HORB AKTUELL 6/15 — 30.04.2015 Liebe Bürgerinnen und Bürger, Margaret Horb Mitglied des Deutschen Bundestages Parlamentarische Mitgliedschaften:  Finanzausschuss (ordentl. Mitglied)  Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union (stv. Mitglied)  Stephanuskreis  Deutsch-Irische Parlamentariergruppe  Deutsch-Russische Parlamentarier- gruppe  Parlamentariergruppe Arabischspra- chige Staaten des Nahen Ostens Kontakt: Platz der Republik 1 11011 Berlin in der vergangenen Sitzungswoche beschäftigte ich mich viel mit dem Thema „Zukunft“. Im Plenum berieten wir in erster Lesung über den Nachtragshaushalt für das Jahr 2015. Über einen Sonderfonds stellen wir finanzschwachen Kommunen 3,5 Milliarden Euro zusätzlich zu Verfügung. Auf Baden-Württemberg entfallen davon rund 247 Millionen Euro. Gleichzeitig regelt der Nachtragshaushalt die konkrete Verwendung von sieben Milliarden Euro aus dem 10-Milliarden-Investitionspaket, das Bundesminister Dr. Schäuble Ende 2014 angekündigt hatte. Beispielsweise werden in Kürze 4,35 Milliarden Euro mehr für Verkehrs- und digitale Infrastruktur vorhanden sein. Wir machen den Weg frei für konkrete Investitionsmaßnahmen der Bundesressorts, unterstützen finanzschwache Kommunen und machen so Deutschland fit für die Zukunft— und bei all dem bleibt es dabei: Der ausgeglichene Haushalt steht! Auch beim Wirtschaftsforum der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warfen wir einen Blick in die Zukunft. Wirtschaft und christdemokratische Politik orientieren sich nicht an utopischen Wunschlisten, sondern sind sich bewusst, dass wirtschaftliche Erfolge immer wieder neu erarbeitet werden müssen. Unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Ulrich Grillo, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), legten dar, welche Herausforderungen hierbei zu bewältigen sind. Fon: 030/227-78300 Fax: 030/227-76300 Mail: [email protected] Ihre TERMINHINWEIS Fachgespräch Zukunft der Arbeit— Digitalisierung der Arbeitswelt Mittwoch, 6. Mai 2015, 15.00 bis 17.30 Uhr, im Deutschen Bundestag, Reichstagsgebäude, Raum 3N037 (Eingang SÜD, Scheidemannstraße), Berlin. Veranstalterin: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Anmeldung, Programm, Referenten: online unter https://www.cducsu.de/ veranstaltungen Wenn Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchten, informieren Sie uns bitte per E-Mail an [email protected]. Wir nehmen Ihre Adresse dann umgehend aus dem Verteiler. Margaret Horb Baden-Württemberg: Nett hier? - Net hier! "Nett hier!" lautet der Werbeslogan Baden-Württembergs - auf Hochdeutsch. Sprechen Sie diese Worte in Dialekt und denken Sie dabei an Breitbandausbau und Verkehrsinfrastruktur, dann stimmt das Ganze. „Net hier!“ - Nicht hier! Denn die grün-rote Landesregierung glänzt mit dem Austausch von Wanderrucksäcken, statt wie zum Beispiel Bayern 1,5 Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur zu investieren. Mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt besprachen wir in der CDU-Landesgruppe intensiv dringende verkehrstechnische Maßnahmen, damit die Landesregierung in die Gänge kommt und es im Ländle endlich überall und für alle nett wird. www.margaret-horb.de www.facebook.com/Margaret-Horb-MdB Gemeinsam steuern: IHK, Finanzamt, Steuerexperten und Steuerpflichtige ebenfalls eine wichtige Rolle. Sie war auch das Top-Thema in dem