Bürger gegen Hass, Gewalt und Rassismus Für eine offene, tolerante, friedliche und „bunte“ Stadt Erkelenz! Anrede, heute beabsichtigen rechtsextreme Gruppierungen erneut, die Stadt Erkelenz als Ort für ihre widerlichen Aufmärsche zu missbrauchen. Unter dem Label „Bürger stehen auf“ rufen sie zu einer vermeintlichen „Friedlichen Kundgebung gegen die fehlgeschlagene Asylpolitik“ auf. Aber diese selbsternannten „besorgten Bürger“, um die es sich hier handelt, lassen keinerlei Zweifel daran, dass sie den puren Rassismus auf die Straße tragen wollen. Das sind Brandstifter erster Klasse, Neonazis, ultrarechte NPDler und gewalttätige Hooligans, die mit rassistischer Stimmungsmache die Not der geflüchteten Menschen für ihre Propaganda und ihre politischen Ziele instrumentalisieren wollen. Wir, die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Heinsberg, in der Stadt Erkelenz, lassen uns weder für dumm verkaufen noch lassen wir uns einschüchtern. Wir stellen uns diesem Angriff auf das friedliche Miteinander der verschiedenen Kulturen in unserer Stadt entgegen und sagen „Nein“! zu diesem abscheulichen Aufmarsch der Intoleranz, des Hasses, der Gewalt und des Rassismus. Wir stehen für eine vielfältige Gemeinschaft. Wir respektieren die unterschiedlichen Kulturen und Religionen der hier lebenden Menschen und wir haben im Kreis Heinsberg und in Erkelenz ein großes bürgerschaftliches Engagement erlebt in der Flüchtlingshilfe. Bund, Länder und Kommunen arbeiten mit Hochdruck daran, den Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, eine menschenwürdige Aufnahme zu ermöglichen und Angebote zur Integration in unsere Gesellschaft anzubieten. Und deshalb sind wir es leid, in dieser Stadt von Nazis belästigt zu werden. Wir wollen ihre Parolen hier nicht hören und sehen. Wir werden ihre Märsche nicht dulden. In Erkelenz, im Kreis Heinsberg, in Nordrhein-Westfalen und auch in ganz Deutschland ist kein Platz für Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und rechte Gewalt! Anrede, die jüngsten Ereignisse in Clausnitz und Bautzen haben die Öffentlichkeit wachgerüttelt. 20 Jahre nach den schrecklichen Ereignissen von Hoyerswerda, Rostock und Lichtenhagen, 10 Jahre nach dem Anschlag in der Kölner Keupstraße und vier Jahre nach der Aufdeckung der NSU-Morde brennen wieder die Flüchtlingsheime und finden in der Bundesrepublik mehr als 1200 flüchtlingsfeindliche Angriffe auf Asylsuchende statt. Ich glaube, was wir alle gemeinsam teilen, ist das Erschüttern, das es überall in der Bevölkerung gibt und die Fassungslosigkeit darüber, dass rechtsradikale Gewalt in Deutschland wieder so extrem Fuß fassen konnte. Ich erinnere an die bereits seit Oktober 2015 stattfindenden Pegida Kundgebungen in Dresden, Köln, Düsseldorf, an die AfD Kundgebungen in Erfurt und anderen ostdeutschen Städten. Allen ist gemeinsam, dass sie rechtspopulistische Forderungen vertreten und die angebliche Bedrohung auf die christliche Abendlandkultur als Horrorszenario an die Wand malen. Hier wird versucht eine Drohkulisse für Deutschland aufzumachen, bei der angeblich eine Gefahr von Eingewanderten und Flüchtlingen ausgeht. Ziel ist es, diffuse Ängste und Ressentiments in unserer Gesellschaft weiter zu schüren. Die extreme Rechte aber auch sog. „Wutbürger“ und AfD-Anhänger in Deutschland wächst weiter zusammen und hat kaum Berührungsängste, gemeinsam für die Sache auf die Straße zu gehen. Auch der Präsident des Verfassungsschutzes, HansGeorg Maaßen, hat vor einer zunehmenden Radikalisierung in der Gesellschaft gewarnt. Er sagt: „Wir sehen eine Gewaltbereitschaft, wie wir sie früher nicht gesehen haben. Es sind nicht nur Rechtsextremisten, die gegen Asylunterkünfte marschieren, sondern auch so genannte Protest-oder „Wutbürger“.“ Anrede, dieser Zusammenschluss von rechtspopulistischen Organisationen und die damit zusammen gehende Radikalisierung ist ein Angriff auf unsere Werte: Auf das friedliche Zusammenleben, auf die Vielfalt und Toleranz, auf Meinungsfreiheit, Redefreiheit und Pressefreiheit, aber auch auf die Freiheit der Religionsausübung. Und diesen Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft weisen wir gemeinsam mit allen Kräften zurück! Wir wollen hier in Erkelenz ein deutliches Zeichen setzen und gemeinsam für Vielfalt, Toleranz und gesellschaftliche Solidarität aufstehen! Wir dulden keine Nazis in unserer Stadt. Wir wollen Eure Parolen hier nicht hören und sehen. Wir werden Eure Märsche nicht dulden. In Erkelenz ist kein Platz für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und rechte Gewalt! Herzlichen Dank