3.0.Protokoll_3.Sitzung_02.07.2015

Protokoll der 3. Sitzung des KV-Bamberg der Partei
„DIE PARTEI vom 02.07.2015
Ort: „Fässla-Stuben“, Bamberg
Dauer: 19.49 Uhr – Delirium Tremens
Anwesend: Genossin Carmen Baumelt, Genossen Moritz Rabe, Daniel Schneider, Andreas
Roensch, Christian „Volker“ Dittmeyer, Dennis Wowk, Boris Lindner, Dino Förtsch;
Abwesend: Genosse Robert Monz;
Protokollführer: Genosse Andreas Roensch;
Tagesordnung:
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TOP 1: Singen des Parteiliedes, Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden Genossen
Moritz Rabe;
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TOP 2: Festsetzung des Protokollführers;
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TOP 3: Verlesung der Tagesordnungspunkte, Anträge;
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TOP 4: Rechenschaftsbericht;
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TOP 5: Entlastung des Vorstandes;
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TOP 6: Festlegung des Termins zur Kreisverbandsgründung;
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TOP 7: Bestimmung der Posten im Kreisverband;
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TOP 8: Diskussion und Abstimmung über Satzung des Kreisverbandes Bamberg;
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TOP 9: Rede des Genossen Roensch zum politischen Manifest der PARTEI;
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TOP 10: Abstimmung über Legitimation der Entnahme von 20,00 Euro an Genossin
Baumelt zum Zwecke der Bestellung von PARTEI-Fahnen, evtl. über eine
Mehrauszahlung zur Deckung aller angefallenen Kosten;
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TOP 11: „Ooschdeggerla“ (Genosse Roensch), Abstimmung;
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TOP 12: PARTEI-Plakate (Genosse Roensch), Abstimmung;
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TOP 13: PARTEI-Armbinden (Genosse Roensch), Abstimmung;
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TOP 14: Verleihung des PARTEI-Wanderpokals, Vorschläge und Abstimmung;
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TOP 15: Anträge
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TOP 16: Singen des Parteiliedes
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TOP 17: Inoffizieller Teil
Ausführung:
Zu 1: Das PARTEI-Lied wird feierlich gesungen. Der 1.Vorsitzende in spe begrüßt das
Plenum und lässt die Stimmvollmacht und des Ausbleibens von Genosse Monz-Dings durch
Genosse Rabe verlautbaren (Vollmacht liegt vor; Anhang 2). Allgemeines Bedauern und
Befürchtung, ob der Abend denn dann überhaupt geordnet vollbracht werden kann, wird
bekundet.
Zu 2: Als Protokollführer des Abends wird Genosse Roensch per Abstimmung bestimmt.
Zu 3: Die Tagesordnungspunkte werden verlesen, Anträge werden nicht gestellt.
Zu 4: Genosse Rabe liefert einen Rechenschaftsbericht zum PARTEI-Forum und der Aktion
„Fahrradweg“.
Zu 5: Der noch zu wählende Vorstand wird entlastet.
Zu 6: Als KV-Gründungstermin wird der 30.07.2015 per Abstimmung festgelegt. Genosse
Rabe stellt den „Fahrplan“ bis zum Gründungstermin vor. Der Tag der KV-Gründung soll
zuerst in einem offiziellen Teil begangen werden, im Anschluss erfolgt dann ein feierliches
Grillen und Saufen im Hain. Vorbereitungen müssen noch ausgekaschbert werden.
Zu 7: entfällt.
Zu 8: entfällt.
Zu 9: Rede des Genossen Roensch über das Thema „Bürgergeld“ aus dem Politischen
Manifest 2.0 der Partei „Die PARTEI“.
Zu 10: entfällt.
Zu 11: Musterexemplare quadratischer Ooschdeggerla werden von Genosse Roensch
präsentiert, was allgemeine Zustimmung findet. Eine Abstimmung wird ausgesetzt.
Zu 12: Vorstellung der PARTEI-Plakate; keine Abstimmung wegen Motiv notwendig, da
Genosse Roensch die Kosten trägt und daher selbst auswählt.
Zu 13: PARTEI-Armbinden werden durch Genossen Roensch vorgestellt und ausgewählte
Motive vorbestellt. Eine Abstimmung findet nicht statt.
Zu 14: Überreichung des PARTEI-Pokals für den Monat Juli an Genosse Schneider aufgrund
der gelungenen frühmorgendlichen Aktion am 30.06.2015 und der medial durchschlagenden
Wirkung zur Instandsetzung eines Radwegeabschnittes in der Langen Straße. Das Plenum
gibt einen überbordenden Applaus als Zustimmung. Der Refrain der PARTEI-Hymne wird
gesungen.
Zu 15: Es werden drei Anträge gestellt: 1)Aussprache in Bezug auf Einladungsflyer zur KVGründung am 30.07.2015, 2)Austeilung von PARTEI-Werbematerialien und 3)Sammlung
von PARTEI-Programmpunkten für das Wahlprogramm des KV-Bamberg. Alle drei Anträge
werden per Abstimmung angenommen und in gegebener Reihenfolge als TOP 16-18 in die
Tagesordnung eingegliedert. Eine Neuordnung der Tagesordnungspunkte findet statt.
Zu 16: Es sollen Einladungsflyer entwickelt werden, deren Datum man editieren kann und die
an Interessierte verteilt werden können. Ein erster Schnellentwurf wird von Genosse Rabe
gestaltet und dem Plenum vorgelegt. Eine genaue Festlegung wird noch ausgesetzt.
Zu 17: Es werden diverser Werbematerialien der PARTEI, wie z.B. Luftballons,
Kugelschreiber, verschiedene Aufklebermotive, Zündholzschachteln, usw. ausgeteilt.
Zu 18: Folgende Vorschläge werden als PARTEI-programmpunkte vorgeschlagen und
gesammelt:
1.„Mauern! 10 Meter hoch! Bamberg-Ost; Aberkennung des Weltkulturerbestatus!“ (entlastet
uns unheimlich)
2.“Sperrstunde 13 – 18 Uhr! - Einfach mal die Kresse halten!“
3.“Bamberger Dom ist hässlich: Einfach mal die Messe halten!“
4.“Reparationszahlungen wegen Hexenverbrennung von Bamberger Bürgern der Erzdiözese
an die Stadt!“ (Übernahme der Stadtschulden auf einen Streich)
5.“Stadtmarketing abschaffen: Stieringer zurück nach Bremen!“
6.“Runter vom Radweg – Rauf auf den Holzweg!“
7.“Im Gewerbegebiet des Berggebietes Hochhäuser bauen!“
8.“Maut in Bamberg einführen! // Autos raus aus Bamberg!“
9.“Bamberg-Ost wird zum Slumgebiet erklärt!“
10.“Basisdemokratie jetzt: Konversionsgelände wird zum Konversationsgelände!“
11.“Feki Uni Mauer Punkt!“
12.“Bierpreisbremse!“
13.“Instrumentalisierung für die PARTEI unseres zu Unrecht vor Gericht stehenden
Gefäßchirurgen im Sinne der Entsexualisierung diverser Sexualspielzeuge!“
Protokollführer (Andreas Roensch)
Schriftführer (Robert Monz)

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