Relevanz Bewusstsein für ein ein teures Gut Meinungs- und Pressefreiheit als Fundament der Demokratie I ch komme aus einem Land, in dem die Men- schiedenen Ländern des Kontinents anzusprechen schen noch vor 25 Jahren von der Freiheit vermögen. Nur mit einem gemeinsamen europäi- nur träumen und hoffen konnten. Wo man schen Diskussionsraum können wir von einer wahr- sich an die alltägliche Freiheit schon gewöhnt haft europäischen Demokratie sprechen. hat, dort wird sie als nichts Besonderes mehr Zum einen sehen wir, wie geschickt undemokrati- empfunden; wo die Menschen der Freiheit sche Regime mit der globalen Medienwelt manipu- ermangeln, dort gilt sie als teures Gut. Freiheit lieren. Diese Mächte sind fern von einer Verwirk- war damals mehr als nur ein Wort für uns, es lichung der Ideale der Meinungsfreiheit und des war eine ganz konkrete Sache, und ihr Mangel Pluralismus im eigenen Land, doch sind sie bereit, war schmerzhaft. Die Freiheit, seine Überzeu- sich die Möglichkeiten der Globalisierung zunutze gungen zum Ausdruck zu bringen; die Freiheit, zu machen, um zielstrebig die öffentliche Meinung seine Religion zu pf legen; die Freiheit, sich mit andernorts zu beeinflussen, auch im Cyberspace. anderen zu versammeln – in meiner Heimat hat Was kann Europa dieser Propaganda entgegenset- das alles einen besonderen Klang. Eben deshalb zen? Ich bin sicher, dass wir eine europäische Alter- schätzen die Menschen in Lettland so sehr ihre native zur Propaganda undemokratischer Regime demokratische Verfasstheit, die Freiheiten des auf europäischer Ebene schaffen können. Individuums und die Zugehörigkeit ihres Landes zu Europa. Vielfalt der Medien sichern Europäisches Unterpfand Die Wirtschaftskrise hat in der ganzen Welt gravierende Auswirkungen auf die Pressefreiheit gehabt. 16 Die Vielfalt von Meinungen und die Freiheit des Es wurde an vielseitiger Informationslandschaft Wortes gehörten zu den ersten Veränderungen, zuerst gespart. Diese Tatsache hat negative Aus- welche die breitere Öffentlichkeit erreichten, als die wirkungen auf die Medienlandschaft gehabt – auf kommunistische Diktatur zu bröckeln begann. die Qualität der Medieninhalte, die unabhängige Im Laufe der letzten zwanzig Jahre haben sich Berichtserstattung und den Pluralismus. Wie unter die politischen und ökonomischen Institutionen diesen Bedingungen Qualität und Pluralismus Europas in Richtung einer vertieften Integration im öffentlichen Diskurs zu gewährleisten, ist eine weiterentwickelt. Doch Europas Zukunft kann schwierige Frage. Ich kann Ihnen nur von Lettland, nicht als sicher gelten, wenn die Entwicklung nur in berichten, wo wir uns der Bedeutung einer ausgewo- Richtung einer wirtschaftlichen und bürokratischen genen, durchdachten Medienpolitik in letzter Zeit Integration verläuft. Wir brauchen gemeinsame, sehr viel stärker bewusst geworden sind. Zunächst europaweite Medien, welche die Bürger in den ver- ist festzustellen, dass heute den öffentlichen Medien »Gerade die Meinungsfreiheit, gerade die Überzeugungen des Einzelnen und seine Befähigung, für seine Worte einzustehen, haben Europa dazu gemacht, was es © _J an is De in at s heute ist.« Andris Berzinš Staatspräsident von Lettland verstärkte Aufmerksamkeit gewidmet werden Unvoreingenommenheit und die wahrheitsgetreue muss, denn dank ihrer Freiheit von kommerzi- Widergabe von Fakten. ellen Zwängen bieten die den wichtigsten Raum für anspruchsvolle Diskussion und eine Plattform Leider ist in den letzten Jahren eine Zunahme der für die Proponenten unterschiedlicher Meinungen journalistischen Opfer von Gewalt nicht mehr nur sowie unabhängige Berichterstattung. Außerdem an den Orten kriegerischer Auseinandersetzun- gilt es dafür zu sorgen, dass die Eigentumsstruktu- gen oder in totalitären Staaten zu beklagen. Die ren privater Medien durchschaubar sind. Um das zu Meinungsfreiheit ist kein Selbstzweck. Gerade die gewährleisten, wurde in Lettland im Jahre 2011 das Meinungsfreiheit, gerade die Überzeugungen des Presse- und Mediengesetz geändert. Einzelnen und seine Befähigung, für seine Worte einzustehen, haben Europa dazu gemacht, was es Nicht weniger wichtig sind Berufsethik und Verant- heute ist. Daher ist es mir eine Ehre, dass vom 3. wortlichkeit von Journalisten. Die Journalisten tra- bis 4. Mai 2015 in Riga der Weltpressefreiheitstag gen eine besondere Verantwortung für die Einhal- stattfinden wird, was unsere Überzeugung von dem tung hoher berufsethischer Ansprüche an politische Wert der Meinungsfreiheit darstellt. // 17
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