von mir geleiteten Arbeitskreis Steuern & Finanzen der CDU Nordbaden. In seinem Impulsreferat erörterte der Erbschaftsteuer-Experte Prof. Dr. Swen Bäuml die derzeitige Rechtslage und die Eckpunkte des Bundesfinanzministeriums (BMF). In seinem Lösungsvorschlag liegen die Schwerpunkte auf qualitativen Maßstäben, während das BMF einen quantitativen Ansatz verfolgt. Es schloss sich eine spannende Diskussion mit Prof. Dr. Bäuml, meinem Bundestagskollegen Olav Gutting, unserem Landtagskollegen Joachim Kößler, der Der Steuerausschuss der IHK Rhein-Neckar (von links): Hannes Grimm, Leiter des Finanzamts Vizepräsidentin der SteuerberaterkamMannheim-Neckarstadt; Thomas Riedel, Leiter des Finanzamts Mannheim-Stadt; Olga Miller, Geschäftsführerin des Steuerausschusses der IHK Rhein-Neckar; Dr. Wolfgang Niopek, stellver- mer Nordbaden, Roswitha Dauner, und tretender Hauptgeschäftsführer der IHK Rhein-Neckar; Margaret Horb MdB; Dieter Weilbach, ehemaligen Kollegen aus der Finanzverwaltung an mit dem Fazit: Wir als CDU Finanzpräsident der OFD Karlsruhe; Dr. Gerhard Vogel, Präsident der IHK Rhein-Neckar; Dr. Andreas Roth, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK Rhein-Neckar; Prof. Dr. Ralph Land- müssen und werden uns dafür einsetsittel, Rechtsanwälte Rowedder, Zimmermann, Hass; Thomas Schrotz, Leiter Steuerabteilung zen, dass die Unternehmensnachfolge der Heidelberger Druckmaschinen AG. Foto: Manfred Rinderspacher nicht durch die Erbschaftsteuer in Schieflage gerät und der Erhalt von FaTermine mit steuerpolitischem Schwer- henden Regelungen für zu weitgehend. milienunternehmen gesichert bleibt! punkt haben mich in der vergangenen Es werde zurzeit beispielsweise zu wenig Fortsetzung auf Seite 3 sitzungsfreien Woche quer durch den geprüft, ob ein Unternehmen überhaupt gesamten Norden unseres Ländles ge- eine Verschonung braucht. Bund-Länder-Beziehungen führt. Besonders die ErbschaftsteuerWährend dieses Thema in der ÖffentReform bewegt derzeit die Gemüter. lichkeit vor allem vor dem Hintergrund sozialer Gerechtigkeit diskutiert wird, Das Bundesverfassungsgericht hat das machen sich die Familienbetriebe in unbestehende Erbschaftsteuergesetz in serem Land Sorgen über die Nachfolge Teilen für verfassungswidrig erklärt. und den Generationenwechsel. Wir dürZwar hat das Gericht grundsätzlich be- fen eines nicht vergessen: Es sind die stätigt, dass es sinnvoll und erforderlich mittelständischen und familiengeführist, Unternehmensvermögen in gewis- ten Unternehmen, die die große Stärke sem Umfang von der Erbschaftsteuer zu des Wirtschaftsstandorts Deutschland verschonen; allerdings hält es die beste- ausmachen. Um diesen „German Mittelstand“ werden Wenn es um die Bund-Länderwir international beFinanzbeziehungen geht, sind freudeneidet. Ihn dürfen wir strahlende Gesichter eher eine Seltennicht gefährden. Das heit. Dies trifft aber nicht auf den ehemachte ich auch im maligen baden-württembergischen FiSteuerausschuss der nanzminister Willi Stächele MdL und IHK Rhein-Neckar mich zu. Eine besondere Freude war deutlich. Beim mir der intensive fachliche Austausch Treffen der Steuerexmit meinem Landtagskollegen Stächele, perten der nordbadiden ich anlässlich deutsch-schweizerischen Unternehmen scher Finanzkonsultationen in der habe ich über die Schweizer Botschaft traf. Gerade die wichtigsten steuerpoengen und guten Grenzbeziehungen