrechtes für die Darlehensforderung im Höchstbetrage von
€ 130.000,-- zugunsten der Raiffeisenbank Tulln, Musterplatz 1, 3430 Tulln sowie die Anmerkungen
der Simultanhaftung in beiden Einlagen.
IV.
Hievon werden verständigt:
1. Else Nelke, geb. 05.09.1940, Hauser Straße 41, D-41539 Dormagen,
2. Anna Tulpe, geb. 21.04.1960, Graben 12, 3442 Langenrohr,
3. Herbert Tulpe, 10.04.1960, Adresse
4. Franz Primel, geb. am 01.01.1928, Hauser Straße 41, D-41539 Dormagen,
5. Marktgemeinde Judenau-Baumgarten, Adresse,
6. Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, Adresse,
7. Raiffeisenbank Tulln, Adresse,
8. Kanzlei ABC, Adresse
40
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
1. Antrag von 2
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info für Gericht
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
Der Wert des einzutragenden Eigentumsrechts in Höhe von
€ 10.500,-- entspricht dem Verkehrswert. Dies ergibt sich aus
dem angefügten Kaufvertrag.
X
A - Anna Tulpe, geb. 21.04.1960, Adresse
B - Else Nelke, geb. 05.09.1940, Adresse
C - Franz Primel, geb. 01.01.1928, Adresse
D - Marktgemeinde Judenau-Baumgarten, Adresse
E - Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, Adresse
Datum, Kaufvertrag
Datum, Abschrift aus dem Sterbebuch des
Standesamtsverbandes Tulln
Antragsgruppe
Personen
Urkunden
Begehren
In diesem Fall gibt es 6 Begehren
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
Subtyp
Aktion
Einlage anlegen
Neueintragung
Begehrensdaten
KG
20136
2. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrenstyp
Grundstücksveränderung
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Ab- und Zuschreibung
Datum, Kaufvertrag
Begehrensdaten
KG / EZ
Eintragungszusatz
20136, 11
Lastenfrei
Grundstücksveränderung
Grundstücksnr.
431
Auswahl
Anderes Begehren
Anderes Begehren
1. Sonstiges Begehren, Einlage anlegen, Neueintragung
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Einverleibung
Anna Tulpe, Adresse
Datum, Kaufvertrag
1. Begehren
Allgemeine
Daten
3. Begehren
Allgemeine
Daten
41
Übungsbeispiele
Begehrensdaten
Gegenstand
Anderes Begehren
Bezug auf anderes Begehren
1. Sonstiges Begehren, Einlage anlegen, Neueintragung
Eigentumsrecht
Sonstiges
4. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Anteilsgröße
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr.:
1/1
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung
(HINWEIS: Bei Geb.-Einzug gem. § 31GGG Reduktion von € 20,--)
€ 10.500,-Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Begehrenstyp
Löschung
Subtyp
Aktion
Einfache Löschung
Urkunde
Datum, Sterbeurkunde
Gegenstand
KG
EZ
Eintragung
Löschung
Eintragung
20136
11
C-LNR 2
Begehrenstyp
OPTIONAL LÖSCHUNG DER ERSICHTLICHMACHUNG DES
BELASTUNGS- UND VERÄUßERUNGSVERBOTS IM
EIGENTUMSBLATT!
Löschung
Subtyp
Aktion
Einfache Löschung
Urkunde
-
Gegenstand
KG
EZ
Eintragung
Löschung
Eintragung
20136
11
B-LNr. 3 lit. f
Begehrenstyp
Löschung
Subtyp
Aktion
Einfache Löschung
Urkunde
Datum, Sterbeurkunde
Gegenstand
Teillöschung
Eintragung
Personenangaben
20136
11
C-LNR 3 lit. a
Name Erika Primel, geb. am 10.04.1928 (wird nicht unter
Personenschaltfläche angelegt, da verstorben, daher nicht
auswählbar)
5. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
6. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Löschung
KG
EZ
Eintragung
Teillöschung/
Personenangaben
42
Übungsbeispiele
2. Antrag von 2
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info
Antragsgruppe
Personen
Urkunden
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
X
A - Anna Tulpe, geb. 21.04.1960, Adresse
B – Herbert Tulpe, geb. 10.04.1960, Adresse
C - Raiffeisenbank Tulln, Adresse
Pfandurkunde
Begehren
In diesem Fall gibt es 2 Begehren
Begehrenstyp
Pfandrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Simultanpfandrecht
Eintragung
Raiffeisenbank Tulln, Adresse
Datum, Pfandurkunde der Raiffeisenbank Tulln
Bezug auf
bestehende
Eigentumsrechte
Bezug auf neu
einzutragende
Eigentumsrechte
KG 20189 – EZ 998 – B-LNR 1
Pfandrecht 2
Pfandrechtsart
Forderung
Höchstbetrag
130.000,00
Sonstiges
Gebühren
Gebühreneinzug oder Gebührenvorschreibung (HINWEIS: Bei
Geb.-Einzug gem. § 31GGG Reduktion von € 20,--) In der Praxis
üblicherweise Vorschreibung an die Bank!
2. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
Subtyp
Aktion
Urkunde
KG
EZ
Eintragungszusatz
Vortretendes
Recht
Zurücktretendes
Recht
Vorrang
Pfandurkunde (Vorrangeinräumung)
20189
998
-
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Simultanhaftung
Begehrens-daten
Vorrang
3. Begehren, Eigentumsrecht, Einverleibung (=Bezug auf
Begehren des 1. Antrages)
Begehren 1
C-LNr. 2
43
Übungsbeispiele
14. Löschung eines Simultanpfandrechts in nur einer Einlage
Da die Bezeichnungen Haupt- und Nebeneinlage ab 7.05.2012 nicht mehr verwendet werden, wird die
Löschung von Simultanpfandrechten vereinfacht. Es wird die Einverleibung der Löschung in der Einlage
beantragt, in der das Pfandrecht zu löschen ist. Weiters wird ein Begehren für die einfache Löschung
der Anmerkung in der mithaftenden EZ gestellt.
Bei Gerichtssprengel übergreifenden Simultanpfandrechten wird der Antrag an das Gericht gestellt, in
dem die Löschung des Rechts vollzogen werden soll, er übernimmt auch den Vollzug der Löschung der
Anmerkung für das weitere Gericht.
Bei Löschung des Simultanpfandrechts in mehreren Einlagen Gerichtssprengel übergreifend, kann zur
Antragstellung eines der zuständigen Gerichte frei gewählt werden, dieses übernimmt wie bei der
Eintragung den Vollzug für alle weiteren Gerichte.
Einschreiter:
Franz Tester, geb. am 01.01.1965, Innstraße 3, 8940 Liezen
vertreten durch:
Kanzlei ABC, Adresse
um Grundbuchseintragung in EZ 300 GB 67314 Berg und Antrag auf Erlassung folgenden Beschlusses:
einfach
Beschlussausfertigungen
Pfandauflassungserklärung vom 08.02.2015
BESCHLUSS
Katastralgemeinde:
EZ:
67314 Berg
300
Eigentümer:
Franz Tester, geb. am 1.1.1965
Urkunden:
Pfandauflassungserklärung
GB-Stand im Lastenblatt der Haupteinlage BG Liezen:
KATASTRALGEMEINDE 67314 Berg
EINLAGEZAHL 300
BEZIRKSGERICHT Liezen
****************************** C *************************************
3
a 168/2008 Pfandurkunde 2008-01-10
PFANDRECHT
Höchstbetrag EUR 140.000,-für Steiermärkische Bank und Sparkassen Aktiengesellschaft
b 168/2008 [HAUPTEINLAGE -Altbestand] Simultanhaftung mit [NE] EZ 1100
GB 67406 Liezen
KATASTRALGEMEINDE 67406 Liezen
EINLAGEZAHL 1100
BEZIRKSGERICHT Liezen
****************************** C *************************************
58
a 168/2008 Pfandurkunde 2008-01-10
PFANDRECHT
Höchstbetrag EUR 140.000,-für Steiermärkische Bank und Sparkassen Aktiengesellschaft
b 168/2008 [NEBENEINLAGE (Änderungen des Pfandrechts werden nur
in der HE eingetragen)Altbestand], Simultanhaftung mit [HE] EZ 300
GB 67314 Berg
Nachstehende Eintragungen werden bewilligt:
In EZ 300 KG 67314 Berg die Einverleibung der Löschung des auf Grund der
Pfandauflassungserklärung vom 08.02.2015 (C-LNr. 3) einverleibten Pfandrechtes der Bank im
Höchstbetrag von €140.000,--.
Das Pfandrecht bleibt in der Einlage EZ 1100 KG Liezen bestehen. Sämtliche Bezug habende
Anmerkungen werden gelöscht.
Hievon werden verständigt:
1.
2.
3.
Franz Tester, geb. am 01.01.1965, Innstraße 3, 8940 Liezen
Steiermärkische Bank und Sparkasse AG, Sparkassenplatz 4, 8010 Graz
Kanzlei ABC
44
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Urkunden
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
Gericht, in der die EZ liegt, aus der das Pfandrecht gelöscht werden
soll
1. Franz Tester
2. Steiermärkische Bank und Sparkasse AG
Datum, Pfandauflassungserklärung
Begehren
In diesem Fall gibt es 2 Begehren
Begehrenstyp
Löschung
Subtyp
Aktion
Einverleibung
Urkunde
Datum, Pfandauflassungserklärung
Begehrensdaten
Gegenstand
Löschung
Eintragung
67314
300
C-Nr. 3
-
Löschung
Sonstiges
KG
EZ
Eintragung
Eintragungszusatz
-
Begehrenstyp
Löschung
Subtyp
Aktion
Einfache Löschung
Urkunde
Datum, Pfandauflassungserklärung
Gegenstand
Löschung
Eintragung
KG
EZ
Eintragung
67406
1100
C-LNR 58 lit. b
Personen
1. Begehren
Allgemeine
Daten
2. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
45
Übungsbeispiele
15. Einverleibung Eigentum (Wohnungseigentum)
Sonja Strauch kauft die B-LNR 33 und B-LNR 34, EZ 123, KG 20189 Tulln von Kathi und Heinrich
Blume.
Eintragungsgebühr:
Im Feld "Info für das Gericht" wird vermerkt, dass der Wert des einzutragenden Rechts dem
Verkehrswert entspricht und auf den Kaufvertrag verwiesen. Die Berechnung der Eintragungsgebühr
erfolgt
auf
Basis
des
Verkehrswertes
(Gebühreneinzug,
Selbstberechnung
oder
Gebührenvorschreibung).
Grunderwerbssteuer:
Dieser Vertrag wurde mittels Abgabenerklärung beim
Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Antrag beizugeben ist.
Antragsteller:
vertreten durch:
Finanzamt
angezeigt,
weshalb
die
Sonja Strauch, geb. 20.03.1985, Wiesengasse 20, 3430 Tulln
Kanzlei ABC, Adresse
um Grundbucheintragungen in EZ 123 Katastralgemeinde 20189 Tulln und Antrag auf Erlassung des
folgenden Beschlusses
einfach
3 Beilagen
Beschlussausfertigungen
Wert: EUR 182.102,00
BESCHLUSS
I. Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20189 Tulln
EINLAGEZAHL 123
BEZIRKSGERICHT Tulln
*********************************************************************************
Letzte TZ 47/2016
WOHNUNGSEIGENTUM
************************************ A1 *****************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE
GST-ADRESSE
1678/2
GST-Fläche
512
Baufl.(Gebäude) 101
Baufl.(begrünt) 411
Gunthergasse 75
************************************* A2 ****************************************
1 a 6999/1969 Sicherheitszone Militärflugplatz Langenlebarn hins Gst 1678/2
************************************* B *****************************************
33 ANTEIL: 79/4246
Kathi Blume
GEB: 1956-08-02 ADR: Wieseng. 20, Tulln 3430
b 709/1995 Kauf— und Wohnungseigentumsvertrag 1995-03—17 Eigentumsrecht
o 709/1995 Wohnungseigentum an Haus 4 Top 23
d 709/1995 Verbindung gem § 12 Abs 1 WEG 1975
f 1030/2015 Adressenänderung
g 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung bis 2017-03-30
34 ANTEIL: 79/4246
Heinrich Blume
GEB: 1935-05-05 ADR: Wieseng. 20, Tulln 3430
b 709/1995 Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag 1995—03—17 Eigentumsrecht
o 709/1995 Wohnungseigentum an Haus 4 Top 23
d 709/1995 Verbindung gem § 12 Abs 1 WEG 1975
f 1030/2015 Adressenänderung
g 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung bis 2017—03—30
II. Urkunden:
Beil./A Kaufvertrag vom 17 Februar 2015
Beil./1 hg. Rangordnungsbeschluss vom 30. März 2017, TZ. 47/2016
Beil /2 Unbedenklichkeitsbescheinigung
46
Übungsbeispiele
III. Nachstehende Eintragung wird ob der im Punkt I. genannten Liegenschaft bewilligt:
im Range der Anmerkung TZ. 47/2016 die Einverleibung des Eigentumsrechtes auf den 79/4246
Anteilen (B-LNR 33) samt untrennbar verbundenen Wohnungseigentum an Haus 4 Top 23 und den
79/4246 Anteilen (B-LNR 34) samt untrennbar verbundenem Wohnungseigentum an Haus 4 Top 23 für
Sonja Strauch, geb. 20.03.1985.
IV. Hievon werden verständigt:
1. Sonja Strauch, geb. 20.03.1985, Wiesengasse 20, 3430 Tulln
2. Kathi Blume, geb. 02.08.1956, Wiesengasse 20, 3430 Tulln
3. Heinrich Blume, geb. 05.05.1935, Wiesengasse 20, 3430 Tulln
4. Stadtgemeinde Tulln an der Donau, 3430 Tulln,
5. Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, 3430 Tulln,
6. Kanzlei ABC, Adresse
Hinweis: Der Rangordnungsbeschluss wird im Urkundenarchiv gespeichert und zusätzlich innerhalb
von 7 Tagen - einlangend bei Gericht - im Papieroriginal nachgereicht, außer es handelt sich um eine
Namensrangordnung zugunsten des Antragstellers. In diesem Fall ist bei der Rangausnützung nur
mehr die Tagebuchzahl im Begehren anzuführen, der Beschluss braucht weder archiviert noch
nachgereicht zu werden!
47
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info
RA
Gemäß § 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
Der Wert des einzutragenden Rechts in Höhe von
€ 182.102,00 entspricht dem Verkehrswert. Dies ergibt sich
aus dem bereits vorliegenden Kaufvertrag
Personen
Urkunden
1. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
A – Sonja Strauch, geb. 20.03.1985, Adresse
B - Heinrich Blume, geb. 05.05.1935, Adresse
C - Kathi Blume, geb. 02.08.1956, Adresse
D - Stadtgemeinde Tulln an der Donau, 3430 Tulln,
E - Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, 3430 Tulln,
Datum, Kaufvertrag
Datum, Rangordnungsbeschluss
Unbedenklichkeitsbescheinigung
Begehren
In diesem Fall gibt es 1 Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Eigentumsrecht
Einverleibung
Sonja Strauch, geb...
Kaufvertrag
Gegenstand
Bezug auf bestehende Eintragung
KG
EZ
20189
123
B-LNR
Eigentumsanteile
Im Rang
B-LNR
Eigentumsanteile
Im Rang
Gebühren
33
79/4246
47/2016
34
79/4246
47/2016
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder
Gebührenvorschreibung (HINWEIS: Bei Geb.-Einzug gem. §
31GGG Reduktion von € 20,--)
Verkehrswert
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Eigentumsrecht
Sonstiges
Bemessungsgdl
Vorgangsnr.:
48
Übungsbeispiele
16. Einverleibung Eigentum (Wohnungseigentum,
Eigentümerpartnerschaft)
Sonja Strauch und Hans Strauch kaufen von Kathi Blume die B-LNR 177, 179 und 181, EZ 123, KG
20189 Tulln.
Eintragungsgebühr:
Im Feld "Info für das Gericht" wird vermerkt, dass der Wert des einzutragenden Rechts dem
Verkehrswert entspricht und auf den Kaufvertrag verwiesen. Die Berechnung der Eintragungsgebühr
erfolgt auf Basis des Verkehrswertes und wurde über FinanzOnline selbstberechnet.
