Ausgabe 04|2015 | Zugestellt durch Post.at WIR LEBEN HEIMAT! UNTERSIEBENBRUNN Auf Not folgt Elend? Bürgermeisterwechsel in Untersiebenbrunn! Wie wir aus den Medien erfahren haben, legt Plessl sein Amt als Bürgermeister zurück. Als von der SPÖ designierte Nachfolger gilt Plessls Schwager, der derzeitige Vizebürgermeister Steinmetz. Ist das Bürgermeisteramt in Untersiebenbrunn eine Familienangelegenheit? Was empfinden die rund 300 Plessl Vorzugsstimmenwähler, wenn Ihr Vertreter sie bereits im ersten Jahr im Stich lässt, obwohl für eine Periode von 5 Jahren gewählt? Wie gering schätzt dieser Vertreter dieses ihm 300 fach entgegengebrachte Vertrauen? Was ist das Ergebnis der letzten Jahre Plessl? Schulden der Gemeinde Ende 2014, vor der Gemeinderatswahl, EUR 3.731.99,33, Schulden der Gemeinde Ende 2015, nach Kreditaufnahmen basierend auf den Beschlüssen 2014: EUR 4.905.500,00. Keine Einwände der Gemeinde gegen den Ausbau der Ostbahn zur Hochleistungsstrecke, Auflassung von Bahnübergängen, Vervielfachung des Güterverkehrs und Verringerung des Regionalverkehrsangebotes. Keine Einwände der Gemeinde gegen Bau eines ÖBB Unterwerks = Umspannwerkes diesseits der Bahn. Trotz frühzeitiger Information keine Maßnahmen um die Schließung unseres Nahversorgers und Postpartners zu verhindern. Plessl geht und hinterlässt uns Untersiebenbrunnern, besonders seinem Nachfolger ein schweres Erbe. Kindergartenumbau für ca. 1.500.000 EUR Schulumbau, 3 zusätzliche Räume für mindestens 650.000 EUR Fehlplanung im Betriebsgebiet. Wegen falscher Parzellierung und Straßenplanung zehntausende Euro Mehrkosten beim Straßenbau, siehe Artikel Seite 2. Fehler bei der Umwidmung. Weil bei der letzten Bauland Umwidmung auf die Entsorgung der Regenwässer vergessen wurde, wird die Gemeinde Untersiebenbrunn jetzt ein als Bauland gewidmetes Grundstück ca 500m² um 70.- EUR /m² ankaufen. Die Gemeinde hat minderwertiges Ackerland (ca 4 – 6 EUR/m²) zu Bauland (ca 70.- EUR/m²) umgewidmet und hat es verabsäumt, sich die Flächen für notwendige Infrastrukturmaßnahmen zu sichern. 7 Windräder ohne Information der Bürger gebaut, 5 weitere bewilligt, mindestens 4 weitere in der Pipeline. Plessl geht und hinterlässt ein schweres Erbe! www.fpoe-untersiebenbrunn.at FPÖ Untersiebenbrunn Planungsfehler im Betriebsgebiet Zehntausende Euro durch Unverstand verschwendet! Am Ortsbeginn Untersiebenbrunns wurde an der Siebenbrunnerstraße L2 ein Betriebsgebiet geplant, gewidmet und Gemeindegrundstücke verkauft. Zusätzliche Arbeitsplätze in der Gemeinde sollten geschaffen werden, die Einnahmen aus der Kommunalsteuer sollten steigen. Mehr Beschäftigte = mehr Einnahmen für die Gemeinde aus der Kommunalsteuer. Die Gemeinde ist für die Errichtung der notwendigen Straßen- Kanal- und Wasserinfrastruktur verantwortlich. ist und einige Grundstücke verkauft sind, lässt sich diese Fehlplanung nicht rückgängig machen. Die Gemeinde muss diese unnötig teure Variante bauen! Trotz mehrfacher Rückfragen in Ausschusssitzungen und bei Gemeinderatssitzungen wurde die Frage nach der Verantwortung für diese Fehlplanung nicht beantwortet. Die Kreuzung sieht einer Autobahnauffahrt ähnlicher als der Zufahrt in ein Betriebsgebiet und kostet zehntausende Euro mehr als eine simple T-Kreuzung. Da die Parzellierung abgeschlossen 2 Finanzausschusssitzung Gemeindefinanzen Freiheitlicher Gemeindekurier Untersiebenbrunn Bei der Parzellierung des Betriebsgebietes wurde, statt die Betriebsgrundstücke entlang der L2 anzulegen und die Zufahrt durch eine Straße hinter den vorderen Grundstücken zu errichten, eine Straße parallel