Vorhaben Im AK Steuern und Finanzen der CDU Nordbaden mit (von links) FU- litischen und der boomende Einkaufstourismus Bezirksvorstandsmitglied Kaya Stolzenberg, dem Wirtschaftsjuristen der nächsten Monate und Steuerberater Prof. Dr. Swen O. Bäuml und Joachim Kößler zwischen Deutschland und der Schweiz referiert. Und natürMdL, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg für sind für Baden-Württemberg von enorlich spielte hier die Banken und Finanzdienstleistungen. mer Relevanz. Erbschaftsteuer DREI GROSSE UNTERNEHMEN: MEIN ZUHAUSE Die Finanzämter Mannheim-Stadt, Mannheim-Neckarstadt und Heilbronn Das größte Finanzamt Baden Württembergs ist das Finanzamt Heilbronn: Steueraufkommen 3,7 Milliarden im Jahr 2014, 635 Mitarbeiter und zuständig für über 156.000 Bürgerinnen und Bürger . Die Zahlen sprechen für sich. Daher habe ich gerne die Gelegenheit genutzt, mich vor Ort zu erkundigen und zu informieren. Eindrucksvoll stellte der Vorsteher des Finanzamts Heilbronn, Leitender Regierungsdirektor Ernst Frankenbach, meinem Kollegen und CDULandesvorsitzenden Thomas Strobl MdB und mir die Aufgaben und Pilotprojekte seines Amtes und seines Teams vor. Schwerpunkte meines Besuches der Finanzämter Mannheim-Stadt und Mannheim-Neckarstadt waren die aktuellen Gesetzesvorhaben, aber auch ganz konkrete Maßnahmen und Überlegungen wie beispielsweise der Einsatz von Prüfmodulen bei Kassenprüfern, obgleich ich diesen Bereich dem Steuervollzug zuordne, der bei den Bundesländern liegt. Aufgrund meines Besuches war eine Runde aus den Vorstehern der Finanzämter, den Leitenden Regierungsdirektoren Thomas Riedel und Hannes Grimm, und weiteren Experten zusammengekommen. Mit ihnen stimme ich überein, dass ein Miteinander auf allen Ebenen - uns Politiker als Gesetzgeber eingeschlossen - für alle Beteiligten mehr als sinnvoll und notwendig ist. Aber auch ganz speziell für meine Aufgabenbereiche im Finanzausschuss ist der Erfahrungsaustausch mehr als ein Baustein. Mit den anstehenden Gesetzesvorhaben im Bereich der Modernisierung unseres Steuerverfahrens und der Modernisierung der IT wird sich auch die Welt des Steuervollzugs verändern. Daher hat für mich als Abgeordnete das Schnelle Datenautobahn — unsere Zukunft Der Bund wird mit einem Fördervolumen von 4,35 Milliarden Euro die Kommunen beim Ausbau der Verkehrs-und digitalen Infrastruktur unterstützen. Im Finanzamt Heilbronn: Amtsvorsteher Ernst Frankenbach, Margaret Horb MdB, Thomas Strobl MdB, Beauftragte für Chancengleichheit Heike Speth, Finanzpräsident Hans-Joachim Stephan und Personalratsvorsitzender Thomas Zehender. Foto: Finanzamt Heilbronn Gespräch mit den ehemaligen Kollegen in der Finanzverwaltung große Bedeutung. Denn sie müssen tagtäglich an vorderster Front mit den Gesetzen arbeiten, die wir im Parlament beschließen. Unsere starke Steuerverwaltung in Baden-Württemberg ist vor allem geprägt vom Miteinander, auch der einzelnen Fachebenen. Daher freute ich mich besonders, dass neben den vor Ort Verantwortlichen einschließlich der Personalvertretung und Beauftragten für Chancengleichheit bei meinen Besuchen auch die drei Finanzpräsidenten der Oberfinanzdirektion Karlsruhe Dietrich WeilIm Finanzamt Mannheim-Neckarstadt (von links): Sachgebietsleibach, Hans-Joachim ter Thomas Obermeyer, Finanzamtsleiter Mannheim- NeckarStephan und Matthias stadt Hannes Grimm, Personalratsvorsitzender