Grunderwerbssteuer:
Kaufvertrag mittels Finanz-Online selbstberechnet -> Vermerk auf den Kaufvertrag oder in Info für das
Gericht:" Die Grunderwerbssteuer wurde je Erwerbsvorgang gemäß § 11 GrEStG unter ErfNr. xxx
selbstberechnet und wird gemäß § 13 GrEStG abgeführt."
Antragsteller:
vertreten durch:
Sonja Strauch, geb. 20.03.1985, Wiesengasse 20, 3430 Tulln und
Hans Strauch, geb. 01.05.1975, Wiesengasse 20, 3430 Tulln
Kanzlei ABC, Adresse
um Grundbucheintragungen in EZ 123 Katastralgemeinde 20189 Tulln und Antrag auf Erlassung des
folgenden Beschlusses
einfach
3 Beilagen
Beschlussausfertigungen
Wert: EUR 200.000,00 (davon EUR 140.000 für WD 1 und je EUR 30.000 für TG 12 und TG 29)
I. Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20189 Tulln
EINLAGEZAHL 123
BEZIRKSGERICHT Tulln
****************************************************************************
Letzte TZ 47/2016
WOHNUNGSEIGENTUM
************************************* A1 ***********************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE
GST-ADRESSE
1678/2
GST-Fläche
512
Baufl.(Gebäude) 101
Baufl.(begrünt) 411
Gunthergasse 75
************************************* A2 ************************************
1 a 6999/1969 Sicherheitszone Militärflugplatz Langenlebarn hins Gst 1678/2
************************************* B *************************************
177 ANTEIL: 113/4927
Kathi Blume
GEB: 1956-08-02 ADR: Wieseng. 20, Tulln 3430
a 10622/2005 Wohnungseigentum an WD 1
b 12219/2005 IM RANG 700/2005 Kaufvertrag 2005-01-03 Eigentumsrecht
d 8151/2009 Amtsbestätigung 2009—05—26 Eigentumsrecht
e 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung bis 2017-30-03
179 ANTEIL: 5/4927
Kathi Blume
GEB: 1956-08-02 ADR: Wieseng. 20, Tulln 3430
a 10622/2005 Wohnungseigentum an TG 12
b 12219/2005 IM RANG 700/2005 Kaufvertrag 2005-01-03 Eigentumsrecht
d 8151/2009 Amtsbestätigung 2009—05—26 Eigentumsrecht
e 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung bis 2017-03-30
181 ANTEIL: 6/4927
Kathi Blume
GEB: 1956-08-02 ADR: Wieseng. 20, Tulln 3430
a 10622/2005 Wohnungseigentum an TG 29
b 12219/2005 IM RANG 700/2005 Kaufvertrag 2005—01—03 Eigentumsrecht
d 8151/2009 Amtsbestätigung 2009—05—26 Eigentumsrecht
e 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung bis 2017-03-30
49
Übungsbeispiele
II. Urkunden:
Beil./A Kaufvertrag vom 17. Februar 2015
Beil./1 hg. Rangordnungsbeschluss vom 30. März 2016, TZ. 47/2016
III. Nachstehende Eintragung wird ob der im Punkt I. genannten Liegenschaft bewilligt:
im Range der Anmerkung TZ. 47/2016 die Einverleibung des Eigentumsrechtes auf den 113/4927
Anteilen (B-LNR 177) samt untrennbar verbundenen Wohnungseigentum an WD 1 und den 5/4927
Anteilen (B-LNR 179) samt untrennbar verbundenen Wohnungseigentum an TG 12, sowie den 6/4927
Anteilen (B-LNR 181) samt verbundenen Wohnungseigentum an TG 29 zu je 113/9854 Anteilen, zu je
5/9854 Anteilen und zu je 3/4927 Anteilen zugunsten Sonja Strauch, geb 20.03.1985 und Hans
Strauch, geb 01.05.1975 und Verbindung gemäß § 5 Abs 3, § 13 Abs. 3 WEG 2002.
IV. Hievon werden verständigt:
1. Sonja Strauch, geb. 20.03.1985, Wiesengasse 20, 3430 Tulln
2. Hans Strauch, geb. 01.05.1975, Wiesengasse 20, 3430 Tulln
3. Kathi Blume, geb. 02.08.1956, Wiesengasse 20, 3430 Tulln
4. Stadtgemeinde Tulln an der Donau, 3430 Tulln,
5. Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, 3430 Tulln,
6. Kanzlei ABC, Adresse
Hinweis: Der Rangordnungsbeschluss wird im Urkundenarchiv gespeichert und zusätzlich innerhalb
von 7 Tagen - einlangend bei Gericht - im Papieroriginal nachgereicht, außer es handelt sich um eine
Namensrangordnung zugunsten des Antragstellers. In diesem Fall ist bei der Rangausnützung nur
mehr die Tagebuchzahl im Begehren anzuführen, der Beschluss braucht weder archiviert noch
nachgereicht zu werden!
50
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info
RA
Gemäß § 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
Der Wert des einzutragenden Rechts in Höhe von
€ 200.000,00 entspricht dem Verkehrswert. Dies ergibt sich
aus dem bereits vorliegenden Kaufvertrag.
Personen
Urkunden
1. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
A – Sonja Strauch, geb. 20.03.1985, Adresse
B – Hans Strauch, geb. 01.05.1975, Adresse
C - Kathi Blume, geb. 02.08.1956, Adresse
D - Stadtgemeinde Tulln an der Donau, 3430 Tulln,
E - Finanzamt Hollabrunn-Korneuburg-Tulln, 3430 Tulln,
Datum, Kaufvertrag
Datum, Rangordnungsbeschluss
Begehren
In diesem Fall gibt es 6 Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Eigentumsrecht
Einverleibung
Sonja Strauch, geb...
Kaufvertrag
Gegenstand
Bezug auf bestehende Eintragung
KG
EZ
Eintragungszusatz
20189
123
Verbindung der Anteile gemäß § 5 Abs 3 und § 13 Abs 3
WEG 2002
B-LNR
Im Rang: TZ
177
Beide Käufer erwerben je die halben Anteile von der B-LNR
177
113/9854
(wenn möglich Zähler halbieren, sonst Nenner verdoppeln)
47/2016
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr.:
Selbstberechnung
60.000 EUR (die Hälfte der Bemessungsgrundlage von WD1)
101472002014_001001 (aus FinanzOnline entnehmen)
Eigentumsrecht
Anteil
Sonstiges
2. Begehren
3. Begehren
Allgemeine Daten
Analog zum 1. Begehren für Berechtigten = "Hans Strauch"
allerdings mit der Vorgangsnr 101472002015_002002
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Eigentumsrecht
Einverleibung
51
Übungsbeispiele
Begehrensdaten
Berechtigter
Urkunde
Gegenstand
Sonja Strauch, geb ...
Kaufvertrag
Bezug auf bestehende Eintragung
KG
EZ
Eintragungszusatz
20189
123
Verbindung der Anteile gemäß § 5 Abs 3 und § 13 Abs 3
WEG 2002
B-LNR
179
Beide Käufer erwerben je die halben Anteile von der B-LNR
179
5/9854
(wenn möglich Zähler halbieren, sonst Nenner verdoppeln)
47/2016
Eigentumsrecht
Anteil
Im Rang: TZ
Sonstiges
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr.:
4. Begehren
5. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
Selbstberechnung
15.000 EUR (die Hälfte der Bemessungsgrundlage von
TG 12)
101472002014_001001 (aus FinanzOnline entnehmen)
Analog zum 2. Begehren für Berechtigten = "Hans Strauch"
allerdings mit der Vorgangsnr 101472002015_002002
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Eigentumsrecht
Einverleibung
Sonja Strauch, geb...
Kaufvertrag
Gegenstand
Bezug auf bestehende Eintragung
KG
EZ
Eintragungszusatz
20189
123
Verbindung der Anteile gemäß § 5 Abs 3 und § 13 Abs 3
WEG 2002
B-LNR
181
Beide Käufer erwerben je die halben Anteile von der B-LNR
181
3/4927
(wenn möglich Zähler halbieren, sonst Nenner verdoppeln)
47/2016
Eigentumsrecht
Anteil
Im Rang: TZ
Sonstiges
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr.:
6. Begehren
Selbstberechnung
15.000 EUR (die Hälfte der Bemessungsgrundlage von
TG 29)
101472002014_001001 (aus FinanzOnline entnehmen)
Analog zum 5. Begehren für Berechtigten = "Hans Strauch"
allerdings mit der Vorgangsnr 101472002015_002002
52
Übungsbeispiele
17. Anforderung Trennstücktabelle, Grundstücksteilung (neu aufgestellte
Gst bleiben in der Herkunftseinlage), Abschreibung Trennstücke,
Durchführung Trennstücktabelle, Eröffnung einer neuen Einlage,
Einverleibung Eigentumsrecht, Ersichtlichmachung als Baugrundstück
Voraussetzung für die nachfolgende Grundstücksteilung ist die Anforderung der Trennstücktabelle:
a.) Anforderung Trennstücktabelle:
Zur Anforderung der Trennstücktabelle dient ein ERV-Grundbuchsantrag
Grundstücksveränderung / Trennstücktabelle Anforderung.
mit
dem
Begehren
Der Grundbuchsantrag darf nur dieses eine Begehren enthalten. Die gewünschte Trennstücktabelle
identifizieren Sie im Fenster Urkunden, Option BEV Plandaten mit der Geschäftsfallnummer und dem
Sicherheitscode. Sie finden diese Daten auf der Vermessungsurkunde. Andernfalls fragen Sie den
Vermesser, das BEV oder das Gericht.
Personen (das Gericht) sind bei diesem Begehren nicht relevant.
Tipp: Geben Sie bei der Anforderung der Trennstücktabelle die Aktenkurzbezeichnung an. Nur dann
kann die einlangende Trennstücktabelle dem richtigen Akt zugeordnet werden!
Nach der Anforderung der Trennstücktabelle erhalten Sie diese per ERV-Rückverkehr zugestellt. Die
Daten der Trennstücktabelle befinden sich in einer PDF-Datei (zum Ansehen) und in einer XML-Datei
(zur automatisierten Weiterverarbeitung). Bei der Durchführung der Trennstücktabelle kann diese
XML-Datei sodann beim Begehren Grundstücksveränderung / Trennstücktabelle Durchführung
automatisch eingelesen werden.
Ein Antrag zur Anforderung einer Trennstücktabelle kann beispielsweise folgendermaßen ausschauen:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Keine Gebühren
TestJo/1
IM
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Personen
RA
Gemäß § 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201 (auszufüllen, aber nicht relevant)
nicht relevant
Urkunden
01.02.2016 BEV Plandaten 123456/2016/12, 1234
Begehren
In diesem Fall gibt es 1 Begehren
Begehrenstyp
Grundstücksveränderung
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Trennstücktabelle Anforderung
BEV Plandaten: 123456/2016/12, 1234
1. Begehren
Allgemeine
Daten
53
Übungsbeispiele
b.) Grundstücksteilung (neu aufgestellte Gst bleiben in der Herkunftseinlage),
Abschreibung Trennstücke, Durchführung Trennstücktabelle, Eröffnung einer
neuen Einlage, Einverleibung Eigentumsrecht, Ersichtlichmachung als
Baugrundstück
Eintragungsgebühr:
Im Feld "Info für das Gericht" wird vermerkt, dass der Wert des einzutragenden Rechts dem Verkehrswert
entspricht und auf den Kaufvertrag verwiesen. Die Berechnung der Eintragungsgebühr erfolgt auf Basis
des Verkehrswertes (Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung).
Einschreiter:
vertreten durch:
Johann Tester, geb. 1.1.1954, Adresse
Kanzlei ABC, Adresse
I.Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 45310 Schönering
EINLAGEZAHL 101
BEZIRKSGERICHT Traun
*******************************************************************************
Letzte TZ 47/2016
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
213/1
G Landw. genutzt
*
500
213/2
G Landw. Genutzt
*
1000
************************************* A2 *************************************
1
a 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung Gst 213/1 und 213/2 bis 30.03.2017
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/1
Tester Johann
GEB: 1954-01-01 ADR: Allee 52, 3622 Stroheim
a 2978/2000 IM RANG 1414/2000 Übergabsvertrag 2000-03-16 Eigentumsrecht
KATASTRALGEMEINDE 45310 Schönering
EINLAGEZAHL 400
BEZIRKSGERICHT Traun
*******************************************************************************
Letzte TZ 28/2003
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
102
G Landw. genutzt
*
200
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/1
Moser Claudia
GEB: 1976-01-01 ADR: Doblerstraße 6, 4060 Leonding
a 28/2003 Schenkungsvertrag 2003-05-01 Eigentumsrecht
II.Urkunden:
Kaufvertrag
Bescheid der Gemeinde Wilhering
Vermessungsurkunden
Bescheid, Vermessungsamt Linz
Rangordnungsbeschluss
54
Übungsbeispiele
III. Nachstehende Eintragungen werden bewilligt:
IN EZ 101 45310 Schönering:
Die grundbücherliche Durchführung der Vermessungsurkunde des DI Hans Mustermann vom
01.12.2015 zu GZ 110/15 wie folgt:
a)
b)
c)
d)
e)
f)
IV.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
Teilung des Gst 213/1 in sich und in eine neue Gst.-Nr. 213/5 (Trennstück 2), wobei das Gst
213/5 die KG 45310 Schönering, EZ 101 als Zieleinlage hat
Teilung des Gst 213/2 in sich und in eine neue Gst.-Nr. 213/6 (Trennstück 5), wobei das Gst
213/6 die KG 45310 Schönering, EZ 101 als Zieleinlage hat
Einbeziehung des Trennstücks 1 des Gst. 213/2 in die neu gebildete Gst.-Nr, 213/5
Lastenfreie Abschreibung der Trennstücke 3 (aus Gst. 213/2) und 4 (aus Gst. 213/1) im Rang der
Anmerkung TZ 47/2016 nach EZ 400 GB 45310 Schönering unter Einbeziehung in das Gst. 102
Ersichtlichmachung der Bauplatzeigenschaft im Gutsbestandsblatt der KG 45310 Schönering,
EZ 101 für Gst. 213/1, 213/5 und 213/6.
Lastenfreie Abschreibung des Restgrundstücks 213/2 im Rang der Anmerkung TZ 47/2016 und
Zuschreibung in die neu eröffnete EZ……… sowie hierauf die Einverleibung des Eigentumsrechts für
Claudia Moser, geb……
und dort die Ersichtlichmachung der Bauplatzeigenschaft des Gst. 213/2 im Gutsbestandsblatt
Hievon werden verständigt:
Claudia Moser, geb. am 1.1.1976, Doblerstraße 6, 4060 Leonding
Johann Tester, geb. am 1.1.1954, Allee 52, 4074 Stroheim
Finanzamt Linz, Bahnhofsplatz 7, 4010 Linz
Marktgemeinde Wilhering, Linzerstraße 14, 4073 Wilhering
Nicht verpflichtend: Vermessungsamt Linz, Prunerstraße 5, 4020 Linz
Amt der OÖ Landesregierung als Bezirksgrundverkehrskommission, Bahnhofplatz 1, 4021 Linz
Trennstücktabelle:
Die vom BEV angeforderte Trennstücktabelle wird in diesem Fall so aussehen:
(Von Ihnen sind nur die fett gedruckten Felder Ziel-KG und Ziel-Einlage bzw. Ziel-Begehrensreferenz
oder Ziel-Grundstücksreferenz zu füllen. Werden vom BEV bereits Ziel-Daten vorgeschlagen sind diese
nur zu prüfen.)
