Es gilt das gesprochene Wort Präsidialrede Bankiertag vom 17. September 2015 Patrick Odier, Präsident, Schweizerische Bankiervereinigung «Unsere Wettbewerbsfähigkeit mehr denn je verteidigen» Sehr geehrte Damen und Herren Der Bankensektor gibt der Wirtschaft unseres Landes die Luft zum Atmen. Geht es ihm schlecht, ist das im ganzen Land zu spüren. Aus diesem Grunde möchte ich meine Ausführungen erneut auf das Thema der Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes konzentrieren. Bedeutung des Finanzplatzes Zunächst ist es angebracht, die Bedeutung des Finanzplatzes für unser Land mit einigen Fakten zu unterlegen: Der Schweizer Bankensektor beschäftigt 165'000 Personen. Zudem bildet er über 3‘600 Lehrlinge aus und verbucht damit an allen Lehrstellen im kaufmännischen Sektor einen Anteil von 8,4 Prozent. Eine solche Leistung kann praktisch keine andere Branche vorweisen. Die Banken erzeugen 6 Prozent der landesweiten Wertschöpfung (CHF 35 Milliarden) und bilden entsprechend einen der wichtigsten Sektoren der Schweizer Wirtschaft. Überdies leisten sie mit einem Anteil am gesamten Schweizer Steueraufkommen von über 8 Prozent einen Beitrag zum Gemeinwohl. In Zahlen ausgedrückt entspricht dies etwa CHF 11 Milliarden und damit der Hälfte dessen, was die Kantone für Bildung ausgeben. Schliesslich spielen die Banken ebenfalls eine Rolle für andere Akteure der Wirtschaft, darunter insbesondere unsere KMU, denen sie Kredite zu äusserst interessanten Konditionen gewähren. Seit der Finanzkrise 2008 wuchs das Kreditangebot in der Schweizerischer Bankiertag vom 17.9.2015 – Referat von Patrick Odier 1 Schweiz trotz eines leichten Rückgangs 2015 um 21 Prozent, während es in den drei grössten Ländern Europas um 6 Prozent schrumpfte. 2015 setzte sich dieses Wachstum fort – und das trotz der Entscheidung der SNB, die Untergrenze zwischen dem Franken und dem Euro von 1,20 CHF aufzuheben und Negativzinsen einzuführen. Auf der Basis dieser Fakten ist sofort verständlich, warum meine Hauptaufgabe als Präsident der Schweizerischen Bankiervereinigung darin bestand, die Wettbewerbsfähigkeit des Bankensektors zu verteidigen. In den letzten Jahren hatten wir oft die Tendenz, die Bedeutung des Finanzplatzes zu vergessen. Der Bankensektor wurde dabei häufig in Verruf gebracht – manchmal aus nachvollziehbaren Gründen, zum Teil aber auch mit ideologischer Motivation. Ob man es will oder nicht: Der Bankensektor ist für die Schweizer Wirtschaft wie Sauerstoff für den menschlichen Körper. Ohne ihn geht gar nichts. Um die Entwicklung unseres Finanzplatzes voranzutreiben und Marktanteile zu gewinnen, müssen wir uns heutzutage auf folgende Prioritäten konzentrieren: Wir müssen Stabilität und Rechtssicherheit gewährleisten, zügig die strategischen Empfehlungen der Arbeitsgruppe um Aymo Brunetti umsetzen und insbesondere eine Lösung für den Marktzugang in Europa finden. Ebenso gilt es, unser Dienstleistungsangebot für die Kunden sowie unser Innovationsvermögen weiter zu verbessern. Stabilität und Rechtssicherheit Die Schweiz fungiert in puncto Stabilität seit jeher als Vorreiter und hat Massnahmen ergriffen, die ihren Bankensektor zu einem der am besten kapitalisierten weltweit gemacht haben. In diesen Zeiten geopolitischer und makroökonomischer Turbulenzen ist die Solidität der Banken ein echter Wettbewerbsvorteil. Demgemäss müssen wir die Anpassung unserer Eigenkapitalvorschriften parallel zu den internationalen Normen fortsetzen und gleichzeitig jegliche Übertreibung vermeiden, die die Banken ihrer Fähigkeit berauben würde, die Wirtschaft zu finanzieren. Im Hinblick auf die Steuerkonformität hat die Schweiz ebenfalls die hiesigen gesetzlichen Massnahmen ergriffen, die für die Angleichung an die neuen internationalen Standards erforderlich sind. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang die Empfehlungen der FATF, die Gruppenanfragen und selbstverständlich der automatische Informationsaustausch Schweizerischer Bankiertag vom 17.9.2015 – Referat von Patrick Odier 2 (AIA). Die Schweiz hat sich dabei zur Einhaltung der neuen Norm verpflichtet, die sie per 1. Januar 2018 umsetzen wird. Es ist wichtig für unser Land, dass die Länder, mit denen dieser automatische festgelegten Informationsaustausch Kriterien einhalten. vollzogen Dies wird, betrifft die vom Bundesrat insbesondere die Regularisierungsmöglichkeiten für die Vergangenheit und das Vorhandensein eines Marktpotenzials für die Schweizer Finanzindustrie. Darüber hinaus muss zwischen allen wichtigen Finanzplätzen, unter anderem New York, London, Luxemburg und Singapur, eine echte internationale Koordination erfolgen («Level Playing Field»). So stellt sich die Frage, ob es akzeptabel wäre, dass die Schweiz mit einem Land Informationen austauscht, während andere wichtige Finanzplätze dies nicht tun. Überdies ist der Vorschlag des Bundesrats, abermals neue Sorgfaltspflichten («Weissgeldstrategie») einzuführen, strikt abzulehnen, zumal dieser bereits 2013 und 2014 in der Vernehmlassung verworfen wurde. Wie wir bereits mehrfach betont haben, entspricht diese Massnahme keinerlei internationaler Norm und würde weder von anderen Ländern noch von unseren Kunden verstanden. Diese internationalen Steuerthemen waren eine einzige grosse Baustelle. Einen Rückblick möchte ich hier nicht machen – hierzu fehlt uns die Zeit. Dennoch haben wir in sechs Jahren Beachtliches geleistet! Natürlich obliegt uns noch die endgültige Regelung bestimmter problematischer Sachverhalte aus der Vergangenheit, insbesondere mit den Vereinigten Staaten und einigen unserer Nachbarn. Erlauben Sie mir, in dieser Hinsicht kurz auf die Massnahmen einzugehen, die deutsche Bundesländer jüngst gegenüber mehreren Schweizer Instituten ergriffen haben. Unsere Regierung und unsere Politiker müssen Deutschland in dieser Angelegenheit darauf hinweisen, dass jegliche Gesuche an Banken über die Kanäle der internationalen Amtshilfe und gemäss den mit diesem Staat geschlossenen internationalen Verträgen einzureichen sind. Das ist eine Frage der Achtung der Rechtsstaatlichkeit, unserer Institute und unserer Souveränität. Von Worten zu Taten Stabilität und Rechtssicherheit sind unverzichtbar. Gleichwohl reichen sie alleine nicht aus, um unsere Wettbewerbsfähigkeit und die Beschäftigung in unserem Land langfristig zu erhalten. Die im Dezember 2014 veröffentlichten Empfehlungen der Brunetti-Gruppe zur Strategie des Schweizer Finanzplatzes sind nunmehr zügig umzusetzen. Dass der Bundesrat das Mandat dieser Gruppe verlängert hat, der die wichtigsten Akteure des öffentlichen und Schweizerischer Bankiertag vom 17.9.2015 – Referat von Patrick Odier 3 privaten Sektors im Rahmen des «Beirats Zukunft Finanzplatz» angehören, ist per se eine gute Nachricht. Denn dies wird ermöglichen, über die – eher vor- denn nachgelagerten – Strukturreformen unseres Sektors zu diskutieren. Ich jedenfalls freue mich darüber, habe ich diese Massnahme doch letztes Jahr gefordert. Entscheidend ist nun jedoch, auf Worte Taten folgen zu lassen. Als Exportsektor muss der Finanzplatz Schweiz weiterhin über einen vereinfachten bzw. zumindest ungehinderten Zugang zu ausländischen Märkten verfügen, um seine Dienstleistungen von unserem Land aus insbesondere in der Europäischen Union und damit im wichtigsten Markt anbieten zu können. Unsere Beziehung zu Europa ist komplex und aufgrund der Abstimmung vom 9. Februar 2014 über die Masseneinwanderung sowie des Mangels an Lösungen für die institutionellen Fragen kompliziert geworden. Diese Ausgangslage zieht nachteilige Auswirkungen für die gesamte Schweizer Wirtschaft und insbesondere für ihren Finanzplatz nach sich. Angesichts der immer protektionistischeren Rechtsvorschriften sieht sich der Bankensektor einer Marginalisierung gegenüber und läuft sogar Gefahr, vom europäischen Binnenmarkt ausgegrenzt zu werden. Ein nicht unwesentlicher Teil der Schweizer Substanz der Banken könnte abwandern, sollte diese Frage ungelöst bleiben. Gleichzeitig ist nicht auszuschliessen, dass wir intern in unserer Fähigkeit eingeschränkt werden, die Nachwuchskräfte und Kompetenzen zu rekrutieren, die wir als internationaler Finanzplatz benötigen. Die europäische Frage zählt zweifellos zu den Prioritäten der kommenden Jahre. Weil die Problematik so