FA MannheimEder sowie aus dem Stadt Norbert Erdinger, Finanzpräsident Matthias Eder, PersonalFinanzministerium Baratsvorsitzender FA Mannheim-Neckarstadt Michael Hirsch, Finanzamtsleiter Mannheim-Stadt Thomas Riedel, Margaret Horb den-Württemberg MiMdB, Ministerialrat Werner Seitz, Finanzpräsident Dietrich Weil- nisterialrat Werner bach. Seitz bei den GespräFoto: Finanzamt Mannheim-Neckarstadt chen dabei waren. Auf Initiative meiner Fraktionskollegin Nina Warken MdB informierte Tim Brauckmüller, Geschäftsführer des Breitbandbüros des Bundes, im Gründerzentrum Tauberbischofsheim im Main-Tauber-Kreis über die aktuellen Entwicklungen und Initiativen zum Thema Breitbandausbau. Anhand von Beispielen und landkreisspezifischen Daten erläuterte er den anwesenden Kommunalpolitikern und Bürgermeistern diver- se Projekte und Fördermöglichkeiten. In der sich daran anschließenden Diskussion unter meiner Leitung wurde deutlich, dass die digitale Infrastruktur eine Chance und eine Notwendigkeit besonders für die Kommunen und Landkreise im ländlichen Raum darstellt. Der flächendeckende Ausbau des Datennetzes ermöglicht in Zeiten der Zentralisierung auf die Städte, dass die Zukunft in strukturärmeren Gebieten gesichert werden kann, auch in punkto Arbeitswelt. Diese gilt es digital aktiv mitzugestalten und somit auch die gesunden Strukturen und Möglichkeiten im ländlichen Raum zu fördern. Baden-Württemberg sollte sich ein Beispiel am Nachbarland Bayern nehmen, dass aus eigenen Mitteln allein schon 1,5 Milliarden in den Ausbau von Datennetzen und digitalen Projekten steckt, und zwar flächendeckend. HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH... 50 Jahre Eckenberg-Gymnasium Adelsheim „Adelsheimer Modell“ lässt Schüler fürs Leben lernen Mit großer Freude überbrachte ich bei der 50-Jahrfeier des EckenbergGymnasiums (EBG) die Glückwünsche meiner Bundestagsfraktion. Denn in den fünf Jahrzehnten ihres Bestehens hat die Schule eine ganz erstaunliche Entwicklung genommen. denen sich ein Leben stabil aufbauen lässt. Dabei hat das EBG von Beginn an auf gesellschaftliche Entwicklungen reagiert—zum Wohl der Schülerinnen und Schüler. Denn diese lernen hier nicht für die Schule, sondern fürs Leben. … unserem wahren „Schwarzen Peter“ zu 97 Prozent Zustimmung bei seiner Nominierung zum Landtagskandidaten! Das ist ein toller und absolut verdienter Vertrauensbeweis der CDU-Mitglieder aus dem Neckar-Odenwald-Kreis. „Die CDU bläst zum Angriff“, titelte die RNZ. Aber Ha(la)li-Hallo! Nicht nur zum Angriff! Wir blasen zum Sturm auf die Regierungsübernahme! Deswegen gab es von Alois Gerig MdB, Nina Warken MdB und mir ein Jagdhorn als Geschenk. Herzlichen Glückwunsch auch an Dr. Mark Fraschka zu seiner Nominierung als Zweitkandidat! Von ursprünglich 70 Internatsschülern ist das EGB mit dem Landesschulzentrum für Umwelterziehung auf aktuell über 700 Schüler angewachsen. Eine solche Erfolgsgeschichte schreibt sich nicht von allein. Unter dem Dach des EBG werden junge Menschen vorbildlich auf ihre Zukunft vorbereitet. Das „Adelsheimer Modell“ verbindet intensive Wissensvermittlung mit der Erziehung der ihm anvertrauten Jugendlichen zu demokratischen Bürgern und empathischen Mitmenschen. Musische, sprachliche und naturwissenschaftliche Schwerpunkte bilden Fundamente, auf Festgäste beim 50. Jubiläum des Eckenberg-Gymnasiums (von links): Bürgermeister