Die Kleine Anfrage 733 vom 18. Dezember 2015 hat folgenden

Thüringer Landtag
6. Wahlperiode
1746
Drucksache 6/
10.02.2016
Kleine Anfrage
des Abgeordneten Henke (AfD)
und
Antwort
des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales
Burschenschaften in Thüringen
Die Kleine Anfrage 733 vom 18. Dezember 2015 hat folgenden Wortlaut:
Nach Auffassung des Fragestellers werden seitens einzelner Vertreter der Koalitionsfraktionen zumindest
einzelne Burschenschaften immer wieder als rechtsextrem dargestellt.1 Insbesondere die laut dem letzten
Verfassungsschutzbericht nicht vom Verfassungsschutz in Thüringen beobachtete Deutsche Burschenschaft
wird von ihnen dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet.2
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Burschenschaften werden in Thüringen gegenwärtig aus welchen Gründen durch den Verfas
sungsschutz beobachtet?
2. Welche Burschenschaften in Thüringen sind nach Auffassung der Landesregierung aus welchen Gründen
dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen?
Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Landesre
gierung mit Schreiben vom 9. Februar 2016 wie folgt beantwortet:
Zu 1.:
Das Amt für Verfassungsschutz beobachtet Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundord
nung (§ 4 Abs. 1 Thüringer Verfassungsschutzgesetz [ThürVerfSchG]). Die Eingriffsschwelle für eine Beob
achtung durch den Verfassungsschutz ist gesetzlich klar festgelegt und damit verbindlich für die Arbeit des
Verfassungsschutzes. Demnach müssen tatsächliche Anhaltspunkte (§ 4 Abs. 1 Satz 4 ThürVerfSchG) für
eine extremistische Bestrebung vorliegen. Dabei ist für eine entsprechende Zuordnung einer Organisati
on das Gesamtbild der Organisation maßgebend, d. h. das Zusammenspiel personeller, institutioneller und
programmatischer Faktoren, die für ihre Ausrichtung und ihr Auftreten in der Öffentlichkeit prägend sind.
Eine politische Bewertung, wie zum Beispiel durch die Fraktionen des Thüringer Landtags, kann hiervon
abweichend erfolgen.
Das Amt für Verfassungsschutz beobachtet derzeit eine Burschenschaft in Thüringen, zu der tatsächliche
Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen vorliegen. Hierbei handelt es sich um die Burschen
schaft "Normannia zu Jena" (Normannia).
Druck: Thüringer Landtag, 26. Februar 2016
Drucksache 6/
1746
Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode
Es liegen Erkenntnisse über die personelle Verzahnung mit dem rechtsextremistischen Spektrum durch Mit
gliedschaft aktiver Rechtsextremisten vor. Äußerungen von Burschenschaftern in Vorträgen oder im Face
book-Profil der "Normannia" weisen in Teilen rechtsextremistische Bezüge auf. Auch fanden sich nationa
listische und revisionistisch beeinflusste Äußerungen im Selbstverständnis auf der - zwischenzeitlich offline
geschalteten - Internetseite der Burschenschaft. Darüber hinaus deuten die von der Burschenschaft genutz
ten Trefforte auf eine Nähe zur rechtsextremistischen Szene hin. So nutzte die Burschenschaft beispiels
weise in der Vergangenheit das Szeneobjekt "Braunes Haus" in Jena für ihre Veranstaltungen.
Zu 2.:
Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.
Dr. Poppenhäger
Minister
Endnote:
1 Vergleiche http://haskala.de/2015/11/19/afd-fraktion-platziert-bundessprecher-der-deutschen-burschenschaft-inden-thueringer-innenausschuss/#more-18407
2 Vergleiche http://haskala.de/2015/11/19/afd-fraktion-platziert-bundessprecher-der-deutschen-burschenschaft-inden-thueringer-innenausschuss/#more-18407; Verfassungsschutzbericht 2013 (Thüringen), S. 77.
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