Trennstücktabelle
Grundstückskatastralgemeinde: 45310 Schönering
Herkunft
Ziel
Herkunft
Typ
Grundstück
Grundstück
Einlage
TS-Nr
KG
N
N
A
A
A
A
A
1
2
3
4
5
213/2
213/1
213/2
213/1
213/2
213/5
213/6
213/5
213/5
102
102
213/6
45310
45310
45310
45310
45310
101
101
101
101
101
55
Geschäftszahl: 345678/2013/06
Ziel
Einlage
Begehrens- GrundstücksKG
referenz
referenz
45310
45310
400
400
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Einbringer
Gericht
Vollmacht
Info für Gericht
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Urkunden
RA
G-453
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
Der Wert des einzutragenden Rechts in Höhe von € yx entspricht
dem Verkehrswert. Dies ergibt sich aus dem bereits vorliegenden
Kaufvertrag..
1. Claudia Moser
2. Johann Tester
3. Finanzamt Linz
4. Marktgemeinde Wilhering
5. nicht verpflichtend: Vermessungsamt Linz
6. Amt der OÖ Landesregierung
Datum, Kaufvertrag
Datum, Bescheid der Gemeinde Wilhering, Zl. 001/1-200/1
BEV-Plandaten: GZ XXXXXX, Sicherheitscode XXXXX (werden
automatisch mit der Auswahl des Begehrens „Trennstücktabelle
Durchführung“ erfasst)
Datum, Rangordnungsbeschluss
Hinweis: Der Original-Rangordnungsbeschluss, ist zusätzlich
innerhalb von 7 Tagen einlangend bei Gericht in Papierform
nachzureichen, außer es handelt sich um eine Namensrangordnung
zugunsten des Antragstellers. In diesem Fall ist bei der
Rangausnützung nur mehr die Tagebuchzahl im Begehren
anzuführen, der Beschluss braucht weder archiviert noch
nachgereicht zu werden!
Begehrenstyp
Grundstücksveränderung
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Trennstücktabelle Durchführung
BEV Plandaten, Geschäftsfallnr, Sicherheitscode (automatisch
erfasst)
KG/EZ
Eintragungszusatz
Aktion Neu
45310 101
Lastenfrei
Aktion Neu
Trennstück 1
Trennstück 2
Trennstück 3
Bezug auf Einlage KG 45310 EZ 101
Bezug auf Einlage KG 45310 EZ 101
Bezug auf Einlage KG 45310 EZ 101
Zieleinlage bereits vom Vermessungsamt ausgefüllt! Eingabe „Im
Rang: TZ“, Angaben zur Eintragungsgebühr und Urkunde noch
erforderlich.
Zieleinlage bereits vom Vermessungsamt ausgefüllt! Eingabe „Im
Rang: TZ“, Angaben zur Eintragungsgebühr und Urkunde noch
erforderlich.
Bezug auf Einlage KG 45310 EZ 101
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Datum, Bescheid Gemeinde
Personen
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Grundstücksverä
nderung
Trennstück 4
2.Begehren
Trennstück 5
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Bezug auf Einlage KG 45310 EZ 101
56
Übungsbeispiele
Begehrensdaten
Gegenstand
KG/EZ
Begehrenstext
3. Begehren
Allgemeine
Daten
Bezug auf Eintragungskategorie (Hinweis: betrifft GSt in der
bestehenden EZ, daher direkt Eintragung im Gutsbestand)
Gutsbestand
45310 101
Die Ersichtlichmachung des Bauplatzes auf GSt 213/1, GSt 213/5,
Gst. 213/6
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
Subtyp
Aktion
Einlage anlegen
Neueintragung
Begehrensdaten
KG
45310
4. Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunde
Grundstücksveränderung
Ab- und Zuschreibung Grundstücke
Datum, Kaufvertrag
Begehrensdaten
KG/EZ
Eintragungszusatz
45310 101 (Herkunftseinlage)
Lastenfrei
Grundstücksveränderung
Quellfläche-Gst.
213/2
KG
Im Rang TZ
45310
47/2016
Anderes Begehren
3.Sonstiges Begehren, Einlage anlegen, Neueintragung
Zieleinlage
Anderes
Begehren
5. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Einverleibung
Claudia Moser, Adresse
Datum, Kaufvertrag
Gegenstand
Anderes
Begehren
Bezug auf anderes Begehren
3. Sonstiges Begehren, Einlage anlegen, Neueintragung
Anteilsgröße
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr
1/1
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung
xx €
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Gegenstand
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Datum, Bescheid Gemeinde
Bezug auf anderes Begehren
(Hinweis: betrifft das neu gebildete Gst. in der neuen EZ)
3.Sonstiges Begehren, Einlage anlegen, Neueintragung
Eigentumsrecht
Sonstiges
6.Begehren
Begehrensdaten
Anderes
Begehren
Begehrenstext
Im Gutsbestandsblatt die Ersichtlichmachung des Bauplatzes auf
GSt 213/2
57
Übungsbeispiele
18. Grundstücksteilung, Ab- und Zuschreibung eines neu gebildeten
Grundstücks in eine bestehende EZ unter Mitübertragung von Rechten
und Änderung deren korrespondierenden Eintragungen, Einverleibung
eines Dienstbarkeitsrechts und Ersichtlichmachung im herrschenden
Gut
Voraussetzung für dieses Beispiel ist, dass die Anforderung der Trennstücktabelle gemacht wurde. Eine
Erläuterung dazu findet sich bei Beispiel 17.
Eintragungsgebühr:
Im Feld "Info für das Gericht" wird vermerkt, dass der Wert des einzutragenden Rechts dem
Verkehrswert entspricht und auf den Kaufvertrag verwiesen. Die Berechnung der Eintragungsgebühr
erfolgt
auf
Basis
des
Verkehrswertes
(Gebühreneinzug,
Selbstberechnung
oder
Gebührenvorschreibung).
Einschreiter:
Claudia Moser, geb. am 1.1.1976, Doblerstraße 6, 4060 Leonding
vertreten durch:
Kanzlei ABC, Adresse
I.Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 45310 Schönering
EINLAGEZAHL 101
BEZIRKSGERICHT Traun
*******************************************************************************
Letzte TZ 102/2015
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
722/1
G Landw. genutzt
*
500
722/6
G Landw. genutzt
*
100
722/7
G Landw. genutzt
*
100
************************************* A2 *************************************
1
a 7/2000 Recht des Geh- und Fahrens für Gst. 722/1 auf Gst. 895/2 in EZ 220
2
a 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung Gst 722/1 bis 30.03.2017
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/1
Tester Johann
GEB: 1954-01-01 ADR: Allee 52, 3622 Stroheim
a 2978/2000 IM RANG 1414/2000 Übergabsvertrag 2000-03-16 Eigentumsrecht
************************************** C****************************************
3 a 8/2003
DIENSTBARKEIT der Duldung einer Wasserleitung über
Gst 722/1, 722/6 und 722/7 gem Pkt 2 Dienstbarkeitsbestellungsvertrag
2003-02-14 für Gst 300
KATASTRALGEMEINDE 45310 Schönering
EINLAGEZAHL 220
BEZIRKSGERICHT Traun
*******************************************************************************
Letzte TZ 8/2003
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
300
G Landw. genutzt
*
134
895/2
G Landw. Genutzt
*
179
************************************* A2 *************************************
1
a 8/2003 Recht der Führung einer Wasserleitung für Gst. 300 über
Gst. 722/1, 722/6 und 722/7
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/1
Tester Martha
GEB: 1966-01-01 ADR: Hauptplatz 1, 4060 Leonding
a 5/2000 IM RANG 1414/2000 Übergabsvertrag 2000-03-16 Eigentumsrecht
************************************** C****************************************
4 a 7/2000
DIENSTBARKEIT des Geh- und Fahrens über
Gst 895/2 gem Pkt 1 Dienstbarkeitsbestellungsvertrag 2000-02-14
für Gst 722/1
58
Übungsbeispiele
KATASTRALGEMEINDE 45310 Schönering
EINLAGEZAHL 201
BEZIRKSGERICHT Traun
*******************************************************************************
Letzte TZ 28/2003
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
30
G Landw. genutzt
*
80
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/1
Moser Claudia
GEB: 1976-01-01 ADR: Doblerstraße 6, 4060 Leonding
a 28/2003 Schenkungsvertrag 2003-05-01 Eigentumsrecht
II.Urkunden:
Kaufvertrag vom 02.01.2015
Vermessungsurkunden vom 01.03.2015 zu GZ 110/15
Bescheid, Vermessungsamt Linz vom 10.03.2015, P50/2015
Rangordnungsbeschluss vom 30.03.2016, TZ. 47/2016
Nachstehende Eintragungen werden bewilligt:
IN EZ 101 45310 Schönering:
1.
2.
Teilung des Gst 722/1 in sich und in eine neue Gst.-Nr. 722/5 (Trennfläche 1)
Abschreibung des neu gebildeten Gst. 722/5 im Rang der Anmerkung TZ 47/2016 zur Zieleinlage
KG 45310 Schönering, EZ 201
unter Mitübertragung der Berechtigung im Gutsbestandsblatt unter A2-LNr 1 (Recht des Geh- und
Fahrens für Gst. 722/1 auf Gst. 895/2 in EZ 220 dort einverleibt unter C-LNr. 4) und
unter Mitübertragung der Dienstbarkeit C-LNr. 3 (Dienstbarkeit der Duldung der Wasserleitung
über die Gst. 722/1, 722/6 und 722/7 zugunsten Gst. 300 in EZ 220 dort ersichtlich unter A2LNr. 1).
IN EZ 201 45310 Schönering:
1. Zuschreibung des Gst. 722/5 samt allen Rechten und Lasten.
2. Einverleibung der Dienstbarkeit der Errichtung, Erneuerung und Instandhaltung einer
Fäkalkanalstichleitung auf Gst. 722/5 für Gst. 722/1 gem. Vertragspunkt V. und
Ersichtlichmachung im herrschenden Gut.
Hievon werden verständigt:
Claudia Moser, geb. am 1.1.1976, Doblerstraße 6, 4060 Leonding
Johann Tester, geb. am 1.1.1954, Allee 52, 4074 Stroheim
Martha Tester, geb. am 1.1.1966, Hauptplatz 1, 4060 Leonding (Eigentümerin des Gst. 895/2)
Finanzamt Linz, Bahnhofsplatz 7, 4010 Linz
Marktgemeinde Wilhering, Linzerstraße 14, 4073 Wilhering
Nicht verpflichtend: Vermessungsamt Linz, Prunerstraße 5, 4020 Linz
Amt der OÖ Landesregierung als Bezirksgrundverkehrskommission, Bahnhofplatz 1, 4021 Linz
59
Übungsbeispiele
Trennstücktabelle:
Die vom BEV angeforderte Trennstücktabelle wird in diesem Fall so aussehen:
(Von Ihnen sind nur die fett gedruckten Felder Ziel-KG und Ziel-Einlage bzw. Ziel-Begehrensreferenz
oder Ziel-Grundstücksreferenz zu füllen. Werden vom BEV bereits Ziel-Daten vorgeschlagen sind diese
nur zu prüfen)!
Trennstücktabelle
Grundstückskatastralgemeinde: 45310 Schönering
Herkunft
Ziel
Herkunft
Typ
Grundstück
Grundstück
Einlage
TS-Nr
KG
N
Ä
1
722/1
722/5
722/5
45310
Geschäftszahl: 445678/2013/06
Ziel
Einlage
Begehrens- GrundstücksKG
referenz
referenz
101
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info für Gericht
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-453
Der Wert des einzutragenden Rechts in Höhe von € yx entspricht
dem Verkehrswert. Dies ergibt sich aus dem bereits vorliegenden
Kaufvertrag..
1. Claudia Moser
2. Johann Tester
3. Martha Tester
4. Finanzamt Linz
5. Marktgemeinde Wilhering
6. Nicht verpflichtend: Vermessungsamt Linz
7. Amt der OÖ Landesregierung
Datum, Kaufvertrag
BEV-Plandaten: Geschäftsfallnummer XXX und Sicherheitscode
XXX (werden automatisch mit der Auswahl des Begehrens
„Trennstücktabelle Durchführung“ erfasst)
Datum, Rangordnungsbeschluss
Hinweis: Der Original-Rangordnungsbeschluss, ist zusätzlich
innerhalb von 7 Tagen einlangend bei Gericht in Papierform
nachzureichen, außer es handelt sich um eine
Namensrangordnung zugunsten des Antragstellers. In diesem Fall
ist bei der Rangausnützung nur mehr die Tagebuchzahl im
Begehren anzuführen, der Beschluss braucht weder archiviert noch
nachgereicht zu werden!
Personen
Urkunden
1.Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
Grundstücksverände
rung
Begehren
In diesem Fall gibt es 7 Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Grundstücksveränderung
Trennstücktabelle Durchführung
BEV Plandaten, Geschäftsfallnr, Sicherheitscode (automatisch
erfasst)
KG/EZ
Eintragungszusatz
Aktion Neu
45310 101
Bezug auf Einlage KG 45310 EZ 201 (die Ab- und Zuschreibung
zur EZ 201 ist mit diesem Schritt erledigt!)
60
Übungsbeispiele
Trennstück 1
Bezug auf Einlage KG 45310 EZ 201 und Eingabe „Im Rang: TZ“,
Angaben zur Eintragungsgebühr und Urkunde noch erforderlich.
2.Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunde
Sonstiges Begehren
Mitübertragung
-
Begehrensdaten
KG/EZ
Eintragung
45310 101 (Herkunftseinlage)
A-LNR. 1
Mitübertragung
Quell-GSt-Nr
Quell-KG
Auswahl
KG/EZ
Ziel-GSt-Nr
Ziel-KG
722/1
45310
Einlage
45310 201 (Zieleinlage)
722/5
45310
3.Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Gegenstand
KG/EZ
Eintragung
Begehrenstext
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Bezug auf bestehende Eintragung
45310 220
C-LNr. 4
Die Ersichtlichmachung (Einverleibung) des Gst. 722/5 als weiteres
herrschendes Grundstück
4.Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunde
Sonstiges Begehren
Mitübertragung
-
Begehrensdaten
KG/EZ
Eintragung
45310 101 (Herkunftseinlage)
C-LNR. 3
Hinweis: Im Begehren Mitübertragung kann man jeweils nur eine
Laufnummer angeben. Sie müssen für alle Rechte / alle Lasten je
ein eigenes Begehren erfassen.
--
Begehrensdaten
Eintragungszusat
z
Mitübertragung
5.Begehren
Begehrensdaten
Quell-GSt
Quell-KG
Auswahl
KG/EZ
Ziel-GSt
Ziel-KG
722/1
45310
Einlage
45310 201 (Zieleinlage)
722/5
45310
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Gegenstand
KG/EZ
Eintragung
Hinweis: Die Felder Quell-GSt (KG) und Ziel-GSt (KG) müssen nur
angegeben werden, wenn sich die Mitübertragung durch einen
Vermessungsplan ergibt, in dem das belastete oder berechtigte
Quellgrundstück anders lautet als das nunmehr belastete oder
berechtigte Ziel-Gst
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Bezug auf bestehende Eintragung
45310 220
A-LNr. 1
61
Übungsbeispiele
Begehrenstext
6.Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Begehrensdaten
Gegenstand
Die Ersichtlichmachung des Gst. 722/5 als weiteres dienendes
Grundstück
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Datum, Kaufvertrag, gem. Pkt V.
KG/EZ
Begehrenstext
Bezug auf Eintragungskategorie
Lasten
45310 201
Die Einverleibung der Dienstbarkeit der Errichtung, Erneuerung
und Instandhaltung einer Fäkalkanalstichleitung auf Gst. 722/5 für
Gst. 722/1
7.Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Datum, Kaufvertrag, gem. Pkt V.
Begehrensdaten
Gegenstand
Bezug auf Eintragungskategorie
Gutsbestand
45310 101
Die Ersichtlichmachung des Rechts der Errichtung, Erneuerung und
Instandhaltung einer Fäkalkanalstichleitung für Gst. 722/1 über
Gst. 722/5
KG/EZ
Begehrenstext
62
Übungsbeispiele
19. Grundstücksteilung - Durchführung einer Realteilung
Voraussetzung für dieses Beispiel ist, dass die Anforderung der Trennstücktabelle gemacht wurde. Eine
Erläuterung dazu findet sich bei Beispiel 17.
