horb aktuell - Margaret Horb MdB

HORB
AKTUELL
Nr. 18—20.02.2016
Liebe Leserinnen und Leser,
Margaret Horb
Mitglied des Deutschen Bundestages
Parlamentarische Mitgliedschaften:
 Finanzausschuss (ordentl. Mitglied)
 Ausschuss für die Angelegenheiten
der Europäischen Union (stv. Mitglied)
 Stephanuskreis
 Deutsch-Irische Parlamentariergruppe
 Deutsch-Russische Parlamentarier-
gruppe
 Parlamentariergruppe Arabischspra-
chige Staaten des Nahen Ostens
Kontakt:
Platz der Republik 1
11011 Berlin
zwei Wochen in der Heimat, und so mancher fragt mich beim Bäcker oder im Supermarkt, ob ich Urlaub hätte. Da werde ich schon mal mit den Worten zur Seite genommen: „Margaret, ich muss dir jetzt mal sagen, was der Normalbürger darüber
denkt.“ Es stimmt, ich halte mich „nur“ etwa 25 Wochen des Jahres in Berlin auf.
Während der restlichen 27 Wochen bin ich in meiner Heimatstadt Osterburken und
im „Wahlkreis“ Nordbaden unterwegs—aber ebenfalls politisch! Damit meine ich
nicht nur offizielle Termine, sondern auch das persönliche Umfeld. Denn meine Familie, Freunde und Bekannten packen mich nicht in Watte (was sich schon deswegen
erübrigt, weil ich auch so gut gepolstert bin). Da geht es in Diskussionen oft heftiger
zur Sache als in Berlin; zumal ich mich „dank“ der grün-roten Landesregierung bei
meinem politischen Herzensanliegen, der öffentlichen Grundversorgung, seit fast
vier Jahren im Krisenmodus befinde. Denn ärztliche Versorgung, innere Sicherheit,
Infrastruktur mit ÖPNV, Breitband, Straßen und vor allem der Bereich Bildung haben
gerade im ländlichen Raum massiv unter Kretschmanns Ministerriege gelitten.
Bitte gehen Sie am 13. März wählen und sorgen Sie dafür, dass mit Guido Wolf wieder ein Ministerpräsident in die Villa Reitzenstein einzieht, der dort regiert und nicht
nur residiert wie Kretschmann!
Herzlichst
Fon: 030/227-78300
Fax: 030/227-76300
Mail: [email protected]
Ihre Margaret Horb
TERMINHINWEIS
1. Borkemer Benefiz-Concert
zugunsten der Helfer-vor-Ort
DRK Osterburken
Samstag, 19. März 2016,
Einlass ab 18.00 Uhr,
Baulandhalle Osterburken
Unter der Schirmherrschaft von
Margaret Horb MdB,
Priv.-Doz. Dr. med. Harald Genzwürker
und Bürgermeister Jürgen Galm,
spielen
The Dirty 30‘s, Me And My Brother,
Hammers Bold, The Blackberries.
www.borkemer-benefiz-concert.de
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möchten, informieren Sie uns bitte per E-Mail an
[email protected]. Wir nehmen Ihre
Adresse dann umgehend aus dem Verteiler.
Der ehemaligen Bundeshauptstadt Ehre gezollt
Erkennen Sie den Saal mit den charakteristischen Fenstern auf dem unten stehenden Foto noch? Es ist der
ehemalige Plenarsaal des Bundestages im alten Wasserwerk Bonn. Dort
führte Bundesfinanzminister Dr.
Wolfgang Schäuble MdB am 1. Februar den Präsidenten der Generalzolldirektion, Uwe Schröder, feierlich in sein Amt ein.
An dem Festakt
nahmen zahlreiche hochrangige
Gäste aus dem Inund Ausland teil,
unter anderem
der Generalsekretär der Weltzollorganisation,
Kunio Mikuriya,
und der Bonner
Oberbürgermeis-
www.margaret-horb.de
www.facebook.com/Margaret-Horb-MdB
ter Ashok-Alexander Sridharan.
Wie in diesem Newsletter bereits
berichtet, handelt es sich bei der Generalzolldirektion um eine neu gegründete Bundesoberbehörde, die
den nachgeordneten Bereich der
deutschen Zollverwaltung steuert.