aussergewöhnlich komplex ist, sind die denkbaren Szenarien unweigerlich alle mit gewissen Makeln behaftet. Der Entwurf des Bundesrats für die Umsetzung der Initiative ist zu rigide. Demgemäss erscheint die Idee einer Schutzklausel – deren Erfolg noch nicht garantiert ist – als angemessenste Möglichkeit, um die bilateralen Verträge zu bewahren. In der Praxis bedeutet dies, dass wir Massnahmen verabschieden müssen, die den konkreten Befürchtungen der Bevölkerung entgegenwirken. Dabei muss es zunächst darum gehen, den Rückgriff auf lokale Arbeitskräfte zu verbessern und auszubauen. Des Weiteren müssen wir unsere Infrastruktur und unsere Verkehrsnetze verbessern sowie mehr Schulen und mehr Krippen bauen. Vor diesem Hintergrund ist es kaum verständlich, dass unsere Politiker dieser essenziellen Frage ungeachtet der hierdurch für unser Land entstehenden Risiken nicht mehr Beachtung schenken. Schweizerischer Bankiertag vom 17.9.2015 – Referat von Patrick Odier 4 Was den Marktzugang für die Banken angeht, liegt es auf der Hand, dass ein Abkommen über Finanzdienstleistungen kurzfristig nicht machbar ist. Das ist bedauerlich. Damit macht sich die Schweiz von den direkten bilateralen Verhandlungen mit den grossen EUMitgliedstaaten abhängig. In dieser Hinsicht stellt das am 16. Juli 2015 mit Deutschland geschlossene Abkommen, dem zufolge Banken grenzüberschreitende Dienstleistungen anbieten können, ohne den Umweg über ein in Deutschland zugelassenes Kreditinstitut zu gehen, nicht nur eine gute Nachricht, sondern auch ein Modell dar, das die Schweiz für andere Länder übernehmen könnte. Was die Regulierung der Finanzmärkte angeht, ist es zudem angemessen, weiterhin die Äquivalenz zwischen den schweizerischen und europäischen Bestimmungen anzustreben, damit die Rechtsvorschriften unseres Landes von Europa anerkannt werden und wir einen Marktzugang beanspruchen können. Dass die europäische Regulierungsbehörde (ESMA) am 30. Juli 2015 eine positive Empfehlung zur Ausdehnung des «europäischen Passports» auf die Schweiz aussprach, was die Verwaltung alternativer Anlagefonds (AIFMD) angeht, ist ebenfalls ein positives Signal, das auf politischer Ebene zu konkretisieren ist. Im Übrigen bestätigt dies die Angemessenheit der Auffassung, die die Schweizerische Bankiervereinigung im Rahmen der Annahme neuer Schweizer Bestimmungen und dabei insbesondere des Finanzdienstleistungsgesetzes vertritt: Äquivalenz ja – «Swiss Finish» nein. Claude-Alain Margelisch hat die Notwendigkeit, ein für Banken und Investoren attraktives regulatorisches Umfeld zu schaffen, in seiner Rede zur Pressekonferenz bereits im Detail erörtern. Gleiches gilt für die Notwendigkeit, den regulatorischen Prozess zu verbessern und die Regulierungswut einzudämmen, denn neue Konstellationen bedürfen nicht unbedingt neuer Vorschriften. Service bieten und Innovationen schaffen Die von mir genannten Aspekte sind Grundvoraussetzungen, um neue Kunden anzuziehen. Wettbewerbsfähigkeit setzt nicht nur attraktive Rahmenbedingungen, sondern auch die Entwicklung neuer Geschäftsfelder voraus. Unsere wichtigsten Mitbewerber setzen dies seit vielen Jahren über öffentlich-private Partnerschaften um. Um den erwarteten Erfolg zu erreichen, ist es unerlässlich, die Wachstumsmotoren von morgen zu entwickeln. Ich möchte hier drei Beispiele nennen: den Renminbi, das Asset Management und Fintech. Schweizerischer Bankiertag vom 17.9.2015 – Referat von Patrick Odier 5 Renminbi Was den Renminbi angeht, in dessen Rahmen die SBVg bei den chinesischen und schweizerischen Behörden eine äusserst aktive Rolle gespielt hat, muss die Schweiz das strategische Ziel auf Grundlage der Erfolge in den letzten 18 Monaten weiterverfolgen. In dieser Hinsicht stellt die Entscheidung einer der grössten chinesischen Banken, sich in der Schweiz niederzulassen, einen Meilenstein dar. Damit ist der Wettbewerb eröffnet. Öffentliche und private Akteure müssen nun mehr denn je ihre Zusammenarbeit intensivieren, um ihre Marktanteile zu erhöhen und bei der Behandlung der chinesischen Währung auf internationaler Ebene eine wichtige Rolle spielen. Vor diesem Hintergrund macht