zur Landesstraße, zwischen Landesstraße und den Betriebsgrundstücken geplant. Um die LKW Zufahrt in diese Parallelstraße zu ermöglichen, muss nachstehende aufwändige Kreuzung gebaut und bezahlt werden. Oder: Wie man nicht miteinander umgeht Zum Termin stehen die Teilnehmer der Finanzausschusssitzung vor dem verschlossenen Gemeindeamt. Weil der Ausschussobmann, SPÖ-Gemeindevorstand, keinen Schlüssel hat - und der Bürgermeister und der Vizebürgermeister nicht da sind. Einmal kommt der Bürgermeister eine viertel Stunde zu spät und sperrt auf, ein ander mal fällt einem geschäftsführenden Gemeinderat der SPÖ ein, er habe ja einen Schlüssel - aber daheim. Flugs ins Auto und den Schlüssel geholt. Übrigens der Bürgermeister und der Vizebürgermeister sind nicht erschienen – Finanzausschuss wird nicht so wichtig sein? In der Gemeinderatssitzung am 17.11.2015 wurde der Nachtragsvoranschlag 2015 beschlossen. In der Finanzausschusssitzung am 10.11.2015 wurden diesbezüglich eine Reihe Fragen an den Ausschussvorsitzenden gestellt, die er nicht beantworten konnte, weil Bürgermeister und Vizebürgermeister nicht anwesend waren. Da die Fragen bis zur Gemeinderatssitzung allerdings nicht beantwortet wurden, haben wir die Fragen in der Gemeinderatssitzung wiederholt. Statt wie versprochen Antworten zu geben, wurden wir von Plessl aufgefordert, die Fragen vor der Sitzung an ihn zu richten und nicht während der Gemeinderatsitzung zu stellen. Wozu gibt es einen Finanzausschuss und eine Sitzung desselben? Übrigens: Die Fragen sind bis heute großteils nicht beantwortet, der Nachtragsvoranschlag mit 13 Änderungen gegenüber dem öffentlich aufgelegten Nachtragsvoranschlag von der SPÖ gegen die Opposition aber beschlossen. Deponie ab 2016 wöchentlich geöffnet Es würde uns freuen, wenn unser Antrag, welchen wir in der nächsten Sitzung stellen werden, vom Gemeinderat angenommen wird. Illegale Sammelbrigaden Aus gegebenem Anlass möchten wir die Gelegenheit nutzen und Sie darauf aufmerksam machen, dass die Überlassung von Abfall/Sperrmüll an „illegale Sammel- Folgende Materialien werden im Altstoffsammelzentrum Untersiebenbrunn entgegen genommen: Eisen, Holz, Bauschutt (kostenpflichtig), Inertstoffe (z.B. Fliesen), Laub und Grünschnitt, Sperrmüll (ab 4m³ kostenpflichtig), E-Schrott klein (z.B. elektronische Geräte), E-Schrott groß (z.B. Waschmaschine), Kartonagen, Styropor, Autoreifen ohne Felgen (kostenpflichtig). Bitte beachten Sie, dass Problemstoffe (z.B. Batterien, Motoröle, Farben, Lacke etc.) nur zu speziell dafür vorgesehenen Terminen abgegeben werden dürfen. Für detaillierte Auskünfte bezüglich Abfallentsorgung steht Ihnen selbstverständlich der Gemeindeverband unter der Tel. Nr.: 02574/8954 zur Verfügung. Ebenso können Sie das „Abfall-Trenn-ABC“ auf der Homepage http://gaenserndorf.abfallver- GGR Dieter DORNER FPÖ-Ortsparteiobmann 0664 / 1619935 Untersiebenbrunn Durch diese wöchentliche Öffnung, würden der Gemeinde jedoch zusätzliche Kosten für die Bereitstellung von Mitarbeitern entstehen. Um dies budgetschonend abzuwickeln, wird die FPÖ in der nächsten Gemeinderatssitzung beantragen, dass sich alle Gemeinderäte zur Mithilfe bereit erklären. Der Gemeinderat besteht aus 19 Mitgliedern, was für jeden Einzelnen somit lediglich 2-3 Dienste pro Jahr bedeuten würde. brigaden“, meist aus dem benachbarten Ausland, gesetzwidrig ist. Diese fügen den Gemeinden großen wirtschaftlichen Schaden zu! Bitte beachten Sie: Auch Grundstückseigentümer, die ihre Abfälle/Sperrmüll einem nicht berechtigten Sammler übergeben, machen sich strafbar! GR Herbert STEINDL