Technische Hochschule Darmstadt ,* TEL 0 61 51/16 36 59 FAX 0 61 51/16 37 58 w. A. R. - Bibliothek Rudolf Billerbeck r)C A Üb . 4 Q,J b (L Plebiszitäre Demokratie in der Praxis Zum Beispiel Kalifornien Mit einem Vorwort von Jürgen Fijalkowski edition sigma Inhaltsverzeichnis Vorwort von Jürgen Fijalkowski I. Einleitung Parteienkritik als Vorspruch 13 Hat Kalifornien es besser? 18 //. Der institutionelle Rahmen Verfassungsrechtliche Grundlagen Zielscheibe Verfassung 21 28 Das Versagen der Gesetzgeber 29 ///. Formen und Probleme der plebiszitären Praxis Volksinitiative und Referendum Wahlämter und Abwahl Wie vernünftig sind die Kalifornier? Kompetenz und Repräsentativität Der Einfluß des Geldes IV. Zur Geschichte der kalifornischen Volksgesetzgebung Die Anfänge Phase I (1912 - 1939): Öffentliche Moral und soziale Interessen Volksinitiativen und die Große Depression Phase II (1940 - 1970): Ruhe und ein Sturm Das Referendum als soziales Kampfmittel Phase III (1972 - 1986): Die Plebiszitindustrie 33 35 36 40 42 46 49 50 53 56 61 V. Proposition 13: die kalifornische Steuerrevolte Ein populistischer Protest Die Botschaft von Proposition 13 Die Umsetzung des Auftrags Strukturelle Konsequenzen Verfassungsrechtliche Aspekte Vf. Kommunale Initiativen gegen Wachstum 68 69 73 79 81 86 VII. Die Verteidigung von Sicherheit, Kultur und Moral Daten zur kalifornischen Sozialstruktur Volksgesetzgebung zur Ausgrenzung Eine besondere Art von Kulturkampf Das Recht der Opfer - oder das geopferte Recht 92 95 98 101 VIII. Die Wahlen zum State Supreme Court 1986 Ein Gericht wird bestellt 108 Der Wähler in seinem Widerspruch 114 IX. Volksinitiativen, Parteien und das System Volksinitiativen und Parteien Volksgesetze und das System Kurzer Blick voraus 117 121 125 Tabellenanhang 128 Literaturverzeichnis 132
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