18.01./19.01.16 Wieviel Demokratie braucht die Schweiz? Vom Nutzen und Nachteil der Volksinitiative Georg Kreis, Prof. Dr. Zusammenfassung Muss das 1891 eingeführte direktdemokratische Mitspracherecht des Volks mit zusätzlichen – wiederum einschränkenden - Bestimmungen versehen werden? Sind in unserer Zeit die bestehenden Verfassungsgrundsätze durch die Aufnahme neuer Verfassungsartikel populistischer Natur gefährdet? Seit einiger Zeit wird in öffentlichen Diskussionen eine Revision des Initiativrechts gefordert. Es werden Massnahmen erörtert, die der Vielzahl von Volksinitiativen entgegenwirken und insbesondere die Konflikte mit bestehenden Verfassungsbestimmungen vermeiden sollen. Der Vortrag gliedert sich in drei Hauptabschnitte: Der erste Abschnitt erinnert an die Umstände, unter denen das Instrument der Volksinitiative vor rund 120 Jahren geschaffen worden ist. Der zweite Abschnitt zeigt die Reformbedürftigkeit der Volksinitiative hinsichtlich der quantitative und der qualitativen Problematik, und der dritte Abschnitt präsentiert die inzwischen entwickelten Reformvorschläge Literatur und Internetlinks Georg Kreis (Hg.) Reformbedürftige Volksinitiative. Verbesserungsvorschläge und Gegenargumente. NZZ-Libro Zürich Februar 2016. Ca. 180 S. Oswald Sigg, Die eidgenössischen Volksinitiativen, 1892-1939. Bern 1978. Hans Werder, Die Bedeutung der Volksinitiative in der Nachkriegszeit. Bern 1978. Kontakt [email protected] SeniorenUni. Ein Angebot der Volkshochschule beider Basel und der Universität Basel Volkshochschule beider Basel, Kornhausgasse 2, CH-4051 Basel T +41 (0)61 269 86 66, F +41 (0)61 269 86 76, [email protected], www.vhsbb.ch