FPÖ-Bezirksparteiobmann 0680 / 2054183 Einladung zum Bürgerstammtisch: Roberta´s Gaststube 2284 Untersiebenbrunn, Hauptstraße 10 Dienstag, 15.12.2015 Beginn: 19:00 Uhr mit unseren FPÖ-Gemeinderäten GR Mag. Alexandra DORNER FPÖ-Bezirkspressereferentin 0664 / 4340688 3 Freiheitlicher Gemeindekurier Die FPÖ Untersiebenbrunn freut sich, Ihnen mitteilen zu können, dass unsere Deponie, wie in vergleichbar großen Gemeinden schon längst üblich, ab März 2016 wöchentlich - jeden Samstag - für Sie geöffnet sein wird. Für Euch im Gemeinderat: Sehr geehrte Gemeindebürger! Die FPÖ Untersiebenbrunn möchte Sie auf Problemstellungen in Bezug auf unsere Kanalisationsanlage, Hebewerke und Kläranlage in Untersiebenbrunn aufmerksam machen. Kanalisationsanlagen dienen der Ableitung von Schmutzwasser und Niederschlagswasser. Sie sind entweder als Mischsystem oder als Trennsystem ausgeführt. LE N N Bitte helfen Sie mit und leiten Sie nur häusliches Abwasser aus Küche, Bad und WC, in die Kanalisationsanlage ein. Sie helfen mit, der Gemeinde Untersiebenbrunn Kosten zu sparen und garantieren damit auch eine längere Lebensdauer der gesamten Kläranlage und schonen dabei die Umwelt. TE BE T WIR Die in den Hebewerken befindlichen Pumpen müssen mehrmals im Jahr hochgezogen werden, weil sie steckengeblieben sind und mühevoll von den Fremdkörpern (Holz, Stoffe usw.) befreit werden. Auch der Anteil an Ölen und Fetten ist sehr hoch und lagert sich an den Pumpen ab, so dass dadurch ein höherer Reinigungsaufwand E L E erforderlich ist. BE Freiheitlicher Gemeindekurier 4 Die Gemeinde Untersiebenbrunn hat bedauerlicherweise durch unsachgemäße Entsorgung und Ableitungen in den Ortskanal laufend Mehraufwand und Mehrkosten. Durch die Entsorgung von Ölen und Fetten, bzw. Hygieneartikel und auch Stoffen (Geschirrtücher?) kommt es im Kanalsystem immer wieder zu vermehrtem Reinigungsaufwand in den Hebewerken und der Kläranlage. WIR Untersiebenbrunn Das häusliche Abwasser aus Küche, Bad und WC, bzw. bei einigen Haushalten auch die Regenwässer, werden in den Kanalisationsanlagen einer Kläranlage zugeleitet. Unsere Wirtshauskultur „Wir lassen uns unsere Wirtshauskultur nicht zerstören!“, darin sind sich der freiheitliche Landesparteiobmann Dr. Walter Rosenkranz und Klubobmann Gottfried Waldhäusl absolut einig. Ebenso, dass man bei der FPÖ nicht müde wird, sich für die niederösterreichischen Gastronomen einzusetzen. Seit Jahren fordern die Freiheitlichen, die immer größer werdende Last von unseren Wirten zu nehmen und Schikanen, wie Rauchverbot, Allergenverordnung, Registrierkassenpflicht und Bürokratiewahn endlich abzustellen. Angesichts der ungeheuren Resonanz, die die WirteKampagne gebracht habe – in Summe wurden knapp 50.000 Unterschriften gesammelt – wurde mehr als deutlich, wie wichtig dieses Thema nicht nur den Gastronomen, sondern auch der Bevölkerung ist. Das enorme Echo auf die freiheitliche Kampagne hat darüber hinaus auch dazu geführt, die Pröll-VP zu bekehren. Das WC ist kein Mistkübel: Was richten Sie an? Restmüll Textilien, Strümpfe, Schuhe verstopfen Rohrleitungen und Pumpen, müssen oft mühevoll entfernt werden Altkleidersammlung, Restmüll Frittierfett und Speiseöl lagert sich in den Rohren und Kanälen ab, führt zu Verstopfung und verursacht zusätzliche Kosten bei der Abwasserreinigung NÖLI Sammelkübel, Abgabe in der Deponiesammelstelle oder ab Dezember jeden Freitag im Bauhof 10.00 bis 12.00 Uhr Katzenstreu und Vogelsand lagert sich in den Rohren ab und führt zu Verstopfungen Restmüll Mineralöle, Benzin, Diesel, Maschinenöl, können im Kanalsystem zu Explosionsgefahr