Nach testamentarischer Verfügung sind die Kinder und Schwiegerkinder zu nachstehend angeführten
Anteilen im Grundbuch eingetragen. Sie kommen nunmehr aber überein, ihre Liegenschaftsanteile real
zu teilen und die Miteigentumsgemeinschaft dahingehend aufzuheben, dass nach grundbücherlicher
Durchführung Kathi und Heinrich Blume jeweils Hälfteigentümer des neu gebildeten Gst. 1349/17 und
Johann und Claudia Tester jeweils Hälfteeigentümer des neu gebildeten Gst. 1349/19 sind.
Einschreiter:
vertreten durch:
Kathi Blume, Adresse
Heinrich Blume, Adresse
Johann Tester, Adresse
Claudia Tester, Adresse
Kanzlei ABC, Adresse
um Grundbuchseintragung in EZ 5534 KG 45311 Traun und Antrag auf Erlassung folgenden
Beschlusses:
BESCHLUSS
KG:
EZ:
Gst.
45311
5534
1349/17 ---Fläche: 500 m²
Eigentümer:
B-LNr.
B-LNr.
B-LNr.
B-LNr.
Urkunden:
Realteilungsvertrag
Vermessungsurkunde mit Vermessungsbescheid
Bescheid Grundverkehrsbehörde
2
3
4
5
1/3
1/3
1/6
1/6
Anteile
Anteile
Anteile
Anteile
Kathi Blume
Heinrich Blume
Johann Tester
Claudia Tester
Nachstehende Eintragungen werden bewilligt:
In EZ 5534 KG 45311 Traun
Die grundbücherliche Durchführung der Vermessungsurkunde des DI Hans Mustermann wie folgt:
Die Teilung des Gst 1349/17 in das GSt. 1349/17 und 1349/19 (Trennfläche 1)
Die Abschreibung des GSt. 1349/19 unter Mitübertragung des Eigentumsrechts und Zuschreibung in
die hierfür neu eröffnete Einlagezahl.
Ob den ideellen Anteilen am verbleibenden Grundbuchskörper EZ 5534 der Claudia und des Johann
Tester im Ausmaß von jeweils 1/6 Anteil die Einverleibung des Eigentumsrechts je zur Hälfte für Kathi
und Heinrich Blume.
In EZ neu KG 45311 Traun
Ob den ideellen Anteilen am Grundbuchskörper der neuen EZ der Kathi und des Heinrich Blume im
Ausmaß von jeweils 1/3 Anteil die Einverleibung des Eigentumsrechts jeweils zur Hälfte für Claudia und
Johann Tester.
Hievon werden verständigt:
Kathi Blume, Adresse
Heinrich Blume, Adresse
Johann Tester, Adresse
Claudia Tester, Adresse
Bezirkshauptmannschaft Linz, Adresse
Finanzamt Linz, Adresse
Nicht verpflichtend:Vermessungsamt, Adresse
Amt der OÖ Landesregierung, Adresse
63
Übungsbeispiele
Trennstücktabelle:
Die vom BEV angeforderte Trennstücktabelle wird in diesem Fall so aussehen:
(Von Ihnen sind nur die fett gedruckten Felder Ziel-KG und Ziel-Einlage bzw. Ziel-Begehrensreferenz
oder Ziel-Grundstücksreferenz zu füllen. Werden vom BEV bereits Ziel-Daten vorgeschlagen sind diese
nur zu prüfen)!
Trennstücktabelle
Grundstückskatastralgemeinde: 45311
Herkunft
Ziel
Typ
Grundstück Grundstück
TS-Nr
N
A
1
1349/17
1349/19
1349/19
Herkunft
Einlage
KG
45311
KG
Geschäftszahl: 345678/2013/06
Ziel
Einlage Begehrens- Grundstücksreferenz
referenz
5534
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Gericht
Vollmacht
Info für Gericht
RA
G-453
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
Es liegen aufgrund des § 26a Abs 1 Z 1 GGG begünstigte
Erwerbsvorgänge zwischen Geschwistern und deren Ehegatten vor.
Als Bemessungsgrundlage ist jeweils der dreifache Einheitswert
heranzuziehen. Das Verwandtschaftsverhältnis ergibt sich aus den
Geburts- und Heiratsurkunden.
1. Kathi Blume
2. Heinrich Blume
3. Johann Tester
4. Claudia Tester
3. Finanzamt Linz
4. Bezirkshauptmannschaft Linz
5. Nicht verpflichtend: Vermessungsamt Linz
6. Amt der OÖ Landesregierung
Personen
Urkunden
Begehren
Realteilungsvertrag
Bescheid Grundverkehrsbehörde
Einheitswertbescheide in Pdf (nur für Kostenbeamten)
BEV-Plandaten: GZ XXXXXX, Sicherheitscode XXXXX (werden
automatisch mit der Auswahl des Begehrens „Trennstücktabelle
Durchführung“ erfasst)
Geburtsurkunden Geschwister und Heiratsurkunden in Pdf (nur für
Kostenbeamten)
In diesem Fall gibt es 10 Begehren
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
Subtyp
Aktion
Einlage anlegen
Neueintragung
Begehrensdaten
KG
45311
2. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrenstyp
Grundstücksveränderung
Subtyp
-
1. Begehren
Allgemeine
Daten
64
Übungsbeispiele
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Begehrensdaten
Grundstücksverä
nderung
KG/EZ
Eintragungszusatz
Aktion Neu
Trennstücktabelle Durchführung
BEV Plandaten, Geschäftsfallnr, Sicherheitscode (automatisch
erfasst)
45311
5534
-Bezug auf 1. Begehren (neue Einlage)
Trennstück 1
Bezug auf 1. Begehren (neue Einlage)
3. Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunde
Sonstiges Begehren
Mitübertragung
Realteilungsvertrag
Begehrensdaten
KG/EZ
Eintragung
45311 5534 (Herkunftseinlage)
B-LNr. 2 (Eigentumsrecht Kathi Blume)
Eintragungszusatz
--
Mitübertragung
Quell-GSt
Quell-KG
Auswahl
--Anderes Begehren
1. Begehren
4. Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunde
Sonstiges Begehren
Mitübertragung
Realteilungsvertrag
Begehrensdaten
KG/EZ
Eintragung
45311 5534 (Herkunftseinlage)
B-LNr. 3 (Eigentumsrecht Heinrich Blume)
Eintragungszusatz
Quell-GSt
Quell-KG
Auswahl
--
Mitübertragung
5. Begehren
6. Begehren
7. Begehren
wie Begehren 3
und 4 für Johann
Tester
Wie vorherige
Begehren für
Claudia Tester
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Johann Tester
Realteilungsvertrag
Begehrensdaten
Bezug auf anderes Begehren
1. Begehren
Ob dem 1/3 Anteil der Kathi Blume und dem 1/3 Anteil des
Heinrich Blume die Einverleibung des Eigentumsrechts von jeweils
1/6 Anteil, sodass Johann Tester unter Berücksichtigung seines
bisherigen Miteigentumsanteiles von 1/6 Anteil nach
ZUSAMMENZIEHUNG nunmehr HÄLFTEEIGENTÜMER dieser
Liegenschaft ist.
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung
Begehrenstext
Sonstiges
--Anderes Begehren
1. Begehren
Es muss vorerst das ideelle Miteigentumsrecht von allen
mitübertragen werden und erst im Folgeschritt ist es möglich die
Eigentumsübertragung lt. Vertrag durchzuführen!
Gebühren
65
Übungsbeispiele
8. Begehren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
xx €
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Claudia Tester
Realteilungsvertrag
Begehrensdaten
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr
Bezug auf anderes Begehren
1. Begehren
Ob dem 1/3 Anteil der Kathi Blume und dem 1/3 Anteil des
Heinrich Blume die Einverleibung des Eigentumsrechts von jeweils
1/6 Anteil, sodass Claudia Tester unter Berücksichtigung ihres
bisherigen Miteigentumsanteiles von 1/6 Anteil nach
ZUSAMMENZIEHUNG nunmehr HÄLFTEEIGENTÜMERIN dieser
Liegenschaft ist.
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung
xx €
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Einverleibung
Kathi Blume
Realteilungsvertrag
Gegenstand
KG
EZ
Bezug auf bestehende Eintragung
45311
5534
B-LNR
BLNr. 4
BLNr. 5
Begehrenstext
Sonstiges
9. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Eigentumsrecht
Sonstiges
10. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
1/12 Anteile
1/12 Anteile
Zusammenziehung (mit)
BLNr. 2
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung
xx €
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Einverleibung
Heinrich Blume
Realteilungsvertrag
Gegenstand
KG
EZ
Bezug auf bestehende Eintragung
45311
5534
B-LNR
BLNr. 4
BLNr. 5
Eigentumsrecht
Sonstiges
Zusammenziehung (mit)
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr
1/12 Anteile
1/12 Anteile
BLNr. 3
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung
xx €
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
66
Übungsbeispiele
20. Einverleibung Baurecht mit vorangehender Grundstücksteilung,
Einverleibung Reallast Baurechtszins und Vorkaufsrecht auf der
Baurechtseinlage
Voraussetzung für dieses Beispiel ist, dass die Anforderung der Trennstücktabelle gemacht wurde. Eine
Erläuterung dazu findet sich bei Beispiel 17.
Einschreiter:
1. Advokat GmbH, Adresse
2. Österreichische Filmgalerie, Adresse
vertreten durch:
Rechtsanwaltspartnerschaft ABC, Adresse
Beantragt wird die Erlassung des nachstehenden Beschlusses ob der Liegenschaft EZ 355 Grundbuch
12132 Stein
BESCHLUSS
Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 12132 Stein
EINLAGEZAHL 355
BEZIRKSGERICHT Fürstenfeld
*******************************************************************************
Letzte TZ 28/2003
************************************* A1 **************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
169
G Bauffl. (begrünt) *
1300
************************************* B ***************************************
1 ANTEIL: 1/1
Advokat GmbH, FN 139095m
ADR: Andres-Hofer-str. 39b, 6020 Innsbruck
a 28/2003 Kaufvertrag 2003-05-01 Eigentumsrecht
Urkunden:
Teilungsplan mit Vermessungsbescheinigung
Baurechtsvertrag
Bescheid Grundverkehrsbehörde
Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes
Unbedenklichkeitsbescheinigung der Gemeinde
Nachstehende Eintragungen werden in der KG 12132 Stein bewilligt:
In EZ 355
1. Die Teilung des Gst. 169 in sich sowie in die Gst. 169/1 und 169/2.
2. Die Abschreibung des Gst. 169/2 unter Mitübertragung des Eigentumsrechts der Advokat
GmbH in die hierfür neu eröffnete Einlage als Stammein lage der Baurechtseinlage.
In EZ neu….. Stammeinlage der Baurechtseinlage:
1. Die Einverleibung des Baurecht bis 31.12.2038 zugunsten der Baurechtsnehmerin
Österreichische Filmgalerie und Eröffnung einer neuen Einlage als Baurechtseinlage für das
vertragsgegenständliche Baurecht.
In EZ neu….. Baurechtseinlage
1. Die Einverleibung des Baurechts zur Gänze für die Baurechtsnehmerin Österreichische
Filmgalerie
2. Die Einverleibung der Verpflichtung zur Zahlung eines jährlichen Bauzinses in Höhe von €
1.743,-- für die Baurechtsgeberin Advokat GmbH.
3. Die Einverleibung des Vorkaufsrechts gem. §§ 1072 ABGB zugunsten der Baurechtsgeberin
Advokat GmbH.
67
Übungsbeispiele
Hiervon werden verständigt:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
Advokat GmbH, Adresse
Österreichische Filmgalerie
Finanzamt Feldbach
Gemeindeamt Stein
Nicht verpflichtend: Vermessungsamt Feldbach
Grundverkehrsbehörde Bezirkshauptmannschaft Fürstenfeld
Trennstücktabelle:
Die vom BEV angeforderte Trennstücktabelle wird in diesem Fall so aussehen:
(Von Ihnen sind nur die fett gedruckten Felder Ziel-KG und Ziel-Einlage bzw. Ziel-Begehrensreferenz
oder Ziel-Grundstücksreferenz zu füllen. Werden vom BEV bereits Ziel-Daten vorgeschlagen sind diese
nur zu prüfen)!
Trennstücktabelle
Grundstückskatastralgemeinde: 12132 Stein
Herkunft
Ziel
Typ
Grundstück Grundstück
TS-Nr
N
N
A
A
1
2
169
169
169/1
169/2
169/1
169/2
Herkunft
Einlage
KG
12132
12132
KG
Geschäftszahl: 12345/2013/06
Ziel
Einlage Begehrens- Grundstücksreferenz
referenz
355
355
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Einbringer
Gericht
Vollmacht
Info für Gericht
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Personen
Urkunden
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
2. Begehren
Allgemeine
Daten
RA
G-622
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
Für die Berechnung der Eintragungsgebühr gilt der Wert der
Liegenschaft gem. Immobilien-Preisspiegel WKO, sollte der Wert
geringer sein, Gutachten vorlegen!
1. Advokat GmbH, Adresse
2. Österreichische Filmgalerie
3. Finanzamt Feldbach
4. Gemeindeamt Stein
5. Nicht verpflichtend: Vermessungsamt Feldbach
6. Grundverkehrsbehörde Bezirkshauptmannschaft Fürstenfeld
Baurechtsvertrag
Unbedenklichkeitsbescheinigung der Gemeinde Stein
Unbedenklichkeitsbescheinigung des FA
rk. Bescheid Grundverkehrsbehörde
BEV-Plandaten: GZ XXXXXX, Sicherheitscode XXXXX (werden
automatisch mit der Auswahl des Begehrens „Trennstücktabelle
Durchführung“ erfasst)
Begehren
In diesem Fall gibt 11 Begehren
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
Subtyp
Aktion
KG
Einlage anlegen (für die Stammeinlage der Baurechtseinlage)
Neueintragung
12132
Begehrenstyp
Grundstücksveränderung
Subtyp
-
68
Übungsbeispiele
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Trennstücktabelle Durchführung
BEV Plandaten, Geschäftsfallnr, Sicherheitscode (automatisch
erfasst)
KG/EZ
Aktion Neu
12132 355
Bezug auf Einlage KG 12132 EZ 355
Aktion Neu
Bezug auf 1. Begehren (neue Einlage)
Trennstück 1
Trennstück 2
Bezug auf Einlage KG 12132 EZ 355
Bezug auf 1. Begehren
3. Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunde
Sonstiges Begehren
Mitübertragung
-
Begehrensdaten
KG/EZ
Eintragung
12132 355 (Herkunftseinlage)
B-LNr. 1 (Eigentumsrecht Advokat)
Eintragungszusatz
--
Mitübertragung
Quell-GSt
Quell-KG
Auswahl
--Anderes Begehren
1. Begehren
Hinweis: Die Felder Quell-GSt (KG) und Ziel-GSt (KG) müssen
nur angegeben werden, wenn sich die Mitübertragung durch
einen Vermessungsplan ergibt, in dem das belastete oder
berechtigte Quellgrundstück anders lautet als das nunmehr
belastete oder berechtigte Ziel-Gst
4. Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunde
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Baurechtsvertrag
Begehrensdaten
Bezug auf anderes Begehren
1. Begehren
In der Aufschrift die Ersichtlichmachung Stammeinlage der
Baurechtseinlage
Begehrensdaten
Grundstücksveränderung
Begehrenstext
5. Begehren
6. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
7. Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Österreichische Filmgalerie GmbH
Baurechtsvertrag
Begehrensdaten
Begehrenstext
Bezug auf anderes Begehren
1. Begehren
Im Lastenblatt die Einverleibung des Baurechts bis 31.12.2038
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
Subtyp
Aktion
KG
Begehrenstext
Einlage anlegen (für die Baurechtseinlage)
Neueintragung
12132
Für Baurecht
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
69
Übungsbeispiele
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Sonstiges
Neueintragung
Österreichische Filmgalerie GmbH
Baurechtsvertrag
Begehrensdaten
Bezug auf anderes Begehren
6. Begehren
Im Eigentumsblatt die Einverleibung des Baurechts zur Gänze
Begehrenstext
8. Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Begehrensdaten
Bezug auf anderes Begehren
6. Begehren
Im Gutsbestandsblatt die Ersichtlichmachung des Baurechts bis
31.12.2038
Begehrenstext
9. Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Advokat GmbH
Baurechtsvertrag
Begehrensdaten
Bezug auf anderes Begehren
6. Begehren
Im Lastenblatt die Einverleibung der Reallast zur Verpflichtung
zur Zahlung von eines jährlichen Bauzinses in Höhe von € 1.743,- für die Baurechtgeberin
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Advokat GmbH
Baurechtsvertrag
Begehrenstext
10. Begehren
Baurechtsvertrag
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Begehrensdaten
Begehrenstext
11. Begehren
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Begehrensdaten
Begehrenstext
Bezug auf anderes Begehren
6. Begehren
Im Lastenblatt die Einverleibung des Vorkaufsrechts
OPTIONAL ERSICHTLICHMACHUNG DES VORKAUFSRECHTS IM
EIGENTUMSBLATT!