Ihr Hauptsitz ist Bonn. Der deutsche
Fortsetzung auf Seite 2
Fortsetzung von Seite 1
Zoll
verfügt
über
knapp
39.000 Bedienstete.
Als zuständige Berichterstatterin
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für
das Gesetz zur Neuorganisation der
Bundeszollverwaltung war es mir eine besondere Ehre, im ehemaligen
Bonner Plenarsaal auf der damaligen
Regierungsbank Platz nehmen zu
dürfen. Auch nutzte ich gerne die
Gelegenheit, mich mit dem Präsidenten des Bundeszentralamtes für
Steuern, Eberhard Petersen, über die
internationale Steuergesetzgebung
auszutauschen.
Vielsagende Zahlen
1,5 Milliarden Euro bis 2018
für den Breitbandausbau in
Bayern
250 Millionen Euro bis 2018
für den Breitbandausbau in
Baden-Württemberg
Flüchtlinge und Asyl
Damit lässt sich ausrechnen:
Fünf weitere Jahre Grün-Rot
lassen Baden-Württemberg die
Digitalisierung und den Ausbau
der dafür nötigen Infrastruktur
komplett verschlafen!
Waffen gehören nicht in Kinderhände...
… doch in vielen Ländern werden Minderjährige systematisch als Kindersoldaten rekrutiert, oft mithilfe physischer und psychischer Gewalt. Dagegen protestierten
Ende Januar zahlreiche Bundestagsabgeordnete aller
Fraktionen, indem sie sich aktiv am „Red Hand Day“ der
Kinderkommission im Deutschen Bundestag beteiligten.
Auch ich setzte ein Zeichen gegen diese besonders verabscheuungswürdige Form des Missbrauchs von Kindern
und der Zerstörung ihrer Seelen. Die gesammelten roten
Hände werden an die UN-Sonderbeauftragte für Kinder
und bewaffnete Konflikte, Leila Zerrougui, übersandt.
Gegen die Einstufung Marokkos,
Tunesiens und Algeriens als sichere
Herkunftsstaaten haben die Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung ihr Veto im Bundesrat angekündigt. Damit torpedieren die
Grünen erneut die Bemühungen der
Großen Koalition um weitere Eindämmung des Flüchtlingszustroms.
Herzlichen Glückwunsch zum „50sten“!
Er ist ein Motor
gemeinschaftlichen Lebens,
stets hoch motiviert in Politik
und
Gesellschaft:
CDU,
Stadtrat, DLRG,
Reservisten,
Kirnausträndler, GTO, Musikvereine Osterburken und
Erlenbach, Landratsamt und Jugendhilfe… Thomas Zemmel steht mitten im Leben, packt überall an und motiviert andere zum Mitmachen. Ein Traumbürger! Alles
erdenklich Gute zum Geburtstag, lieber Thomas!
Gemeinsamer Einsatz von Politik und Wirtschaft für die Zukunft des ländlichen Raums
Steuern und Abgaben,
die
Wirtschaftsbeziehungen
mit Russland, aber
auch Breitbandversorgung und die
Vereinbarkeit von
Beruf und Familie
im ländlichen Raum
waren hochinteressante Themen bei
den Gesprächen, zu
denen die Unternehmensleitung der
Osterburkener Firma AZO Politiker
der Region eingeladen hatte.
Über allem stand das Thema Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft
und Politik zwecks Verbesserung der
Rahmenbedingungen unternehmerischen Handelns in ländlichen Regionen, um dort Arbeitsplätze schaffen
und langfristig sichern zu können. Am
Beispiel Vereinbarkeit von Beruf und
Familie zeigt sich: Hier gibt es viel
Potenzial im Bereich Homeoffice und
Telearbeitsplätze. Dieses auszuschöpfen, setzt jedoch flächendeckend schnelles Internet voraus.
Meine Unterstützung als Mitglied
der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe hat AZO auch dort, wo es
um die Aufrechterhaltung der wirt-
Mit Herz und Verstand für unser Land
Links beziehungsweise rechts außen: die stellvertretenden
CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Edgar Kraft und Eva Reichert.