Klaus Gramlich, Studiendirektorin Gabriele Franke, Oberstudiendirektor Meinolf Stendebach, Dr. Dorothee Schlegel MdB, Margaret Horb MdB, Wehrbeauftragter Hellmuth Königshaus, Fördervereinsvorsitzende Annemarie Sitte. Foto: Joachim Casel Lebensmutig Lebensrettend Lebenswichtig 27 Selbsthilfegruppen präsentierten sich beim NOK-Selbsthilfetag in Buchen! Diese Gelegenheit nutzte ich gerne, um mich zu informieren und mich mit Ehrenamtlichen und Experten auszutauschen. Die Selbsthilfegruppen leisten Auf meine Initiative hin trafen sich unser erster stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion Baden-Württemberg, Peter Hauk MdL, Bürgermeister Jürgen Galm und ich mit Ärzten des Notarztstandorts Osterburken. Unsere Fragen Mit fast 40 Mitgliedern der Frauen Union (FU) Neckar-Odenwald überzeugte ich mich einmal mehr von den herausragenden Leistungen der NOK-Kliniken. Geschäftsführer Norbert Mischer und Chefarzt Priv.-Doz. Dr. Harald Genzwür- einen wertvollen Beitrag für jeden einzelnen Betroffenen, aber auch für unser Gesundheitssystem insgesamt. Denn hier nehmen sich Menschen Zeit füreinander – ein wichtiger Faktor um gesund zu werden und sich gegenseitig Mut zu machen. Die unter der Schirmherrschaft von Landrat Dr. Achim Brötel stehende Veranstaltung wurde toll organisiert durch Sigrun Ruck vom Selbsthilfenetzwerk Neckar-Odenwald und von den „Young Musicians“ aus Walldürn musikalisch gefühlvoll umrahmt. beantwortete der Organisator des Notarztdienstes im NOK, leitender Notarzt Dr. Harald Genzwürker, unter anderem anhand der Zahlenstruktur im NOK. In sechs Monaten gab es am Notarztstandort Osterburken 259 Einsätze - und 259 Menschen wurden dabei aus akuter Lebensgefahr gerettet. Das spricht für sich. Die derzeitigen Hilfsfristen müssen bleiben und einhaltbar sein! Die Rettung von Menschenleben darf nicht nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten bewertet und entschieden werden! ker stellten uns die Klinik mit den beiden Standorten Mosbach und Buchen vor. Das Team aus Ärzten, Pflegepersonal und vielen anderen Helfern, die alles dafür tun, um Menschen gesund werden zu lassen, ist einfach toll. Und sogar noch in ihrer Freizeit schieben selbst Chef- und Oberärzte Notarztdienste für die Bürger im NOK. Ein Segen für den Kreis! Danke dafür! Ein herzliches Dankeschön auch an Ursula Staudinger, die als FU-Kreisvorstandsmitglied die „Visite“ organisierte. Mein Team (4) Carolin Temmler gehört seit Anfang 2014 zu meinem Berliner Team. Ihr Aufgabenbereich umfasst die Koordination meiner Termine in Berlin und im WahlCarolin Temmler kreis, das komplette Management meines Berliner Abgeordnetenbüros und Korrespondenzen aller Art. Zu ihren Schwerpunkten zählen Öffentlichkeitsarbeit/Social Media und christliche Themen. Frau Temmler hat ihr Studium in Interkultureller Wirtschaftskommunikation, Auslandsgermanistik und Pädagogik an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena abgeschlossen. Ich schätze ihre Erfahrung, die sie während ihrer Zeit in der Thüringer Staatskanzlei und der Vertretung des Landes Thüringen bei der Europäischen Union in Brüssel gesammelt hat. Direktkontakt: Telefon: 030/22 77 83 00 [email protected] Pressesplitter „Wir brauchen ein schnelles Internet, denn es ist eine Chance für die Menschen im ländlichen Raum in allen Bereichen mit der Entwicklung in den städtischen Gebieten Schritt halten zu können.