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Bezug auf anderes Begehren
6. Begehren
Im Eigentumsblatt die Ersichtlichmachung Vorkaufsrecht
70
Übungsbeispiele
21. Anmerkung der Zusage von Wohnungseigentum gem. § 40 Abs. 2 WEG
2002
Antragsteller:
Advokat GmbH oder
Sonja Strauch, Hans Strauch, Else Nelke
vertreten durch:
Kanzlei ABC
um Grundbucheintragungen in EZ 123 KG 20189 Tulln
und Antrag auf Erlassung des folgenden Beschlusses
Beilagen
Erklärung über die Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum
BESCHLUSS
Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20189 Tulln
EINLAGEZAHL
123
BEZIRKSGERICHT Tulln
*******************************************************************************
Letzte TZ 2156/2010
************************************* A1 *************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
813
GST-Fläche
*
1068
Baufl.(Gebäude)
218
Baufl.(begrünt)
850 Wiesengasse 20
************************************* A2 *************************************
************************************* B **************************************
1 ANTEIL: 1/1
Advokat GmbH Bauträger, FN 139095m
ADR: Andreas-Hofer-Str. 39b, Innsbruck, 6020
a 2156/2010 Kaufvertrag 2010-04-28 Eigentumsrecht
************************************* C **************************************
Nachstehende Eintragung wird bewilligt:
Ob der Liegenschaft in EZ 123 KG 20189 die Anmerkung der Zusage der Einräumung von
Wohnungseigentum gem. § 40 Abs. 2 WEG 2002 für
1. Sonja und Hans Strauch an den Objekten Wohnung Top 1 und Stellplatz 11;
2. Else Nelke an Objekt Wohnung Top 2 und Stellplatz 12;
71
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info Gericht
Personen
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Wohnungseigentum 1
Wohnungseigentum 2
2. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Wohnungseigentum 1
Wohnungseigentum 2
3. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Urkunden
A – Sonja Strauch, Adresse
B – Hans Strauch, Adresse
C – Else Nelke, Adresse
D – Advokat GmbH, Adresse
Erklärung über die Zusage der Einräumung von WE
Begehren
In diesem Fall gibt es 3 Begehren
Begehrenstyp
Wohnungseigentum
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Endgültig
Anmerkung
Sonja Strauch
Hans Strauch
Erklärung über die Zusage der Einräumung von WE
Zusage Einräumung
Bezug auf bestehende Eintragung
20189
123
Wohnung Top 1 und Stellplatz Top 11
Urkunde
Gegenstand
KG
EZ
Objektbezeichnung
Gesetzesgrundlage
gem. § 40 Abs. 2 WEG 2002
Begehrenstyp
Wohnungseigentum
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Gegenstand
Endgültig
Anmerkung
Else Nelke
Erklärung über die Zusage der Einräumung von WE
Zusage Einräumung
Bezug auf bestehende Eintragung
20189
123
Wohnung Top 2 und Stellplatz Top 12
KG
EZ
Objektbezeichnung
Gesetzesgrundlage
gem. § 40 Abs. 2 WEG 2002
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
Subtyp
Aktion
Urkunde
Gegenstand
Sonstiges
Neueintragung
Bezug auf Eintragungskategorie
Aufschrift
20189
123
Die Ersichtlichmachung „Wohnungseigentum in Vorbereitung“
KG
EZ
Begehrenstext
72
Übungsbeispiele
22. Rangordnung für die beabsichtigte Einräumung von Wohnungseigentum
gem. § 42 Abs. 1 WEG 2002
Antragsteller:
RA Dr. Anton Advokat
um Grundbucheintragungen in EZ 123 KG 20189 Tulln
und Antrag auf Erlassung des folgenden Beschlusses
Beilagen
Treuhändervertrag samt Erklärung des Bauträgers
BESCHLUSS
Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20189 Tulln
EINLAGEZAHL
123
BEZIRKSGERICHT Tulln
******************************************************************************
Wohnungseigentum in Vorbereitung
Letzte TZ 6018/2014
************************************* A1 *************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
813
GST-Fläche
*
1068
Baufl.(Gebäude)
218
Baufl.(begrünt)
850 Wiesengasse 20
************************************* A2 *************************************
************************************* B **************************************
1 ANTEIL: 1/1
Advokat GmbH Bauträger, FN 139095m
ADR: Andreas-Hofer-Str. 39b, Innsbruck, 6020
a 2156/2010 Kaufvertrag 2010-04-28 Eigentumsrecht
b 6018/2014 Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum gem § 40 Abs 2 WEG 2002
für Sonja Strauch, geb. am 20.03.1985 und Hans Strauch, geb. am 01.05.1975 an
Wohnung Top 1 und Stellplatz 11
c 6018/2014 Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum gem § 40 Abs 2 WEG 2002
für Else Nelke, geb. am 05.09.1940 an Wohnung Top 2 und Stellplatz 12
************************************* C **************************************
Nachstehende Eintragung wird bewilligt:
Ob der Liegenschaft in EZ 123 KG 20189 die Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte
Einräumung von Wohnungseigentum gem. § 42 Abs. 1 WEG 2002 für den Treuhänder
RA Dr. Anton Advokat, Adresse
73
Übungsbeispiele
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info Gericht
Personen
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
Urkunden
Treuhändervertrag samt Erklärung des Bauträgers
Begehren
In diesem Fall gibt es 1 Begehren
Begehrenstyp
Rangordnung
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Einräumung Wohnungseigentum
Anmerkung
RA Dr. Anton Advokat
Treuhändervertrag samt Erklärung des Bauträgers
Begehrensdaten
KG
EZ
Eintragungszusatz
20189
123
Als Treuhänder gemäß § 42 Abs. 1 WEG 2002
Rangordnung
Beschlussempfänger
--
1. Begehren
Allgemeine
Daten
A – RA Dr. Anton Advokat, Adresse
74
Übungsbeispiele
23. Herstellung wohnungseigentumstauglicher Anteile Bauträger,
Einverleibung Wohnungseigentum, Teillöschung Pfandrecht
Eintragungsgebühr:
Im Feld "Info für das Gericht" wird vermerkt, dass der Wert des einzutragenden Rechts dem
Verkehrswert entspricht und auf den Kaufvertrag verwiesen. Die Berechnung der Eintragungsgebühr
erfolgt
auf
Basis
des
Verkehrswertes
(Gebühreneinzug,
Selbstberechnung
oder
Gebührenvorschreibung).
Antragsteller:
Advokat GmbH
Sonja Strauch, geb. 20.3.1985, Wiesengasse 20/2A, 3430 Tulln
Hans Strauch, geb. 1.5.1975, ebendort,
Else Nelke, Adresse
vertreten durch:
Kanzlei ABC
um Grundbucheintragungen in EZ 123 KG 20189 Tulln
und Antrag auf Erlassung des folgenden Beschlusses
Beilagen
Wert: EUR 530.000 (davon EUR 300.000 für Wohnung Top 1, EUR 30.000 für Stellplatz 11,
EUR 170.000 für Wohnung Top 2, EUR 30.000 für Stellplatz 12)
BESCHLUSS
I. Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20189 Tulln
EINLAGEZAHL
123
BEZIRKSGERICHT Tulln
******************************************************************************
Wohnungseigentum in Vorbereitung
Letzte TZ 6018/2014
************************************* A1 *************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
813
GST-Fläche
*
1068
Baufl.(Gebäude)
218
Baufl.(begrünt)
850 Wiesengasse 20
************************************* A2 *************************************
1 a 7803/1968 Sicherheitszone Militärflugplatz Langenlebarn
hins Gst 813
************************************* B **************************************
1 ANTEIL: 1/1
Advokat GmbH Bauträger, FN 138095m
ADR: Andreas-Hofer-Str. 39 b, Innsbruck 6020
a 2156/1964 Kaufvertrag 1964-04-28 Eigentumsrecht
b 6018/2014 Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum gem § 40 Abs 2 WEG 2002
für Sonja Strauch, geb. am 20.03.1985 und Hans Strauch, geb. am 01.05.1975 an
Wohnung Top 1 und Stellplatz 11
c 6018/2014 Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum gem § 40 Abs 2 WEG 2002
für Else Nelke, geb. am 05.09.1940 an Wohnung Top 2 und Stellplatz 12
d 6019/2014 Rangordnung für die beabsichtigte Einräumung von Wohnungseigentum gem
§ 42 WEG 2002, Treuhänder: Dr. Anton Advokat, Rechtsgasse 1, 6020 Innsbruck
************************************* C **************************************
3 a 5053/2006 Schuldschein und Pfandurkunde 2006-08-22
PFANDRECHT
EUR 68.000,-14 % Z, 18 % VuZZ, NGS EUR 10.200,-- für
AVA Bank
75
Übungsbeispiele
II. Urkunden:
Beil./A Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag
Beil./B Nutzwertgutachten des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Beil./C Bestätigung des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Beil./D Teillöschungserklärung der AVA Bank
III. Nachstehende Eintragungen werden ob der in Punkt I. genannten Liegenschaft
bewilligt:
1. im Range der Anmerkung TZ. 6018/2014 die Einverleibung des Eigentumsrechtes für
a) Sonja Strauch, geb. 20.3.1985
zu 262/1812 Anteilen (W1)
zu 5/1812 Anteilen (St 11)
2. b) Hans Strauch, geb. 01.5.1975
c) Else Nelke, geb. am 05.09.1940
zu 262/1812 Anteilen (W 1)
zu 5/1812 Anteilen (St 11)
zu 350/1812 Anteilen (W 2)
zu 8/1812 Anteilen (St 12)
3. Ob der verbleibenden 920/1812 Anteile des Bauträgers Fa. Advokat die Teilung dieser wie folgt
a) 420/1812
b) 8/1812
c) 482/1812
d
5/1812
e)
5/1812
4. in der Aufschrift Ersichtlichmachung WOHNUNGSEIGENTUM,
5. die Einverleibung des Wohnungseigentums wie folgt:
a) ob den Sonja Strauch und des Hans Strauch, gehörenden
- je 262/1812 Anteilen an der Wohnung TOP 1 und
- je 5/1812 Anteilen an Stellplatz 11
bei gleichzeitiger Verbindung der Anteile gem. § 13 WEG 2002
b) ob der Else Nelke gehörenden
- 350/1812 Anteilen an der Wohnung TOP 2 und
- 8/1812 Anteilen an PKW Stellplatz 12
c) ob der Advokat GmbH gehörenden
- 420/1812 Anteile an der Wohnung Top 3
- 482/1812 Anteile an der Wohnung Top 4
8/1812 Anteile am Stellplatz 13
5/1812 Anteile am Stellplatz 14
5/1812 Anteile am Stellplatz 14A
5. die Einverleibung der Löschung der C-NR. 3 hinsichtlich der nunmehrigen Anteile der Sonja und des
Hans Strauch sowie den Anteilen der Else Nelke.
IV. Hievon werden verständigt:
1. Advokat GmbH, Bauträger, Adresse
2. Elke Nelke, Adresse
3. Sonja Strauch, Adresse
4. Hans Strauch, ebendort,
5. AVA Bank, Adresse
6. Stadtgemeinde Tulln an der Donau, 3430 Tulln,
7. Finanzamt Hollabrunn Korneuburg Tulln, 3430 Tulln,
8. Kanzlei ABC
76
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info Gericht
Begehren
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
Für die Berechnung der Eintragungsgebühr wird auf die
Bemessungsgrundlagen in den jeweiligen
Eigentumsrechtsbegehren verwiesen. Der Wert der einzutragenden
Eigentumsrechte entspricht dem Verkehrswert. Dies ergibt sich aus
dem angefügten Kaufvertrag.
A – Advokat GmbH, Adresse
B – Else Nelke, Adresse
C - Sonja Strauch, geb. 20.03.1985, Adresse
D - Hans Strauch, geb. 01.05.1975, Adresse
E - Stadtgemeinde Tulln an der Donau, Adresse
F - Finanzamt Hollabrunn Korneuburg Tulln, Adresse
Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag
Nutzwertgutachten des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Bestätigung des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
In diesem Fall gibt es 22 Begehren
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Einverleibung
Sonja Strauch, geb. 20.03.1985, Adresse
Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag
Gegenstand
KG
EZ
Bezug auf bestehende Eintragung
20189
123
B-LNR
Anteil
Im Rang TZ
1
262/1812
6018/2014
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung
150.000 €
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Personen
Urkunden
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Eigentumsrecht
Sonstiges
2. Begehren
3. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Analog zum 1. Begehren für Berechtigter = "Hans Strauch"
Begehrenstyp
Wohnungseigentum
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Endgültiges
Einverleibung
Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag
Nutzwertgutachten des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Bestätigung des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Gegenstand
Bezug auf anderes Begehren
77
Übungsbeispiele
Wohnungseigent
um1
4. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Anderes
Begehren
Eintragungszusatz
1. Eigentumsrecht, Einverleibung
2. Anderes
Begehren
Objektbezeichnung
Im Rang
2. Eigentumsrecht, Einverleibung
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Einverleibung
Sonja Strauch, geb. 20.03.1985, Adresse
Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag
Gegenstand
KG
EZ
Bezug auf bestehende Eintragung
20189
123
B-LNR
Anteil
Im Rang TZ
1
5/1812
6018/2014
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung
15.000 €
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Verbindung der Anteile gem. § 13 WEG 2002
Wohnung Top 1
TZ 6018/2014
Eigentumsrecht
Sonstiges
5. Begehren
6. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Wohnungseigent
um1
7. Begehren
Allgemeine
Daten
Analog zum 4. Begehren für Berechtigter = "Hans Strauch"
Begehrenstyp
Wohnungseigentum
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Endgültiges
Einverleibung
Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag
Nutzwertgutachten des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Bestätigung des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Gegenstand
Anderes
Begehren
Eintragungszusatz
Bezug auf anderes Begehren
4. Eigentumsrecht, Einverleibung
2. Anderes
Begehren
Objektbezeichnung
Im Rang
5. Eigentumsrecht, Einverleibung
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Einverleibung
Else Nelke
Verbindung der Anteile gem. § 13 WEG 2002
Stellplatz 11
TZ 6018/2014
78
Übungsbeispiele
Begehrensdaten
Urkunde
Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag
Gegenstand
KG
EZ
Bezug auf bestehende Eintragung
20189
123
B-LNR
Anteil
Im Rang TZ
1
350/1812
6018/2014
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung
170.000 €
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
Begehrenstyp
Wohnungseigentum
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Endgültiges
Einverleibung
Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag
Nutzwertgutachten des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Bestätigung des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Gegenstand
Anderes
Begehren
Eintragungszusatz
Bezug auf anderes Begehren
7. Eigentumsrecht, Einverleibung
2. Anderes
Begehren
Objektbezeichnung
Im Rang
-----
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Urkunde
Änderung
Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag
Eigentumsrecht
Sonstiges
8. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Wohnungseigent
um1
9. Begehren
10. Begehren
11. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Eigentumsrecht
12. Begehren
Allgemeine
Daten
Gegenstand
----
Wohnung Top 2
TZ 6018/2014
Analog zu 7. Begehren 8/1812 Anteile
Analog zu 8. Begehren mit Bezug auf das 9. Begehren,
Objektbezeichnung Stellplatz 12
KG
EZ
B-LNR
Anteilsabtrennung
Bezug auf bestehende Eintragung
20189
123
1
Anteilsgröße
420/1812
Begehrenstyp
Wohnungseigentum
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Endgültiges
Einverleibung
Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag
Nutzwertgutachten des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Bestätigung des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
79
Übungsbeispiele
Begehrensdaten
Wohnungseigent
um1
Gegenstand
Anderes
Begehren
Eintragungszusatz
Bezug auf anderes Begehren
11. Eigentumsrecht, Änderung
2. Anderes
Begehren
Objektbezeichnung
-----
13. Begehren
14. Begehren
17. Begehren
18. Begehren
19. Begehren
20. Begehren
Begehrensdaten
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
Subtyp
Aktion
Urkunde
Sonstiges
Neueintragung
--
Gegenstand
KG
EZ
Begehrenstext
Bezug auf Eintragungskategorie
Aufschrift
20189
123
Die Ersichtlichmachung „Wohnungseigentum“
Begehrenstyp
FÜR DIESE LÖSCHUNG IST BEI DEN „MEISTEN“ GERICHTEN
EIN NEUER ANTRAG ERWÜNSCHT -> ANTRAGSGRUPPE!