Mitte: FU-Kreisvorsitzende Margaret Horb MdB und stellvertretender CDU-Landtagsfraktionsvorsitzender Peter Hauk MdL
Im voll besetzten Saal des Gasthauses Engel in Adelsheim
diskutierten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger mit dem
stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im
Landtag von Baden-Württemberg und Bezirksvorsitzenden der CDU Nordbaden, Peter Hauk MdL, und mir aktuelle Themen der Landes– und Bundespolitik. Einig waren
wir uns alle darin, dass wir uns gemeinsam mit viel Herzblut und vernünftigen Konzepten für eine sichere Zukunft
des ländlichen Raums einsetzen.
schaftlichen Zusammenarbeit mit
Russland geht. Internationale Sanktionen gilt es zwar auszuhalten; doch
davon unabhängig versuchen wir die
Bindungen zu Russland auf anderen
Ebenen zu festigen. So findet etwa
dieses Jahr ein deutsch-russischer
Jugendaustausch statt, der sich auch
an junge Berufstätige richtet.
Sonntag(s) Predigt — Höllisch gut
Ein Ohren– und Augenschmaus
war Christoph Sonntags kabarettistische Fastenrede, in der
er am vergangenen Sonntag
unter dem Motto „Das jüngste
Gerücht“ als Bruder Christophorus dem „Wolfsrudel“ und
den „Kretschmännlis“ die Leviten las. Da haben anschließend
außer
mir
auch
CDUSpitzenkandidat Guido Wolf
und Michael Donth MdB herzhaft mit ihm gelacht.
TOLLE TAGE
In Horb war ich „Reif für
die Insel!“ - und lernte
von der Horber Narrenzunft ganz nebenbei, wie
man Leute auch ohne
Steuern auf die Palme
bringen kann. Es war eine
tolle Reise in die Südsee,
auf die mich Parlamentarischer Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel MdB, Norbert Beck
MdL und Oberbürgermeister Peter Rosenberger
mitnahmen.
ASCHE AUF GRÜN-ROTE HÄUPTER
zender Peter Hauk
MdL anschließend
noch in Walldürn
die politischen Gegner ins Visier nahmen, wurde auch
dort jedem klar,
dass die CDU ab
dem 13. März wieder
Regierungsverantwortung
übernehmen muss.
Es war ein erstklassiger Wahlkampfauftakt.
Einen
fulminanten
Politischen
Aschermittwoch mit überzeugenden
Rednern erlebte ich in Hundheim
und Walldürn.
EU-Kommissar und Ministerpräsident a.D. Günther H. Oettinger sowie
der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Christian Freiherr
von Stetten MdB, führten als Festredner in Hundheim jedem vor Augen, dass Baden-Württemberg die
Herausforderungen der Zukunft
nur mit der CDU
in Regierungsverantwortung bewältigen kann.
Als Oettinger
sowie
unser
Landtagskandidat
und
CDUBezirksvorsit-
Viel Sehenswertes beim Pferdemarkt in Creglingen
112 — Die Nummer fürs Leben
Wenn in Creglingen Pferdemarkt
ist, macht sich
halb Franken auf
die Beine. Zu bewundern gibt es
auf dem traditionellen Fest nicht
nur viele Pferde,
sondern auch die
anmutigen Creglinger Rosenprin-
Am 11. Februar war „Europäischer
Tag des Notrufs“. Doch unsere
Rettungskräfte stehen an 365 Tagen
im Jahr rund um die Uhr bereit, um
Leben zu retten. Es war mir daher
ein Herzensbedürfnis, mich an unserem Notarztstandort Osterburken
persönlich für die hervorragende
Arbeit zu bedanken. Dank des Engagements und der Koordination von
Chefarzt Dr. Harald Genzwürker
(Foto) kann der Notarztdienst in
Osterburken im Regelbetrieb laufen.
zessinnen und manche
Frucht ehrenamtlicher Arbeit, die in der Kommune
geleistet wird. Bürgermeister Uwe Hehn (Foto unten
links) kann stolz sein auf
seine Creglinger. Das findet
auch Prof. Dr. Wolfgang
Reinhart MdL (Foto unten
Mitte).
Besuch aus Reutlingen
Als Mitglied des Tourismus– und
Verkehrsausschusses besuchte mein
Kollege Michael Donth MdB aus dem
Wahlkreis Reutlingen diesen Winter
Osterburken. Das interaktive Konzept des Römermuseums als Teil des
Weltkulturerbes Limes und die lebendige Gestaltung des Histotainment-Parks Adventon zeigen immer
wieder, von wieviel persönlichem
Engagement die beiden Projekte getragen werden. Ein gravierender Unterschied besteht freilich darin, dass
die mittelalterliche Stadt Adventon
privat finanziert werden muss.