führen, stören die biologische ReiniMotoröl, Frostschutz gung in der Kläranlage zurück in Fachhandel bzw.in Haushaltsmengen im Altstoffsammelzentrum abgeben stören die biologische Reinigung in der Kläranlage als Problemstoff im Altstoffsammelzentrum abgeben Pflanzenschutzmittel, Schädlingsbekämpfungsmittel Speisereste, verdorbene Lebensmittel, führen zu Verstopfung und Schnittblumen Geruchsproblemen, Biotonne, Kompost Bauschutt, Zement, Mörtel und Zementschlämme Bauschuttcontainer Altstoffsammelzentrum verbetonieren die Kanäle Akkus, Batterien, Chemikalien, Farbe, stören die biologische Reinigung in der Lacke, Lösungsmittel, Nitroverdünnung, Kläranlage Holzschutzmittel, Kosmetikartikel, Pflegemittel, Klebstoffe, etc. Zurück an den Fachhandel, im Altstoffsammelzentrum abgeben (Problemstoffe beachten). Wir hoffen Ihnen hiermit eine Übersicht verschafft zu haben, was Sie unbedingt vermeiden müssen. Sie halten damit auch Ihre eigene Hauskanalleitung, auf ihrem Grundstück, in Ordnung und vermeiden Störungen. darf nicht zerstört werden! Für die FPÖ ist das schon als kleiner Erfolg zu werten, den Landeshauptmann diesbezüglich auf die freiheitliche Seite bekommen zu haben, der immerhin schon angekündigt hat, sich die Wirtshauskultur, die so viel wert ist für unser Land, nicht kaputt machen zu lassen. ÖVP hat Nachholbedarf bei den Unterstützungsmaßnahmen Übergangsfristen bei der Registrierkas- senpflicht schaffen zu wollen zeigt, dass nun auch die ÖVP erkannt hat, wie wichtig die Wirte für unser Land und unsere Kultur sind. Es wäre dennoch wesentlich sinnvoller, sich die Registrierkassen überhaupt zu sparen, anstatt abmildernde Maßnahmen zu ergreifen, die schlecht messbar sind. Es ist der FPÖ wichtig einmal mehr darauf hinzuweisen, dass der wirtefeindliche Kurs, der derzeit von der Regierung als auch der EU eingeschlagen wurde, à la longue zu einem massiven Wirtesterben führt. Mit jedem Gasthaus, das schließt, stirbt ein Teil unserer Kultur – und das gilt es mit aller Macht und über alle Parteigrenzen hinweg zu verhindern. Für die FPÖ steht jedenfalls fest: Genug ist genug! Mit den Schikanen muss endlich einmal Schluss sein und zwar sofort. Denn unsere Gastronomie ist nicht nur Teil unserer Kultur, unsere Wirte leben Heimat! Untersiebenbrunn Hygieneartikel wie z.b. Feuchttücher, verstopfen Rohrleitungen und Pumpen, Binden, Tampons, Wattestäbchen, Win- müssen oft mühevoll entfernt werden deln, Heftpflaster Wohin damit? 5 Freiheitlicher Gemeindekurier Diese Stoffe gehören nicht ins Abwasser! Geschlechtsneutrale Formulierungen fürs Bundesheer Hat Minister Klug keine anderen Sorgen? Freiheitlicher Gemeindekurier 6 SchönwetterRegierung Asyl: FPÖ einzig glaubwürdige Partei Seit diesem Sommer erleben wir einen Sturm von Flüchtlingen auf unser Land. Die Regierung hat sich als „Schönwetter-Regierung“ entpuppt, die in Zeiten der Krise gelähmt ist, wie das Kaninchen vor der Schlange! Es ist eine Schande, mit welchen Problemen sich Klug derzeit beschäftigt, anstatt sich um die Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen. In Zeiten, wo unser Bundesheer nur mit viel Mühe seinem verfassungsrechtlichen Auftrag nach- kommen kann, hat Klug nichts anderes im Sinn als alten, traditionellen und bewährten Umgangsformen innerhalb des Heeres den Kampf anzusagen. Klug beweist damit einmal mehr eindrucksvoll, dass er die falsche Person am falschen Ort ist. Herr Verteidigungsminister, mit dieser Vorgangsweise haben Sie wiederholt Ihre Inkompetenz bewiesen. Seien Sie klug und treten Sie zurück. Denn schlimmer geht´s nimmer. Die Soldatinnen