Löschung
Subtyp
Aktion
Urkunde
Einverleibung
Teillöschungserklärung
Gegenstand
Teillöschung
Eintragung
Sonstige Teillöschung
20189 123
C-LNr. 3
Hinsichtlich den 262/1812 Anteilen (verbunden mit WE an W 1),
den 5/1812 Anteilen (verbunden mit WE an St 11) der Sonja
Strauch, den 262/1812 Anteilen (verbunden mit WE an W 1), den
5/1812 Anteilen (verbunden mit WE an St 11) des Hans Strauch,
den 350/1812 (verbunden mit WE an W2) und den 8/1812 Anteilen
(verbunden mit WE an St 12) der Else Nelke.
22. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Wohnung Top 3
Analog zu Begehren 11 mit 8/1812 Anteilen
Analog zu Begehren 12 mit Bezug auf 13. Begehren,
Objektbezeichnung Stellplatz 13
Analog zu Begehren 11 mit 482/1812 Anteilen
Analog zu Begehren 12 mit Bezug auf das 15. Begehren,
Objektbezeichnung Wohnung Top 4
Analog zu Begehren 11 mit 5/1812 Anteilen
Analog zu Begehren 12 mit Bezug auf Begehren 17,
Objektbezeichnung Stellpatz 14
Analog zu Begehren 11 mit 5/1812 Anteilen
Analog zu Begehren 12 mit Bezug auf 19. Begehren,
Objektbezeichnung Stellplatz 14 A
15. Begehren
16. Begehren
21. Begehren
Allgemeine
Daten
----
KG/EZ
Eintragung
Begehrenstext
80
Übungsbeispiele
24. Herstellung wohnungseigentumstauglicher Anteile, Einverleibung
Wohnungseigentum, Einverleibung Veräußerungsverbot
Eintragungsgebühr:
Aufgrund des bestehenden Verwandtschaftsverhältnisses wird im Feld "Info für das Gericht" ein
Hinweis auf die anzuwendende Ermäßigung der Eintragungsgebühr eingetragen.
Die Berechnung der Eintragungsgebühr erfolgt auf Basis des dreifachen Einheitswertes
(Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung).
Antragsteller:
Kathi Blume, geb. 2.8.1956, Wiesengasse 20, 3430 Tulln
Heinrich Blume, geb. 5.5.1935, ebendort,
Sonja Strauch, geb. 20.3.1985, Wiesengasse 20/2A, 3430 Tulln
Hans Strauch, geb. 1.5.1975, ebendort,
vertreten durch:
Kanzlei ABC
um Grundbucheintragungen in EZ 123 KG 20189 Tulln
und Antrag auf Erlassung des folgenden Beschlusses
Beilagen
Wert für Sonja und Hans Strauch: EUR 360.000,- (davon EUR 300.000 für Wohnung Top 2, EUR
30.000 für Stellplatz 1, EUR 30.000 für Stellplatz 3)
Wert für Kathi und Heinrich Blume: EUR 0,BESCHLUSS
I. Grundbuchsstand:
KATASTRALGEMEINDE 20189 Tulln
EINLAGEZAHL
123
BEZIRKSGERICHT Tulln
******************************************************************************
Letzte TZ 47/2016
************************************* A1 *************************************
GST-NR G BA (NUTZUNG)
FLÄCHE GST-ADRESSE
813
GST-Fläche
*
1068
Baufl.(Gebäude)
218
Baufl.(begrünt)
850 Wiesengasse 20
************************************* A2 *************************************
1 a 7803/1968 Sicherheitszone Militärflugplatz Langenlebarn
hins Gst 813
************************************* B **************************************
1 ANTEIL: 1/2
Kathi Blume
GEB: 1956-08-02 ADR: Wieseng. 20, Tulln
3430
a 2156/1964 Schenkungsvertrag 1964-04-28 Eigentumsrecht
b 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung bis 2017-03-30
2 ANTEIL: 1/2
Heinrich Blume
GEB: 1935-05-05 ADR: Wieseng. 20, Tulln
3430
a 5529/1975 Übergabsvertrag 1975-04-21, Amtsbestätigung 1975-04-22,
Schenkungsvertrag 1975-05-30 Eigentumsrecht
b 47/2016 Rangordnung für die Veräußerung bis 2017-03-30
************************************* C **************************************
3 a 5053/2006 Schuldschein und Pfandurkunde 2006-08-22
PFANDRECHT
EUR 68.000,-14 % Z, 18 % VuZZ, NGS EUR 10.200,-- für
Zürich Versicherungs-Aktiengesellschaft
4 a 5310/2006 Pfandurkunde 2006-08-28
PFANDRECHT
Höchstbetrag EUR 89.700,-für Erste Bank der oesterreichischen Sparkassen AG
81
Übungsbeispiele
II. Urkunden:
Beil./A Schenkungs- und Wohnungseigentumsvertrag vom 17.02.2015
Beil./B Nutzwertgutachten des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch vom 12.03.2015
Beil./C Bestätigung des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch vom 12.03.2015
Beil./D Geburtsurkunde des Standesamtsverbandes Tulln vom 13. Mai 1986, Nummer der Eintragung
178/1986
Beil./E Geburtsurkunde des Standesamtes Tulln vom 22. Juli 1963, Nr. 471/1963
Beil./F Heiratsurkunde des Standesamtsverbandes Tulln an der Donau
vom 6. Juli 2007, Nummer der Eintragung 58/2007
Beil./1 Rangordnungsbeschluss vom 30. März 2016, TZ. 47/2016
III. Nachstehende Eintragungen werden ob der in Punkt I. genannten Liegenschaft
bewilligt:
6. im Range der Anmerkung TZ. 47/2016 die Einverleibung des Eigentumsrechtes für
a) Sonja Strauch, geb. 20.3.1985
zu 432/1812 Anteilen
zu 5/1812 Anteilen
zu 5/1812 Anteilen
b) Hans Strauch, geb. 1.5.1975
zu 432/1812 Anteilen
zu 5/1812 Anteilen
zu 5/1812 Anteilen
7. ob den Kathi Blume, geb. 2.8.1956 und Heinrich Blume, geb. 5.5.1935 verbleibenden 928/1812
Anteilen die Löschung der Anmerkung der Rangordnung für die Veräußerung TZ. 47/2016 für BLNR 1b und B-LNR 2b
8. in der Aufschrift Ersichtlichmachung WOHNUNGSEIGENTUM,
9. die Teilung der Anteile der Kathi Blume, geb. 2.8.1956 und des Heinrich Blume, geb. 5.5.1935 in je
460/1812 Anteile und je 4/1812 Anteile
10. die Einverleibung des Wohnungseigentums wie folgt:
a) ob den Sonja Strauch, geb. 20.3.1985 und Hans Strauch, geb. 1.5.1975 gehörenden
- je 432/1812 Anteilen an der Wohnung TOP 2 und
- je 5/1812 Anteilen an Stellplatz TOP 1
- je 5/1812 Anteilen an Stellplatz TOP 3
bei gleichzeitiger Verbindung der Anteile gem. § 13 WEG 2002
b) ob den Kathi Blume, geb. 2.8.1956 und Heinrich Blume, geb. 5.5.1935 gehörenden
- je 460/1812 Anteilen an der Wohnung TOP 1 und
- je 4/1812 Anteilen an PKW Stellplatz TOP 2
bei gleichzeitiger Verbindung der Anteile gem. § 13 WEG 2002
11. ob den Sonja Strauch, geb. 20.3.1985 und Hans Strauch, geb. 1.5.1975 gehörenden je 432/1812
Anteilen verbunden mit Wohnungseigentum an TOP 2, je 5/1812 Anteilen verbunden mit
Wohnungseigentum an Stellplatz TOP 1 und je 5/1812 Anteilen verbunden mit Wohnungseigentum
an Stellplatz TOP3 die Einverleibung des Veräußerungsverbotes gem. Punkt Drittens des
Schenkungsvertrages vom 17.02.2015 für Kathi Blume, geb. 2.8.1956 und Heinrich Blume, geb.
5.5.1935.
IV. Hievon werden verständigt:
9. Kathi Blume, geb. 2.8.1956, Wiesengasse 20, 3430 Tulln,
10. Heinrich Blume, geb. 5.5.1935, ebendort,
11. Sonja Strauch, geb. 20.3.1985, Wiesengasse 20/2, 3430 Tulln,
12. Hans Strauch, geb. 1.5.1975, ebendort,
13. Stadtgemeinde Tulln an der Donau, 3430 Tulln,
14. Finanzamt Hollabrunn Korneuburg Tulln, 3430 Tulln,
15. Zürich-Versicherungs-Aktiengesellschaft
16. Erste Bank der österreichischen Sparkassen AG
17. Kanzlei ABC
82
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info Gericht
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
Für die Berechnung der Eintragungsgebühr wird auf die
Bemessungsgrundlagen in den jeweiligen
Eigentumsrechtsbegehren verwiesen. Aufgrund des § 26a Abs 1
Z 1 GGG liegt ein begünstigter Erwerbsvorgang zwischen Eltern
und Kinder bzw. Schwiegerkind vor, für den als Bemessung der
dreifache Einheitswert heranzuziehen ist. Das
Verwandtschaftsverhältnis ergibt sich aus der Geburts- und
Heiratsurkunde.
A - Kathi Blume, geb. 02.08.1956, Adresse
B - Heinrich Blume, geb. 05.05.1935, Adresse
C - Sonja Strauch, geb. 20.03.1985, Adresse
D - Hans Strauch, geb. 01.05.1975, Adresse
E - Stadtgemeinde Tulln an der Donau, Adresse
F - Finanzamt Hollabrunn Korneuburg Tulln, Adresse
G – Zürich-Versicherungs-Aktiengesellschaft
H – Erste Bank der österr. Sparkassen AG
Datum, Schenkungs- und Wohnungseigentumsvertrag
Datum, Nutzwertgutachten des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Datum, Bestätigung des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Datum, Geburtsurkunde des Standesamtsverbandes Tulln
Datum, Geburtsurkunde des Standesamtes Tulln
Datum, Heiratsurkunde des Standesamtsverbandes Tulln Donau
Datum, Rangordnungsbeschluss
Hinweis: Der Original-Rangordnungsbeschluss, ist zusätzlich
innerhalb von 7 Tagen einlangend bei Gericht in Papierform
nachzureichen, außer es handelt sich um eine
Namensrangordnung zugunsten des Antragstellers. In diesem
Fall ist bei der Rangausnützung nur mehr die Tagebuchzahl im
Begehren anzuführen, der Beschluss braucht weder archiviert
noch nachgereicht zu werden!
Geburtsurkunde bereits archiviert hins. Veräußerungsverbot,
daher nicht gesondert nochmals (Nachweis f. Kostenbeamten)
Einheitswertbescheid (Nachweis f. Kostenbeamten)
Personen
Urkunden
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Begehren
In diesem Fall gibt es 19 Begehren
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Einverleibung
Sonja Strauch, geb. 20.03.1985, Adresse
Datum, Schenkungs- und Wohnungseigentumsvertrag
Gegenstand
KG
EZ
Bezug auf bestehende Eintragung
20189
123
B-LNR
Anteil
1
216/1812 = 432/3624 (es werden hier alle Anteile auf denselben
Nenner gebracht, nicht verpflichtend!)
Eigentumsrecht
83
Übungsbeispiele
Sonstiges
Im Rang TZ
B-LNr.
Anteil
Im Rang TZ
47/2016
2
216/1812 = 432/3624
47/2016
Gebühren
Bemessungsgdl
Vorgangsnr
Gebühreneinzug, Selbstberechnung oder Gebührenvorschreibung
xx €
Bei Selbstberechnung aus FinanzOnline zu entnehmen
2. Begehren
3. Begehren
Allgemeine
Daten
Analog zum 1. Begehren für Berechtigter = "Hans Strauch"
Begehrenstyp
(WE-Begründung)
Wohnungseigentum
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Endgültiges
Einverleibung
Datum, Schenkungsvertrag und Wohnungseigentumsvertrag
Datum, Nutzwertgutachten des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Datum, Bestätigung des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Begehrensdaten
Gegenstand
Anderes Begehren
Eintragungs-zusatz
Bezug auf anderes Begehren
1. Eigentumsrecht, Einverleibung
Verbindung der Anteile gem. § 13 WEG 2002
Wohnungseigent
um1
2. Anderes
Begehren
Objektbezeichnung
2. Eigentumsrecht, Einverleibung
4. Begehren
B-LNr.
Anteil
B-LNr.
Anteil
Analog zum 1. Begehren für folgende Eigentumsanteile (St1
Sonja)
1
5/3624
2
5/3624
B-LNr.
Anteil
B-LNr.