Pressesplitter
„Im Hinblick auf die Silvesternacht führte Bundestagsabgeordnete Margaret
Horb aus, dass man das Ausweisungsrecht verschärfen wolle. Verurteilte
Ausländer sollen einfacher und schneller abgeschoben werden. ‚Wer bei uns
eine schwere Straftat begeht, verwirkt
sein Gastrecht und muss das Land unverzüglich verlassen‘, fasste Horb die
Pläne der Regierung zusammen.“
NOKZeit, 26.01.2016
Spot(t)Light
„Rot-Grün regierte Länder verbringen
die Hälfte der Zeit damit, Probleme zu
lösen, die es ohne Rot-Grün gar nicht
gegeben hätte.“
Peter Altmaier,
Kanzleramtschef im Kabinett Merkel
Diese Frau packt Fluchtursachen an der Wurzel
Während andere reden,
packt Dr. h.c. Ute-Henriette
Ohoven an und mit ihrem
Pilotprojekt „Baraka“ etliche
Übel, die Menschen aus ihrem Land treiben, an der
Wurzel: Einen Slum im Herzen von Dakar/Senegal verwandelt sie mit Spendengeldern in ein Wohnviertel mit
Handwerkern, Einzelhändlern, Schulen und ärztlichen UNESCO-Sonderbotschafterin Dr. h.c. Ute-Henriette
Einrichtungen. Das Projekt Ohoven (Mitte) und ihre Tochter Claudia Jerger
nimmt 2500 Menschen die (links) traf ich beim Empfang des Bundesverbandes
Perspektivlosigkeit, denn die mittelständische Wirtschaft in Berlin.
Bevölkerung baut ihr Viertel selbst; mit unserer technischen Unterstützung sowie dem tollen Engagement von Dr. Ohoven und ihren Töchtern.
Auf den Weg
Psalm 70, 2: „Herr, ich bitte dich, rette mich, komm mir schnell zu Hilfe!“
Am 11. Februar war der Europäische Tag des Notrufs. Wer Hilfe
von Feuerwehr oder Rettungsdienst
benötigt, der greift zum Telefon
oder Handy und wählt die 112.
Schon meine 5-jährige Nichte
kennt die Rettungsnummer. Es ist
beruhigend zu wissen, dass wir
uns stets darauf verlassen können, im
Notfall schnellstmöglich Hilfe zu bekommen - egal zu
welcher Tages- oder
Nachtzeit.
Doch wen bitten wir um Hilfe bei
Anliegen, die wir nicht über die 112
klären können? Einen Notruf bei
Gott absetzen? Ist das machbar?
Bei uns zu Hause hängt ganz
zentral ein Zettel mit den
„wichtigsten“ Telefonnummern.
Auf Platz 2 und 3 stehen dort die
Telefonnummer meiner Mutter und
Schwester, gefolgt von unserem
Hausarzt, Nachbarn, Schule, besten Freunden und Mitarbeitern.
Ein Anruf genügt und schnell
sind Anliegen und Probleme direkt
geklärt und besprochen. Diesen
wichtigsten „Zettel-Menschen“ vertrauen wir am intensivsten.
Mit dem Gebet ist das ganz genauso, obschon es keine Notrufnummer sein kann. Gott hat eben
keine Kurzwahl. Er steht nicht innerhalb der Hilfsfristen vor der
Tür. Eigentlich ist Er schon da,
aber das vergessen wir meistens.
Erst im Gebet wird uns Seine Nähe
bewusster. Wir rufen
Gott an, in der Stille,
und bitten um Hilfe.
Unser „Anruf“ wird
gehört und wir wissen, dass uns geholfen wird – auf Seine
Weise und zu Seiner Zeit. Dieses
Gottvertrauens müssen wir uns
aber auch gewahr werden! Wie die
Hilfe aussieht, verrät uns Gott
nicht. Aber nicht alleine zu sein,
gibt uns die nötige Kraft, um auch
schwierige Herausforderungen und
scheinbar ausweglose Situationen
zu meistern und nicht daran zu
verzweifeln.
Mit diesem Gottvertrauen grüße ich
Sie herzlichst,
Ihre

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