waren es nämlich, die sich für die Beibehaltung der männlichen Form von Dienstgraden wie etwa Korporal, Wachtmeister oder etwa Hauptmann aussprachen. Es wäre allerdings nicht verwunderlich, wenn Klug in seinem blinden Kampf gegen den sprachlichen ‚Sexismus‘ im Bundesheer diese Bitte ignoriert und zum ‚Wohle‘ aller Frauen im Bundesheer demnächst ‚Hauptfrauen‘ auszeichnet. Immer mehr Österreichern wird allmählich klar, dass die FPÖ die einzig glaubwürdige Partei ist, die auch Lösungen hat. Ein Vollzug der geltenden Schengen-Regelung der EU wäre schon ein Anfang. Von ÖVP und SPÖ gibt es nur Lippenbekenntnisse, die nach den Wahlen wieder schnell vergessen sind. Zum Glück für die ÖVP und SPÖ in NÖ stehen derzeit keine Wahlen unmittelbar ins Haus, sonst würden sie auch in unserem Bundesland ihr Blaues Wunder erleben – eine Abrechnung mit einer jahrzehntelangen Politik, die sich auch jetzt nicht um die Sorgen und Ängste der Bürger schert. Es ist eine Schande, mit welchen Problemen sich Minister Klug beschäftigt, anstatt sich um die Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen! Foto: Bundesheer/Günter Filzwieser Untersiebenbrunn Landesparteiobmann NAbg. Dr. Walter ROSENKRANZ Medienberichten zufolge will Verteidigungsminister Klug dem sprachlichen ‚Sexismus‘ beim Heer ein Ende bereiten. So soll generell geschlechtsneutral formuliert und Wörter wie ‚Mannschaft‘ sollen aus dem Sprachgebrauch des Bundesheeres verbannt werden und das Binnen-I Einzug finden. Angesichts der Tatsache, dass es dem österreichischen Bundesheer an allem fehlt, um eine umfassende Landesverteidigung wie auch einen effektiven Katastrophenschutz aufrecht zu erhalten, grenzt diese Nachricht wohl an einen Schabernack der Sonderklasse. Hat Klug keine anderen Sorgen? “ „ Wussten Sie, dass… Ein Land, das weder seine Grenzen, noch seine Bevölkerung ausreichend schützen kann, verliert seine Akzeptanz! Heuer 90.000 Asylwerber nach Österreich einwandern und für nächstes Jahr 100.000 Asylanten prognostiziert werden? Rund 2/3 der Asylwerber Wirtschaftsflüchtlinge sind? Sich massenhaft Araber anderer Staaten dank gefälschter Pässe als Syrer ausgeben? Auch Kriegsflüchtlinge durch mindestens fünf sichere Drittstaaten reisen, um dann in den Ländern mit den üppigsten Sozialleistungen (Schweden, Deutschland, Österreich) für immer bleiben zu wollen? Zwischen 75 und 80% der Asylwerber jung und männlich sind, und kaum Familien mit Kindern den Weg zu uns Christian HÖBART finden, wie dies aber fälschlicherweise Medien immer wieder behaupten? kann, was die Einwanderung vervielfacht? Asylwerber fast ausschließlich Muslime sind? Die überwiegende Mehrheit der Asylwerber so gut wie keine Ausbildung hat und bereits jetzt 17.000 Asylberechtigte in Österreich arbeitslos sind? Jeder positiv beschiedene Asylwerber seine komplette Familie nachholen Daher: Strenge Grenzkontrollen und eine Registrierung aller Flüchtlinge sind die einzige Möglichkeit, um wirklich Schutzbedürftige von der Masse der bildungs- und kulturfremden Wirtschaftsflüchtlinge zu trennen. Erstere erhalten nach einem ordentlichen Asylverfahren Schutz auf Zeit. Die zweite Gruppe ist bei uns nicht willkommen, denn es geht um Recht und Ordnung! Das Boot ist schon längst voll. Untersiebenbrunn 7 Freiheitlicher Gemeindekurier ASYL Die Wahrheit ist zumutbar! Freiheitlicher Gemeindekurier 8 IMPRESSUM | Herausgeber: FPÖ Untersiebenbrunn | GGR Dieter Dorner Medieninhaber: FPÖ Niederösterreich, Purkersdorfer Straße 38, 3100 St.Pölten | Folgenummer: 554012/2015 Untersiebenbrunn
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