Bewältigung der Flüchtlingskrise: Rückführungen in die

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Bewältigung der Flüchtlingskrise: Rückführungen in die Türkei
beschleunigen
Brüssel, 2. März 2016
Bewältigung der Flüchtlingskrise: Rückführungen in die Türkei beschleunigen
Wie die Kommission heute bestätigen kann, werden zurzeit 308 irreguläre Migranten aus Griechenland
in die Türkei zurückgeführt. Die Europäische Union setzt sich verstärkt dafür ein, dass all jene, die in
Europa keinen Anspruch auf internationalen Schutz haben, zügig und effektiv in ihr Herkunftsland oder
in ein Transitland zurückgeführt werden.
Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, erklärte dazu: „Wir haben
im gemeinsamen Aktionsplan EU-Türkei vereinbart, die Rückführungs- und Rückübernahmeverfahren
mit der Türkei zu beschleunigen. Wie die heute aus Griechenland in die Türkei vollzogenen
Überstellungen zeigen, tragen die Bemühungen der Europäischen Kommission, die die
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Türkei bei der Rückführung verstärkt
unterstützt, erste Früchte. Wenn wir die Flüchtlingskrise meistern wollen, müssen wir zu einem
geordneten Migrationsmanagement zurückkehren: Wir müssen sicherstellen, dass jene, die Schutz
brauchen, auch Schutz erhalten. Aber es muss auch klar sein, dass jene, die kein Bleiberecht in der EU
haben, rasch und effektiv zurückgeführt werden.“
Das Gemeinsame Europäische Asylsystem kann ohne eine effektive Rückführungspolitik nicht
funktionieren. Die Rückführung irregulärer Migranten, die in der EU kein Bleiberecht haben, in ihr
Herkunftsland oder in ein Transitland unter uneingeschränkter Wahrung der Grundrechte und des
Grundsatzes der Nichtzurückweisung ist wesentlicher Bestandteil der umfassenden Bemühungen der
EU, die Migration in den Griff zu bekommen und vor allem die irreguläre Migration einzudämmen.
Eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei im Bereich der Rückführung gehört deshalb zu den
wichtigsten Prioritäten der Europäischen Kommission. In ihrem gemeinsamen Aktionsplan EU-Türkei
vom 29. November haben sich die EU und die Türkei verpflichtet, ihre Zusammenarbeit bei der
Migrationssteuerung zu intensivieren. Hierzu sollen unter anderem die Verfahren zur Rückübernahme
irregulärer Migranten entsprechend den einschlägigen Rückübernahmebestimmungen beschleunigt und
die irreguläre Migration in die EU unterbunden werden.
Die Kommission arbeitet mit den griechischen und den türkischen Behörden zusammen, um die
Anwendung des bilateralen Rückübernahmeabkommens zwischen Griechenland und der Türkei zu
verbessern und die Rückführung irregulärer Migranten zu erleichtern. In diesen Tagen werden
308 irreguläre Migranten – hauptsächlich aus Marokko, Algerien und Tunesien– aus Griechenland in die
Türkei überstellt. Dies ist ein klares Signal, dass all jene, die keinen Anspruch auf internationalen
Schutz haben, rückgeführt werden.
Hintergrund
Zu den Prioritäten der Europäischen Migrationsagenda gehört eine effektive gemeinsame
Rückführungspolitik der EU. Die Kommission hat einen EU-Aktionsplan für die Rückkehr vorgelegt, in
dem die sofort und mittelfristig von den Mitgliedstaaten zu ergreifenden Maßnahmen aufgelistet sind,
mit denen folgende Ziele verfolgt werden: Förderung der freiwilligen Rückkehr und der Umsetzung der
Rückführungsrichtlinie, Verbesserung des Informationsaustauschs, Stärkung der Rolle und des Mandats
der EU-Grenzschutzagentur Frontex bei Rückführungseinsätzen und Einführung eines integrierten
Rückkehrmanagements.
Mit dem Rückübernahmeabkommen zwischen der EU und der Türkei, das am 1. Oktober 2014 in Kraft
trat, sollen auf der Grundlage der Gegenseitigkeit Verfahren für die rasche und ordnungsgemäße
Rückübernahme von Personen eingeführt werden, die irregulär in das Hoheitsgebiet einer Partei
eingereist sind oder sich irregulär dort aufhalten.
Die Drittstaatsangehörige betreffenden Bestimmungen werden nach einer entsprechenden
Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei vorzeitig - voraussichtlich zum 1. Juni 2016 – in Kraft
treten.
Weitere Informationen
Gemeinsamer Aktionsplan EU-Türkei
Die Europäische Migrationsagenda
Gesamtes Pressematerial zur Migrationsagenda der EU
IP/16/503
Kontakt für die Medien:
Natasha BERTAUD (+32 2 296 74 56)
Markus LAMMERT (+ 32 2 298 04 23)
Tove ERNST (+32 2 298 67 64)
Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail

Download Report