Anteil
Analog zum 2. Begehren für folgende Eigentumsanteile (St1
Hans)
1
5/3624
2
5/3624
Anderes Begehren
Analog zum 3. Begehren für Stellplatz TOP1 (WE Begründung)
4. Eigentumsrecht, Einverleibung
5. Begehren
6. Begehren
Begehrensdaten
Wohnungseigent
um1
Wohnung Top 2
2. Anderes
Begehren
Objektbezeichnung
5. Eigentumsrecht, Einverleibung
Stellplatz TOP 1
7. Begehren
Analog zum 4. Begehren (St3 Sonja)
8. Begehren
Analog zum 5. Begehren (St3 Hans)
9. Begehren
Begehrensdaten
Anderes Begehren
Wohnungseigent
um1
2. Anderes
Begehren
Analog zum 6. Begehren für Stellplatz TOP3
7. Eigentumsrecht, Einverleibung
8. Eigentumsrecht, Einverleibung
84
Übungsbeispiele
Objektbezeichnung
10. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Eigentumsrecht
(Anteilsteilung)
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Urkunde
Änderung
Datum, Schenkungs- und Wohnungseigentumsvertrag
Gegenstand
KG
EZ
B-LNR
Anteilsabtrennung
Bezug auf bestehende Eintragung
20189
123
1
Anteilsgröße
460/1812 = 920/3624
11. Begehren
12. Begehren
Allgemeine
Daten
Stellplatz TOP 3
Analog zum 10. Begehren hins. B-LNR 2 (Heinrich Blume)
Begehrenstyp
Wohnungseigentum
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Endgültiges
Einverleibung
Datum, Schenkungsvertrag und Wohnungseigentumsvertrag
Datum, Nutzwertgutachten des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Datum, Bestätigung des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Begehrensdaten
Gegenstand
Anderes Begehren
Eintragungszusatz
Bezug auf anderes Begehren
10. Eigentumsrecht, Änderung
Verbindung der Anteile gem. § 13 WEG 2002
Wohnungseigent
um1
2. Anderes
Begehren
Objektbezeichnung
11. Eigentumsrecht, Änderung
Wohnung Top 1
13. Begehren
Analog zum 10. Begehren Anteilsgröße 4/1812 = 8/3624 (St2
Kathi)
14. Begehren
Analog zum 11. Begehren Anteilsgröße 4/1812 = 8/3624 (St2
Heinrich)
15. Begehren
Begehrensdaten
Wohnungseigent
um1
16. Begehren
Allgemeine
Daten
Anderes Begehren
Analog zum 12. Begehren für Stellplatz TOP 2
13. Eigentumsrecht, Änderung
2. Anderes
Begehren
Objektbezeichnung
14. Eigentumsrecht, Änderung
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
Subtyp
Aktion
Urkunde
Sonstiges
Neueintragung
Datum, Schenkungs- und Wohnungseigentumsvertrag
Datum, Nutzwertgutachten des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Datum, Bestätigung des Dipl.-Ing. Heinrich Fektisch
Stellplatz TOP 2
85
Übungsbeispiele
Begehrensdaten
17. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Gegenstand
KG
EZ
Begehrenstext
Bezug auf Eintragungskategorie
Aufschrift
20189
123
Die Ersichtlichmachung „Wohnungseigentum“
Begehrenstyp
Löschung
Subtyp
Aktion
Urkunde
Einfache Löschung
Datum, Rangordnungsbeschluss
Gegenstand
Löschung
Eintragung
20189
123
B-LNR.1 lit b
KG
EZ
Eintragungen
18. Begehren
19. Begehren
Allgemeine
Daten
Analog zum 17. Begehren für B-LNR. 2 lit b
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Begehrensdaten
Gegenstand
KG
EZ
Begehrenstext
Veräußerungsverbot
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Kathi Blume, geb. 02.08.1956, Adresse
Heinrich Blume, geb. 05.05.1935, Adresse
Datum, Schenkungs- und Wohnungseigentumsvertrag, Kapitel Pkt.
III
Bezug auf Eintragungskategorie
Lasten
20189
123
Ob den der Sonja Strauch gehörenden 864/3624 Anteilen
verbunden mit WE an TOP 2, der 10/3624 Anteilen verbunden mit
WE an Stellplatz TOP 1, der 10/3624 Anteilen verbunden mit WE
an Stellplatz TOP3 und ob den des Hans Strauch gehörenden
864/3624 Anteilen verbunden mit WE an TOP 2, der 10/3624
Anteilen verbunden mit WE an Stellplatz TOP 1 und der 10/3624
Anteilen verbunden mit WE an Stellplatz TOP3 die Einverleibung
des Veräußerungsverbotes.
86
Übungsbeispiele
25. Teillöschung mit LNR-Referenz, Berichtigung von Miteigentumsanteilen
nach § 10 WEG 2002, Ersichtlichmachung
Benützungsregelung/Verwalter/Aufteilung von Aufwendungen
Vereinbarung zur Änderung des Wohnungseigentumsvertrages mit Abgabenerklärung beim FA
angezeigt -> UB ohne Betrag
Einschreiter:
1. Fritz Traube, geb. 31.10.1973, Bäckermeister
Hofstraße 1, 4840 Vöcklabruck
2. Helga Traube, geb. 28.02.1973, Angestellte
Hofstraße 1, 4840 Vöcklabruck
3. Josef Traube, geb. 06.05.1948, Pensionist,
Hofstraße 1, 4840 Vöcklabruck
4. Gerda Traube, geb. 29.10.1950, Pensionistin,
Hofstraße 1, 4840 Vöcklabruck
vertreten durch:
Rechtsanwaltspartnerschaft ABC, Adresse
Beantragt wird die Erlassung des nachstehenden Beschlusses ob der Liegenschaft EZ 21 KG 50326
Wagrain
Beilagen
BESCHLUSS
KG:
EZ:
50326 Wagrain
21
Eigentümer:
Josef Traube, geb. 06.05.1948, Anteile B-LNr. 4, 5, 6
Gerda Traube, geb. 29.10.1950, Anteile B-LNr. 7, 8, 9, 10
Helga Traube, geb. 28.02.1973, Anteil B-LNR 14
Fritz Traube, geb. 31.10.1973, Anteil B-LNr. 15
Urkunden:
 Vereinbarung zur Änderung des Wohnungseigentumsvertrages (10.09.1981) samt Nutzwerte
 Mindestanteile-Änderung des Sachverständigen Baumeister Ing. Karl Hofer
 Unbedenklichkeitsbescheinigungen des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr (Gebühren und
Verkehrsteuern)
 Löschungsquittung der Bausparkasse Wüstenrot Aktiengesellschaft
Folgende Grundbuchseintragungen werden auf Grund der oben angeführten Urkunden ob der EZ 21 in
der KG 50326 Wagrain bewilligt:
1. Ob den Liegenschaftsanteilen B-LNr. 9 und 10 die Einverleibung der Löschung nachstehender Last
und
der
bezughabenden
Anmerkungen:
Pfandrecht für Bausparkasse Gemeinschaft der Freunde Wüstenrot gemeinnützige registrierte
Genossenschaft mit beschränkter Haftung in C-LNr. 5
2. Änderung der in der nachstehenden Aufstellung unter der B-LNr. angeführten Anteile auf
die in der nachstehenden Aufstellung angeführten neuen Miteigentumsanteile gemäß § 10 Abs. 3
WEG 2002
B-LNr.
4
5
6
7
8
9
10
14
15
Wohnung
W 1 (Top 1)
W 2 (Top 2)
W 5 (Top 5)
W 3 (Top 3)
W 4 (Top 4)
W 6 (Top 6)
W 7 (Top 7)
W 8 (Top 8)
W 8 (Top 8)
Miteigentumsanteile alt Miteigentumsanteile neu
92/1000 Josef Traube
34/797
183/1000 Josef Traube
171/797
105/1000 Josef Traube
67/797
149/1000 Gerda Traube
130/797
65/1000 Gerda Traube
101/797
48/1000 Gerda Traube
37/797
76/1000 Gerda Traube
49/797
282/2000 Helga Traube
208/1594
282/2000 Fritz Traube
208/1594
87
Übungsbeispiele
3. Ersichtlichmachung der Benützungsregelung gem. § 17 WEG 2002 gemäß Punkt C.II. der
Vereinbarung zur Änderung des Wohnungseigentumsvertrages
4. Ersichtlichmachung der Vereinbarung über die Aufteilung von Aufwendungen gem. § 32 WEG 2002
gemäß Punkt C.IV. der Vereinbarung zur Änderung des Wohnungseigentumsvertrages
5. Ersichtlichmachung des Verwalters Fritz Traube, geb. am 31.10.1973, Hofstraße 1, 4840
Vöcklabruck, gemäß Punkt C.V. der Vereinbarung zur Änderung des Wohnungseigentumsvertrages
Hievon werden verständigt:
1. Rechtsanwaltspartnerschaft ABC, Adresse
2. Josef Traube, geb. 06.05.1948, Adresse
3. Gerda Traube, geb. 29.10.1950, Adresse
4. Helga Traube, geb. 28.02.1973, Adresse
5. Fritz Traube, geb. 31.10.1973, Adresse
6. Bausparkasse Wüstenrot AG, Adresse
7. Stadtgemeinde Vöcklabruck, Adresse
8. Finanzamt Vöcklabruck, Adresse
9. Bezirksgrundverkehrskommission Vöcklabruck, Adresse mit Vereinbarung zur Änderung des
Wohnungseigentumsvertrages (10.09.1981) vom 2.12.2009 in Kopie
88
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info für Gericht
Begehren
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
Der Wert der einzutragenden Rechte entspricht dem Verkehrswert
von € 0,--. Dies ergibt sich aus der Vereinbarung zur Änderung des
Wohnungseigentumsvertrags.
A - Fritz Traube, geb. 31.10.1973, Adresse
B - Helga Traube, geb. 28.02.1973, Adresse
C- Josef Traube, geb. 06.05.1948, Adresse
D - Gerda Traube, geb. 29.10.1950, Adresse
E - Bausparkasse Wüstenrot AG, Adresse
F - Stadtgemeinde Vöcklabruck, Adresse
G - Finanzamt Vöcklabruck, Adresse
H- Bezirksgrundverkehrskommission Vöcklabruck, Adresse
Vereinbarung zur Änderung des Wohnungseigentumsvertrages
samt Nutzwerte
Mindestanteile-Änderung des Sachverständigen Baumeister Ing.
Karl Hofer
Unbedenklichkeitsbescheinigungen
Löschungsquittung der Bausparkasse Wüstenrot AG
In diesem Fall gibt es 13 Begehren
Begehrenstyp
Löschung
Subtyp
Aktion
Urkunden
Einverleibung
Löschungsquittung
Gegenstand
KG
EZ
LNR (Literal)
Teillöschung
Eintragung
LNR-Referenzen
50326
21
C-LNR, 5,
TeillöschungLNR Referenzen
B-LNR 9
B-LNR 10
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunden
Berichtigung
Josef Traube
Vereinbarung zur Änderung des Wohnungseigentumsvertrages
samt Nutzwerte
Mindestanteile-Änderung des Sachverständigen Baumeister Ing.
Karl Hofer
Gegenstand
KG
EZ
Änderung der Anteilsgröße
50326
21
Personen
Urkunden
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Löschung
2. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
89
Übungsbeispiele
Eintragungszusatz
Eigentumsrecht
B-LNR, Literal
Gem. § 10
WEG 2002
Anteilsgröße
4
68/1594
3. Begehren
Analog zum 2. Begehren für B-LNR 5
4. Begehren
Analog zum 2. Begehren für B-LNR 6
5. Begehren
Analog zum 2. Begehren für B-LNR 7
6. Begehren
Analog zum 2. Begehren für B-LNR 8
7. Begehren
Analog zum 2. Begehren für B-LNR 9
8. Begehren
Analog zum 2. Begehren für B-LNR 10
9. Begehren
Analog zum 2. Begehren für B-LNR 14
10. Begehren
Analog zum 2. Begehren für B-LNR 15
11. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunden
Wohnungseigentum
Endgültiges
Ersichtlichmachung
Vereinbarung zur Änderung des Wohnungseigentumsvertrages
C.II.
Gegenstand
Benützungsregelung
Bezug auf bestehende Eintragung
50326
21
KG
EZ
Wohnungseigentum2
12. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
Gesetzesgrun
dlage
§ 17 WEG 2002
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Wohnungseigentum
Endgültiges
Ersichtlichmachung
Gegenstand
Aufteilung Aufwendungen
Bezug auf bestehende Eintragung
50326
21
KG
EZ
Wohnungseigentum2
13. Begehren
Allgemeine Daten
Vereinbarung zur Änderung des Wohnungseigentumsvertrages
Punkt C.IV.
Gesetzesgrun
dlage
gemäß § 32 WEG 2002
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Wohnungseigentum
Endgültiges
Ersichtlichmachung
Fritz Traube
Vereinbarung zur Änderung des Wohnungseigentumsvertrages
vom C.V.
Verwalter
Bezug auf bestehende Eintragung
50326
21
-
Begehrensdaten
Gegenstand
Wohnungseigentum2
KG
EZ
Gesetzesg.
90
Übungsbeispiele
26. Änderung der Miteigentumsanteile, Begründung von
Wohnungseigentum, Zuordnung eines bestehenden Pfandrechts,
Zuordnung eines bestehenden Wohnrechts infolge WE-Begründung
Einschreiter:
1. Josef Traube, geb. 06.05.1948, Pensionist,
Hofstraße 1, 4840 Vöcklabruck
2. Helga Traube, geb. 28.02.1973, Angestellte
Hofstraße 1, 4840 Vöcklabruck
3. Fritz Traube, geb. 31.10.1973, Bäckermeister
Hofstraße 1, 4840 Vöcklabruck
vertreten durch:
Rechtsanwaltspartnerschaft ABC, Adresse
Beantragt wird die Erlassung des nachstehenden Beschlusses ob der Liegenschaft EZ 111 Grundbuch
01111 Heufeld
Beilagen
BESCHLUSS
Grundbuch:
Einlagezahl:
Eigentümer:
01111 Heufeld
111
BLNr. 1 Josef Traube, geb. 06.05.1948, zu 361/679 Anteilen
BLNr. 2 Helga Traube, geb. 28.02.1973, zu 159/679 Anteilen
BLNr. 3 Fritz Traube, geb. 31.10.1973, zu 159/679 Anteilen
Urkunden:
 Wohnungseigentumsvertrages
 Nutzwertgutachten
 Gutachten des Sachverständigen Baumeister Ing. Karl Hofer
 Unbedenklichkeitsbescheinigungen des Finanzamtes Heufeld (Gebühren und Verkehrsteuern)
 Zustimmung der Raiffeisen Bausparkasse
 Zustimmung der UniCredit Bank Austria AG
Folgende Grundbuchseintragungen werden auf Grund der oben angeführten Urkunden ob der EZ 111
im Grundbuch 01111 Heufeld bewilligt:
1. Einverleibung des Eigentumsrechts für Josef Traube im Umfang von 7690/593446-stel Anteile,
sodass Josef Traube künftighin mit 323204/593446-stel Anteile grundbücherlicher Eigentümer
der Liegenschaft EZ 111, KG 01111 Rufling, ist.
2. In der Aufschrift die Ersichtlichmachung Wohnungseigentum.
3. Einverleibung des Wohnungseigentumsrechts der in der Tabelle Spalte C lfd. Nr. 1 bis 6
genannten Miteigentümer an den in Spalte E genannten Anteilen, an den in der Spalte B
genannten Objekte und gleichzeitig die Verbindung der Anteile der Helga und des Fritz Traube
gem. §§ 5 Abs 3 13 Abs. 3 WEG 2002 für Haus Ost/Top 3 und Garage bei Top 3.
A
1
2
3
4
5
6
B
Haus Ost/Top 3
Haus Ost/Top 3
Haus West/Top4
Garage bei Top 3
Garage bei Top 3
Stellplatz bei Top 4
C
Helga Traube
Fritz Traube
Josef Traube
Helga Traube
Fritz Traube
Josef Traube
D
159/679
159/679
361/679
E
178/874
178/874
428/874
21/874
21/874
48/874
F
156,58
156,58
171,41
14,30
14,30
30,14
4. Die Zuordnung der Belastungen der Liegenschaft infolge der Neubegründung von
Wohnungseigentum bei den neu gebildeten, nachangeführten Wohnungseigentumseinheiten,
sodass die in der Spalte 1 angeführten Belastungen nunmehr bei den in der Spalte 2
angeführten Wohnungseigentumseinheiten haften:
91
Übungsbeispiele
Spalte 1
C-LNr. 2 auf Anteil B-LNr. 2 und 3:
Pfandrecht Höchstbetrag 247.000 für
UniCredit Bank Austria AG
C-LNr. 3 auf Anteil B-LNr. 1:
Pfandrecht Höchstbetrag 190.000 für
Raiffeisen Bausparkasse
Spalte 2
Top 3 – Haus Ost
Garage Top 3
Top 4 – Haus West
Stellplatz bei Top 4
5. Die Zuordnung des einverleibten Wohnungrechts C-LNr. 5 infolge Neubegründung von
Wohnungseigentum auf den Anteilen 427/874, verbunden mit Wohnungseigentum an Haus
West/Top 4 und den 48/874 Anteilen , verbunden mit Wohnungseigentum an Stellplatz bei Top
4 des Josef Traube.
