Auswärtiges Amt Herrn Bundesminister des Auswärtigen Dr. Frank-Walter Steinmeier MdB Werderscher Markt 1 10117 Berlin 11. Juni 2015 Lage der aus Syrien und dem Irak stammenden Flüchtlinge in der Türkei: Hilfsappell der Stadt Batman Sehr geehrter Herr Minister Steinmeier, die kriegerischen Auseinandersetzungen in Syrien und dem Irak bringen nach wie vor unendliches Leid über die Menschen in dieser Region der Welt. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ hat durch ihre systematischen Angriffe auf religiöse Minderheiten im Irak und in Syrien massenhaft Menschen auf brutalste Weise ermordet, gefoltert, geschändet und in die Flucht getrieben. So sind seit Ausbruch des Krieges viele Millionen Menschen in die Nachbarländer geflohen, rund eineinhalb Millionen haben sich dabei in die benachbarte Türkei gerettet. Viele dieser Flüchtlinge befinden sich seitdem unter weiterhin kritischen Umständen in Flüchtlingscamps im Südosten des Landes. Besonders betroffen sind dabei die ezidischen, christlichen und andere Minderheiten, die nach zahlreichen Angriffen gleichsam einen Exodus aus Syrien und dem Irak erleiden mussten. Diese Entwicklung hat weltweit Bestürzung und Anteilnahme hervorgerufen. Auch in Deutschland wollten viele Menschen diesen Zuständen nicht tatenlos zusehen, sondern selbst helfen. Gerade hier in meinem Heimatlandkreis Celle ist dafür das Bewusstsein besonders groß, da insbesondere in den Städten Celle und Bergen seit Jahrzehnten eine große Gruppe der Eziden heimisch ist. Dies hat auch mich motiviert – zusammen mit einer Delegation der Ezidischen Gemeinde Bergen e.V. bin ich über Ostern dieses Jahres in die Südosttürkei gereist, um vor Ort humanitäre Hilfe zu leisten. Gemeinsam haben wir Flüchtlingslager besucht und zahlreiche Gespräche in den Provinzen Batman, Mardin und Diyarbakır geführt. In diesem Rahmen konnten wir mit Spendengeldern aus Deutschland unter anderem 9,7 Tonnen Weizenmehl sowie dringend benötigte Schuhe in die Region bringen. Vor Ort haben wir uns anschaulich davon überzeugen können, wo Hilfe und Unterstützung für die Flüchtlinge am dringendsten gebraucht wird – eben dort in den direkt an die Krisenregion angrenzenden Nachbarländern. Allerdings ist die Flüchtlingshilfe in der Türkei nach wie vor ein schwieriges Unterfangen. Diese wird in den südöstlichen Provinzen der Türkei überwiegend von den Kommunen getragen, die nunmehr an ihre – vor allem finanzielle – Belastungsgrenze stoßen. Dies ist mir sowohl von Leitungen von Flüchtlingslagern als auch von den Bürgermeistern in den Großstädten Batman und Diyarbakır bestätigt worden. Es fehlt in den Kommunen am Nötigsten: Nahrungsmittel, Hygieneartikel und vieles mehr. Zugleich leben die Flüchtlinge in Zelten, die angesichts der extremen Klimabedingungen kaum aushaltbare Bedingungen bieten. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie dringend um Unterstützung – es muss m.E. darum gehen, dass gerade im Südosten der Türkei in den Kommunen kurzfristig Abhilfe geschaffen wird. Dazu sende ich Ihnen anbei einen Hilfsappell des Oberbürgermeisters der Stadt Batman, Herrn Sabri Özdemir, der anschaulich die Lage in der Region beschreibt. Es muss darum gehen, eine weitere humanitäre Notlage dort mit allen Mitteln abzuwenden. Dafür braucht es eine direkte Hilfe, die die Kommunen in den Provinzen auch erreicht – möglichst ohne lange Umwege. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie sich dafür einsetzen würden und freue mich auf Ihre Antwort – bei Rückfragen stehe ich allzeit gern zur Verfügung und verbleibe mit freundlichen Grüßen Maximilian Schmidt MdL Anlage: Schreiben der Stadt Batman an die Ezidische Gemeinde Bergen e.V.
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