Aus der letzten Gemeinderatsitzung vom 17

Aus der letzten Gemeinderatsitzung vom 17. November 2015
Der Vorsitzende gab das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 20. Oktober 2015
bekannt.
Weiter ging es mit Bausachen - Antrag auf Renovierung und Sanierung (1.
Bauabschnitt) der katholischen Kirche St. Margaretha auf dem Grundstück
Kirchgasse 1, Flurstück 74/5. Der Vorsitzende erläuterte das Bauvorhaben. Es
handelt sich um einen Antrag auf denkmalschutzrechtliche Baugenehmigung. An dem
Kirchengebäude soll nichts verändert werden, es handelt sich um Arbeiten im Bereich
der Außenmauer im Norden, Außenputz, Spenglerarbeiten, Fenster und Eingangstür,
Dachkonstruktion sowie Innraumschale – Decke. Aus Sicht der Verwaltung kann dem
Antrag zugestimmt werden. Ohne Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig,
das Einvernehmen zu dem Baugesuch wird erteilt.
Nächster Tagesordnungspunkt war die Sanierung der Friedhofskapelle –
Kostenschätzung. Der Vorsitzende erklärte, dass das beauftragte Architekturbüro
Josef Blum aus Mühlhausen i. T. inzwischen die Kostenschätzung für die Sanierung der
Friedhofskapelle bei der Verwaltung abgegeben hat. Die geschätzten Gesamtkosten für
Gerüstarbeiten, Malerarbeiten, Flaschnerarbeiten, Biberschwanzdeckung ausbessern
und Bauüberwachung liegen bei rund 14.400,00 €. An Spenden sind rund 5.400,00 €
vorhanden, so dass noch rund 9.000,00 € zu finanzieren sind. In Eigenleistung könnten
die Malerarbeiten und die Ausbesserung der Biberschwanzabdeckung erfolgen. In der
anschließenden Diskussion bemängelte Gemeinderat Oldenburg, dass auch die
Holzverschalung an der Westseite vollkommen verfault ist. Das hätte der Architekt
sehen müssen. Ihm wäre lieber, die Dorfgemeinschaft könnte die Sanierung
vorwiegend in Eigenleistung erbringen. Es gibt Bürger die darauf warten, angesprochen
zu werden. Der Vorsitzende entgegnete, dass die Verwaltung schon Bürger
angesprochen hat und auf positive Resonanz gestoßen ist. Einige Arbeiten müssen
aber aus Sicherheitsgründen an Firmen vergeben werden. Gemeinderat Gauss betonte,
eine Vergabe an Firmen ist auch wegen der Gewährleistung wichtig. Gemeinderat Buck
schlug vor, bei Dachdeckerfirmen in der Region für die Arbeiten nachzufragen. Der
Vorsitzende erklärte, wichtig ist, einen Architekten für die Bauüberwachung und auch
Ausschreibung zu haben, da die Verwaltung diese Arbeiten nicht durchführen kann.
Nach weiterer Diskussion beschloss der Gemeinderat eine neue Kostenschätzung von
einem anderen Architekturbüro machen zu lassen.
Weiter ging es mit der Annahme von Spenden. Der Vorsitzende erläuterte, dass
folgende Spende geleistet werden soll:
•
Albwerk, Geislingen an der Steige, 600,00 €
Nach § 78 der Gemeindeordnung sind Spenden vom Gemeinderat anzunehmen. Der
Vorsitzende schlug vor, die Spende wie folgt aufzuteilen:
•
Jugendfeuerwehr
100,00 €
•
Jugendarbeit HSV
200,00 €
•
Jugendarbeit Reitverein
100,00 €
•
Kindergarten Bergesspitze
100,00 €
•
Hohenstadter Wichtelstube
100,00 €
Ohne Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Spende anzunehmen und
stimmte dem Vorschlag des Vorsitzenden zu.
Unter Sonstiges und Bekanntgaben wurde folgendes angesprochen:
Der Vorsitzende hatte eine Eilentscheidung für den Regionalbahnhof Schwäbische
Alb (Merklingen) getroffen. Dabei ging es um eine Vereinbarung zwischen der
Gemeinde und dem Gemeindeverwaltungsverband Laichinger Alb über die
Beauftragung und Ermächtigung für den Abschluss einer Vereinbarung mit der DB
Projekt Stuttgart-Ulm GmbH über die Kostenübernahme zur Finanzierung der Planung
einer Verkehrsstation bei der Überleitstelle Merklingen im Zuge der Neubaustrecke
Wendlingen-Ulm zu unterschreiben. Die Vereinbarung musste sehr zügig
unterschrieben werden, damit die Bahn mit den Planungen für den Regionalbahnhof
beginnen kann. Die Kosten liegen bei rund 6.510,00. Eine weitere Eilentscheidung
des Bürgermeisters betraf den Einmündungsbereich Hohenrainstraße. Der
Vorsitzende erklärte, auf Anregung von Gemeinderat Oldenburg wurde die Firma
Strabag im Rahmen der Straßensanierung der Ortsdurchfahrt beauftragt den
Einmündungsbereich Hohenrainstraße bis zur Gartenstraße auch mit einem neuen
Schwarzbelag auszustatten. Die Kosten liegen bei rund 6.000,00 € . Die nächste
Eilentscheidung des Bürgermeisters betraf den Einmündungsbereich
Gemeindeverbindungsstraße Weilerhöhe. Die Firma Strabag wurde beauftragt im
Rahmen der Kreisstraßensanierung der K 1433 Laichinger Straße den
Einmündungsbereich der Gemeindeverbindungsstraße Weilerhöhe mit einem neuen
Schwarzbelag auszustatten. Die Kosten liegen bei rund 5.000,00 €. Der Gemeinderat
nahm von den 3 Eilentscheidungen des Bürgermeisters zustimmend Kenntnis.
