1.0.Protokoll_1.Sitzung_04.06.2015

Protokoll der 1. Sitzung der Partei „DIE PARTEI“
vom 04.06.2015
Ort: Fässla-Stuben, Bamberg
Dauer: 20.30 – 23.15 Uhr
Anwesend:
Genossen Moritz Rabe (1. Vorsitzender), Robert Monz, Daniel Schneider;
Gäste: Carmen Baumelt, Boris Lindner, Andreas Roensch;
Abwesend: Protokollführer: Robert Monz;
Tagesordnung:
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TOP 1: Begrüßung durch Moritz Rabe
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TOP 2: Festsetzung des Protokollführers
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TOP 3: Verlesung der Tagesordnungspunkte
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TOP 4: Bestimmung des Parteigetränks mit Einbringung von Vorschlägen (a
posteriori von TOP 6 vorgezogen)
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TOP 5: Rede Moritz Rabes
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TOP 6: Rede Robert Monz‘
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TOP 7: Vergabe weiterer Posten
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TOP 8: Setzung von Parteizielen; Diskussion
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TOP 9: Singen des Parteiliedes

TOP 10: Inoffizieller Teil
Ausführung:
Zu TOP 1: In einer feierlichen Ansprache stimmt Genosse Moritz Rabe das anwesende
Stimmvieh und Zaungäste auf eine richtungsweisende Zukunftspolitik im Kreis Bamberg ein
(siehe: Anhang 1).
Zu TOP 2: Durch eine basisdemokratische Abstimmung wird Genosse Robert Monz
einstimmig zum Protokollführer des heutigen Abends festgesetzt.
Zu TOP 3: Die Tagesordnungspunkte werden verlesen. Genosse Moritz Rabe stellt den
Antrag TOP 6 „Bestimmung des Parteigetränks mit Einbringung von Vorschlägen“ TOP 4
„Rede Moritz Rabes“ vorzuziehen. Dem Antrag wird einstimmig stattgegeben. Eine
Neuordnung der Tagesordnungspunkte wird verzeichnet.
Zu TOP 4: Eine freie Vorschlagsrunde zur Bestimmung des offiziellen Parteigetränks wird
eröffnet. Als Vorschläge werden geäussert: Würstchenwasser welches aus dem Sud von
Putenwürstchen gewonnen wird (Genosse Robert Monz), Knoblauchschnaps (Genosse Daniel
Schneider) und Bier aus der Herstellung der Brauerei „Fässla“ (Andreas Roensch). Für den
Biervorschlag wird angemerkt, dass alle Biersorten der Brauerei „Fässla“ gemeint sind,
welche in Bamberg gebraut werden; damit werden alle Weizenbiersorten aus dem Sortiment
kategorisch ausgeschlossen. Die eingebrachten Vorschläge werden zur Abstimmung
freigegeben. Das Ergebnis der Abstimmung ist:

