Aus der letzten Gemeinderatssitzung Am 23

Aus der letzten Gemeinderatssitzung
Am 23. September 2015 fand eine weitere Sitzung des Gemeinderates unserer Gemeinde
statt. Zur Sitzung konnte Bürgermeister Bauer neben den Mitgliedern des Gemeinderates
auch zahlreiche Zuhörer begrüßen.
Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Anfragen vorgebracht.
Bericht über die offene Jugendarbeit
Zu diesem Tagesordnungspunkt waren die Jugendreferenten Michael Schaller und Elke
Hoffrichter anwesend, ebenso wie die Vertreter der Jugendlichen – Katharina Höfner, Robert
Materna und Manuel Röcker.
Das Jugendhaus Harter-Haus in Würtingen ist inzwischen dreimal wöchentlich geöffnet. Es
sollen nun weitere Angebote für Mädchen und Teenies eingerichtet werden.
Die Angebote sind vielfältig. Die Jugendlichen können neben dem klassischen offenen
Bereich mit Aktivitäten wie Tischtennis, Dart, Brettspielen sich auch im Gespräch mit den
Jugendreferenten über Fragen des Alltags austauschen.
Erstmals wurde im Jugendhaus zur Bürgermeisterwahl auch ein Kandidatencheck
angeboten, den die Jugendlichen selbst vorbereitet haben. Im Rahmen des
Schülerferienprogramms wurden Angebote gemacht. Für einige Zeit konnten Asylbewerber
im Jugendhaus das Internet nutzen, bis in deren Unterkunft WLAN zur Verfügung stand.
Der Sprinter-Bus der Gemeinde wird rege genutzt. Momentan arbeiten die Jugendlichen
noch an der Renovierung des Harter-Hauses.
Im November soll ein Jugendforum durchgeführt werden. Über die Planungen dazu
berichteten Katharina Höfner, Robert Materna und Manuel Röcker. Die Einladung zur
Teilnahme richtet sich heute schon an alle Jugendlichen aus St.Johann.
Einrichtung eines Teilhabebüros
Im Gemeinderat wurde am 20. Mai 2015 der Abschlussbericht des Arbeitskreises Inklusion in
der Gemeinde vorgestellt. Der Gemeinderat hat die Verwaltung unter anderem auch damit
beauftragt, in einem ersten Schritt die Einrichtung einer Anlaufstelle zu prüfen. Der
Arbeitskreis hatte auch darauf hingewiesen, dass es sinnvoll und richtig wäre, dieses
Teilhabebüro im Rathaus anzusiedeln.
Nun haben sich Frau Silke Armbruster und Herr Dirk Harich dazu bereit erklärt, ehrenamtlich
im Teilhabebüro tätig zu sein. Sie werden an zwei Nachmittagen das Büro zu besetzen und
dort tätig zu sein. Zur Einrichtung hat der Gemeinderat eine außerplanmäßige Ausgabe in
Höhe von 1.500 Euro gebilligt. Die Eröffnung findet am 21. Oktober statt.
Weitere Erschließung des Gewerbegebietes Steinenlai VI in Upfingen
Im Gewerbegebiet Steinenlai VI in St.Johann-Upfingen wollen sich zwei weitere Firmen
ansiedeln. Bei der Erschließung des Gebietes mussten bereits Bewerber für die
Baugrundstücke nachgewiesen werden, sonst hätte die Gemeinde das Gebiet nicht
erschließen dürfen und keine Genehmigung für den Bebauungsplan erhalten. Aufgrund der
vorliegenden Bewerbungen wurde dann auch die Straßenplanung erstellt. Die vorgesehene
Wendeplatte hätte für die bekannten Firmen ausgereicht. Inzwischen sind diese Firmen nicht
mehr an einem Gewerbebauplatz interessiert, dafür aber zwei andere Firmen. Für diese
reicht nun aber der Durchmesser der vorhandenen Wendeplatte nicht aus. Deshalb hat der
Gemeinderat nun festgelegt, dass eine weitere kleinere Stichstraße gebaut wird.