sich die Schweizerische Bankiervereinigung bei unseren chinesischen Kollegen und ihren Behörden weiterhin für den Schweizer Bankensektor stark. Ich war selbst vor gerade mal zwei Wochen in China. Unsere Vision soll Wirklichkeit werden. Asset Management Das Asset Management birgt ein beträchtliches Entwicklungspotenzial. Die gesamte Branche verwaltet weltweit ein Vermögen von ungefähr CHF 70 Trillionen. Studien zufolge wird sie bis 2020 jährlich um 6 Prozent wachsen. Zu den Hauptanlegern gehören Pensionskassen, Versicherungsgesellschaften und Staatsfonds. Bereits die Schweizer Pensionskassenguthaben bringen mit CHF 700 Milliarden ein erhebliches Potenzial mit sich. Um die Entwicklung des Asset Management in unserem Land zu beschleunigen, ist eine voluntaristische Politik erforderlich, die ermöglicht, die besten Manager samt ihren Anlagevehikeln über einen wettbewerbsfähigen Fiskal- und Regelungsrahmen und die aktive Bewerbung unseres Landes zu gewinnen. Wir arbeiten an konkreten Massnahmen. Fintech Neben den vorgenannten Wachstumssektoren muss der Finanzplatz Schweiz mehr und mehr auf Innovation setzen. Bereits seit einigen Jahren verbringen die Kunden mehr Zeit im Internet als vor dem Fernseher. Dabei stehen ihnen Geräte einer bislang einmaligen Leistungsfähigkeit zur Verfügung, mit denen sich Dinge anstellen lassen, die noch vor wenigen Jahren kaum vorstellbar gewesen wären. Aus diesem Grunde stellen die Entwicklung des Fintech-Bereichs und die Digitalisierung mehr als nur eine Chance dar. Beide sind notwendig, um sich an die neuen und fortschreitenden Bedürfnisse der Kunden anzupassen und die Effizienz pro Stunde zu steigern, insofern die Margen des Sektors weiterhin unter Druck stehen. Ausserdem sind sie notwendig, um insbesondere operationelle und anlagespezifische Risiken besser zu bewirtschaften. Schweizerischer Bankiertag vom 17.9.2015 – Referat von Patrick Odier 6 Innovationsvermögen und technisches Know-how zählen seit jeher zu den Stärken unseres Landes, das auf dieser Ebene regelmässig einen weltweiten Spitzenplatz einnimmt. Entsprechend ist es unverzichtbar, dass die Schweiz auf diesem Sektor eine Vorreiterrolle spielt und sich nicht von ihren Mitbewerbern abschütteln lässt, die insbesondere aus dem angelsächsischen und asiatischen Raum stammen und dies zur obersten Priorität erklärt haben. In dieser Hinsicht müssen wir die Entstehung von Inkubatoren insbesondere im Umfeld unserer Universitäten und unserer beiden Technischen Hochschulen erleichtern und fördern. Ferner müssen wir die Verfahren zur Unternehmensgründung vereinfachen und innovative Lösungen für die Finanzierung finden, gerade weil die Schweiz ausreichendes Kapital zur Verfügung hat. Beim Aufbau eines solchen «Ökosystems» hat der Bankensektor seinen Beitrag zu leisten. Die Schweizerische Bankiervereinigung hat diesen Sachverhalt nicht nur intern zur Chefsache gemacht, sondern auch in die Arbeit integriert, die derzeit von der Gruppe «Zukunft des Finanzplatzes» unter der Leitung von Professor Brunetti geleistet wird. * * * Meine Damen und Herren, in meiner Ansprache vor sechs Jahren am Bankiertag in Genf hatte ich – bei meiner Ernennung zum Präsidenten der Schweizerischen Bankiervereinigung – die Notwendigkeit unterstrichen, ein für alle Mal aus den Lektionen der Vergangenheit zu lernen. Die Vergangenheit beanspruchte unsere Aufmerksamkeit seit viel zu langer Zeit und kostete uns zu viel Energie und zu viel Aufwand. Seither jedoch haben wir den Paradigmenwechsel erkannt und die Massnahmen ergriffen, die zur Erneuerung unseres Finanzplatzes erforderlich sind. Es ist nunmehr an der Zeit, uns vollumfänglich auf die Zukunft zu konzentrieren und nach jener Exzellenz zu streben, die unseren Finanzplatz zu einem der besten weltweit gemacht hat. Hierzu müssen wir unsere Wettbewerbsfähigkeit, die wir niemals als selbstverständlich betrachten dürfen, unermüdlich verteidigen. Unsere Wettbewerbsfähigkeit ist kein Recht. Sie ist vielmehr eine konstante Anforderung an uns selbst. Schweizerischer Bankiertag vom 17.9.2015 – Referat von Patrick Odier 7
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