“ Margaret Horb MdB, zitiert in den Fränkischen Nachrichten vom 09.04.2015, Bericht zur Veranstaltung Breitbandausbau Zitat der Woche „Die Zukunft hat viele Namen: Für die Schwachen ist sie das Unerreichbare, für die Furchtsamen das Unbekannte, für die Mutigen die Chance.“ Victor Hugo (1802 - 1885), frz. Schriftsteller Spot(t)Light „Geizhälse: die Plage ihrer Zeitgenossen, aber das Entzücken ihrer Erben.“ Theodor Fontane (1819 - 1898), dt. Schriftsteller „Die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ Die Bundeswehr trägt dazu bei, dass ihre Soldatinnen und Soldaten mündige und informierte Bürgerinnen und Bürger sind. Dies verdeutlichte der interessante Vortrag „Economic Warefare“ im Offi- Oberstlt d.R. Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Blum zierscasino der Hermann-Köhl-Kaserne in Niederstetten. Oberstleutnant d.R. Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Blum, Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsforschung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, erläuterte eindrucksvoll die finanziellen Auswirkungen von „Wirtschaftskriegen“ auf die Bevölkerung. In seinen Ausführungen legte er an Beispielen aktueller und historischer Krisen– und Kriegsgebiete dar, dass militärische und wirtschaftliche Konflikte schon oft Hand in Hand gingen. Auch seine Ausführungen zu Carl Philipp Gottlieb von Clausewitz‘ bekanntem Ausspruch “Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln – aber die Politik schweigt nicht!“ veranlasste mich, demnächst tiefer in die Materie einzusteigen. Auf den Weg Philipper 2, 3: Tut nichts aus Eigennutz oder um eitler Ehre willen, sondern in Demut achte einer den andern höher als sich selbst. Hand aufs Herz, lieber Leser: Ging es Ihnen auch schon einmal so, dass Sie das letzte Stück der Torte wollten? Oder die Gehaltserhöhung, weil Sie sie Ihrer Meinung nach mehr als andere verdient haben? Oder haben Sie sich schon einmal in einer Menge nach vorn gedrängt, weil es ganz schnell gehen musste? In unserer heutigen Gesellschaft ist das ein typisches Phänomen: Man agiert mit dem Ellenbogen und ist oft sich selbst der Nächste. Schon früh bekommt man mit auf den Weg gegeben, dass man sich durchsetzen muss, um etwas zu erreichen. Im christlichen Glauben ist das anders: Viele richten ihren Glauben danach aus, dass sie mehr an andere denken als an sich selbst. Paulus schreibt: „Tut nichts aus Eigennutz oder um eitler Ehre willen...“ Es geht nicht nur um die Taten, sondern auch um die Motive, aus denen man etwas tut. Einige von Ihnen sind immer für andere da, geben stets Rat und sind zu jedem Zeitpunkt hilfsbereit – und das ganz ohne eine Gegenleistung zu erwarten. „… sondern in Demut achte einer den anderen höher als sich selbst.“ Demut mag sich etwas verstaubt anhören, dennoch hat sie ihre Wirkung nicht verloren. Es ist nicht immer leicht, das Richtige zu tun, da das Leben nicht immer fair und gerecht ist, doch ein wenig Demut hilft uns dabei, andere mit offeneren Augen zu sehen. Denn so können wir deren Stärken besser erkennen, anstatt ihre Schwächen und Mängel. Fragen Sie sich einmal, was Sie an der einen oder anderen Stelle zurückgeben können, als stets darauf zu schauen, was andere für Sie tun könnten. Handeln Sie aus Ihrem Herzen heraus! Ich wünsche Ihnen ein erholsames langes Wochenende und Gottes Segen! Ihre