Sanierung von Gemeindestraßen
An Gemeindestraßen stehen weitere Sanierungsmaßnahmen an. Noch im Sommer wurden
die Straßen mit dem beratenden Ingenieurbüro Pirker+Pfeiffer Ingenieure geprüft. Das
Hauptaugenmerk lag dabei auf Maßnahmen zur Verkehrssicherung. Auf dieser Grundlage
und der Anmeldungen der Ortsvorsteher wurde ein weiteres Sanierungsprogramm für 2015
aufgestellt und die öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Für diese Arbeiten bringt die
Gemeinde rund 125.000 Euro auf. Die Arbeiten wurden an die Fa. Storz aus Inzigkofen
vergeben.
Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes für Münsingen-GomadingenMehrstetten
Die Verwaltungsgemeinschaft Münsingen schreibt derzeit den Flächennutzungsplan zur
Windenergienutzung fort. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurde die Gemeinde
St.Johann am Verfahren beteiligt. Der Gemeinderat hat festgelegt, dass keine Hinweise,
Anregungen oder Bedenken vorgebracht werden. Die geplanten Standorte liegen bei
Münsingen in Richtung Böttingen/Magolsheim, bei Gomadingen in Richtung Hohenstein und
bei Mehrstetten in Richtung Ehingen.
Eingangselement Dorfgemeinschaftshaus Upfingen
Im Dorfgemeinschaftshaus Upfingen muss das Eingangselement erneuert werden. Das war
bereits mehrfach Gegenstand der Beratung im Gemeinderat. Die Planung wurde nochmals
überarbeitet. Nun wurden die Arbeiten an die Fa. Ostertag aus Gächingen vergeben. Die
Kosten liegen bei rund 16.300 Euro.
Feststellung der Jahresabschlüsse
Die Jahresabschlüsse (Rechnungsabschlüsse) für den Haushalt der Gemeinde und die
beiden Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für 2013 wurden vom
Gemeinderat gebilligt. Der Verwaltungshaushalt wurde mit 9.206.136,79 Euro Einnahmen
und Ausgaben und der Vermögenshaushalt mit 1.798.458.30 Euro Einnahmen und
Ausgaben abgeschlossen. Der Eigenbetrieb Wasserversorgung wurde mit einer
Bilanzsumme in Höhe von 1.876.506,29 Euro abgeschlossen und der Eigenbetrieb
Wasserversorgung weist eine Bilanzsumme von 11.548.055,96 Euro auf.
Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Zur Durchführung der Sanierungsarbeiten an der Grund- und Werkrealschule St.Johann
während der Sommerferien musste Bürgermeister Bauer eine Eilentscheidung treffen, weil
die Kosten gegenüber dem Kostenvoranschlag nochmals angestiegen waren. Ein Teil der
Mehrkosten wurde durch den Einsatz von Bürgerinnen und Bürgern aufgefangen. Dafür
bedankte sich Bürgermeister Bauer auch nochmals an dieser Stelle. Die Eilentscheidung
wurde dem Gemeinderat bekanntgegeben.
Bauanträge
Zu verschiedenen Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Es handelt
sich dabei um
- den Neubau eines Doppelhauses mit Carport am Glockenweg in Gächingen
- den Umbau und die Umnutzung eines Gebäudes an der St.Johanner Straße in
Würtingen
- den Neubau eines Einfamilienhauses an der Helmut-Käppler-Straße in Gächingen
- den Neubau eines Carports an der Sonnenhalde in Bleichstetten
Verschiedenes
Wegen der Reparatur einer Viehampel am Birkenhof in Gächingen hat der Gemeinderat
einer außerplanmäßigen Ausgabe mit rund 4.500 Euro zugestimmt. Die Kosten werden der
Gemeinde wieder erstattet.
An die öffentliche Sitzung schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an.
Ha

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