zusammenfassung - kreis - wieviel demokratie braucht die schweiz

18.01./19.01.16
Wieviel Demokratie braucht die Schweiz? Vom Nutzen und Nachteil der
Volksinitiative
Georg Kreis, Prof. Dr.
Zusammenfassung
Muss das 1891 eingeführte direktdemokratische Mitspracherecht des Volks mit zusätzlichen –
wiederum einschränkenden - Bestimmungen versehen werden? Sind in unserer Zeit die
bestehenden Verfassungsgrundsätze durch die Aufnahme neuer Verfassungsartikel
populistischer Natur gefährdet? Seit einiger Zeit wird in öffentlichen Diskussionen eine Revision
des Initiativrechts gefordert. Es werden Massnahmen erörtert, die der Vielzahl von
Volksinitiativen entgegenwirken und insbesondere die Konflikte mit bestehenden
Verfassungsbestimmungen vermeiden sollen. Der Vortrag gliedert sich in drei Hauptabschnitte:
Der erste Abschnitt erinnert an die Umstände, unter denen das Instrument der Volksinitiative
vor rund 120 Jahren geschaffen worden ist. Der zweite Abschnitt zeigt die Reformbedürftigkeit
der Volksinitiative hinsichtlich der quantitative und der qualitativen Problematik, und der dritte
Abschnitt präsentiert die inzwischen entwickelten Reformvorschläge
Literatur und Internetlinks
Georg Kreis (Hg.) Reformbedürftige Volksinitiative. Verbesserungsvorschläge und
Gegenargumente. NZZ-Libro Zürich Februar 2016. Ca. 180 S.
Oswald Sigg, Die eidgenössischen Volksinitiativen, 1892-1939. Bern 1978.
Hans Werder, Die Bedeutung der Volksinitiative in der Nachkriegszeit. Bern 1978.
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