Hievon werden verständigt:
1. Rechtsanwaltspartnerschaft ABC, Adresse
2. Josef Traube, geb. 06.05.1948, Adresse
3. Helga Traube, geb. 28.02.1973, Adresse
4. Fritz Traube, geb. 31.10.1973, Adresse
5. Raiffeisen Bausparkasse, Adresse
6. UniCredit Bank Austria AG, Adresse
7. Gemeinde Heufeld, Adresse
8. Finanzamt Heufeld, Adresse
92
Übungsbeispiele
Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info für Gericht
RA
§ 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
Der Wert der einzutragenden Rechte entspricht dem Verkehrswert
von € 0,--. Dies ergibt sich aus dem Wohnungseigentumsvertrag.
1. Josef Traube, geb. 06.05.1948, Adresse
2. Helga Traube, geb. 28.02.1973, Adresse
3. Fritz Traube, geb. 31.10.1973, Adresse
4. Raiffeisen Bausparkasse, Adresse
5. UniCredit Bank Austria AG, Adresse
6. Gemeinde Heufeld, Adresse
7. Finanzamt Heufeld, Adresse
 Wohnungseigentumsvertrag
 Nutzwertgutachten
 Gutachten des Sachverständigen Baumeister Ing. Karl
Hofer
 Unbedenklichkeitsbescheinigungen des Finanzamtes
Heufeld (Gebühren und Verkehrsteuern)
 Zustimmung der Bausparkasse
 Zustimmung der UniCredit
Personen
Urkunden
1. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Begehren
In diesem Fall gibt es 15 Begehren
Begehrenstyp
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Einverleibung
Josef Traube, Adresse
Wohnungseigentumsvertrag
Gegenstand
KG
EZ
Eintragungszusatz
Bezug auf bestehende Eintragung
01111
111
Ergibt insgesamt 323204/593446, das sind 476/874 Anteile
B-LNR
Anteil
B-LNr.
Anteil
Zusammenziehung
Gebühren
Bemessungsgrundlage
Erfassungsnr.
2
3845/593446
3
3845/593446
1
Eigentumsrecht
Sonstiges
2. Begehren
Allgemeine
Daten
Keine
0,-- (kein Kaufpreis, nur Anteilsänderung aufgrund des
Nutzwertgutachtens, trotzdem beim FA anmelden)
--
Begehrenstyp
(Anteilsteilung)
Eigentumsrecht
Subtyp
Aktion
Änderung
93
Übungsbeispiele
Begehrensdaten
Urkunde
Gegenstand
Eigentumsrecht
Anderes
Begehren
Anteilsgröße
3. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunden
Begehrensdaten
Gegenstand
Anderes
Begehren
Objektbezeichnung
Wohnungseigentumsvertrag
Anteilsabtrennung
Bezug auf anderes Begehren
1. Begehren, Eigentumsrecht, Einverleibung
428/874
(WE Begründung)
Wohnungseigentum
Endgültiges
Einverleibung
Wohnungseigentumsvertrag
Nutzwertgutachten
Gutachten des Sachverständigen Baumeister Ing. Karl Hofer
Bezug auf anderes Begehren
2. Eigentumsrecht, Anteilsabtrennung
Haus West Top 4
4. Begehren
Analog zum 2. Begehren Anteilsgröße 48/874 (Josef St4)
5. Begehren
Analog zum 3. Begehren (WE-Begründung)
Bezug auf 4. Begehren Anteilsabtrennung
Objektbezeichnung Stellplatz Top 4
6. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Urkunde
Gegenstand
Einlage
BLNr.
Eintragungszusatz
Eigentumsrecht
Anteilsgröße
7. Begehren
8. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Wohnungseigent
um1
Eigentumsrecht
Änderung
Wohnungseigentumsvertrag
Anteilsabtrennung
Bezug auf bestehende Eintragung
01111 111
2
(Hilft dem Rechtspfleger nachzuvollziehen, woraus sich die Anteile
berechnen)
Abtrennung aus den verbleibenden 135121/593446 = 199/874
Anteilen der B-LNr. 2.
178/874
Analog zum 6. Begehren ABER Abtrennung aus BLNr. 3 (Änderung
im Eintragungszusatz BLNr. 3)
Begehrenstyp
Wohnungseigentum
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Endgültiges
Einverleibung
Wohnungseigentumsvertrag
Nutzwertgutachten
Gutachten des Sachverständigen Baumeister Ing. Karl Hofer
Gegenstand
Anderes
Begehren
Eintragungszusatz
2. Anderes
Begehren
Bezug auf anderes Begehren
6. Eigentumsrecht, Änderung
Verbindung der Anteile gem. § 13 WEG 2002
7. Eigentumsrecht, Änderung
94
Übungsbeispiele
Objektbezeichn
ung
Haus Ost Top 3
9. Begehren
Analog zum 6. Begehren Anteilsgröße 21/874 Anteilsabtrennung
aus BLNr. 2 (selber Eintragungszusatz)
10. Begehren
Analog zum 7. Begehren Anteilsgröße 21/874 Anteilsabtrennung
aus BLNr. 3
11. Begehren
Analog zum 8. Begehren
Bezug auf 9. und 10. Begehren
Objektbezeichnung Garage Top 3
12. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
13. Begehren
Allgemeine
Daten
Begehrensdaten
Begehrenstyp
Sonstiges Begehren
Subtyp
Aktion
Urkunde
Sonstiges
Neueintragung
Keine
Gegenstand
KG
EZ
Begehrenstext
Bezug auf Eintragungskategorie
Aufschrift
01111
111
Ersichtlichmachung „Wohnungseigentum“
Begehrenstyp
Löschung
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Gegenstand
Einverleibung
Zustimmung der UniCredit
Teillöschung
Eintragung
Sonstige Teillöschung
01111 111
2
Hinsichtlich B-LNr. 2 und 3, sodass das Pfandrecht infolge WEBegründung im bestehenden Rang auf den 178/874 Anteilen des
Fritz Traube verbunden mit WE an Haus Ost Top 3 und den
21/874 Anteilen verbunden mit WE an Garage Top 3 sowie den
178/874 Anteilen der Helga Traube, verbunden mit WE an Haus
Ost Top 3 und den 21/874 Anteilen, verbunden mit WE an Garage
Top 3, deren Anteile gem. §§ 5 Abs. 3 und 13 WEG 2002
verbunden sind, haftet.
--
KG/EZ
C-LNr.
Teillöschung
Sonstiges
14. Begehren
15. Begehren
Allgemeine
Daten
Analog zu Begehren 13, betreffend C-LNr. 3
Hinsichtlich B-LNr. 1, sodass das Pfandrecht infolge WEBegründung im bestehenden Rang auf den 428/874 Anteilen des
Josef Traube verbunden mit WE an Haus West Top 4 und den
48/874 Anteilen verbunden mit WE an KFZ Abstellplatz Top 4,
haftet.
Begehrenstyp
Löschung
Subtyp
Aktion
Einverleibung
95
Übungsbeispiele
Begehrensdaten
Urkunde
Gegenstand
KG/EZ
Eintragung
Begehrenstext
Wohnungseigentumsvertrages
Teillöschung
Eintragung
Sonstige Teillöschung
01111 111
C-LNr. 5
Hinsichtlich B-LNr. 1, sodass, das Wohnungsrecht infolge
Neubegründung von Wohnungseigentum im bestehenden Rang
auf den Anteilen 427/874, verbunden mit Wohnungseigentum an
Haus West/Top 4 und den 48/874 Anteilen, verbunden mit
Wohnungseigentum an Stellplatz bei Top 4 des Josef Traube,
haftet.
96
Übungsbeispiele
27. Rekurs
Auch wenn es bis dato geübte Praxis ist, dass Rekurse im Grundbuchverfahren im Papierweg
eingebracht werden, stehen die technischen Möglichkeiten für die Einbringung eines Rekurses im
Grundbuchsverfahren auch im ERV zur Verfügung (s. Erkenntnis des OGH 5 Ob 39/13s, vom 18. April
2013).
Der Schriftsatz wird als "ERV Grundbuchsantrag" mit einem "Sonstigen Begehren" (Sonstiges /
Sonstiges / Neueintragung) im Feld Begehrenstext erfasst. Im Feld Info für das Gericht sollte: "Rekurs
zur TZ xy" stehen.
Im Register Begehrensdaten im Feld Gegenstand "Bezug auf Eintragungskategorie" und "unbekannt"
auswählen.
Für das Vorbringen stehen 6000 Zeichen als unformatierter Text zur Verfügung. Alternativ können Sie
das Begehren auch in einem Anhang übersenden – analog zu einem Schriftsatz im Zivilverfahren. Das
PDF-Dokument ist im Grundbuchverfahren in Archivium einzustellen. Im Begehrenstext weisen Sie auf
den Anhang hin. Damit stehen Formatierungsmöglichkeiten und viel mehr Platz zur Verfügung.
Hatte der ursprüngliche Antrag Plombierungen in mehreren Liegenschaften zur Folge, so muss beim
Rekurs für jede einzelne Liegenschaft ein getrenntes Begehren (mehrere Begehren in einem Antrag
sind möglich) erstellt werden.
Hinweis: Bei einem Rekurs handelt es sich nicht um einen Grundbuchfolgeantrag im technischen Sinne.
Die Erstentscheidung ist abgeschlossen.
Beispiel für die Umsetzung im ERV:
Registerkarte
Feldname
Auswahl/Eingabe
Stammdaten
Schriftsatzart
Gebühren
Akt
SB
Grundbuchsantrag
Gebühreneinzug
Grundbuch
Einbringer
Vollmacht
Gericht
Info
Personen
Urkunden
RA
Gemäß § 30 (2) ZPO und § 77 (1) und (2) GBG erteilt
G-201
Rekurs zur Tagebuchzahl xy
Datum, Rekurs (archiviert)
Begehrenstyp
Subtyp
Aktion
Berechtigter
Urkunde
Sonstiges Begehren
Sonstiges
Neueintragung
Rekurs
Gegenstand
Bezug auf Eintragungskategorie
unbekannt
KG
EZ
Begehrenstext
xy
xy
Formulierung des Rekurses
oder Hinweis, dass der Rekurs als Urkunde beigefügt ist.
1. Begehren
Allgemeine Daten
Begehrensdaten
97
Übungsbeispiele
28. Verbesserungsauftrag
Auf
einen
Verbesserungsauftrag
des
Gerichts
reagiert
man
in Advokat
mit
einem
„Grundbuchsfolgeantrag“. Folgeanträge beziehen sich auf ein bereits eingeleitetes GrundbuchVerfahren. Eine Tagebuchzahl (TZ) ist bereits vergeben. Folgeanträgen wird selbst keine eigene
Tagebuchzahl zugewiesen, sondern gelten als dem laufenden Verfahren zugehörig. Folgeanträge
enthalten keine neuen, zusätzlichen Begehren.
Die aktuell möglichen Arten von Folgeanträgen sind:
- Mitteilung
- Verbesserung vollständiger Antrag
Tagebuchzahl
Anzugeben ist die Tagebuchzahl des verfahrenseinleitenden Grundbuch-Antrags, auf den sich der
Verbesserungsantrag bezieht, zB "333/2009", ohne "TZ".
Mitteilung
Bei der Variante "Mitteilung" gibt es im 2. Karteireiter ein Freitextfeld für de Mitteilungstext. Weiters ist
die Schaltfläche Urkunden zum Nachreichen von Urkunden aktiviert.
Vollständige Verbesserung
Bei der Variante "vollständiger Schriftsatz" wird der ganze Antrag mit allen Begehren noch einmal
(verbessert) gesendet. Im 2. Karteireiter ist daher alles gleich wie bei einem normalen
Grundbuchantrag.
Ein Verbesserungsantrag kann keine neuen, zusätzlichen Begehren inkludieren, da im Rahmen einer
Verbesserung zwar wohl weniger, aber nie mehr beantragt bzw. begehrt werden kann, als im zu
verbessernden Antrag bereits begehrt wurde.
Die Schaltfläche Personen und Urkunden sind aktiv. Es können somit weitere Personen und Urkunden
hinzugefügt werden.
Eine "vollständige Verbesserung" macht man wie folgt:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
Den zu verbessernden Antrag (mit dem Status OK) in der ERV-Liste suchen
Antrag öffnen - Befehle / Schriftsatz kopieren wählen
Feld Schriftsatzart auf "Grundbuch Folgeeingabe" ändern
Feld Art = "Verbesserung vollständiger Schriftsatz"
Feld Tagebuchzahl lt. Verbesserungsauftrag
Bei den Begehren, Personen oder Urkunden die notwendigen Änderungen vornehmen
Hinweis: Das Feld Gebühren bleibt gleich wie beim Erstantrag (der Erstantrag wird nochmals
eingebracht)
98
Übungsbeispiele
29. Zurückziehung
Für die Zurückziehung eines Grundbuch-Antrags gibt es unseres Wissens nach keine „richtige“ und
keine „falsche“ Lösung. Es empfiehlt sich also mit dem jeweiligen Rechtspfleger abzuklären in welcher
Form er/sie die Zurückziehung wünscht.
30. Superädifikat
Unseres Wissens nach wünschen manche Rechtspfleger seit kurzem, dass Superädifikate über einen
Grundbuchs-Antrag begehrt werden. Der Schriftsatz wird somit als "ERV Grundbuchsantrag" mit einem
"Sonstigen Begehren" (Sonstiges / Sonstiges / Neueintragung) im Feld Begehrenstext erfasst. Die
Superädifikatsurkunde wird dem Antrag beigefügt.
31. FAQ: Vorgangsnummer
Die Vorgangsnummer für die Selbstberechnung der Eintragungsgebühr ist in FinanzOnline auf dem
Dokument „Auskunft Geschäftsfall Grunderwerb“ direkt neben dem Namen des jeweiligen
Steuerschuldners zu finden (zB 101202303404_001002). Sie ist mitsamt des Unterstrichs zB im
Eigentumsbegehren, Register Sonstiges im Feld „Vorgangsnr.“ einzugeben. Sobald man im Register
Sonstiges im Feld „Gebühren“ Selbstberechnung ausgewählt hat, ist das Feld „Vorgangsnr.“ befüllbar.
Hier könnte man bis zu 20 Vorgangsnummern eingeben. Zusätzlich besteht auch die Möglichkeit direkt
bei der Urkunde bis zu 20 Vorgangsnummern einzugeben.
32. Literatur mit weiteren Grundbuch-Beispielen inklusive ERV Lösungen:
Autor:
Titel:
Verlag:
Auflage:
Reinhard Bayer
Grundbuch NEU (Einführung in das Grundbuchsrecht samt Musteranträgen)
Linde
3., aktualisierte Auflage 2016
Autor:
Titel:
Verlag:
Auflage:
Reinhard Bayer
ERV-Grundbuchsanträge zum Wohnungseigentum
Manz
Auflage 2011
Autor:
Titel:
Verlag:
Auflage:
Reinhard Bayer/Robert Lehr
Teilungsplan und Grundbuch
Linde
1. Auflage 2015
Autor:
Titel:
Verlag:
Auflage:
Mag. Andrea Futterknecht
Aktuelle Grundbuchsgesuche
WEKA
wird laufend aktualisiert
Autor:
Titel:
Verlag:
Auflage:
Julius Schimkowsky (Franz Cutka)
Vertragsmuster und Beispiele für Eingaben (Buch und CD)
MANZ
9. Auflage (jährliche Ergänzungslieferungen; wird laufend aktualisiert)
99

Handout - Universität Leipzig

Formular Interesse 16-17 - Gesamtschule Bad Lippspringe

Hiermit bestätigen wir, dass der /die Student/in Herr /Frau

Bedingtes, abhängiges Entstehen: Blindes Reagieren oder

Biografiearbeiten der 8. Klasse am Wochenende

A N M E L D U N G - Polizeisportverein Karlsruhe eV

Bürgschaftserklärung

Formular zum Ausfüllen - Rechtsanwalt Reiner Schock

BS: Dies ist der Tag, den der Herr gemacht hat. Wir

Prüfungsankündigung „Angewandter Apparatebau“