Der Vorsitzende berichtet kurz über die Feier zum Steinbühltunneldurchschlag am
6.11.2015.
Der Vorsitzende gab bekannt, dass die Albwasserversorgunggruppe II in Laichingen
entschieden hat, die Wasserleitung auf einer Länge von rund 100 m im Bereich der
K 1435 beim Waltertal auszutauschen, da es bei der Wasserleitung zwischen
Hohenstadt und Drackenstein im Sommer dieses Jahres mehrfach zu Rohrbrüchen
gekommen ist. Die Arbeiten wurden schon begonnen.
Der Vorsitzende gab bekannt, dass die Sanierungsarbeiten auf dem Flachdach des
Lümmelheims abgeschlossen sind. Die Arbeiten wurden sehr gut durchgeführt. Es
muss jetzt noch die Abnahme erfolgen. Durch das jetzige leichte Gefälle des Daches
schließt der Zaun nicht mehr bündig ab, so dass kleinere Kinder vom Kindergarten
hindurchkommen könnten. Die Verwaltung und der Bauhof haben aber schon einen
Lösungsvorschlag, der noch mit dem Bauleiter besprochen werden solle.
Der Vorsitzende informierte, dass im Dorfhaus und im Kindergarten je 2 Fenster
gesprungen sind. Die Fensterarbeiten wurden bereits beauftragt. Im Dorfhaus ist der
Austausch bereits erfolgt, im Kindergarten wird der Austausch noch vorgenommen. Die
Kosten sollen über die Glasversicherung der Gemeinde abgerechnet werden.
Der Vorsitzende erklärte, dass bei dem Vororttermin auf dem Funkturmgelände mit der
BIMA und dem Umweltschutzamt die Vertreter der BIMA zugesichert haben im Frühjahr
2016 eine Altlastenuntersuchung bei den unterirdischen Heizöltanks durchzuführen. Die
Untersuchung wird fachlich von dem Umweltschutzamt begleitet und auch eine
Anordnung für die weitere Vorgehensweise nach der Untersuchung getroffen. Daher
kann aus Sicht der Verwaltung das Bebauungsplanverfahren für das
Funkturmgelände fortgesetzt werden.
Der Vorsitzende gab bekannt, dass der Landkreis Göppingen im Rahmen der
Tourismusförderung eine Freizeitwegekonzeption entwickeln möchte. Dazu sollen
eventuelle Rundwege an das Netz der überörtlichen Wanderwege angeschossen
werden. Für Hohenstadt kommen die drei ausgewiesenen Nordic Walking Strecken in
Frage. Kosten entstehen für die Gemeinde nicht. Allerdings müsste der Bauhof die
jeweiligen Schilder anbringen. Im Frühjahr 2016 wird mit dem Tourismusmanager des
Landkreises Göppingen Herrn Holger Bäuerle eine Vorortbesichtigung stattfinden.
Der Vorsitzende gab die Schülerzahlen der Werkrealschule für das Schuljahr
2015/2016 bekannt. Danach ist die 5te Klasse nicht mehr belegt. In Berghülen
besuchen die 6te Klasse 4 Schüler und die 7te Klasse 6 Schüler. In Westerheim
besuchen 9 Schüler die 6te Klasse und 6 Schüler die 7te Klasse. In der 6. Und 7.
Klasse sind keine Hohenstadter Kinder. In Heroldstatt sind 19 Schüler in der 8ten
Klasse, davon 2 Hohenstadter Kinder. In der 9ten Klasse sind 23 Schüler, davon 6
Hohenstadter Kinder.
Der Vorsitzende gab bekannt, dass die Große Verkehrsschau des Landkreises
Göppingen für die K 1431 bei den Lindenhöfen jeweils ab Beginn des Weilerschildes bis
zum Ende der Lindenhöfe Tempo 70 km/h angeordnet hat.
Der Vorsitzende gab bekannt, dass die Gemeinde Hohenstadt eine unerwartete
Gewerbesteuernachzahlung in Höhe von rund 25.000 € erhalten hat.