Knoblauchschnaps:
0%

Würstchenwasser (Pute):
16,66666666666667%

Bier aus der Brauerei „Fässla“ (Bamberg): 83,33333333333333%
Damit wird „Fässla-Bier (Bamberg)“ als Parteigetränk offiziell festgesetzt.
Zu TOP 5: (siehe: Anhang 2);
Zu TOP 6: (siehe: Anhang 3);
Zu TOP 7: Über die Vergabe von Ämter im Rahmen der Parteiarbeit herrscht Unstimmigkeit.
Moritz Rabe vermerkt, dass er als 1. Vorsitzender fungieren möchte, hält aber die konkrete
Vergabe weiterer Ämter offen; als Vorschlag stehen folgende Positionen zur Debatte:
Schriftführer (2. Vorsitzender), Kassenwart, „Volker“, diverse Ämter in einer parteiinternen
Zeitung, sowie TV-Sender im Internet, Aktionisten, Ämter im Finanzsektor, „Kressebrecher“
(Pressesprecher); Genosse Robert Monz schlägt Genosse Daniel Schneider als
„Kressebrecher“ vor. Das Plenum stimmt dem Vorschlag einstimmig zu. Andreas Roensch
schlägt vor, im Falle eines Beitritts als Mediendesigner und Gestalter in der Pressearbeit tätig
zu werden. Auch dieser Vorschlag wird vom Plenum einstimmig angenommen. Abschließend
definiert Moritz Rabe noch das Amt des „Volker“ (nachzulesen in der „PARTEIordnung“).
Zu TOP 8: Um anstehende Ziele der PARTEI zu verdeutlichen, verweist Genosse Moritz
Rabe exemplarisch auf einzelne Inhalte des PARTEI-Bundesprogrammes (z.B. „Ja zur EU –
Nein zur EU!“) und erläutert diese. Im Folgenden kommt es zur Verlesung der
Bundespräambel, in der u.a. die Abspaltung der „neuen“ Bundesländer proklamiert wird, mit
dem Ziel, eine dortige „Raucherzone“ zu errichten. Insgesamt betont er die Wichtigkeit der
Spaltung Deutschlands und der Errichtung von Mauern im großen Stil.
Anschließend wird eine Diskussion eröffnet, in der lokale Ziele in der Parteipolitik erörtet
werden. Genosse Moritz Rabe schlägt vor, den „Gabelmoo“ in verschwörungstheoretischer
Manier einzukleiden. In einer folgenden Debatte wird die Strafbarkeit solcher „Aktionen“
erwogen. Es wird festgehalten, dass sich die Strafbarkeit vorwiegend aus zwei
Tatbestandsmerkmalen ergeben könnte: 1. Eine dauerhafte Beschädigung von Objekten, die
keine Rückführung in den Urzustand zulassen („Sachbeschädigung“), 2. der Tatbestand der
„Erregung öffentlichen Ärgernisses“. Beides gilt es zu berücksichtigen.
Als Pressesprecher wird Genosse Daniel Schneider kurzfristig Kontakt zur Hochschulgrupper
der PARTEI „DIE LISTE“ aufnehmen, um eine Zusammenarbeit zu gewährleisten. Des
Weiteren schlägt Genosse Schneider vor, die Aktion „Fahrradweg“ ins Leben zu rufen.
Hierbei soll der Mittelstreifen der Brücke vor dem „Alten Rathhaus“ mit Kreide als
„Fahrradweg“ in übertrieben ironischer Form ausgewiesen werden. Die Planung sieht dabei
vor, dass die gegenläufigen Richtungen nicht gleichsam parallel verlaufen, sondern dass die
gegenläufigen Fahrtrichtungen frontal aufeinander zu laufen und in der Mitte der Brücke
„kollidieren“. Der Verweis „DIE PARTEI – Bambergs radikale Mitte“ wird dort aufgemalt.
Über diesen Vorschlag wird vom Plenum abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
Als weitere Ideen für lokale „Aktionen“ werden eingebracht: Parteitag auf der Regnitz-Insel
(Genosse Rabe), die Haininsel für Parties nutzbar machen (Genosse Roensch), Einrichtung
von „Asylheimen“ für „Ossis“/Nichtbayern, die Schaffung einer „Sperrstunde“ während der
regulären Tageszeit (Genosse Schneider), Herstellung eines Wahlplakates „Fässla-Bier bleibt
in Westdeutschland!“.
Genosse Schneider merkt an, dass die deutschlandweite „Linie“ bei PARTEI-Aktionen
berücksichtig werden soll, um bei der Parteiarbeit den Rückhalt aus der berliner PARTEIZentrale zu gewährleisten.
Zu TOP 9: Bei aufrechter Körperaltung wird gesinnungsträchtig zum Abschluss des
offiziellen Teils feierlich der vollständige Text des PARTEIliedes gemeinsam gesungen.
Zu TOP 10: Durchführung des inoffiziellen Teils bis hin zur Besinnungslosigkeit.
Protokollführer (Robert Monz)
1. Vorsitzender (Moritz Rabe)

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