21/2030

BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache
21/2030
21. Wahlperiode
03.11.15
Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom 26.10.15
und
Betr.:
Antwort des Senats
Die Beseitigung von Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg (sogenannte
Blindgänger) auf Grundstücken in Hamburg
Wie das „Hamburger Abendblatt“ am 21.10.2015 berichtet, entpuppte sich
der von Passanten an den Gleisen des U-Bahnhofs Barmbek gemeldete
Gegenstand nicht als Blindgänger, sondern als Plastikflasche. Der Kampfmittelräumdienst musste jedoch ausrücken und der Betrieb der U-Bahn zeitweise ausgesetzt werden. Dieses Ereignis ist Anlass genug, über den neusten
Stand des Kampfmittelräumdienstes in Hamburg informiert zu werden.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
Die Einsatzstelle U-Bahnhof Barmbek (Gleise) wurde vom Kampfmittelräumdienst
nach Erstmaßnahme an das zuständige Landeskriminalamt (LKA) übergeben. Es
handelt sich nicht um einen Kampfmittelverdacht, sondern um den Verdacht einer
sogenannten unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtung. Die Zuständigkeit für
die Bearbeitung dieses Falles und gleichgelagerter Fälle liegt grundsätzlich beim LKA.
Die Feuerwehr ist unterstützend tätig geworden, da das zuständige LKA bei Einsatzbeginn noch in einem anderen Einsatz gebunden war.
Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:
1.
Wie viele Blindgänger sind vom 1.1.2013 bis zum 30.9.2015 jeweils jährlich durch den Kampfmittelräumdienst sondiert und beseitigt worden?
Im Rahmen der Neuordnung des Kampfmittelräumdienstes wurde die Aufgabe des
Sondierens an den Grundeigentümer übergeben. Angaben zur Anzahl der Sondierungsmaßnahmen sind daher nicht möglich.
Der Kampfmittelräumdienst hat im abgefragten Zeitraum folgende Kampfmittel beseitigt:
große Sprengbomben (größer 100 lb1)
andere Bomben
andere Kampfmittel
andere Kampfmittel (in Tonnen)
2.
2013
9
164
600
3,860
2014
21
292
617
5,003
2015
8
111
1.888
2,477
Wie viele Blindgänger werden noch auf dem Hamburger Stadtgebiet
vermutet?
Die Anzahl beziehungsweise Menge aller auf Hamburger Stadtgebiet vermuteten
Kampfmittel kann unter anderem aufgrund fehlender Dokumentation aus der Kriegsbeziehungsweise Nachkriegszeit nicht valide benannt werden.
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lb – Abkürzung für (lateinisch) libra – Pfund
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Auf Basis der vorliegenden Daten der Alliierten werden auf dem Hamburger Stadtgebiet noch circa 2.900 große Sprengbomben (größer 100 lb) vermutet.
3.
Wie viele Mitarbeiter sind 2013 und 2014 jährlich und aktuell mit Stand
21.10.2015 mit der Auswertung von Luftbildern und anderen Datenmaterials betraut (gewesen)?
Durchschnittlich waren im Jahr 2013 25 Mitarbeiter, im Jahr 2014 26 Mitarbeiter und
im Jahr 2015 35 Mitarbeiter mit der Auswertung von Luftbildern und anderem Datenmaterial betraut. Aktuell (Stand 21.10.2015) sind 35 Mitarbeiter mit den entsprechenden Aufgaben betraut.
4.
Wie viele Anträge beziehungsweise Sachverhalte zur Überprüfung von
Hamburger Grundstücken sind in den Jahren 2013 bis 2014 sowie im
Jahre 2015 bis zum 30.9.2015 jährlich gegenüber dem Kampfmittelräumdienst gestellt worden?
Anträge zur Prüfung von Grundstücken auf Kampfmittelverdacht werden durch das
Referat Gefahrenerkundung Kampfmittelverdacht bearbeitet. Es wurde die nachfolgende Anzahl von Anträgen bearbeitet:
 Januar 2013 – 31. Dezember 2013: 8.752 Anträge
 Januar 2014 – 31. Dezember 2014: 8.863 Anträge
 Januar 2015 – 30. September 2015: 7.991 Anträge
5.
Welche technischen Ausstattungen sind in den Jahren 2013 bis 2015 zur
Verbesserung der Erfüllung der Aufgaben des Kampfmittelräumdienstes
eingeführt worden?
Für den Kampfmittelräumdienst wurden im Jahr 2013 eine Funkzündanlage sowie ein
sogenannter Seal Scarer zur Vergrämung von Meerestieren (vor Sprengungen) eingeführt.
Im Jahr 2014 erfolgte aus Sicherheitsgründen die Erneuerung der Zaunanlage des
Munitionslagers.
Für den Bereich Gefahrenerkundung und Kampfmittelverdacht (GEKV) wurde zum
1. Januar 2014 das Kampfmittelflächenkataster- und Antragsverwaltungs-Informationssystem eingeführt. Hierdurch können Daten, welche die Antragstellung, Räumstellen oder Einsätze betreffen, schneller und besser erfasst und verarbeitet werden.
6.
Wie viele Einsätze zu vermeintlichen Blindgängern und als Attrappe
festgestellten munitionsähnlichen Gegenständen wurden von 2007 bis
zum 30.9.2015 jährlich durch den Kampfmittelräumdienst durchgeführt?
Der Kampfmittelräumdienst hat im abgefragten Zeitraum keine Einsätze wegen aufgefundener Attrappen wahrgenommen. Diese Thematik fällt in den Aufgabenbereich der
Entschärfer des zuständigen LKA.
Zu den Einsätzen des LKA führt die Polizei keine Statistiken. Eine Beantwortung der
Frage erfordert die händische Auswertung sämtlicher Handakten und Einsatzbücher
für den betroffenen Zeitraum (500 bis 700 Einsätze pro Jahr). Dies ist für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht
möglich.
7.
Welche Kosten sind für den in der Vorbemerkung aufgeführten Einsatz
entstanden?
8.
Welche Kosten sind für derartige Einsätze wegen Attrappen zwischen
2007 und dem 30.9.2015 jährlich entstanden?
9.
Wer trägt diese Kosten und inwiefern müssen Verursacher derartiger
Einsätze dafür aufkommen?
Die Einsatzkosten im Sinne der Fragestellung werden grundsätzlich durch den Haushalt der Behörde für Inneres und Sport getragen. Kosten werden bei der Polizei nur in
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Einzelfällen erhoben. Bei dem in der Vorbemerkung aufgeführten Einsatz sind die
Kosten nicht erhoben worden, weil der Verursacher des Einsatzes nicht bekannt ist.
Im Falle einer missbräuchlichen Inanspruchnahme der Polizei wird die Inanspruchnahme in jedem Einzelfall geprüft und, soweit möglich, werden die Kosten des Einsatzes nach Einzelfallprüfung dem Verursacher durch die Polizei in Rechnung gestellt.
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