Der Vorsitzende gab bekannt, dass die Gemeinde Hohenstadt für das Vorhaben
Sicherung der Eigenwasserversorgungsanlage Todtsburgquelle in Mühlhausen i. T.
einen Zuschuss von 7.350,00 € erhält. Für die Arbeiten zur Sicherung der
Todtsburgquelle wird die AW II von den Mitgliedsgemeinden eine höhere Umlage
anfordern.
Der Vorsitzende gab bekannt, dass sich die Bevölkerungszahl zum 31. März 2015 auf
824 Personen beläuft. Davon sind 449 Personen männlich und 375 Personen weiblich.
Der Vorsitzende berichtete, dass die Verwaltung inzwischen die Gemeinde
Drackenstein und die Stadt Wiesensteig wegen einer Kostenbeteiligung an der
Umwandlung des Kompostplatzes in einen Grüngutsammelplatz angeschrieben hat.
Weiter hat die Verwaltung die Anregung aus der letzten Gemeinderatssitzung
aufgegriffen und die Kosten für einen kleineren Grüngutsammelplatz schätzen lassen.
Bei einer Größe von 1.000 m² liegt die Kostenschätzung bei 140.000 €. Der Vorsitzende
erklärte weiter, dass voraussichtlich erst im 1. Quartal 2016 eine Entscheidung getroffen
werden kann.
Der Vorsitzende gab bekannt, dass am 5. Dezember 2015 von 14 bis 17 Uhr die
Biogasanlage im Lindenhof 2 von interessierten Bürgern aus Hohenstadt besichtigt
werden kann. Zum Thema Nahwärmeversorgung gibt es Informationen zum
Anschluss an die Nahwärme, Übergabestation und Kosten. Nachdem die Arbeitsgruppe
Nahwärmeversorgung inzwischen 7 Mal getagt hat, ist festzustellen, dass die Gründung
einer Genossenschaft nicht möglich ist. Es gibt keine Personen, die Verantwortung im
Vorstand bzw. Aufsichtsrat übernehmen möchten, da die Verantwortung für ein solches
Projekt sehr hoch ist. Die RES (Rationelle Energie Süd) hat die Kosten für ein
Nahwärmenetz nochmals berechnet, wenn die RES als Contractor die Aufgabe
übernehmen würde. Die Kosten würden bei 35 Anschlussnehmern den Kosten bei
einem
Genossenschaftsmodell
nahezu
entsprechen.
Die
Arbeitsgruppe
Nahwärmeversorgung, die RES, das Albwerk, die Energieagentur und das
Ingenieurbüro Freiheit aus Zell u. A. werden bei der Infoveranstaltung dabei sein und
über das Vorhaben informieren. Der Gemeinderat ist zu der Veranstaltung herzlich
eingeladen. Der Vorsitzende führt weiter aus, dass der Gemeinderat in einer der
nächsten Sitzungen über die Weiterführung des Quartierskonzepts entscheiden werde.
Der Vorsitzende gab bekannt, dass der diesjährige Weihnachtsmarkt mit 12
Ausstellern auf dem Dorfplatz von 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr mit einem schönen
Programm stattfinden soll. Der Gemeinderat ist zu der Veranstaltung herzlich
eingeladen.
Der Vorsitzende gab bekannt, dass die KJG St. Maria Altenstadt vom 10. bis 20. Mai
2016 wieder ein Pfingstzeltlager für Kinder und Jugendliche beim Schafhaus
durchführen wird
Der Vorsitzende erklärte, dass nach dem Baumgutachten verschiedene
Baumpflegearbeiten an den 4 Kastanien in der Ortsmitte durchgeführt werden
müssen. Dazu gehören Totholzbeseitigung, Kronenteileinkürzung, Kronenpflege sowie
Bodenlockerung, Belüftung und Düngung des Bodens mittels Druckluftlanze. Die Firma
Sven Halm Forstteam GmbH aus Deggingen hat ein Angebot für die Arbeiten an den 4
Kastanien in Höhe von 1.416,10 € bei der Verwaltung abgegeben. Der Gemeinderat
stimmte einer Auftragserteilung für die Baumpflegearbeiten an die Firma Sven Halm
Forstteam aus Deggingen zu.
Bezugnehmend auf die Sitzung des Gemeinderats vom 20. Oktober 2015 regte
Gemeinderat Oldenburg an, Abfallbehälter für die Hundekotentsorgung im Bereich
Stöckwald, Waltertal, Funkstation beim Anwesen Post und beim Kompostplatz
aufzustellen. Der Vorsitzende erklärte, die Verwaltung werde von verschiedenen
Anbietern solcher Abfallbehälter Angebote einholen. Die Kosten können aber erst im
Haushalt 2016 eingestellt werden.
Gemeinderat Maurer fragte nach, warum die Ortsputzete in diesem Jahr nicht
durchgeführt wurde. Der Vorsitzende erklärte, dass die vom Abfallwirtschaftsbetrieb
Göppingen geplante Ortsputzete im Frühjahr wegen der schlechten Wetterbedingungen
in Hohenstadt entfallen musste. Die Ortsputzete soll nächstes Jahr nachgeholt werden.
Es folgte noch eine nichtöffentliche Sitzung.

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